Der Komet 3423 – Seite 12

Seite 12 vielfach einschränkenden besonderen Vor- schriften der Hygieneverordnungen für diese Form des Fischabsatzes werden bei diesen Er- örterungen zu berücksichtigen sein. Der FfdF wäre dankbar für Anregungen und Erfahrungen, die seitens der Praxis für diese Arbeiten gegeben und mitgeteilt werden. können." Wie der Förderungsdienst für den Fischabsatz uns mitteilt, soll die vorgesehene Arbeitstagung allerdings in kleinstem Umfange in Hamburg stattfinden. Der Termin steht noch nicht fest. Falls der eine oder andere Landesverband sich an dieser Tagung beteiligen möchte, bitten wir um Mitteilung, damit wir die erforderliche Ein- ladung veranlassen können. Es war ursprünglich vorgesehen, daß die Zusammenkunft ohne Be- teiligung der HAGD und der Landesverbände erfolgen sollte. Das halten wir jedoch nicht für zweckmäßig, da die einzuladenden Fischhändler als Praktiker nicht immer ohne weiteres die Ver- bandsziele vor Augen haben. Bundesbürgschaften zwecks Förderung des Fischabsatzes Der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat dem Förderungs- dienst für den Fischabsatz G. m. b. H. mit Schrei- ben vom 26. Juni 1957 mitgeteilt, daß er sich ent- schlossen habe, den seitens der Fischwirtschaft gemachten Vorschlag, die ERP-Bürgschaften auf einen Prozentsatz des ursprünglichen Kre- ditbetrages, anstatt auf einen Prozentsatz des Ausfalles zu beschränken, gegenüber den im ERP-Bürgschaftsausschuß beteiligten Ressorts zu vertreten. Der Bundesminister hält im Interesse einer einheitlichen Handhabung für zweckmäßig, daß der bisherige Satz von 80 Prozent beibehalten wird. Ueber das Ergebnis der von dem Herrn Bundesminister eingeleiteten Schritte soll dem- nächst berichtet werden. Reform des Lebensmittelrechtes nicht mehr auf der Tagesordnung Die Novelle zum Lebensmittelgesetz ist vom Aeltestenrat nicht auf die Tagesordnung für die letzten Sitzungen des Bundestages gesetzt wor- den. Diese Tatsache wurde von einem Sprecher der SPD am 2. Juli kritisiert. Der Sprecher er- klärte, die rechtspolitischen Bedenken, die von der CDU-Franktion nach Abschluß der Aus- schußberatungen erhoben worden sind, seien lediglich ein Vorwand, das Gesetz auf die näch- ste Legislaturperiode zu verschieben. Der Be- schluß des Aeltestenrates schließt jedoch nicht aus, daß auf Antrag einer Fraktion das Lebens- mittelgesetz doch noch auf die Tagesordnung gesetzt wird. Liberalisierung auf dem Obstmarkt bringt keine Entlastung Hierzu erklärt der Staatssekretär Dr. Sonne- mann vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, daß Preissenkun- gen nicht in dem Maße eingetreten seien, wie man es erwartet habe. Dr. Sonnemann wies dar- auf hin, daß auch hier wieder das eingetreten wäre, was man auch schon früher beobachtet habe: bei knappem Inlandsangebot und hohen Preisen paẞt der ausländische Anbieter seine Preisforderung dem Inlandsniveau an. Der Staatssekretär ist auch nicht der Ueber- zeugung, daß hier eine Zollsenkung nützen kann, Im Bundesernährungsministerium wird aber die Frage geprüft, ob eine Zollsenkung für Kon- serven zweckmäßig ist. Das Ministerium stellt fest, daß die Preise für die bisherigen Früh- obstsorten durchweg beträchtlich höher sind, als in den beiden letzten Jahren, da das An- gebot an Obst in den letzten Wochen erheblich geringer war als in den Vorjahren, während die Nachfrage eher größer gewesen sei. Obwohl die Einfuhr für Obst in keiner Weise behindert ist, war sie bei den Frühobstarten nur wenig größer als 1956 und erheblich gerin- ger als im Jahre 1955. Bis zum 1. Juli betrugen die Importe an Erdbeeren, Johannisbeeren, Sta- chelbeeren, Süß- und Sauerkirschen 12 170 t (1956 10 500 t und 1955 etwa 18 450 t). Die »DER KOMET« PIRMASENS eigene Ernte an diesen Obstarten zusammenge- nommen, wird vorläufig für 1957 auf 263 000 t geschätzt. Demgegenüber ergaben die Ernten 1956 und 1955 rd. 368 000 t bezw. 337 000 t. Die ge- samte Obsteinfuhr im ersten Halbjahr 1957 (Aepfel, Birnen usw.) betrug allerdings 223 000 t gegenüber der entsprechenden Einfuhr von 1956 mit 175 000 t und gegenüber 1955 mit fast 114 000 t. Vielleicht Pfirsiche und Trauben Auf Grund umfangreicher Ernteschäden bei Obst ist nach Ansicht des Ministeriums auch in den nächsten Wochen nicht damit zu rechnen, daß die Versorgung wesentlich günstiger wird. Unter Umständen sind vielleicht größere Importe bei Pfirsichen und Tafeltrauben zu erwarten. Bei Gemüse ist die Preisentwicklung völlig anders verlaufen. Während der großen Hitze sank die Nachfrage nach Kochgemüse ab und die Nachfrage nach Salat-Gemüse stieg sprung- haft. Nach Einsetzen etwas kühlerer Witterung hat sich die Nachfrage weitgehend wieder ausge- glichen. Gleiches gilt für die entsprechende Preisentwicklung. Das Ernährungsministerium ist nicht der Auffassung, daß es noch zu ernst- haften Störungen in der Gemüseversorgung kommt. Polizeiverordnung über die hygienische Behandlung von Lebensmitteln tierischer Herkunft im Land Helfen vom 14. Juli 1956 Diese Verordnung, die uns nunmehr im Wort- laut vorliegt, hat allmählich eine traurige Be- rühmtheit erlangt. Sie kopiert in der Haupt- sache den Entwurf eines diesbezüglichen Bun- desgesetzes, das wegen der außerordentlich gro- Ben Widerstände seitens aller am Lebensmit- telhandel beteiligten Wirtschaftsverbände bisher noch als,,Schubladengesetz" behandelt wurde. Wie wir aus Besprechungen hier in Bonn er- fahren haben, besteht die große Gefahr, daß auch die übrigen Länder die Hessische Hy- giene-Verordnung übernehmen werden. Wir kön- nen unsere Landesverbände nicht ernstlich ge- nug auf die Folgen einer derartigen Hygiene- Verordnung hinweisen. Wir bitten, unsere diesbezüglichen früheren Berichte über eine bundeseinheitliche Hygiene- gesetzgebung nachzulesen und auf alle Fälle auf Landesebene gegen überspitzte Hygienevor- schriften vorstellig zu werden. Es ist dringend zu empfehlen, sich einen Abdruck der Polizei- verordnung über die hygienische Behandlung von Lebensmitteln tierischer Herkunft für das I.and Hessen vom 14. Juli 1956, erschienen im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hes- sen vom 28. Juli 1956 Nr. 15 über den Verlag Ver- ,,Wiesbadener Kurier", Druckhaus und lags-g. m. b. H., Wiesbaden, Langgasse 21, zu be- schaffen und sich mit dem Inhalt vertraut zu machen. Der Vermieter des Trümmergrundstückes haftet für die Verkehrssicherheit Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (VI ZR 32/56) haftet der Eigentümer, der ein Trümmergrundstück vermietet, auch weiterhin für die Verkehrssicherheit. Der Grundstücks- eigentümer darf sich nicht darauf verlassen, daß der Mieter, der das Trümmergrundstück ge- schäftlich nutze, die erforderlichen Sicherungs- maßnahmen veranlassen werde. Der Bayerische Landesverband des ambulanten Gewerbes u. der Schausteller E. V. Sitz München berichtet über seine Tätigkeit. Abschrift 7480/203 Nr. III/1 REGIERUNG von OBERBAYERN An das Landratsamt München 22, den 3. 9. 1957 Maximilianstr. 14, Tel.: 28351 Garmisch Partenkirchen - Nr. 3423 Betreff: Vollzug der Gewerbeordnung; hier: Abänderung der Verkaufszeiten für Märkte in Mittenwald. Der Bayerische Landesverband des ambulanten Gewerbes teilte mit, die Marktgemeinde Mitten- wald haben in § 3 ihrer Marktordnung v. 26. Ok- tober 1956 für die Märkte in Mittenwald eine Verkaufszeit von 10 Uhr 30 bis 17 Uhr festgelegt. Die früheren Verkaufszeiten waren unbestrit- ten länger. Die Abänderung der Dauer eines Marktes auch der Stundenzahl - bedarf nach § 65 GewO. der Genehmigung der Regierung. (Vgl. Landmann-Rohmer, 11. Auflg. Anm. 2 zu § 65). Da die Kürzung der Verkaufszeiten für die Mittenwalder Märkte nicht genehmigt wurde, ist der Marktverkehr im bisherigen Umfange zu- zulassen. Die Gemeinde Mittenwald beruft sich darauf, daß die Marktordnung mit RE vom 3. 1. 1957 Nr. II/4aY 2 b 2629/56 staatsaufsichtlich ge- nehmigt worden sei. Diese Entschließung be- zieht sich jedoch ausdrücklich nur auf die Marktgebühren. Mit einer Genehmigung der Verkürzung der Marktzeit ist kaum zu rechnen. Der betreffende Beschluß des Marktgemeinderates geht offenbar auf das Betreiben der ortsansässigen Geschäfts- inhaber zurück. Die Genehmigung einer Verkür- zung der Marktzeit im Vollzug" des Laden- schlußgesetzes ist nicht zulässig. Die Regierung von Oberbayern ersucht, für eine ordnungsgemäße Durchführung der Märkte in Mittenwald zu sorgen. - I. A. gez.: (Orgler, (Oberregierungsrat). An den Bayer. Landesverband des ambulanten Gewerbes München Am Einlaẞ 5 zur gefl. Kenntnis zum Schreiben vom 26. Au- St/P. gust 1957. Der Oberbürgermeister der Stadt Regensburg an der Donau, hat anläßlich der Herbstdult 1957 in Regensburg allen Dultbeschickern, die 25 Jahre und länger die Regensburger Dul- ten und Volksfeste halten, für diese der Stadt Regensburg bewiesene Treue den Dank ausge- sprochen und zugleich der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß sie auch in den kommenden Jah- ren und Jahrzehnten den Dulten und Volksfesten in Regensburg, die bisher bewiesene Treue halten. Lleser Der eser hat das Wort Briefe die den »KOMET« erreichten Lieber KOMET! Herzlichen Dank für die Zusendung meines Lieblingsblatt, das ich seit 1912 lese. Hoffentlich wird Deutschland bald wieder vereint, daß ich endlich mal bezahlen kann. Es kostet doch eine Summe Geld, wenn jedem hier in der DDR der KOMET gratis geschickt wird. Ich bin nun am 7. August 80 Jahre alt gewe- sen. Immer freue ich mich, im KOMET von die- sem und jenem zu lesen, den ich auf der Reise kennengelernt habe. Ich hatte hier eine schöne Schießhalle. Sie war unten am Strande aufge- baut, sie hatte 8 Meter Front, war 4 Meter tief und 8 Meter hoch, fest aus Holz gebaut und blieb Sommer und Winter stehen. Leider wurde sie, als die Russen kamen, abgebaut und alles ent. wendet. Sobald Deutschland wieder vereint ist, werde ich mir wieder eine bauen lassen, d. h. wenn mein Geld dazu reicht. Ich bekomme jetzt monatlich 105 DM Rente und spare schon dafür. Ich war 56 Jahre mit meiner ersten Frau ver- heiratet. Sie ging mit Freuden in die Schieß- halle. Wir haben 9 Kinder, 5 Mädchen und 4 Jungens. Sie haben alle, bis auf einen Sohn, das reisende Blut geerbt. Mein Sohn Heinz Arend wohnt in Landstuhl, er liest auch den KOMET; reist mit einer schönen Spielbude. Nun noch- mals meinen herzlichsten Dank für die treue Zusendung des KOMETS. Herzlichen Gruß an alle Deine Mitarbeiter. Nun etwas von dem Heimatfest hier in Kühlungsborn. Kühlungsborn feierte am