Der Komet 3161 – Seite 11

Nr. 3161 DER KOMET Seite 11 Bekanntmachungen der Hauptgemeinschaft Vereinigung reis. Schausteller, -Gehilfen u. verw. des ambulanten Gewerbes in der Bundesrepublik Deutschland e. V. Fachverband ambulanter Gewerbetreibender Süd-Württemberg-Hohenzollern Sitz Tübingen, Münzgasse 2. Betr. Namenschilder der Wandergewerbetreiben- den erließ das Wirtschaftsministerium Württem- berg-Hohenzollern nachstehenden Erlaẞ: Land Württemberg-Hohenzollern Wirtschaftsministerium Az. III 4160/Sch. An sämtliche Landratsämter. Tübingen, 15. Mai 1950 Betrifft Namensschilder der Wandergewerbe- treibenden. Nach § 56 c Abs. 2 der Gewerbeordnung müs- sen Wandergewerbetreibende, die eine Ver- kaufsstelle benutzen, an dieser in einer für je- dermann erkennbaren Weise einen Aushang an- bringen, auf dem Namen und Wohnort des Ge- werbetreibenden anzugeben sind. Das gleiche gilt für fahrbare und tragbare Beförderungs- mittel oder Behältnisse, deren sich Wander- gewerbetreibende zur Ausübung ihres Gewer- bes bedienen. Gegen diese Vorschrift wird häufig verstoßen. Der Verband Ambulanter Gewerbetreibender in Württemberg-Hohenzollern bemüht sich, diesem Mißstand durch Herausgabe einheitlicher Na- mensschilder abzuhelfen. Die vom Verband herausgegebenen Namensschilder entsprechen den bereits in einigen anderen Ländern ge- bräuchlichen. Sie sind aus Metall und tragen in Prägedruck die Bezeichnung,,Tübingen WH" und eine laufende Nummer, unter der der Gewerbetreibende beim Verband geführt wird. Name und Wohnort des Inhabers werden auf- gemalt. Die Schilder werden vom Verband ge- stempelt. In einzelnen Ländern wird die auf dem Namensschild angebrachte Nummer von der Gewerbebehörde abgestempelt und registriert. Das Wirtschaftsministerium Württemberg-Ba- den hat den ihm unterstellten Dienststellen an- heimgegeben, in gleicher Weise zu verfahren. Der Verband Ambulanter Gewerbetreibender Württemberg-Hohenzollern eine gleiche Re- gelung zu treffen. Dazu wird bemerkt: Es bestehen keine Beden- ken dagegen, daß die Bürgermeisterämter den Anträgen ambulanter Gewerbetreibender auf Abstempelung ihrer Namensschilder stattgeben. Die Bürgermeisterämter werden die Abstem- pelung zum Anlaß nehmen, festzustellen, ob der Inhaber im Besitze der erforderlichen Aus- weispapiere ist. Die abgestempelten Schilder ersetzen aber weder den etwa notwendigen Wandergewerbeschein noch sonstige Nach- weise, wie Umsatzsteuerheft und dergl. Die Stempelung kann sich nur darauf beziehen, daß die auf dem Schild angegebene Anschrift des Gewerbetreibenden richtig ist. Die Landratsämter werden gebeten, die Bürger- meisterämter entsprechend zu unterrichten. Beglaubigt: (Unterschrift) Reg.-O.Insp. Im Auftrag: gez.: Dr. Lidle. Photos von Festplätzen interessieren uns immer! Senden Sie daher, wenn es Ihnen möglich ist, von Messen und Märkten Bilder ein. Unkosten werden vergütet. „DER KOMET" PIRMASENS Rechtsfragen des täglichen Lebens Frage: Nach welchen Grundsätzen wird eine Erbschaft versteuert? Antwort: Durch das Gesetz Nr. 64 werden- wieder die Steuerklassen des deutschen Erbschafts- steuergesetzes hergestellt. Anstelle des einheit- lichen Steuersatzes sind wieder fünf Steuerklassen getreten. Es erben in Steuerklasse I der Ehegatte, die Kinder und Stiefkinder, II Enkel, Urenkel, also die Ab-, kömmlinge der Kinder, III die Eltern, Großeltern usw., Geschwister, Stiefeltern, IV Geschwisterkinder, Schwieger- eltern, Schwiegerkinder, V alle anderen Erben, insbeson- dere die Nichtverwandten. Somit ist der alte Grundsatz aufrecht erhalten ge- blieben daß die nächsten Anverwandten auch den geringsten Steuersätzen unterliegen. Diese Sätze betragen für die Steuerklassé I von 4% bis 31,5% II 8% 50% " III 12% 67% " IV 14% 69% " V „, 20% 80%. Eine der wichtigsten Bestimmungen, vielleicht die wichtigste überhaupt, der Erbschaftssteuer- reform ist, daß die Steuerfreiheit des Ehegatten grundsätzlich wiederhergestellt worden ist. Damit fällt die unhaltbare Doppelbesteuerung beim Erb- fall weg, die früher das Vermögen des Erblassers zunächst beim Ehegatten und dann bei den Kin- dern ergriff. Nunmehr bleibt der Erbschaftserwerb des Ehegatten dann frei, wenn zur Zeit des Erb- Kinder falls dasselbe gilt für Schenkungen des Ehegatten aus seiner Ehe mit dem Erblasser oder minderjährige Abkömmlinge dieser Kinder le- ben oder bereits gezeugt sind und später lebend geboren werden. Unklar ist jedoch im Gesetz die Formulierung, daß Steuerfreiheit des Ehegattenerwerbs dann nicht eintreten soll, ,,soweit der Nachlaß 500 000 DM. übersteigt." Hierbei ist nicht ganz er- sichtlich, ob der Gesetzgeber mit dem Wort ,,Nachlaẞ" das gesamte Erbe meint oder nur den Teil der auf den einzelnen Erben entfällt. Da aber das Erbschaftssteuergesetz grundsätzlich auf den Anfall, den Erwerb abstellt und nur diesen steuer- lich erfaßt, so möchte man annehmen, daß es le- diglich darauf ankommt, ob der Ehegatte mehr áls DM. 500 000. als Erbe erwirbt. Der Wert des gesamten Erbes (Nachlasses) ist in diesem Falle für ihn uninteressant. Somit würde nur der DM. 500 000. übersteigende Betrag erbschafts- steuerpflichtig sein. Dies würde m. E. eine gerechte Auslegung und Besteuerung darstellen. Wesentlich ist ferner, daß der steuerfreie Betrag von DM. 10 000.- bei Personen der Steuerklasse I auf DM. 20 000.- erhöht worden ist. Bei den Ab- kömmlingen der Kinder (Steuerkl. II) bleibt ein Er- web von DM. 10 000.- steuerfrei. Bei höherem Erwerb in diesen beiden Steuerklassen wird nur der DM. 20 000.bezw. DM. 10 000.- überstei- gende Betrag zur Besteuerung herangezogen. Bei Personen der Steuerklasse III und IV bleiben Er- werbe unter DM. 2000.-, bei Personen der Steuer- klasse V Erwerbe unter DM. 500 steuerfrei. 500:--- Weiter ist Hausrat beim Erwerb durch Personen der Steuerklassen I und II bis zur Höhe von DM. 20 000. steuerfrei, bei den anderen Steuerklassen bis zu DM. 5.000.-. Kunstgegenstände und Samm- lungen brauchen nicht versteuert zu werden, wenn ihr gemeiner Wert insgesamt DM. 20 000. nicht übersteigt. In diesem Zusammenhang ist auch noch auf die Möglichkeit der Erbschaftssteuerversicherungen hinzuweisen, die unter bestimmten Umständen auch Steuerfreiheit genießen. Linka. Berufe e. V. Deutschlands, Sitz Nürnberg Mitteilung Am 30. Mai 1950, nachts 1 Uhr, wurde die Schießbude der Witwe Emmi Edel, Nürnberg, durch Brand schwer beschädigt. Frau Edel stand mit ihrem Geschäft anläßlich der Kirchweih in Nürnberg-Zerzabelshof. Um 22 Uhr wurde das Ge- schäft in ordnungsmäßigem Zustand geschlossen. Da der Wagen etwas weit vom Geschäft stand, wurde Frau Edel sowie die anderen Kollegen erst durch das Rufen der Bewohner in den Häusern aufmerksam gemacht, als diese schon beim Lö- schen waren. Die Feuerwehr war sofort zur Stelle. Brandursache: Brandstiftung einiger gewissenloser Jungens, da unmittelbar darnach auch im näch- sten Ort, in Mögeldorf b. Nbg., wo auch Kirch- weih war, der Eisstand der Frau Jobst, Nürnberg, in Flammen aufging. Da Frau Edel Mitglied unserer Vereinigung ist, haben wir bei den anwesenden Schausteller und Händlern in Zerzabelshof eine Sammlung durch- geführt, die eine Summe von 75 DM., einschließl. 10 DM. aus der Vereinskasse, erbrachte. Die Sammlung wurde vom Schriftführer Gogl durch- geführt und Frau Edel überreicht. Im Auftrage der Beschädigten, danken wir allen Kollegen und Kol- leginnen, die sich an der Mithilfe beim Löschen und Räumen der Bude beteiligten und allen Spen- dern recht herzlich. I. A.: Karl Gog1, Schriftführer. Messen and Markle Mai-Kirmes Wuppertal-Elberfeld In den Tagen vom 7.-14. Mai hatte Wuppertal- Elberfeld seine Maikirmes, die auf dem Platz an der Ohligsmühle aufgebaut war. Durch die Hoch- legung des Platzes (Trümmerschutt usw.) hat das Entree des Platzes sehr gelitten. Die Zugänge sind nicht gerade für einen Volks-Vergnügungsplatz einladend, obwohl die Platzanlage als solche in Ordnung war und die Böschungen spärliches Strauchwerk zeigten. Daran trägt der Schausteller keine Schuld. Es liegt eben an den ungünstigen örtlichen Verhältnissen in der beengten Talstadt. Auch das am 11. 5. abgebrannte Brillant-Feuer- werk brachte nicht den erwarteten Zuschauer- strom, von dem letzten Endes die Veranstaltung profitieren sollte. Das Wetter war an allen Tagen günstig, die Geschäfte ließen zu wünschen übrig. Es hatten aufgebaut: Teufelskutsche, Elektro- Selbstfahrer, Amorbahn, Blaue Fahrt, Steilwand- Raketenbahn, Flieger-Karussell, Riesenrad, Spring- pferde-Karussell, 2 Kinder-Sportkarusselle, Pony- bahn; Schiffschaukel, Kinderschaukel, Geisterbahn- Mitternachtsdroschke; Experimental- und Illusions- schau, Schießhallen, Verlosungs- u. Ausspielungs- geschäfte, dazu ein neuartiger Skooter,,,Bumber" genannt, sowie Verkaufsgeschäfte. Darmstädter Frühjahrsmesse St. Vom 22. April bis 1. Mai 1950 fand in Darmstadt die traditionelle Frühjahrsmesse auf dem Mercks- platz vor dem wiedereröffneten städt. Hallenbad statt. Dieser architektonisch schöne Bau wurde während sämtlicher Meßtage angestrahlt und bot so eine schöne Umrahmung des Meßplatzes. Nach Begrüßung der Vertreter der Stadtverwaltung durch den Landesleiter des ambulanten Gewerbes von Hessen, Fritz Loeb, eröffnete Stadtrat Dr. Holtzmann im Namen der Stadt die Frühjahrs- messe. Obwohl der Platz besser als bisher aus- genutzt und mit zahlreichen sehr schönen Geschäf- ten der verschiedensten Art besetzt war, mußte trotzdem der weitaus größte Teil der Bewerber eine Absage erhalten. Als Folge der in Verbindung mit der Markt- und Messeverwaltung durchgeführ- ten vielseitigen Reklame war an den ersten Tagen ein ausgezeichneter Besuch festzustellen. Leider war das Wetter in der darauffolgenden Woche un- günstig. Die beiden letzten Tage dagegen waren vom Wetter besonders begünstigt, wodurch der Be- such wieder friedensmäßige Maße annahm und auch recht gute Geschäfte gemacht wurden. Einen besonderen Anziehungspunkt bildete das aus An- laß des 1. Mai sowie als Abschluß und Höhepunkt der Frühjahrsmesse abgebrannte Höhen-Brillant- feuerwerk, das viele Schaulustige bis in die späten Nachtstunden anzog und von denen sich nach Ab- brennen noch eine ganze Anzahl auf dem Platz vergnügten: