Der Komet 3366 – Seite 6

Seite 6 DER KOMET Pirmasens Der Recklinghäuser Zeitung vom 31. Januar 1956 entnehmen wir folgenden Artikel: OB ließ Schausteller selbst entscheiden Palmkirmes im Saatbruch oder sie fällt aus! Recklinghausen. Nun scheint auch die letzte Hoffnung der Schausteller begraben zu sein. Ober- bürgermeister Auge stellte ihre Vertreter bei einer Besprechung im Rathaus vor die Alternative: Entweder wird die Palmkirmes im März auf dem städtischen Veranstaltungsgelände im Saat- bruch abgehalten oder sie fällt in diesem Jahr aus. Der Oberbürgermeister berief sich, wie wir erfahren, auf die Entscheidung der Polizei und betonte, daß die Stadt keine Möglichkeit sehe, die Wünsche der Schausteller zu berücksichtigen. Das Schaustellergewerbe, das in dieser Be- sprechung durch Hauptgeschäftsführer Oeser vom Deutschen Schaustellerbund Herford, durch Willy Thies von der Schausteller-Bezirksgruppe Recklinghausen und durch Heinrich Thies von der Vereinigung des ambulanten Handels ver- treten wurde, hatte zu Beginn der Aussprache einen letzten Versuch unternommen, die Stadt noch einmal umzustimmen. Auf den mit allem Nachdruck vorgetragenen Wunsch, man möge die Palmkirmes in diesem Jahr mit Rücksicht auf die Bauarbeiten im Saatbruch zum „,allerletzten Mal" auf den Wällen genehmigen, ließ Ober- bürgermeister Auge deutlich durchblicken, daß die Platzfrage kein Diskussionsthema mehr sei. Vertreter der Stadt sollen in dieser Bespre- chung allerdings zugegeben haben, daß auch sie die gegenwärtigen Verhältnisse im Saatbruch für einen Kirmesbetrieb als nicht besonders vorteilhaft betrachteten. Man müsse sich eben damit abfinden: Kirmes sei immer mit einem Risiko verbunden. Im nächsten Jahr werde allein das Vorhandensein der neuen Mehrzweckhalle alle Bedenken zerstreuen. Wie wir weiterhin erfahren, hat die Stadt die Absicht, die Zusammenstellung der Palmkirmes schon in diesem Jahre etwas zu verändern. Die Nr. 3366 Ist die Frist verstrichen, ohne daß der Lie- ferant nachträglich noch die ihm obliegende Lieferfrist erfüllt hat, so kann der Käufer, wenn die Ware später noch eintrifft, ihre Annahme und Bezahlung verweigern; er hat also vollkom- men freie Hand, sich anderweitig einzudecken. Läẞßt sich dies aber nur mit Nachteilen für ihn bewirken, muß er also dem anderen Lieferanten einen höheren Preis zahlen, so besteht in der Differenz zwischen diesem und dem mit dem ersten Lieferanten vereinbarten Preis der Scha- den, der ihm aus der Nichterfüllung erwachsen ist. In Höhe dieses Betrages kann er von dem säumigen Verkäufer Ersatz verlangen. Alle An- sprüche aber hängen von der Beobachtung der beiden oben gekennzeichneten Formalitäten ab Wi. Ha. Zahl der Verkaufsgeschäfte und Schießstände Sorgfalt bei eidesstattlichen Verſicherungen soll erheblich eingeschränkt werden. Dafür will man mehr als bisher Wert darauf legen, daß große Attraktionsgeschäfte nach Recklinghausen kommen. Wahrscheinlich wird die Stadt in diesem Jahr erstmals die Kirmes um einen Tag vorverlegen. Nach den Vorschlägen, von denen wir hörten, würde die Palmkirmes am Freitag beginnen, so daß der Sonntag mit Rücksicht auf die am Mon- tag beginnende Karwoche letzter Kirmestag wäre. Die Entscheidung über die Termin- änderung soll allerdings noch nicht gefallen sein. Auch telefonische Erklärungen und Abmachungen sind bindend Wenn jemand einem Kaufmann oder Gewerbe- treibenden telefonisch eine Nachricht übermit- telt, so ist das für ihn genau so bindend, als wenn er an die betreffende Firma einen Brief gerichtet hätte. Es kommt nur darauf an, daß er den Nachweis der telefonischen Übermittlung zu bringen vermag. Zahlreiche Firmen sind des- halb dazu übergegangen, ein Gesprächsverzeich- nis zu führen, in dem der Angerufene, seine Te- lefonnummer, der Zeitpunkt des Anrufs und der Charakter des Gespräches notiert werden. Nimmt man dann in wichtigeren Fällen noch schriftlich auf das Telefongespräch Bezug, dann ist man in jeder Hinsicht gesichert. Der zuweilen erhobene Einwand, daß der be- treffende Angestellte, der die telefonische Nach- richt entgegengenommen hat, nicht die Befugnis besitzt, für den Dienstherrn Erklärungen in Empfang zu nehmen, ist hinfällig. Schon 1919 er- klärte das Reichsgericht, daß es völlig unmög- lich sei, sich im Geschäftsverkehr immer erst darüber zu unterrichten, wie weit die Befugnisse des einzelnen Angestellten gehen. An dieser Rechtsauffassung hat sich bis heute nichts ge- ändert, und deren Richtigkeit dürfte auch all- gemein einleuchten. Denken wir uns das Telefongespräch als Brief- ersatz, so haben wir ja nur an den Brauch der Bundespost zu denken. Sie fragt nicht danach, ob der betreffende Angestellte, der Briefe in Empfang nimmt, Prokurist, Gehilfe oder Lehr- ling ist. Selbst bei Paketen wird nur der Name des Empfängers notiert. Bei telefonischer Übermittlung von Nachrich- ten wird man allerdings guttun, zunächst ein- mal zu fragen, wer denn am Fernsprecher ist. Ist aber die Verbindung mit der Firma, die man zu sprechen wünscht, erreicht, dann ist es gleich- gültig, ob die Nachricht von einer leitenden Per- sönlichkeit des Betriebes oder einem einfachen Angestellten entgegengenommen wird. Unbe- schadet dessen wird man allerdings bei wichti- geren Angelegenheiten versuchen, mit einer leitenden Person ins Gespräch zu kommen. In einer reichsgerichtlichen Entscheidung heißt es: Eine an das Kontor eines Kaufmannes in sei- ner Abwesenheit eingehende telefonische Erklä- rung gilt ihm in dem Zeitpunkte zugegangen, in dem sie von einem dazu befugten Angestellten entgegengenommen wird. In der Regel ist aber jeder kaufmännische Angestellte des Kontors als befugt anzusehen, denn der moderne Ge- schäftsverkehr habe die Notwendigkeit dieses Wi. Ha. Grundsatzes mit sich gebracht. Wenn bestellte Waren ausbleiben Es kommt nicht allzu selten vor, daß längst bestellte Ware ausbleibt, während die Konkur- renz die gleiche Ware längst erhalten hat und flott verkauft. Wenn alle Mahnungen nicht hel- fen, muß man sich entweder anderwärts not- dürftig eindecken oder gar für längere Zeit auf den Absatz der fehlenden Ware verzichten, was oft recht empfindliche Einbußen zur Folge hat, und zwar nicht nur an Gewinn, sondern oft auch an Kundschaft. Nun gibt das geltende Recht dem von seinem Lieferanten so im Stiche gelassenen Käufer eine Reihe von Möglichkeiten, sich hiergegen zur Wehr zu setzen. Jeder, der eine Vertragspflicht unerfüllt läßt, hat dem anderen Teil Schaden- ersatz zu leisten, wenn nicht ganz besondere Um- stände vorliegen, die eine solche Verantwortlich- keit ausschließen. Der Lieferant hat also bei Ab- schluß eines Kaufvertrages die Ware genau so, wie sie bestellt ist, zu liefern, und zwar nicht nur hinsichtlich Menge und Beschaffenheit, son- dern auch im Hinblick auf die vereinbarte Frist bzw. den Liefertermin. Versäumt er dies vor- sätzlich oder fahrlässig, so hat er den Schaden zu tragen, der dem Käufer daraus erwächst, daß er die Ware gar nicht oder doch zu spät emp- fängt. Der Besteller, dessen Auftrag von dem Lieferanten unerledigt gelassen wird, kann also verlangen, daß ihm an Schadenersatz so viel ge- währt wird, als er voraussichtlich an der Ware verdient haben würde, wenn sie rechtzeitig zu seiner Verfügung gestanden hätte. Schadenersatzklage ist jedoch unbeliebt, denn ein solcher Prozeß ist nicht immer leicht zu füh- ren und sein Ausgang oft ungewiß. Beschafft sich der Käufer aber die Ware anderweitig, so kann es ihm passieren, daß die so lange ausgebliebene, ursprünglich bestellte Ware doch noch eintrifft. Deshalb gibt das Gesetz dem Käufer das Recht zum Rücktritt vom Vertrage. Um aber die- ses Recht, ebenso wie den Anspruch auf Scha- denersatz, wirksam erheben zu können, ist fol- gendes zu beachten: Ist der Verkäufer mit der Lieferung in Verzug geraten, so muß ihm der Käufer zunächst eine angemessene Nachfrist setzen und hieran die Erklärung knüpfen, er werde nach Ablauf dieser Frist von dem Ver- trage zurücktreten, die Ware also nicht mehr annehmen, und je nach Lage des Falles Scha- denersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Ein diesbezügliches Schreiben würde etwa so zu lauten haben: „Die am xten bei Ihrem Herrn Y bestellte Ware, die spätestens um die Mitte des laufenden Monats in meinen Besitz kommen sollte, ist heute am Monatsende noch nicht ein- getroffen. Ich ersuche Sie daher, mir die Ware binnen 8 Tagen vom Empfang dieses Schreibens an zu liefern. Andernfalls müßte ich zu meinem Bedauern von dem Vertrage zurücktreten und eventuell Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern." Es ist nicht selten, daß man vor Gericht oder Verwaltungsbehörden eine Behauptung durch Ab- gabe einer eidesstattlichen Versicherung glaub- haft zu machen hat. Leider wird nun bei der eidesstattlichen Versicherung oft nicht mit der notwendigen Vorsicht verfahren, so daß sich die Strafverfolgungen wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung häufen. Daher muẞ nachdrücklich darauf hingewiesen werden, daß das Strafgesetz unter dem Abschnitt „Meineid" derartige Verfehlungen ebenfalls schwer bestraft. Bei vorsätzlichem Handeln bewegt sich die Strafe zwischen 1 Monat und 3 Jahren Gefäng- nis, daneben kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Wurde das Ver- gehen aus Fahrlässigkeit begangen, so tritt Ge- fängnisstrafe bis zu einem Jahr ein. Es sei noch vermerkt, daß der fahrlässig Handelnde straf- frei bleibt, wenn er, bevor die Untersuchung gegen ihn eingeleitet und bevor ein Rechtsnach- teil für einen anderen aus der falschen Aussage entstanden ist, diese bei der Behörde, bei der er sie abgegeben hat, widerruft. - Mit Rücksicht auf die schweren Strafan- drohungen scheint es geboten, Versicherungen an Eides statt nur soweit es unumgänglich not- wendig ist d. h. wenn dies von der zuständigen Behörde gefordert wird abzugeben und bei der Abgabe Gewissen und Gedächtnis einer gründlichen Prüfung zu unterziehen. Ob die eidesstattliche Versicherung mündlich oder schriftlich erfolgt, ist für die strafrechtliche Be- urteilung ganz gleichgültig. Wi. Ha. Jahrmarkt am Polarkreis Im November treffen sich die Lappen in dem kleinen nordschwedischen Ort Jokkmokk. Einige haben weite Reisen hinter sich. Aber die Tage der Fröhlichkeit, wo man alte Bekannte trifft, gute Geschäfte abschließt und alle Familien- feiern nachholt, lassen die Mühen der weiten Reise schnell vergessen. Die Männer bringen Rentierfelle und handwerkliche Arbeiten auf den Markt, während die Frauen alles auf diesem reichbeschickten Jahrmarkt auf Vorrat einkau- fen, was sie in den nächsten Monaten im Haus- halt brauchen werden. Der meistbeschäftigste Mann ist wohl der Pfarrer. Er hat in der Holzkirche nicht nur sei- nen üblichen Gottesdienst abzuhalten und alle Brautpaare des vergangenen Jahres nachträglich zu trauen, sondern auch den gesamten letztjäh- rigen Nachwuchs zu taufen. Ein großes Essen gehört zu jeder Feier. Auf diesem Jahrmarkt, der nur einmal im Jahr stattfindet, werden hohe Summen umgesetzt. Das Hauptthema bildet natürlich das Rentier. Obwohl man einen Lappen aus Höflichkeits- gründen nie nach der Zahl seiner Tiere fragen darf, weiß man doch, daß eine Herde durch- schnittlich aus 400 Tieren besteht. Die Lappen sind überall gern gesehen, und nie wird ihnen eine Bitte abgeschlagen. Das Holz der staatlichen Forsten erhalten sie zum Zeltbau kostenlos. Vom Militärdienst sind sie befreit, aber nicht von der Steuer, die sich nach der Größe der Rentierherde richtet. Zum Grenz- übertritt zwischen Finnland, Schweden und Nor- wegen brauchen sie keinen Paẞ. Die Unwegsamkeit Lapplands hat es mit sich gebracht, daß der Hubschrauber vielen Lappen heute vertrauter ist als die Eisenbahn. Es ist durchaus nichts Besonderes, daß ein Lappe vor- mittags bei arktischem Schneesturm mit seinem Rentiergespann über die nordfinnische Tundra fährt und schon fünf Stunden später in Helsinki ist, um dort geschäftliche Angelegenheiten zu erledigen. (n)