Der Komet 3031 – Seite 10

Seite 10 in Zukunft bis zur siegreichen Beendigung dieses Krieges in gleicher Weise seine Pflicht als Ernährer und Mehrer unseres Volkes tun wird. Mangelware nur für Stammkunden Der Preiskommissar hat es in einem neuen Erlaẞ für zulässig erklärt, daß der Einzelhändler die Abgabe von Mangelware davon abhängig macht, daß der Verbrau- cher als Lebensmittelkunde bei ihm einge- tragen ist. In der Zeitschrift,,Dekofei" nimmt nunmehr der Oberregierungsrat beim Reichskommissar für die Preisbil- dung, H. Bormann, zu diesem Erlaẞ aus- führlich Stellung. Er geht davon aus, daß es die erlassenen Vorschriften untersagen, die Abgabe von Lebens- und Futtermitteln davon abhängig zu machen, daß gleichzeitig Lebens- oder Futtermittel anderer Art oder Güte oder andere Waren abgenommen wer- den oder ihre Abnahme versprochen wird. Zweck dieser Vorschriften ist es zu ver- hindern, daß dem Käufer beim Einkauf Waren aufgedrängt werden, für die er keine Verwendung hat oder die er nicht in dieser Menge oder nicht im fraglichen Zeitpunkt braucht. Im Kriege haben sich nun aber die Ver- hältnisse gewandelt. Der Lebensmittel- einzelhändler hat die nicht leichte Aufgabe bekommen, die wenigen „,freien" Waren möglichst gerecht zu verteilen. „Es ist verständlich und auch berechtigt, daß der Einzelhändler die wenigen freien Waren, die heute fast ausnahmslos als ausgespro- chene Mangelwaren anzusehen sind, nicht an jeden Gelegenheitskunden (Laufkunden) abgeben, sondern in erster Linie seiner Stammkundschaft vorbehalten will." Diese dem Einzelhändler auch vom Reichsgericht zugebilligte Bevorzugung des Stammkunden stellt ihn vor die Aufgabe, den Stammkunden vom Laufkunden zu unterscheiden. Zu diesem Zweck hat sich vielfach die Gepflogenheit herausgebildet, die Eintragung für bewirtschaftete Waren, also etwa Butter, Zucker usw., die durch die Anbringung des Firmenstempels auf der betreffenden Lebensmittelkarte ihren Nach- weis erhält, zugleich als Ausweis für die Stammkundeneigenschaft der Käufer zu be- handeln. Dieses Verfahren war wiederholt von einzelnen Preisüberwachungsstellen be- anstandet worden, weil sie darin einen straf- baren Koppelungsversuch erblickten. Es er- folgt jedoch nicht, um dem Kunden eine unerwünschte Schwemmware aufzudrängen und ihn preislich zu benachteiligen, sondern um eine möglichst gerechte Verteilung der Mangelware vornehmen zu können. Deshalb hat es der Preiskommissar nunmehr geneh- migt, daß im Einzelhandel die Abgabe von Mangelwaren auf dem Gebiet der Lebens- und Futtermittel zur Unterscheidung zwi- schen Stamm- und Laufkunden vom Nach- weis der Eintragung zum Bezug bewirt- schafteter Waren abhängig gemacht wird. Brühwürstchen mit Gemüsezusatz Eine neuartige Fleischzubereitung, die in doppelter Menge auf die Fleischkarte abzugeben ist, wurde von der Hauptver- einigung der Deutschen Viehwirtschaft zu- sammen mit zwei Fleischfabriken entwik- kelt. Nachdem nun auch die Zustimmung der sonst maßgebenden Behörden vorliegt, steht ihrer praktischen Verwirklichung nichts mehr im Wege, so daß sie in einiger Zeit in der Gemeinschaftsverpflegung der Rüstungsindustrie und Arbeiterlager, für die sie in erster Linie bestimmt ist, auf- tauchen wird. Es handelt sich um,,Brüh- würstchen mit Gemüsezusatz". Der Anteil an Fleisch wurde bei diesem Erzeugnis auf 42 Prozent festgesetzt. Weiter ist die Bei- mischung von 3 Prozent Kartoffelmehl vor- geschrieben. Der Rest besteht aus Gemüse, insbesondere Weißkohl. Gemeinschaftsblatt Diese neuartigen Brühwürstchen mit Ge- müsezusatz, die in beachtenswertem Maße helfen, die Abschnitte der Fleischkarte zu sparen, sind bereits im Handel. Sie werden, da sie sehr schmackhaft sind, vom Ver- braucher gern gekauft. Da neben der Rostbratwurst die Brüh- würste an den Imbiẞständen der Jahr- märkte, Wochenmärkte und Volksparks eine große Rolle spielen, so wird der amb. Händler zweifellos an dieser Neuheit in Brühwürstchen nicht gleichgültig vorüber- gehen. Er kann mit diesen Würstchen in der vorerwähnten Zusammenfassung sei- nen Imbiẞstand bereichern, und zwar be- reichern mit einem Nahrungsmittel, das Nährwert besitzt, schmackhaft ist und da- bei den Rationierungsgeboten, die uns der Krieg nun einmal auferlegt, durchaus ent- gegenkommen. Schärfere Strafvorschriften im Lebensmittelgesetz Es ist durchaus verkehrt, wollte man an- nehmen, daß die Verknappung bzw. die Ra- tionierung der Lebensmittel gelockerte Auf- fassungen hinsichtlich der Befolgung der Vorschriften des Lebensmittelgesetzes nach sich ziehe. Wer so denkt, denkt verkehrt. Der Lebensmittelkaufmann muß nach wie vor darauf bedacht sein, genauestens die Vorschriften des Lebensmittelgesetzes zu beachten. Verbindlich ist bisher das Gesetz über den Verkehr mit Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen in der Fassung vom 17. Januar 1936 gewesen. Der Krieg hat keineswegs eine Aufhebung dieses Gesetzes mit sich gebracht. Daß dem so ist und daß nach wie vor Wert auf die strickte Befol- gung der Vorschriften des Lebensmittel- gesetzes gelegt wird, beweist eine Aende- rungsverordnung, die unter dem 14. August 1943 erschienen ist. Diese besagt: Es wird mit Gefängnis und mit Geldstrafe oder mit einer dieser Strafen bestraft, wer Le- bensmittel zum Zweck der Täuschung nach- macht oder verfälscht, verdorbene, nachge- machte oder verfälschte Lebensmittel ohne ausreichende Kenntlichmachung anbietet, zum Verkauf vorrätig hält, verkauft oder sonst in den Verkehr bringt." Das Verbot gilt auch bei Kenntlich- machung, wenn trotz ihrer bestimmte Vor- schriften verletzt sind, wie sich ferner die neue, erweiterte Strafvorschrift auch gegen Uebertretungen von Begriffsbestimmungen und ähnlichen Anordnungen richtet. Be- merkenswert ist besonders die Neufassung des dritten Absatzes des Paragraphen 11; sie lautet: ,,Hat der Täter wissentlich und gewissenlos aus grobem Eigennutz gehandelt oder liegt. sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist die Strafe Zuchthaus bis zu 10 Jahren. Neben der Zuchthausstrafe kann auf Geldstrafe er- kannt werden." Die bisherige Fassung hatte als Voraus- setzung nur die Bestimmung: ,,Ist durch die Tat eine schwere Körperver- letzung oder der Tod eines Menschen verur- sacht worden, so ist die Strafe . . . . usw." Die Neufassung ermöglicht eine umfas- sendere Strafverfolgung. Erweitert ist auch die Möglichkeit der Strafverfolgung bei Fahrlässigkeit, und zwar ist die Allgemein- festsetzung der bisherigen Fassung aufge- geben. In der Neufassung ist genau ange- geben, welches einzelne Verbot oder welche einzelne Vorschrift fahrlässig verletzt wer- den können, um eine Strafverfolgung ein- treten zu lassen. Der § 12 der Neufassung lautet: ,,Wer vorsätzlich einer nach § 5, Nr. 4, er- lassenen Vorschrift zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu 6 Monaten und mit Geldstrafe oder einer dieser Strafen bestraft. Ist die Zu- widerhandlung fahrlässig begangen, so tritt Geldstrafe bis zu 150 RM. oder Haft ein." Nr. 11 Es handelt sich dabei um Vorschriften, wonach bestimmte Lebensmittel nur in Packungen oder Behältnissen von bestimm- ter Art oder nur in bestimmten Einheiten abgegeben werden dürfen, wonach an den Behältnissen der Inhalt anzugeben ist und Angaben über die Herkunft, die Zeit der Herstellung, den Hersteller oder Händler und über den Inhalt anzubringen sind. Da- gegen ist in der Neufassung des § 12 die Anführung von Verboten des § 4 oder einer Vorschrift nach den Nummern 2, 3 und 6 des § 5 fallen gelassen worden, weil Ver- gehen dieser Art bereits durch die Neu- fassung des § 11 getroffen werden. Heimtücke ums tägliche Brot Immer wieder, wenn der Feind seine ver- brecherischen Terrorangriffe auf die deut- sche Zivilbevölkerung ausführt, kommt es auch vor, daß er zugleich mit seinen Brand- und Sprengbomben gefälschte Lebensmittel- karten abwirft. Auch in der letzten Zeit war dies wieder so! Auch an dieser Methode ist die Heimtücke dieses Gegners zu erkennen, der, da er mit ehrlichen kämpferischen Mit- teln nichts auszurichten vermag, zu solchen abgefeimten Mitteln greift. Er will damit die Bevölkerung der deutschen Heimat dazu verleiten, in seinem Dienst gegen die deut- sche Volksernährung zu wirken. Wie mit. dem Bombenterror aber spekuliert er auch- hier falsch. Das deutsche Volk erkennt aus dem Abwurf solcher Lebensmittelkarten nur die Art seines Feindes überhaupt, der nicht nur mit den Lügen seiner Agitation die Widerstandskraft des deutschen Volkes durchlöchern möchte, sondern auch zu allen Mitteln greift, derer sich Verbrecher bedie- nen, also zu Fälschung, Mord, Betrug und Lüge. Der deutschen Volksernährung aber kann er dank der Moral der Nation nicht schaden. Wir haben erst vor kurzem gehört, wie der englische Minister für die wirt- schaftliche Kriegführung eingestehen mußte, daß in diesem Kriege im Gegensatz zum ersten Weltkrieg die Hungerblockade völlig versagt hat, und wir haben es uns ebenfalls gut gemerkt, wie einer der ,,Staatsmänner" aus dem Gehirntrust Roose- velts feststellte, daß die deutsche Volkser- nährung und die Ernteaussichten,,beäng- stigend gut" seien. Daß der auch am Ende des 4. Kriegsjahres noch gute Stand unserer Volksernährung den Feind ängstigt, freut uns und ist ein Glied mehr in der Erkennt- nis seiner Gefühle für das,,arme, vom Nazi- terror gepeinigte" deutsche Volk, das die Feinde scheinheilig bedauern, aber gleich- zeitig mit derart verbrecherischen Mitteln angreifen. Die eigene Bettwäsche des Hotelgastes Es kommt vor, daß Hotels, Gasthäuser und Pensionen einige ihrer Zimmer oder Betten leerstehen lassen mit der Begrün- dung, daß ihnen Bettwäsche und Arbeits- kräfte für die Unterbringung von Gästen fehlten. Die Wirtschaftsgr. Beherbergungs-- gewerbe weist daher ihre Mitglieder ein- dringlich darauf hin, daß unbedingt alle verfügbaren Uebernachtungsgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden müßten. Wenn Bettwäsche fehlt, soll unter Umstän- den Tischwäsche für die Herrichtung der Betten verwendet werden. Erst wenn gar keine eigenen Vorräte mehr vorhanden sind, sollen die Gäste gebeten werden, Bett-- wäsche selbst mitzubringen. Für diesen Fall brauchen die Betriebe aber eine Genehmigung der zuständigen bezirklichen Organisation, die genau prüft, ob der Be- trieb wirklich keine Vorräte an Bettwäsche mehr hat. Bringt der Gast seine Bettwäsche selbst mit, so muß der Zimmerpreis un 10 v. H. gesenkt werden, bei Dauermietern, die bereits zu ermäßigten Preisen wohnen, um 5 v. H.