Der Komet 3444 – Seite 5

Nr. 3444 >>DER KOMET PIRMASENS Seite 5 Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund E.D. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 352 84 Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Ist eine Zusammenarbeit möglich? Seit Monaten werden von führenden Leuten der HAGD in zunehmendem Maße Behauptungen, Erklärungen Deutschen Schaustellerbund, und Gerüchte verbreitet, die offensichtlich dem Zweck dienen sollen, den diffamieren. Aus dem insbesondere die Herren unseres Vorstandes und unseren Hauptgeschäftsführer zu Verhalten der Herren der HAGD muß geschlossen werden, daß sie sich die Zerstörung des Bundes zum Ziel gesetzt haben. Wir haben zu den zahlreichen Verleumdungen bisher geschwiegen, um eine öffentliche Diskussion, deren Aus- wirkungen für das gesamte Schaustellergewerbe nur negativ sein können, zu vermeiden. Inzwischen haben das feindliche Verhalten der HAGD und die Fragwür- digkeit ihrer Methoden aber ein solches Ausmaß an- genommen, daß schädigende Rückwirkungen auf den Bund ernsthaft befürchtet werden müssen. Es wäre vom Bund gegenüber seinen Mitgliedern unverantwortlich, wenn wir die unwahren und entstellenden Behauptun- gen der HAGD-Funktionäre weiterhin unbeantwortet lassen und damit stillschweigend akzeptieren würden. Zu unserem großen Bedauern sind wir daher gezwun- gen, an dieser Stelle einmal grundsätzlich zu den Anwürfen der HAGD Stellung zu nehmen. Nachdem neuerdings die HAGD auch nicht davor zu- rückschreckt, den Bund schädigende Erklärungen durch Abdruck im KOMET in die Oeffentlichkeit zu tragen, können wir auch nicht umhin, uns für unsere Erwiderung unseres Fachblattes zu bedienen. Man hat es so weit getrieben, daß dem Deutschen Schau- stellerbund keine andere Wahl mehr bleibt. Die Verant- wortung hierfür trägt ausschließlich die HAGD! Als nach dem Ausscheiden des ehemaligen Haupt- geschäftsführers, Herrn Hans Oeser, Mitte des vergangenen Jahres Herr Claus Fuchs die Lei- tung unserer Hauptgeschäftsstelle übernahm, stellte sich die Frage, ob nicht dieser Personal- wechsel zum Anlaß genommen werden sollte, noch einmal einen energischen Versuch zu ma- chen, mit der HAGD ein erträgliches Verhältnis herzustellen und zu einer gewissen Zusammen- arbeit zu gelangen. Trotz aller früheren Miẞ- erfolge, die in der Tat nicht gerade ermutigend waren, war der neue Hauptgeschäftsführer in Anerkennung der außerordentlichen Bedeutung dieser Frage gerne bereit, sich mit ganzen Kräf- ten für eine Annäherung beider Organisationen einzusetzen. Ohne irgendwelche persönlichen men und bei Zusagen Vorsicht walten lassen. So macht sich u. U. ein Arbeitgeber dem Be- werber gegenüber schadensersatzpflichtig, wenn er den Bewerber durch Zusicherung der Einstel- lung zur Kündigung eines bestehenden Arbeits- verhältnisses ermuntert, obwohl er weiß, daß die Einstellung des Bewerbers noch ungewiß und von bestimmten Voraussetzungen abhängig ist. Die entsprechende Sorgfaltspflicht gilt jedoch auch für den Bewerber. Denn auch er macht sich gegenüber dem Arbeitgeber u. U. schadens- ersatzpflichtig, wenn er Zusagen macht, die er später nicht erfüllen kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Bewerber den Antritt der neuen Arbeitsstelle zu einem möglichst frühen Zeit- punkt in Aussicht stellt, obwohl er weiß, daß er zu diesem Zeitpunkt noch aus dem bestehen- den Arbeitsverhältnis gebunden ist und daher die neue Stelle zu diesem Zeitpunkt nicht antre- ten kann. Der Arbeitgeber kann in solchem Falle Ersatz des ihm entstandenen Schadens verlan- gen (z. B. Kosten für die Gewinnung einer Er- satzkraft, für Zeitungsinserate u. ä.). Dr. H. St. Motive hat er alle seine Maßnahmen diesem Ziele untergeordnet und vor allem, im Gegensatz zu einzelnen Funktionären der HAGD, alles un- terlassen, was einen Erfolg hätte erschweren oder gar verhindern können. Er hat der auf Grund der bisherigen Erfahrungen verständlichen Skepsis verschiedener Mitglieder unseres Bundes seinen Optimismus entgegengesetzt und auch viele Zweifler mit einem beschwörenden Hinweis auf die Vorteile und die Notwendigkeit eines harmo- nischen Verhältnisses zur Konkurrenzorganisation für die Idee gewinnen können, noch einmal alle Anstrengungen zu machen, um mit der HAGD ins Gespräch zu kommen. So fest unsere Überzeugung von der Notwendig- keit einer Zusammenarbeit beider Organisationen war, so wenig Zweifel hatten wir zunächst an einem Gelingen unserer Bemühungen, da wir keine ernsthaften Schwierigkeiten erkennen konnten. Wir haben immer den Standpunkt ver- treten, daß die Frage einer vernünftigen Rege- lung des Verhältnisses zwischen beiden Verbän- den von so überragender Bedeutung ist, daß alle Bedenken daneben verblassen müssen. Wir wissen, daß die Schausteller beider Organi- sationen gegen irgendwelche Verbindungen zwi- schen den Verbänden, die sich auf die Arbeit nur positiv auswirken könnten, keine Bedenken ha- ben und daher dem ewigen Streit verständnislos gegenüberstehen. In klarer Erkenntnis der Be- deutung einer Einigkeit der Organisationen und damit aller Schausteller ist die überwiegende Mehrheit aller Berufskollegen der kleinlichen Streitereien, so bedeutend sie vielleicht auch für einige Funktionäre sein mögen, müde, und be- obachtet mit wachsender Abneigung die Unfähig- keit oder Böswilligkeit bestimmter führender Leute, die zum Schaden des ganzen Gewerbes nicht die geringsten Anstrengungen machen, die- sen unerträglichen Zuständen endlich ein Ende zu bereiten. Der Deutsche Schaustellerbund hat daher immer wieder Überlegungen angestellt, welche Hindernisse eigentlich nun wirklich einer Zusammenarbeit mit der HAGD im Wege stehen könnten, und von sich aus keine Mühe gescheut, die Wege zu ebnen. Wir verlangen nicht die Über- führung der Schausteller aus der HAGD in den Bund. Wir wollen nur die Einigkeit zwischen den Verbänden, um die Schlagkraft der Schausteller im Kampf um ihre Existenz zu erhöhen. Wir werden uns aber mit allen Mitteln gegen Bestre- bungen gleich welcher Artwenden, die of- fensichtlich darauf abzielen, dem Bund zu scha- den und ihn zu diffamieren. Was ist nun das Ergebnis unserer Bemühungen? 1. Der neue Hauptgeschäftsführer hat in den er- sten Monaten seiner Tätigkeit einige Male mit dem Hauptgeschäftsführer der HAGD, Herrn Dr. Niediek, telefoniert, um eine Verbindung herzu- stellen. Bei dieser Gelegenheit wurde neben all- gemeinen Erörterungen einiger Berufsfragen von unserem Hauptgeschäftsführer auf den Wunsch des Bundes hingewiesen, das Verhältnis zu der HAGD zu bessern, und ferner ein Erfahrungs- austausch sowie eine gewisse Abstimmung der Arbeiten vorgeschlagen, um unseren Eingaben und Wünschen gegenüber den Ministerien Nach- druck zu verleihen, vor allem aber ein Gegen- einanderarbeiten unmöglich zu machen. Dr. Nie- diek zeigte sich sehr aufgeschlossen, so daß wir uns der Hoffnung hingeben zu können glaubten, daß auch bei der HAGD der Wunsch auf eine Zu- sammenarbeit vorhanden sei. Kurze Zeit später wurde dann in Westfalen von einem Vertreter der HAGD das Gerücht verbreitet, der neue Hauptgeschäftsführer des Bundes hätte keine Ahnung und müsse sich daher bei Dr. Niediek ständig Instruktionen holen. Tatsache ist, daß der Hauptgeschäftsführer des Bundes bei Dr. Niediek weder jemals Instruk- tionen erbeten noch irgendwelche erhalten hat. An dem von der HAGD verbreiteten Gerücht ist also kein wahres Wort. Die Verbreitung des Ge- rüchtes kann daher nur in der Absicht erfolgt sein, den Hauptgeschäftsführer des Bundes und damit den Bund selbst zu diffamieren. Es muß weiter gefolgert werden, daß dieses Gerücht sei- nen Ursprung nur bei Dr. Niediek haben kann, der über unsere Telefonate ja allein berichten konnte. Ein Mißverständnis muß als ausgeschlos- sen erscheinen. 2. Am 25. 3. 58 fand in Bonn eine entscheidende Besprechung betr. Beförderungssteuer statt, an der auf der einen Seite Beamte der Bundesmini- sterien für Verkehr und für Finanzen, auf der anderen Seite drei Vertreter des Bundes. und zwei Herren der HAGD teilnahmen. Über das Ergebnis unserer gemeinsamen Verhandlung wurde von der HAGD im KOMET vom 30. 3. 58 eine Mitteilung veröffentlicht, aus der entnom- men werden könnte, daß der Erfolg dieser Be- sprechung ausschließlich ein Verdienst dieses Verbandes gewesen sei. Dr. Niediek spricht in der Veröffentlichung von seinen Vorschlägen, die von den Herren Ministerialvertretern angenom- men worden seien und so zu einer teilweisen Ent- lastung der Schausteller von der Beförderungs- steuer geführt hätten. Tatsache ist, daß diese Besprechung lediglich einen Abschluß monatelanger Verhandlungen des Bundes, insbesondere mit dem Bundesverkehrs- ministerium dargestellt hat. Wir haben seit neun Monaten nahezu pausenlos mit den Sachbearbei- tern des Verkehrsministeriums in Verbindung gestanden und alle Möglichkeiten geprüft, die zu einer wenigstens beschränkten Befreiung der Schausteller von der Beförderungssteuer führen könnten. Wir bestreiten keineswegs, daß auch die HAGD schon vor Jahren bemüht gewesen ist, die Beförderungssteuerpflicht von den Schaustellern abzuwenden, wir müssen es aber mit Empörung zurückweisen, daß jetzt über die Abschlußver- handlung in einer Form berichtet wird, die den Eindruck erwecken könte, daß der Bund sich um diese Frage überhaupt nicht gekümmert habe. Bei der Besprechung hat Dr. Niediek mit einem Redeschwall in wenig taktvoller Weise versucht, die Vertreter des Bundes auszuschalten und sich zum Sprecher der Schausteller aufzuspielen. Nur mit Mühe war es unseren Herren möglich, das Wort zu ergreifen. Neue Gesichtspunkte haben sich bei der Besprechung für den Bund nicht er- geben, so daß ohne Übertreibung festgestellt wer- den kann, daß das gleiche Ergebnis auch ohne die Herren von der HAGD erzielt worden wäre. Im Gegensatz zu der einseitigen Darstellung der Ergebnisse unserer gemeinsamen Verhandlung beim Bundesverkehrsministerium seitens der HAGD stand unsere Veröffentlichung des dem Bunde seiner Zeit vom Bundesfinanzministerium mitgeteilten Bescheides betr. Befreiung der Wohnwagen von der Beförderungssteuer im KOMET vom 10. 3. 58. In dieser Bekanntmachung hatten wir bewußt auf den Hinweis, welcher Or- ganisation nun mehr die Freistellung der Wohn- wagen zu verdanken sei, verzichtet. Trotzdem hat man sich bei der HAGD darüber aufgeregt und aus unserer Formulierung entnehmen zu müssen geglaubt, daß der Bund mit seiner Ver- öffentlichung zum Ausdruck haben bringen wol- len, daß die Entscheidung des Finanzministeriums ein ausschließliches Verdienst des Bundes gewe- sen sei. Tatsache ist, daß wir mit unserer Veröffentli- chung betr. Wohnwagen lediglich den Berufskol- ALLE NUMMERN- UND NAMEN- Geldrollenpapier Tanzkontroller mit u. ohne Aufdruck LOSE Spezialdruckerei Franz Oebbecke Essen Brassertstr. 5