Der Komet 3444 – Seite 4

Seite 4 Verkaufs-Automaten auch auf Jahrmärkten und Volksfesten auszudehnen bestrebt sind. Wenn ihnen die Angehörigen des ambulan- ten Gewerbes und die Schausteller die Hände dazu reichen, heben sie den Charak- ter ihrer Arbeitsplätze auf. Man vergleiche ein,,Automaten-Restaurant" mit einer ge- mütlichen Gaststätte, einem Festzelt ohne Kellner - ohne Speisekarte ohne Be- dienung. Wir unterschätzen die Automation, die Konkur- renz der Roboter. Für Menschen arbeiten Denk- apparate. Es geht um Hand- und Geistesarbei- ter, ihre Auslese und ihre Ausschaltung aus den bisherigen Betrieben, Arbeitsvorgängen und ihre Umschulung auf Roboter-Bedienung und Her- stellung. Herstellerbetriebe von Lebensmitteln, von chemischen Erzeugnissen, Drucksachen, Glaswaren, Textilien sind automationsreif - die Arbeitsplätze des ambulanten Gewerbes und der Schausteller müssen von Menschen be- dient werden und Menschen müssen das Publikum bedienen, nicht Automaten. >>DER KOMET« PIRMASENS Landwirtschaft und Forsten erlassene grundsätz- liche Entschließung vom 23. 9. 1957 über die Festsetzung von Märkten (WVMB 1. 1957 S. 45) und die im Einvernehmen mit dem Staatsmini- sterium des Innern ergangene Ministerialent- schließung vom 27. 1. 1957 über den Aufbau der Marktkartei (WVMB 1. 1957 S. 65) neue Grund- lagen gegeben Danach erfassen die Kreisver- waltungsbehörden sämtliche öffentlichen Märkte ihres Gebietes in allen denjenigen Einzelheiten karteimäßig, deren Aenderung genehmigungs- pflichtig ist Da für viele Märkte keine Unter- lagen mehr vorhanden sind, ist bei der Erstel- lung der Marktkartei von dem amtlichen Markt- verzeichnis des Bayerischen Statistischen Lan- desamtes vom Jahre 1956 auszugehen, das ge- gebenenfalls aus eigener Kenntnis der Behörde zu ergänzen ist. Die Angaben der Marktgemein- den für das auch künftighin vom Statistischen Landesamt aufzustellende amtliche Marktver- zeichnis werden an Hand der Kartei auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft. Da- durch ist Gewähr gegeben, daß genehmigungs- pflichtige Veränderungen, die bisher von den Gemeinden vielfach stillschweigend vorgenom- men wurden, wie die Verlegung, Verkürzung nehmigung der zuständigen Behörde geschehen. Dadurch wird gleichzeitig die Glaubwürdigkeit des amtlichen Marktverzeichnisses des Statisti- schen Landesamtes wesentlich erhöht. Der mit der Errichtung der Marktkartei einmalig ver- bundene völlig unbedeutende Verwaltungsauf- wand ist nicht nur aus den dargelegten wirt- schaftlichen Erwägungen, sondern auch im In- teresse einer allseitigen Kontrolle und mit Rück- sicht auf die Belange der Statistik hinreichend gerechtfertigt. Das bayerische Marktwesen oder gar der Wegfall von Märkten, nur mit Ge- wird neu geordnet Schon seit Jahren nehmen die Klagen darüber, daß alteingeführte Märkte kurzerhand abge- schafft werden, kein Ende. Diese Entwicklung ist in mehrfacher Hinsicht bedenklich. Kram- und Jahrmärkte sind die Existenzgrundlage vie- ler ambulanter Gewerbetreibender. Sie bilden - auch nach Auffassung des Bundesministers für Wirtschaft eine notwendige Ergänzung bei der Versorgung der ländlichen Bevölkerung mit Ge- genständen des täglichen Bedarfs. So sagt Dr. Förg mit Recht in Nr. 2 der,,Bayerischen Staatszeitung" vom 10. 1. 1958, dem wir hier fol- gen. Hinzuzufügen ist, daß gerade heute, da das gesamte Preisgefüge eine unverkennbar stei- gende Tendenz aufweist, den Märkten auch eine gewisse preisstabilisierende Wirkung nicht ab- gesprochen werden kann. Es gilt deshalb, die Märkte auch aus wirtschafts- und sozialpoliti- schen Gründen zu erhalten und zu pflegen. Die besondere Aktualität der Neuordnung des Markt- wesens ergibt sich aber auch aus dem Mißver- ständnis, das Ladenschlußgesetz greife auch in die Abhaltung von Märkten ein. Das Bayerische Statistische Landesamt hat nach 1945 wieder begonnen, von den Gemeinden durch Uebersendung der sogenannten Marktregel zah- lenmäßige Angaben über die stattfindenden Märkte zu erbitten und diese Daten zu einem sogenannten Marktkalender vereinigt. Die An- gaben wichen jedoch in vielen Gemeinden all- jährlich zum Teil erheblich voneinander ab, ohne daß irgendwelche besonderen Gründe dafür er- kennbar waren. Der früher so festgefügte Be- stand an Märkten war offenbar noch immer in einer gewissen Bewegung und bedurfte dringend der Festigung. Marktkartei als neue Grundlage des Marktwesens Das Staatsministerium für Wirtschaft und Ver- kehr hat deshalb dem Marktwesen in Bayern durch die im Einvernehmen mit dem Staatsmi- nisterium des Innern und für Ernährung und ... Was Kinder uns lehcen Uebrigens war mein französischer Freund sehr glücklich über diese Entscheidung der Kinder. Er erzählte mir auch noch, daß die französische Spielwarenindustrie Jahr für Jahr sehr viel Geld aufwendet, um den Geschmack der Kinder zu erforschen, festzustellen, woran der Kinder Herzen am meisten hängen. Womit spielen unsere Kinder von Herzen gern? Der KOMET-Korrespondent hat sich bei seinen eigenen Rangen Antwort geholt. In der Tat, das technische Spielzeug rangiert an letzter Stelle. Das Holzauto, das von Hand bewegt werden will, ist erklärter Liebling. Der Straßenkreuzer bleibt unbeachtet. Der Steinbaukasten ist wich- tig. Und dann muß der Teddy herhalten. er wird ins Bettchen genommen. Erschlagen wir unsere Kinder nicht mit der raf- finierten Technik. Die Welt der Kinder ist eine beseelte. Denken wir daran . . . beim Schenken und beim Einkaufen als Eltern und als Händler. Havo. Das Statistische Landesamt holt mit der Erhe- bung der Marktdaten zugleich auch Angaben über andere Veranstaltungen, wie Volksfeste usw., ein, selbst wenn diese mit einem öffent- lichen Markt verbunden sind. Diese Veranstal- tungen unterliegen keiner gewerberechtlichen Genehmigungspflicht, an ihrer Erfassung besteht deshalb im Rahmen einer Marktkartei kein In- teresse; sie werden nicht in die Kartei ein- getragen. Märkte auch an nicht verkaufsfreien Sonntagen. Der Wert der Marktkartei wird sich in Kürze erweisen: Die Bestimmungen des § 14 des La- denschlußgesetzes, insbesondere die Beschrän- kung der Zahl der zum Verkauf freigegebenen Sonn- und Feiertage auf höchstens vier und der Ladenöffnung auf höchstens fünf Stunden, hat zu außerordentlichen Schwierigkeiten geführt. Insbesondere die Bezugnahme auf,,Märkte, Mes- sen oder ähnliche Veranstaltungen" hat Fol- gerungen gezeitigt, die der Gesetzgeber weder beabsichtigt noch vorhergesehen haben kann. Diese Bestimmung ist vielfach so ausgelegt wor- den, daß nun auch die Zahl der Sonntagsmärkte während des Jahres auf höchstens vier zu be- grenzen und an diesen Tagen die Marktzeit auf 5 Stunden zu kürzen sei. Es ist zu verstehen, daß es dem ortsansässigen Einzelhandel als unzumutbar erscheint, wenn er en Marktsonntagen die Geschäfte geschlos- sen halten muß, weil bereits vier andere Sonn- tage zur Oeffnung festgelegt sind, oder wenn die Geschäfte nach fünfstündiger Oeffnungszeit bereits schließen müssen, während der Verkauf auf dem Marktplatz im Rahmen der Marktfest- setzung ungehindert fortgesetzt werden darf. Die Anträge in den Gemeinderäten zur Beschrän- kung auf vier Märkte und zur Kürzung der Marktzeit auf fünf Stunden sind deshalb be- greiflich, doch gibt das Ladenschlußgesetz keine ausreichende Begründung hierzu. Für Märkte verbleibt es vielmehr nach der aus- drücklichen Vorschrift des § 19 Abs. 3 bei den Bestimmungen der Gewerbeordnung. Märkte können demnach auch an für den Verkauf nicht freigegebenen Sonntagen abgehalten werden. Ferner gilt die Beschränkung der Verkaufszeit an den freigegebenen Sonntagen nicht für den Marktverkehr. Auch hier bleibt es bei den fest- gesetzten Verkaufszeiten. Die Aufhebung von Märkten oder ihre Verkürzung kann also nicht ,,im Vollzug" des Ladenschlußgesetzes beantragt Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. - Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. Nr. 3444 werden. Damit ist festgestellt, daß die Vorschrif. ten des Ladenschlußgesetzes keine mechanische Angleichung der Marktdaten an die Bestimmun- gen des Ladenschlußgesetzes zur Folge haben können. Ob und inwieweit eine solche Anpas- sung erforderlich und vertretbar ist, muß der für die Marktfestsetzung im Einzelfall zustän- digen Behörde, die nun auch über eine Ver- kürzung eines Marktes oder seine Aufhebung zu entscheiden hat, überlassen bleiben. - n Die Unfallschutz-Ecke Vorzeitiger Abbau ,,Servus, Rudi! Müder Betrieb heute, wie sieht es bei dir aus?",,Dito! Kaum die Auslagen ein- gespielt, ich baue ab! Morgen ist sowieso Schluß hier." Rudi Schlaufuchs, Inhaber einer Schau, be- ginnt mit einigen Vorarbeiten für den Abbau, löst einige Träger und Traversen. Der Tag geht zur Neige. Da kommen noch einige Festplatzbesucher, das benachbarte Kino ist, wie es scheint, zu Ende. ,,Nun, meine Herrschaften, versäumen Sie nicht zum Tagesabschluß einen Besuch dieser herrlichen, einmaligen Schau! Darbietungen von einzigartiger Schönheit - kommen Sie herein!" Rudi Schlaufuchs zieht alle Register eines gu- ten Rekommandeurs und tatsächlich, die Schau ist noch einmal gut besetzt. Das Tonband spielt flotte Weisen, die Besucher schwingen mit im Rhythmus des Rock'n-Roll. Bedenklich schwankt auch das Podium mit... Rudi Schlaufuchs läuft es heiß und kalt den Rücken herunter:,,Emil! Schnell! Zieh sofort die Traversen wieder ein! Der „Neue" soll dir hel- fen, beeilt euch!" Emil und und „Neue" bemühen sich, die Schraubenverbindungen wieder herzustellen, aber sie bekommen die Bohrungen nicht zur Deckung. ,,Das sieht verdächtig aus", meint der,,Neue", ,,da es hat schon gekracht ich verdufte!" Der „Neue" bringt sich in Sicherheit, Emil versucht es nocheinmal allein, vielleicht schafft er es doch noch! Rrrrums! Mit Krachen und Splittern kommt das Podium herunter - ein Balken schlägt dem Emil auf den Kopf - dann hört er nichts mehr. Als sich die Panik gelegt hat, zog man ihn unter den Trümmern hervor, noch leicht benom- men und mit Prellungen und Hautabschürfun- gen, Gottseidank ohne wesentliche Verletzungen. es ,,Servus, Rudi! Was haste nun profitiert mit deiner Vorarbeit? Mit der Reise wird wohl nichts bei dir morgen? Die Reparatur braucht schon einige Zeit!" ,,Verdammt, ja, hat nochmal gut gegangen! Verletzt ist ja keiner, aber kostet 'ne Stange Geld, der Schaden und der Ausfall! ,,Siehste, mein lieber Rudi Schlaufuchs, ich hab's schon immer gesagt: Keinen vorzeitigen Abbau! Und wie schnell bist du außerdem noch vor'm Kadi!" ,,Das schwör ich dir, ich baue nicht mehr vor- zeitig ab! Der verdammte Rock'n-Roll ist Schuld!" ,,Richtig! Und du aber auch! Servus, Rudi!" Aus der Rechtsprechung Haftung aus Vorverhandlungen bei der Stellenbewerbung Dem Abschluß eines Arbeitsvertrags gehen in der Regel mündliche oder schriftliche Verhand- lungen zwischen den Vertragspartnern voraus. Nach den von der arbeitsgerichtlichen Recht- sprechung anerkannten Grundsätzen entsteht bereits aus solchen Vorverhandlungen ein ver- tragsähnliches Vertrauensverhältnis, das die Be- teiligten zur Fairneß und gegenseitigen Rück- sichtnahme verpflichtet und unter Umständen Schadensersatzpflichten zur Folge haben kann. Der Arbeitgeber oder dessen bevollmächtigte Vertreter müssen auch in der Vorverhandlung auf die Interessen des Bewerbers Bedacht neh-