Der Komet 3373 – Seite 5

Nr. 3373 aufblühenden, volksfestfreudigen Stadt Beuel am rechten Rheinufer in Zukunft all diese schönen Veranstaltungen einfach abblasen und den rie- sigen Strom der Bonner Volksfestfreunde und Geldausgeber über die Rheinbrücke schicken ? Bonn hat mit der Berufung zur Bundeshauptstadt auf allen Gebieten riesige Verpflichtungen über- nommen; das wird auch wohl kein einsichtiger Mensch verkennen. Eine dieser unabdingbaren Verpflichtungen aber ist es auch, seiner arbeits- freudigen und lebensfrohen Bevölkerung nach der Arbeitslast der Woche auf den Volksfestver- anstaltungen Lebensfreude und Erholung zu gönnen und einem großen einheimischen Berufs- zweig durch Bereitstellung geeigneter Arbeit und Brot zu geben. Münchner Brief Von Schmidt-Karlo Plätze Fi. Die letzte Schaustellerversammlung vor den Frühlings-Ausfahrten am 17. März im „Kreuz- bräu" brachte die Berichterstattung des Vorsit- zenden M. Steimer über die Marktmeister- besprechungen in Niederbayern. Aus Landshut hörte man, daß die Zusammenarbeit mit dem BLV stets zu besonderer Zufriedenheit ausgefal- len ist. Der Forderung des BLV nach einer ein- heitlichen Polizeistunde auf den Volksfesten (da- mit ist die Schließung der Bierzelte mit den Schaustellergeschäften zu verstehen) wurde be- Verständnis hördlicherseits entgegengebracht. Amtmann Romberger von Landshut hatte sich überzeugt, daß nach Betriebsschluß im Bierzelt von randalierenden Festbesuchern Unfug getrie- ben und Schäden an Schaustellergeschäften an- gerichtet wurden. Auch Platzmeister Graẞl von Dingolfing be- stätigte die zufriedene Zusammenarbeit mit dem BLV und den Schaustellern. Von den Gemeinde- verwaltungen Niederbayerns wird entgegenkom- menderweise vielfach keine Anzahlung von Platzgeldern gefordert. Leider ist dieses Ent- gegenkommen in letzter Zeit von einigen Schau- stellern durch Absagen in letzter Minute vor Festbeginn mißbraucht worden. Von der Re- gierung von Niederbayern ist aber kein Volks- fest abgesagt worden. Kollege Lindner forderte durch Rundschreiben an alle Dezernate der Gemeindeverwaltungen nicht nur die einheitliche Polizeistunde, sondern auch die Einstellung von artistischen Darbietun- gen in den Bierzelten mit der Begründung, daß die Schausteller selbst derartige Aufführungen zeigen und nicht die Statisten für die Bierzelte abgeben können. Zur immer wieder auftauchenden Lärmbe- kämpfung auf Volksfesten ist zu sagen, daß die aus den Bierzelten tönende Musik im Vergleich zu den Orgeln der Schausteller größeren Lärm verursacht. Kollege Feldl jr. berichtete von De- molierung gut aussehender Fassaden durch un- fugtreibende Jugendliche und sprach für die berechtigte Forderung des BLV nach einer ein- heitlichen Polizeistunde auf Volksfesten. - Kol- lege Josef Hochleitner stellte fest, daß in den kleinsten bayerischen Dörfern das Verlangen besteht, ihre bescheidenen Volksfeste nach Art des Münchner Oktoberfestes zu gestalten. Den kleinen Schaustellergeschäften wird abgeschrie- ben, weil Achterbahn, Skooter, Toboggan und andere Großgeschäfte angefordert werden. Kom- mentar überflüssig! Besonders aufschlußreich verliefen die Be- sprechungen über die Stellungnahme zu dem Tombola-Verbot in Bayern. Das bayerische Ge- setz soll durch die dem BLV entgegenarbeiten- den Organisationen auf Bundesebene zu Fall ge- bracht werden. Demgegenüber beteiligten sich die Kollegen Steimer, Lindner, Gerstl, Pötzsch, Josef und Ludwig Hochleitner, Schneider und Steinkohl an einer lebhaften Diskussion. Jeder Vorwurf von auswärts, nach dem die Münchner Organisation gegen das Spielgewerbe vorgehe, wurde einstimmig zurückgewiesen. Man war sich einig, daß niemals Beschuldigungen gegen er- laubte Spielgeschäfte ausgesprochen wurden. Spielgeschäfte, auch Glückshäfen, müßten so geführt werden, daß sie nicht die übrigen Schau- stellergeschäfte schädigen. Die Tombolas schädigen die Geschäfte eines Volksfestes. Der BLV will alle Geschäfte schützen. Darum wen- det er sich auch gegen die Tarnmanöver der Tombolas zu karitativen Zwecken. Auf die De- klaration eines Geschäftes, wenn das Dezernat ein Spiel als Glücksspiel bezeichnet, habe die DER KOMET Pirmasens Organisation keinen Einfluß. Der BLV wird ab- warten und den Gesetzgeber sprechen lassen. Herrn Am Gründonnerstag haben wir von A. C. Hillebrand Abschied genommen. Acht Tage vorher hat Zirkus Krone-Sembach, kurz vor seinem Aufbruch zur Sommertournee, den Chef der international bekannten Reitertruppe Han- sels zur letzten Ruhestätte im Münchner West- friedhof geleiten müssen. Johann Hansels-Wan- druschka ist im 53. Lebensjahr seinem im Krieg zugezogenen Asthmaleiden erlegen. Direktions- vertreter Erhard Plath bezeichnete ihn in sei- nem Nachruf am Grabe als ein leuchtendes Bei- spiel als Artist und einen in seiner Familie in Harmonie lebenden Gatten und Vater seiner vier Söhne. Die große Zirkusfamilie Krone war vollzählig anwesend und alle traten mit Blumen an das Grab, auch Frieda Krone-Sembach und Tochter Christel. Zirkus Krone hatte ein dreimonatiges Gast- spiel in seinem Winterquartier München ge- geben mit „,3 Festivals", die nach Indien, Spa- nien, Cuba, Afrika, zu einer deutschen Kirmes um 1900, nach Wien, in den Polarkreis und in den Wilden Westen führten. Sämtliche Darbie- tungen in einem gewaltigen Kaleidoskop mit überragenden Einzelleistungen! Ein gewaltiges Aufgebot an Artisten, Helfern, Tieren, an Kostü- men, Geräten, Prospekten eine unvergleich- liche Sprech-, Mehrleistung gegenüber dem Sing- und Tanztheater! Außerdem noch eine nehmt gute Portion an Einfällen und an.. alles in allem und man fragt sich: Wer soll das bezahlen?" - Das bezahlt nicht nur das Publi- kum mit seinem Eintrittsgeld, das bezahlen all die Mitarbeiter mit ihrer Hand- und Geistes- arbeit und mit ihren Herzen. Das bezahlt die große Familie Krone-Sembach. Die Ideen gibt Frau Frieda Krone-Sembach, die Zügel der Or- dann wird ganisation hat Direktor Sembach die Detailarbeit ausgeführt vom jüngsten Stall- burschen bis zu den „Offizieren" des Betriebes. Den Zirkusleuten geht es wie den Schaustellern: Sie bringen anderen Freude, sie selbst aber können sich kaum Zeit zur Muße gönnen, des Lebens Freuden zu genießen, Feiertag zu halten. Ihr Leben ist ein Wandern. . . Nun sind sie schon wieder ehe sich noch die Erde mit Grün und Blüten schmückt ausgeflogen. . und der Himmel hat es gar nicht gut gemeint. Sie warten auf das Wander- Wunder. Wichtige Gerichtsentscheide Hier genügt der Winker nicht Beim Anfahren ist der Blick nach hinten wichtiger als der Richtungszeiger Viele Kraftfahrer pflegen ihre Absicht, zu über- holen oder sich vom Straßenrand wieder in den Verkehr einzugliedern, durch Herausklappen des Winkers anzuzeigen. Das Hanseatische Oberlan- desgericht in Hamburg hat nun in einem Urteil (Ss 222/54) klargestellt, daß für das Sicheinschal- ten in den fließenden Verkehr diese Sitte (die in der Straßenverkehrsordnung kein Stütze fin- det) rechtlich ohne Bedeutung ist. Beim Anfahren müsse der Kraftfahrer nämlich den Rückspiegel benutzen oder umsehen, um so jede Gefährdung des fließenden Verkehrs zu vermeiden. Das Ge- richt stellte nachdrücklich fest, daß der fließende Verkehr gegenüber dem anfahrenden Fahrzeug den Vorrang hat. Diese Grundsätze gelten nach der Entscheidung des Gerichts auch für das Halten und Wiederanfahren an der linken Stra- Benseite, etwa bei Einbahnstraßen. Dr. Gr. Was sagt das Gesetz ... Stein des Anstoßes verschwand Prozeß unsicherer Rechtslage niedergeschlagen wegen Mehrmals mußte ein Schausteller vor Gericht erscheinen, und immer wieder wurde der Prozeß vertagt. Die Anklage lautete auf Verbreitung unzüchtiger Schriften. Im Oktober 1954 hatte man in seiner Schießbude zwei „Scherzkameras" beschlagnahmt, die Aktfotos enthielten.us. Von Anfang an verteidigte sich der Schau- steller damit, daß er die Waren von einem Groß- händler ordnungsgemäß bezogen habe. Er habe nie vermuten können, daß es sich hier um ver- botene Waren handle. Die Verteidigung wußte außerdem Entlastungsmaterial heranzuführen, das die unklaren Zustände, die auf dem Gebiet herrschen, schlagartig beleuchtete. Es stellte sich Seite 5 nämlich heraus, daß die anstößigen Scherz- kameras offiziell in einem Messekalender (nicht KOMET-Kalender) und in Zeitungen von einer Stuttgarter Firma angeboten wurden. Bezeichnend ist dabei, daß gegen die Her- stellerfirma verschiedene Prozesse angestrengt wurden. Der Erfolg: Das Verfahren wurde je- weils eingestellt. Genauso verlief ein Prozeß gegen den Großhändler, der dem Schausteller die Sachen verkauft hatte.,,Man kann doch nicht die Großen laufen lassen und die Kleinen be- strafen", plädierte die Verteidigung folgerichtig. Aber lange Zeit zögerte die Staatsanwaltschaft mit der Einstellung des Verfahrens, da zur glei- chen Zeit verschiedene gleichgelagerte Prozesse liefen. Nun endlich wurde die Sache von dem Alt- Gelsenkirchener Schöffengericht endgültig ad acta gelegt. In Übereinstimmung mit dem Staats- anwalt stellte das Gericht das Verfahren wegen Geringfügigkeit ein. Die Steine des Anstoßes", die beiden Scherzkameras, wurden eingezogen. Hier genügt weniger als 1 m Seitenabstand Bayerisches Oberstes Landesgericht zur Überholung parkender Fahrzeuge Immer wieder ereignen sich dadurch Verkehrs- unfälle, daß an haltenden Fahrzeugen die Wa- gentüre plötzlich geöffnet wird. Das Bayerische Oberste Landesgericht hat in einem solchen Fall jetzt die Frage erörtert, ob sich als Lehre aus derartigen Unfällen die Forderung ableiten lasse, daß beim Vorbeifahren an einem halten- den oder parkenden Fahrzeug ein Mindestab- stand von einem Meter eingehalten werden müsse. Das Gericht hat diese Frage verneint (2 St 300/55): „In den städtischen Straßen könnte sich, bei ihrer starken Belegung von haltenden und parkenden Kraftwagen, kein flüssiger Ver- kehr entwickeln, wenn der fließende Verkehr sich darauf einrichten müßte, daß im Augenblick der Vorbeifahrt jeder der haltenden oder par- kenden Wagen die linke Wagentür öffnet oder sich gegen die Straßenmitte zu in Bewegung setzt." Vielmehr habe der fließende Verkehr das Vorrecht. Die Insassen des haltenden oder par- kenden Wagens dürften die Türe zur Fahrbahn- seite nur öffnen, wenn sie sich sorgfältig ver- gewissert hätten, daß sie dabei nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern oder gefährten. Das gleiche gelte für das Wiedereinreihen in den fließenden Verkehr. Der Vorbeifahrende dürfe sich nach dem allgemeinen Vertrauensgrundsatz darauf verlassen, daß sein Vorrecht als Teil- nehmer am fließenden Verkehr" beachtet werde. Trotzdem sei er verpflichtet, einen gewissen Sicherheitsabstand beim Vorbeifahren einzuhal- ten.,,Da mit seitlichen Bewegungen des halten- den oder parkenden Wagens (anders als beim Überholen eines fahrenden Wagens) nicht ge- rechnet werden muß, ist der Abstand nicht an die Mindestgrenze gebunden, die beim Überholen gilt. Beim Überholen von Kraftfahrzeugen unter- einander wird im allgemeinen ein Seitenabstand von einem Meter ausreichen. Danach erscheint bei der Vorbeifahrt ein Abstand von weniger als einem Meter nicht schlechthin unzulässig", ent- schied das Bayerische Oberste Landesgericht. Dr. Gr. Ambulanter Straßenhandel u. Wettbewerb In seinem Urteil vom 18. 11. 1955 (V ZR 162/54) hat der Bundesgerichtshof eine beachtliche Fest- stellung für den ambulanten Straßenhandel ge- troffen. Der ambulante Straßenhandel hat durch Gesetz (§ 42b Gew.-O.) das Recht einer ge- regelten Gewerbe art. Weil diese Ge- werbeart damit vom Gesetzgeber anerkannt ist, kann schon deshalb ihre spezifische Aus- übungsform allein nicht als unlauterer Wett- bewerb gegenüber den Ladeninhabern angesehen MK. werden. Horoskope in Bayern straffrei Das Ausarbeiten von Horoskopen und andere Zukunfts- und Schicksalsdeutungen werden nun auch in Bayern nicht mehr bestraft, auch wenn sie gewerbsmäßig betrieben werden. Der Rechts- und Verfassungsausschuß des Landtages hob Anfang März bei der Schlußberatung des neuen Landesstrafgesetzes seinen früher gefaßten Be- schluß, nach dem die Ausübung eines solchen Gewerbes mit einer Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft bestraft werden sollte. wieder auf. (n)