Der Komet 3240 – Seite 12

Seite 12 zig, Terrassen-Café, Bier- und Speisezelt. Außerdem noch 5 Bier- und Speisezelte aus Dresden; zahl- reiche Verkaufsstände der HO und des Konsum mit Rostbratwurst, Bockwurst, belegten Brötchen und Lebensmitteln; Spitzhofer, Wurst-Kessel. Mettag. Volksfest in Gera Das Volksfest in Gera vom 5. bis 12. Juli 1952 war gut besucht und die anwesenden Kollegen konnten mit dem Erfolg zufrieden sein. Am Sonn- tag, dem 6. Juli, dem,,Tag des Bergmannes", wa- ren besondere Veranstaltungen vorgesehen, die ihre Anziehungskraft nicht verfehlten. Der gute Besuch trug wesentlich zur Belebung des Festes bei. Un- sere Kollegen hatten auch hier vollauf zu tun und konnten mit dem Geschäftsgang zufrieden sein. Auch hier, wie überall auf unseren Festen, waren frohe und ausgelassene Menschen zu sehen die voller Freude an den gebotenen Vergnügungen teilnahmen. Anwesend waren: Schleinitz, Motor- roller; Otto Hepp, 2 Schaubuden; Fritz Malfer- theiner, Fahrt ins Blaue; Sachs, Skooter; Rast, Ra- kete; Karl Haase, Pfauenflieger; Schönemann, Wal- zerfahrt; Böhme, Kinderkarussell; Weckner, Gei- sterbahn; Schuster, Kinderkarussell und Schaukel; Hank, Schaukel; 1 Kindereisenbahn; 1 Ponybahn; 1 Globus; Mirre, Spinne; Eberlein, Verlosung; 4 Spielbuden; Eis, Wurst, Waffelbäckerei; HO- und Konsum-Verkaufsstellen. Mettag. Bevorstehende Messen u. Märkte Koblenz, das Idyll an Rhein und Mosel Wer zählt die vielen Omnibusse, die täglich die- ses schöne Fleckchen Erde besuchen. Deutsche Rei- sebusse modernster Bauart scheinen hier einen Schönheitswettbewerb zu veranstalten, dem sich immer wieder die zahlreichen Touring-Busse der ausländischen Gäste, allerdings in einer etwas an- deren, aber nicht minder schönen Aufmachung zu- gesellen. Ein buntes Leben und Treiben, ja man könnte es beinahe international nennen. Koblenz ist der Punkt am Mittelrhein, zu dem aus allen Rich- tungen die Verkehrsadern führen. Gerade in diesem Jahre war nun der Fremden- und Ausflugsverkehr ein besonders guter, auch der Wettergott hatte sein freundlichstes Gesicht aufge- setzt. Koblenz, die Stadt am Rhein und Mosel, wer kennt sie nicht! Welcher Deutsche besuchte nicht schon einmal das ,,Deutsche Eck"? Ganz besondere Anziehungspunkte sind in den letzten Jahren wieder das in aller Welt bekannte,,Wein- dorf" und insbesondere die Operetten-Festspiele auf dem Rhein. An manchen Tagen ist der Verkehr schon bald so, daß man sich Gedanken darüber machen muß, wo all die vielen Tausende von Men- schen unterbringen. Die Stadt selbst ist nun auch bemüht, den Gästen etwas zu bieten. Immer wieder rollen neue Veranstaltungen an. Mit der Koblenzer Frühjahrsmesse (26. 4. bis 11. 5. 1952) nahm die Fremdensaison ihren Auftakt. Wie kaum zuvor strömten die Menschen aus nah und fern herbei, die Messe auf dem altbekannten Festplatz am Mo- selufer zu besuchen. Es wurde viel geboten und wohl alle Schausteller kamen auf ihre Kosten. Das gute Hinterland Westerwald, Eifel, Hunsrück und Taunus brachte einen guten Besuch. Wenige Wo- chen später zeigte sich die große Gesundheitsaus- stellung,,Frohes Leben, Gesundes Leben", die wie- derum zahlreiche Besucher nach Koblenz brachte. Es hat sich innerhalb der diesjährigen Saison ge- zeigt, daß die Anstrengungen all derer, die an dem großen Gestalten der Fremdenstadt Koblenz mitge- holfen haben, von Erfolg waren. In aller Herren Länder ist der Name,,Koblenz" durch die vielen Omnibusfahrten der ausländischen Besucher aus dem gesamten europäischen Raum bekannt. Der Zuspruch steigerte sich von Jahr zu Jahr, es wird auch immer mehr geboten. Koblenz wird die Stadt der Fremden am Mittelrhein bleiben. Der alte ehr- würdige Ehrenbreitstein schaut mit seiner tausend- jährigen Geschichte zu uns herüber, auch er ist immer mehr der Anziehungspunkt der vielen Frem- den geworden. Stolz fahren zu seinen Füßen täg- lich die vielen Dampfer und Schnelldampfer der Köln-Düsseldorfer vorbei, frohe Klänge der Bord- musik gehen gleichsam als Dank immer wieder zu ihm hinüber und heute und immerfort werden fröh- liche Menschen die schönen Lieder vom deutschen Rhein und edlen Wein singen, eingedenk der Schönheit dieser Landschaft, die der Schöpfer die- sem gesunden Völkchen der Koblenzer schenkte. Als Ausklang der Saison wird nun bald die Kob- lenzer Herbstmesse (5. bis 14. 10 1952) steigen. Im Anschluß daran findet die jahrhunderte alte Tradi- DER KOMET tion der Lützelländer Kirmes ihre Verwirklichung und wird auf dem gleichen Meßplatz aufgezogen. Und auch hier wieder wie bei allen Veranstaltun- gen die Parole,,Fremdenverkehr nach Koblenz" der Einkaufsstadt am Mittelrhein. Bei uns sollen sich alle wohlfühlen, wer in Koblenz war, soll gern an uns zurückdenken. Et wor schön beim Kowelenzer Schängelsche! Cannstatter Volksfest wie früher eo. Nachdem für das Volksfest jetzt ein wesentlich größerer Platz auf dem Cannstatter Wasen zur Verfügung steht, will man diesem ,,Fest der Schwa- ben" heuer einen größeren Rahmen geben. Zur Zeit wird parallel zur Mercedesstraße die soge- nannte Wasenstraße gebaut, die den Veranstaltun- gen auf dem Wasen überhaupt dienlich sein wird. Auch will man die Tradition der Reiterfeste aus Anlaß des Cannstatter Volksfestes wieder aufleben lassen. Der Schwäb. Reiterverein wird ein länd- liches Reit- und Fahrturnier durchführen. Ein Lan- desschießen ist im Rahmen der Sonderveranstaltun- gen vom 27. September bis 5. Oktober vorgesehen. Das Volksfest beginnt diesmal mit einem Bieran- stich in einem der großen Bierzelte, den der Ober- bürgermeister am Samstagvormittag,,vollziehen" wird. Ausgeschrieben im Anzeigenteil des ,,Komet" Nr. 3239 Eẞlingen, Württ. 20.-22. Sept. Herbst-Volksfest. Oberachern (Baden). 30. August bis 1. Sept. 90jähriges Stiftungs-Sängerfest. Oberkirch (Baden). 6.-8. Sept. großes Weinfest. Usingen (Taunus). 7. u. 8. Sept. Kerb, verbunden mit Kram- und Viehmarkt. Hagen i. Westf. 18.-26. Oktober Oktober-Volksfest am Hauptbahnhof. Rockenhausen (Pfalz). 5. und 6. Oktober Oktobermarkt. Dinslaken-Hiesfeld. 20.-22. Sept. Kirmes. Limburg (Lahn). 11.-14. Okt. Oktoberfest. Elz (Hessen). 21.-23. Sept. Kirmes. Frankfurt a. Main. 6.-15. Sept. Herbstvolksfest. Frankenberg (Eder). 7. und 8. Sept. Herbstschau- und Verkaufsmesse. Trier. 26. Okt. bis 4. Nov. Allerheiligen-Messe. Remscheid. 28. Sept. bis 1. Okt. Oktoberfest. Terminänderung Pölich a. d. Mosel. Der Volksspiel- und Heimattag ist auf 30. August bis 1. Sept. verlegt worden. Wie verhält sich der Arbeitgeber gegenüber Lohnpfändungen? Jm Saisonbetrieb ist es unvermeidlich, zur Be- wältigung der erheblichen Mehrarbeiten Aushilfs- kräfte der verschiedensten Art einzustellen. Gerade dann geschieht es öfters, daß dem Unternehmer ein Gerichtsbeschluß auf den Tisch flattert, durch den Lohn oder Gehalt des Arbeitnehmers in gewisser Höhe gepfändet und dem Gläubiger zur Einziehung überwiesen wird. Was hat es damit für eine Be- wandtnis, und wie soll man sich als Arbeitgeber einem solchen,,Pfändungs- und Ueberweisungsbe- schluß" gegenüber verhalten? Mit der Lohnpfändung greift der Gläubiger zu einem meist dem letzten Mittel, um zu seinem Geld zu kommen. Die Pfändung bezieht sich nicht nur auf die bei der Zustellung bereits erfallenen, sondern auch auf die künftig fällig werdenden Be- züge. Sie hat die Wirkung, daß der Arbeitgeber, der sog. Drittschuldner, an den Schuldner (Arbeit- geber) nur diejenigen Beträge auszahlen darf, die der Beschluß ausdrücklich als pfändungsfrei be- zeichnet und dem Schuldner beläßt. Die darüber hinaus verdienten Bezüge dagegen müssen bis zur Höhe der Forderung des Gläubigers an Hauptsum- me, Zinsen und Kosten an diesen abgeführt wer- den. Alles nähere darüber ist aus dem Beschluß zu ersehen. Er läßt also erkennen, was der Gläubiger zu beanspruchen hat, welche Teile vom Lohn oder Gehalt dem Schuldner zu belassen und welche ein- zubehalten sind. Vielfach wird mit der Zustellung des Beschlusses an den Drittschuldner gemäß § 840 ZPO. die Auf- forderung verbunden, binnen 2 Wochen dem Gläu- biger zu erklären, 1. ob und inwieweit die Forderung als begründet anerkannt wird und der Drittschuldner Zahlung zu leisten bereit ist, 2. ob und welche Ansprüche andere Personen an die Forderung machen, 3. ob und wegen welcher Ansprüche die Forderung bereits für andere gepfändet ist. Die Antwort auf diese Fragen kann schon dem Gerichtsvollzieher gegeben werden, der den Pfän- dungs- und Ueberweisungsbeschluß zustellt. Er Nr. 3240 nimmt dann die Erklärungen in die Zustellungsur- kunde auf, läßt sie vom Drittschuldner unterschrei- ben und übermittelt sie dem Gläubiger. Da die ver- langten Angaben aber meist nicht aus dem Hand- gelenk gemacht werden können, empfiehlt es sich, dem Gerichtsvollzieher nicht auf der Stelle die ge- forderte Aufklärung zu geben, sondern ihm zu be- deuten, daß man sie fristgerechtd. h. innerhalb von 2 Wochen ihm oder dem Gläubiger unmit- telbar schriftlich zukommen lassen werde. Man kann dann in aller Ruhe die erforderlichen Feststel- lungen treffen und den Gläubiger bescheiden und läuft keine Gefahr, in der Eile und dem Drang der Geschäfte eine unrichtige oder unvollständige Aus- kunft zu erteilen und dafür möglicherweise am eigenen Geldbeutel belangt zu werden. Diese Folge tritt übrigens auch ein, wenn der Arbeitgeber Vo- gel-Strauß-Politik betreiben und den Gerichtsbe- schluß ignorieren, also trotz der Pfändung dem Ar- beitgeber seine vollen Bezüge oder höhere als von der Pfändung ausgenommene auszahlen wollte. Für diese unangebrachte Gutherzigkeit kann er vom Gläubiger kein Verständnis erwarten, muß vielmehr damit rechnen, nun persönlich haftbar gemacht zu werden. Gewiegte und in Rechtssachen bewanderte Gläu- biger machen häufig auch von der Möglichkeit der sog. Vorpfändung § 845 ZPO. Gebrauch. Diese Bestimmung gestattet es, Gehalt oder Lohn des Schuldners schon dann mit Beschlag zu bele- gen, wenn eine gerichtliche Pfändung noch nicht ausgebracht oder aus technischen Gründen noch nicht möglich ist. Sobald nämlich ein vollstreckba- rer Schuldtitel besteht, kann der Gläubiger durch einen Gerichtsvollzieher dem Schuldner und dem Drittschuldner die Benachrichtigung zustellen las- sen, daß die Pfändung bevorsteht, und damit die Aufforderung an den Drittschuldner verbinden, nicht an den Schuldner zu zahlen, während zu- gleich der Schuldner ersucht wird, sich jeder Ver- fügung über die Forderung, insbesondere ihrer Ein- ziehung zu enthalten. Eine solche Benachrichtigung hat die Wirkung eines Arrestes, d. h. die von der Vorpfändung erfaßten Gelder dürfen nicht an den Schuldner ausgezahlt, sondern müssen bei Gericht hinterlegt werden. Sie werden allerdings frei und stehen dem Schuldner zur Verfügung, wenn nicht innerhalb von drei Wochen seit Zustellung der Be- nachrichtigung nach § 845 ZPO. ordnungsmäßige Pfändung durch Zustellung eines entsprechenden Gerichtsbeschlusses erfolgt. Eine Hinterlegung der einbehaltenen Bezüge ist auch dann angebracht und auf Verlangen eines Gläubigers sogar erforderlich, wenn das Einkom- men des Arbeitnehmers für mehrere Gläubiger ge- pfändet ist§ 853 ZPO. Der Drittschuldner reicht dann sämtliche ihm zugestellte Beschlüsse unter Anzeige der Sachlage dem Amtsgericht ein und hinterlegt bei der Hinterlegungsstelle - Amts- gericht - gleichzeitig die von ihm einbehaltenen Gelder. Damit wird er aller Verpflichtungen und der Verantwortung für eine richtige Aufteilung der Be- träge auf die verschiedenen Gläubiger ledig und überläßt das dem Amtsgericht in einem sog. Ver- teilungsverfahren. Inwieweit das Arbeitseinkommen der Pfändung unterliegt, welche Teile davon pfändbar sind oder nur bedingt gepfändet werden können, das richtet sich nach der Lohnpfändungs-Verordnung vom 30. 10. 1940-RGBI. I, Seite 1451 in der Fas- sung des Gesetzes vom 22. 4. 1952 RGBl. I, Seite 247, ist auch abhängig von Unterhaltsver- pflichtungen des Schuldners und der Art der im Wege der Lohnpfändung geltend gemachten For- derung. Auch für die Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens gibt die genannte Verordnung ausführliche Richtlinien. Mit diesem ganzen Fragen- komplex braucht sich aber der Arbeitgeber als Drittschuldner nicht herumzuplagen, weil ihm der Pfändungs- und Ueberweisungsbeschluß genaue, auf den Einzelfall abgestellte Richtlinien gibt. Daran aber muß er sich halten, wenn er eine Klage auf Erfüllung des Pfändungs- und Ueberweisungsbe- schlusses vermeiden und außer den Kosten für einen verlorenen Prozeß auch verhüten will, daß er den Gläubiger aus eigener Tasche entschädigen muß. Peinlichste Beachtung der Pfändungsbestimmun- gen muß dem Drittschuldner selbst für den Fall dringend angeraten werden, daß der Beschluß of- fensichtliche, sich für den Schuldner ungünstig aus- wirkende Unstimmigkeiten enthält, oder wenn die Pfändung in der angeordneten Höhe offenbar un- billig ist und die Belange des Schuldners ungerecht- fertigt beeinträchtigt. Das alles geht den Arbeitge- ber nichts an und hat ihn nicht zu kümmern. Es muß vielmehr dem Schuldner überlassen bleiben, die Abänderung des Pfändungsbeschlusses durch das Vollstreckungs-(Amts-) gericht herbeizuführen . H-x.