Der Komet 3028 – Seite 3

Nr. 8 Gemeinschaftsblatt So war das nicht gemeint Gnimor hält noch ein wenig Feierabend. Der Tag war heiß und arbeitsreich. Und Gnimor ist nicht mehr der jüngste. Die beiden Söhne stehen im Feld; d. h., Fritz nur noch, der Ingenieur ist. Hans liegt im Lazarett. Ein Schausteller kann er nun nicht mehr werden, ein Arm, ein Bein sind weg. Gnimor holt den Brief vor: """ lasse nur, Vater, so gerne ich Dein Geschäft übernommen hätte, so klar ist es mir aber auch, daß es nun vorbei ist. Ein Betriebsführer muß in unserer Berufs- gruppe nicht nur der lenkende Kopf und der Organisator, sondern auch der erste Arbeiter sein. Du hast recht daran getan, den zweiten Wohnwagen zum Verkauf an- zubieten...." Am andern Morgen erhält Gnimor zeitig Besuch. Auf sein Inserat hin in der Fach- presse ist ein Berufskamerad gekommen, der den Wohnwagen kaufen will. Er war schon auf dem Platz, sagte er, Gnimor übernachtet wegen der Platznähe und sei- nes Alters in der Wohnung und der Wohnwagen gefällt außerordentlich. Der Preis sei angemessen. Die Kaufsumme könnte sofort geleistet werden: „Ist der Wohnwagen frei? Kann ich über ihn schon heute verfügen?" Gnimor bejaht, und der Kauf wird ge- tätigt. Man geht zusammen noch zum Volkspark und verweilt im dortigen Wohn- wagen, den der Gast sich genau ansieht und sehr gut beurteilt. Dann verabschiedet sich der Käufer und läßt wissen, daß der Wohnwagen bereits in den nächsten Tagen abgeholt wird. Und so geschieht es auch. Doch die Sache sollte nicht in Ordnung gehen. Gnimor hatte ja zwei Wohnwagen. Einer stand auf dem Schützenplatz und wurde von Gnimor während der Dauer des dort stattfindenden Volksparks selber be- nutzt. Der andere Wohnwagen stand in un- mittelbarer Nähe des Schützenplatzes auf einem kleinen umzäunten Anger, den Gni- mor gepachtet hatte, um dort in einem Schuppen seine Wagen unterstellen zu kön- nen. Der Käufer war von außerhalb ge- kommen und hatte das Fachblatt mit dem Inserat vergessen. Er wußte aber noch, daß der Wagen irgendwo am oder auf dem Schützenplatz stehen sollte und dort z. Zt. täglich besichtigt werden könnte. So war der Käufer zum Schützenplatz ge- gangen, hatte den Volkspark gesehen und nach Geschäft und Wohnwagen von Gnimor gefragt. Der Wohnwagen aber, der nun bei ihm eintraf, war nicht jener, den er gesehen hatte und in dem er ja noch mit dem Ver- käufer drin gewesen war. Roeller ist empört. Zwar ist dieser Wohn- wagen das Geld auch wert; aber immerhin, hier liegt eine Täuschung vor. Und das läßt sich Roeller nicht bieten. Er wird den Kaufvertrag anfechten. Sein Anwalt ist ein besonnener Mann: ,,Wenn dieser Wohnwagen das Geld wert ist, warum wollen Sie ihn abweisen? Zumal ich den Eindruck habe, Gnimor hat ihre Bemerkung, . . . ich habe mir den Wagen auf dem Platz schon angesehen', durchaus so verstanden hat, daß Sie beim Schuppen waren. Der Text des Inserates ist doch ganz klar gehalten." ,,Aber im Wohnwagen auf dem Schützen- platz selbst, da hätte er etwas sagen müs- sen, als ich mir innen alles genau ansah und zeigen ließ. Da hat er geschwiegen das ist arglistige Täuschung." ,,Das stimmt, Schweigen in einem Augen- blick, da nach Treu und Glauben die Pflicht bestünde, den Partner aufzuklären und nicht in seinem vermutlich vorhandenen Irrtum zu belassen, kann Täuschung sein und ist ein Grund zur Anfechtung des Kaufvertrages. Doch überlegen Sie es sich noch einmal; Sie haben ja Zeit. Die Anfechtung bei vermutlich arglistiger Täuschung braucht nicht sofort zu erfolgen. Die Frist beträgt sogar ein Jahr, ohne daß daraus etwa bei Aufhebung des Kaufver- trages durch das Abwarten des Getäuschten für diesen wieder Schadenersatzpflichten erwachsen, indem der andere erklärt, daß bei alsbaldiger Anfechtung eine andere Ver- kaufsmöglichkeit gegeben gewesen wäre." ,,Auf alle Fälle schreibe ich Gnimor meine Meinung", sagt Roeller, und verabschiedet sich von seinem Anwalt, der ihm noch nachruft:,,Aber in Ruhe!" Es stellt sich heraus, daß keine arglistige Täuschung vorgelegen hat. Roeller hatte sich geirrt und Gnimor den Irrtum nicht bemerkt. Doch nehmen wir einmal folgendes an: G. hat zwei Wohnwagen; einen bewohnt sein Sohn, der während des Volksparks den Gestellungsbefehl erhält. Sein Wohnwagen soll verkauft werden, da der des Vaters besser ist und dem Sohn erhalten bleiben soll. Bevor der Sohn zum Militär einrückt, wird er einen Wohnwagen zum Schuppen schaffen, damit der Vater es leichter hat, der seit zwei Tagen krank und in seine ständige Wohnung gezogen ist. Das Ge- schäft im Volkspark führt unterdessen ein alter Freund von ihm weiter. Der Sohn schafft aber Vaters Wohnwagen zum Schuppen, annehmend, der bleibende Wohnwagen wird nach Schluß des Volks- parks vom Platz aus verkauft. Einen Tag nach Einrücken des Sohnes erscheint der Käufer und begibt sich, da G. noch immer krank ist, allein zum Schuppen, um den Wagen zu besichtigen. Er kommt zurück, und der Kauf wird getätigt. In etwa zwei Tagen wird er den Wohnwagen ab- holen kommen. Und so geschieht es auch. G. ist wieder gesund und geht am Schluß- tag des Volksparks auf den Platz. Er ist nicht wenig erstaunt, dort den Wohnwagen des Sohnes zu finden, der doch verkauft werden sollte. Wie ist hier die Lage? Zweifellos liegt ein Irrtum vor. Ist der Kaufvertrag anfechtbar? Wenn ein Irrtum über den ,,Inhalt des Ge- schäftes" vorliegt, kann Anfechtung er- hoben werden. Denn infolge des Irrtums treten ganz andere Folgen ein, als sie sich z. B. in unserem Falle G. als Verkäufer vor- gestellt hat. Nicht der Wohnwagen des Soh- nes, sondern, entgegen der mit dem Sohn getroffenen Abmachung, kam sein Wagen zum Verkauf. Die Anfechtung wird deshalb Erfolg haben und führt entweder dazu, daß der Käufer den Wagen austauscht oder aber den Kaufpreis erhöht bekommt. Selbstverständlich besteht auch die Mög- lichkeit, daß der Käufer vom Geschäft zu- rücktritt. In diesem Zusammenhang seien noch an- dere Möglichkeiten des Irrtums im Ge- schäftsleben erörtert. Ein Betriebsführer diktiert einen Kaufvertrag, wobei die Stenotypistin einen Fehler macht und statt der RM. 6500.- nur RM. 5500.- schreibt. In der Annahme, daß alles nach seinem Seite 3 Diktat richtig geschrieben ist, unterschreibt der Betriebsführer den Kaufvertrag. Bei Geldeingang wird der Irrtum entdeckt. Eine Anfechtung wird in diesem Falle zum Erfolge führen. Denn der Betriebs- führer durfte mit Recht annehmen, daß nach seinem Diktat richtig geschrieben worden ist. Es lag kein zwingender Grund vor, den nach Diktat geschriebenen Ver- trag noch einmal durchzulesen, bevor die Unterschrift geleistet wurde. In einem solchen Falle spricht man vom ,,Irrtum in der Erklärungshandlung". Der Erklärende in unserem Falle der Be- triebsführer wollte in seiner Erklärung die Summe RM. 6500.- nennen. Sein direk- tes Diktat wurde jedoch durch einen Fehler, ohne bemerkt zu werden, geändert, damit aber wurde seine eigentliche Erklärungsab- sicht nicht geändert. Die Anfechtung führt. deshalb zum Erfolg. Zweifellos wird nun die Frage aufgewor- fen werden, wann Anfechtungen zu erfol- gen haben. Bei arglistiger Täuschung hat der Getäuschte unter Umständen ein Jahr Zeit zur Abgabe der Anfechtung. Grund- sätzlich ist jedoch festzustellen, daß eine Anfechtung ohne Verzögerung abzugeben ist, sobald der Grund zur Anfechtung er- kannt ist. Ein ordentlicher Betriebsführer wird nicht lange Zeit beanspruchen, um den gesamten Fall zu durchdenken und zu prüfen, ob ein Irrtum vorliegt, sondern wird rasch handeln. In vielen Fällen wird auch ersichtlich sein, daß der Vertragspartner unbedingt Wert darauf legen muß, schnell- stens vom Irrtum unterrichtet zu werden, um in der Lage zu sein, anderweitig zu dis- ponieren. Ueber etwaige Schadenersatzansprüche muß von Fall zu Fall entschieden werden. Im Gesetz sind allerdings einige Grund- sätze verankert. Danach soll jener, der sich auf eine irrtümlich abgegebene Erklärung verlassen hat, nicht geschädigt werden. Deshalb wird im allgemeinen der Anfech- tende dem Anfechtungsgegner dann Scha- denersatz leisten müssen, wenn dieser sol- chen im Vertrauen auf die Gültigkeit der Erklärung erlitten hat. Gleichzeitig sagt aber auch das Gesetz, daß der Anfechtende nicht übermäßig belastet werden soll. Der Schadenersatz soll nicht,,den Betrag des Interesses übersteigen, das der Anfech- tungsgegner an der Gültigkeit der Erklä- rung hat". Im allgemeinen wird es sich um Diffe- renzbeträge handeln, die durch Transport- kosten entstehen oder dadurch, daß der eine oder der andere Vertragspartner ein günstiges Kaufs- od. Verkaufsangebot aus- geschlagen hat, weil er auf den geschlosse- nen Vertrag vertraut hat, der durch An- fechtung ungültig geworden ist. So mensch- lich irren ist, so verzeihlich deshalb ein Irrtum ist, muß im Geschäftsleben doch daran gedacht werden, daß Irrtum nicht immer eine Anfechtung zuläßt, und wenn, dann kostet oft der Irrtum Geld. Der Führer kennt nur Kampf, Arbeit und Sorgen. Wir wollen ihm den Teil abnehmen, den wir ihm abnehmen können.