Der Komet 3236 – Seite 8

Seite 8 Das zweite und wohl das größte Sorgenkind der Schausteller ist der für uns neuangelegte Platz auf dem ehemaligen Werftgelände. Schon ein Blick von der Göckerstraße auf das unübersehbare Trümmer- feld der ehemaligen Werft läßt erkennen, daß der Festplatz in einer Ecke des riesigen Platzes sich auf verlorenem Posten befindet. Wie ein Mahnmal ra- gen die beiden gesprengten, geknickten Befehls- bunker aus dem Gelände hervor und bieten in ihrer massigen Gestalt keinen schönen Anblick. Kollege Baumann hatte schon das Richtige getroffen, als er erklärte, das Publikum meide diesen Platz, und wenn schon die Wilhelmshavener Kollegen mit Widerwillen diesen Platz beschicken, dann kann man von größeren Unternehmen nicht verlangen, daß sie kommen. Kollege Weigelt fragte, ob etwas unternommen werden sollte, um die Reklametrommel zu rühren. Die Stimmung für ein Feuerwerk war geteilt. Man will mal die ersten Festtage abwarten, ob diese ge- schäftlich einschlagen. Ferner regte Kollege Weigelt an, für den Augustmarkt ein größeres Tanzzelt zu- zulassen, da erfahrungsgemäß ein solches die Be- sucher des Marktes fesselt. Die beiden Wilhelms- havener Festzeltbesitzer, Kollege Lübke und Bur- bach, die ihre Meinung in dieser Angelegenheit äußern sollten, befürworteten diese Anregung. Kol- lege Weigelt meinte, daß ein Tanzzelt der jungen Welt auf dem Markt Gelegenheit geben soll, sich zu amüsieren. Der anwesende Platzmeister, Herr Eggerichs, versprach auf Anfrage, daß der Platz in den Vor- mittagsstunden von der Feuerwehr besprengt wer- den würde. Kollege Ahlhorn teilte der Versammlung mit, daß nach einer alten Verfügung der Reichs- gewerbeordnung die Platzeinnahmen für die In- standhaltung des Platzes verwendet werden sollten. Zum Schluß bat der 1. Vorsitzende den Vertreter der Stadt, doch dafür Sorge zu tragen, daß bei zukünftigen Veranstaltungen, wie Zirkusgastspiele, Eisrevue usw., dieser Platz benutzt würde, damit das Publikum sich allmählich an diesen neuen Platz gewöhne und er dadurch populärer würde. Da- mit war der Gesprächsstoff erschöpft und so konnte Kollege Weigelt um 24 Uhr die Versammlung schließen. Er wünschte den Kollegen gutes Wetter und volle Kassen. Oskar Burbach, 1. Schriftführer. DER KOMET Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland Finanzgericht Kassel bejaht Kraftfahrzeugsteuer- pflicht für nicht zulassungspflichtige Anhänger im Schaustellergewerbe In dieser für das Schaustellergewerbe außeror- dentlich bedeutungsvollen Angelegenheit hat das Finanzgericht Kassel entsprechend des hierunter veröffentlichten Urteils zuungunsten des betroffenen Schaustellers entschieden. Es besteht die große Gefahr, daß alle Schausteller unter Umständen rückwirkend für die Dauer von 5 Jahren zur Kraft- fahrzeugsteuer für nicht zulassungspflichtige An- hänger (Wohn-, Pack-, Geräte- und Vekraufswa- gen) herangezogen werden. Die Hauptvereinigung hat deshalb veranlaßt, daß gegen diese Entschei- dung die Rechtsbeschwerde an den Bundesfinanz- hof in München eingelegt wurde. Nebenher laufen die energischen Bemühungen der Hauptvereini- gung, über den Herrn Bundesminister der Finanzen die Oberfinanzdirektionen der Länder zu veranlas- sen, auf eine Erhebung der Steuer zu verzichten. Wir bitten dringend alle Schausteller, die jetzt oder künftighin zu der Kraftfahrzeugsteuer für nicht zulassungspflichtige Anhänger herangezogen wer- den, entsprechenden Bericht an ihre zuständigen Landesverbände zu geben, damit diese in der Lage sind, das Weitere von sich aus zu veranlassen bzw. die Hauptvereinigung zu informieren. Das Urteil des Hessischen Finanzgerichts in Kas- sel vom 27.5. 1952 hat folgenden Wortlaut: AZ.: FGI GI-593/52 IM NAMEN DES VOLKES In der Kraftfahrzeugsteuersache des Karussellbe- sitzers X. X., vertreten durch den Rechtsanwalt X. X., hat auf die Berufung des Genannten gegen die Einspruchsentscheidung des Finanzamtes X. X. vom 24. 3. 1952 die 1. Kammer des Hessischen Fi- nanzgerichts Kassel in der Sitzung vom 16. Mai 1952 für Recht erkannt: Die Berufung wird als unbegründet zurückge- wiesen. Die Kosten fallen dem Berufungskläger zur Last. Der Wert des Streitgegenstandes be- trägt DM 1512.-. Gründe: Wer Inserate unter Offerte aufgibt, eine Zugmaschine, die mehrere Anhänger (Wohn-, wolle das ausdrücklich vermerken. Bei Unklarheit wird unter dem Inserat- text in allen Fällen die ganze Adresse angegeben. In der fünften Generation Teufelsrad In der fünften Generation bereits führt der Münchener Schausteller Rudolf Feld1 nun das Teufelsrad, das sich auch heuer wieder auf dem Aschaffenburger Volksfest drehte. Und wenn ein Unternehmen der Vergnügungsbranche so lange in einer Familie ist, dann sammeln sich auch nette Er- innerungen und Episoden. Wenn Frau Feldl davon einiges zum besten gibt, dann hat man auch hier sein Vergnügen daran. Zu den fleißigsten Besu- chern auf dem Münchener Oktoberfest gehört die Filmschauspielerin Luise Ulrich, die es sich nicht nehmen läßt, etliche Runden mitzudrehen.,,Lachen macht jung und frisch!", ist die Parole des Film- schauspielers Willy Birgel, der auch das Teufelsrad meistert. Auch der verstorbene Fritz Kampers drehte oft einige Ehrenrunden. In Düsseldorf er- schienen einige Stadträte höchst persönlich und de- monstrierten auf der rotierenden Scheibe sogar einen Boxkampf, bei dem sie dann durch ihre Frauen abgelöst wurden. Ganze Betriebsausflüge in das Teufelsrad sind an der Tagesordnung. Kürzlich erschien der Chef einer Wurstfabrik mit seiner Be- legschaft. Für die ,,Standhaftesten" auf dem ro- tierenden Parkett stiftete er einige handfeste Würste. Und beim Oktoberfest war es, als der An- sager die,,fünf schönsten Männer" aufforderte,. einige Runden zu drehen. Fünf amerikanische Offi- ziere machten den Spaß mit. In der gleichen Runde wurden die,,fünf schönsten Mädchen" aufgerufen. Es meldeten sich fünf Mädchen einer Kosmetik- firma, die auf dem Rücken der Offiziere einen Teu- felsradritt machten. Das Ergebnis: fünfmal der Weg zum Standesamt! n. Der Berufungskläger, ein Karussellbesitzer, hält Gepäck- und Gerätewagen) zieht. Das Finanzamt hat die Anhänger durch 5 Bescheide für die Zeit vom 1.5. 1951 bis 30. 11. 1951 zur Kraftfahrzeug- steuer in Höhe von je 302.50 DM, insgesamt 1512 DM, herangezogen. Während über die Steuer- pflicht der Zugmaschine ein Streit nicht besteht, ist der Berufungskläger der Ansicht, die Anhänger seien steuerfrei, weil sie nicht zulassungspflichtig seien. Sein Einspruch blieb ohne Erfolg. Auch die Berufung ist unbegründet. Das Kraftfahrzeugsteuergesetz nimmt die nicht zulassungspflichtigen Anhänger, zu denen die An- hänger des Berufungsklägers unstreitig gehören, nicht von der Steuerpflicht aus. Die Steuerpflicht der Anhänger ist sogar im Kontrollratsgesetz Nr. 51 ausdrücklich festgelegt. Zur Zeit des Inkrafttretens des Kraftfahrzeug- steuergesetzes vom 23. 3. 1935 waren allerdings auch Anhänger zulassungspflichtig. Ihre Zulas- sungspflicht ist erst später (§ 18 Abs. 2 Straßenver- kehrszulassungs-Ordnung vom 13. 11. 1937) fort- gefallen. Daraus folgt aber nicht, daß auch ihre Steuerpflicht fortgefallen sei. Der Berufungskläger wendet ein, daß in der Praxis, insbesondere der anderen Länder, die nicht zulassungspflichtigen Anhänger steuerfrei gelassen würden. Er folgert daraus die Bildung eines Ge- wohnheitsrechts, das der Heranziehung zur Steuer im Wege stehe. Dem kann nicht gefolgt werden. Wird anderwärts die Besteuerung bewußt nicht vorgenommen, so handelt es sich um eine unrich- tige Anwendung der gesetzlichen Vorschriften. Sie kann nicht Gewohnheitsrecht begründen. Dabei kann dahingestellt bleiben, ob es im öffentlichen Recht, insbesondere im Steuerrecht, überhaupt ein Gewohnheitsrecht gibt. Auch die vom Berufungskläger hervorgehobenen zulassungs- praktischen Schwierigkeiten, nicht pflichtige Anhänger zu erfassen, kann der Be- steuerung nicht im Wege stehen. Die Kostenentscheidung folgt aus § 307 Reichs- abgabenordnung die Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes aus §320 Reichsabgabenordnung. gez.: Dr. Hahne. Ausgefertigt: Kassel, den 27. Mai 1952. Geschäftsstelle des Hessischen Finanzgerichts (L. S.) gez.: (Unterschrift), Reg.-Oberinspektor. Fischgesetz in Sicht Nr. 3236 Große Anfrage im Bundestag wegen Hebung des Fischkonsums Die Fraktion der CDU/CSU hat an den Bundes- tag eine sogenannte,,Große Anfrage" gerichtet, die folgenden Wortlaut hat: ,,Eine Steigerung des Fischkonsums liegt im volkswirtschaftlichen und ernährungspolitischen Interesse der Bundesrepublik, um die bestehende Eiweißlücke schließen zu helfen. Der Fischkon- sum in der Bundesrepublik liegt trotz einer be- reits von der Fischwirtschaft betriebenen Wer- bung erheblich unter dem Konsum vergleich- barer Länder. Die deutsche Fangflotte ist in der Lage, einen erheblich gesteigerten deutschen Verbrauch zu befriedigen. Welche Maßnahmen gedenkt die Bundesregie- rung zu ergreifen, um den Fischkonsum in der Bundesrepublik weiter zu heben?" Gleichzeitig richtete die DP an die Bundesregie- rung 9 Fragen, die die Fischwirtschaft betreffen. In der großen Aussprache hierüber führte die Ab- geordnete Frau Dr. Gröwel (CDU) folgendes aus: ,,Nicht, weil in der ganzen Welt der Fisch im Augenblick das vermehrte Interesse der Ernährungs- physiologen und der Politiker gewinnt, sondern weil es für uns bei dem wirtschaftlichen Aufbau in der Bundesrepublik naheliegt, bemüht zu sein, die durch das Anwachsen der Bevölkerung fühl- bare Eiweißlücke zu schließen, darum sind wir an dieser Frage lebhaft interessiert. Wenn auch die Ernährungswissenschaftler uns, den Verbrauchern, ich möchte sagen, den Hausfrauen insbesondere, vorrechnen, daß 100 g Kabeljau 72, die Scholle 83, der Seehecht 88 und der gemeine Hering sogar 210 Kalorien enthalte, so wissen wir, daß diese Zahlen heute für uns Hausfrauen gar keine Anziehungs- kraft mehr besitzen. Das beweist uns die Tatsache, daß der Verbrauch je Kopf der deutschen Bevöl- kerung im Jahre 1948 und 1949 rund 15,2 kg betrug und sofort mit der Besserung der Ernährungsver- hältnisse auf 11,5 kg fiel. Diese Zahl mag vielleicht relativ nur einen geringen Rückgang darstellen, aber für die Fischwirtschaft ist diese Zahl deshalb so entscheidend und einschneidend, weil durch den Eisernen Vorhang sich die Zahl der Verbraucher um über 20 Millionen vermindert hat. In den durch die Zonengrenze abgetrennten Ge- bieten Mecklenburg und Thüringen es ist sehr wichtig, daß wir das hier noch einmal sagen - lag der Fischverzehr je Kopf der Bevölkerung weit über dem damaligen Reichsdurchschnitt. 40 Prozent aller westdeutschen Fischprodukte sind vor dem Krieg in Mittel- und Ostdeutschland abgesetzt wor- den. Kein anderer Wirtschaftszweig - und die Fischwirtschaft ist derjenige Wirtschaftszweig, der das am schnellsten verderbliche Lebensmittel um- setzt ist deshalb von der Teilung Deutschlands so betroffen worden wie die Fischwirtschaft. Als letztes möchte ich nicht vergessen, das Mi- nisterium, das schon von den verschiedensten Pro- pagandamitteln gesprochen hat, darauf hinzuwei- sen, daß, wie ich glaube, das lebendige Wort da- bei doch noch etwas zu kurz kommt. Es wäre des- halb gut, wenn durch Bekanntmachung im Rund- funk die Hausfrauen jeweils zeitig genug unter- richtet würden, welche Fischsorten in den verschie- denen Fangperioden anfallen, und wenn durch ent- sprechende Ratschläge und auch durch verlocken- dere Rezepte die Vorzüge des jeweiligen Marktes hervorgehoben würden." Der Bundesminister für Ernährung, Landwirt- schaft und Forsten, Dr. h. c. Niklas,nahm zu dieser auch für den ambulanten Fischhandel außerordent- lich wichtigen Angelegenheit u. a. wie folgt Stel- lung:,,Zunächst zur Anfrage Fischkonsum. Bedingt durch die Entwicklung der Ernährungslage in der Welt, insbesondere aber durch die Abhängigkeit der Bundesrepublik von Nahrungs- und Futter- mitteleinfuhren für die Versorgung der Bevölkerung mit tierischem Eiweiß, gewinnt der Fischverbrauch in der Ernährungspolitik der Bundesrepublik eine ständig steigende Bedeutung. Die bisherige Entwicklung des Fischkonsums je Kopf der Bevölkerung stellt sich wie folgt dar: Im Jahre 1932 waren es 8,5 kg. Der Höchststand vor dem Krieg wurde im Jahre 1937 mit 12,2 kg er- reicht. Während des Krieges ging der Verbrauch in- folge der fehlenden Anlandungen mehr zurück. In den Jahren 1948 und 1949 wurde jedoch bereits ein neuer Höchststand mit 14,9 und 15,2 kg erreicht. Mit zunehmender Normalisierung der Ernährungs-