Der Komet 3444 – Seite 6

Seite 6 legen den Bescheid des Bundesfinanzministeriums bekanntgeben wollten. 3. Im KOMET vom 30. 3. 58 wurden unter dem Protokollauszug des Verbandstages des Landes- verbandes Baden-Württemberg der HAGD am 17. und 18. Januar 1958 in Eẞlingen Ausführun- gen Dr. Niedieks wiedergegeben, die wegen ihrer groben Entstellungen und Unwahrheiten auch nicht unwidersprochen bleiben dürfen. Dr. Niediek hat in Eẞlingen u. a. gesagt, daß die HAGD besser daran sei als der Schaustellerbund, der zweimal einen Geschäftsführerwechsel erle- ben mußte, und wir zitieren wörtlich -,,im Augenblick ganz und gar auf unsere (der HAGD) Mitarbeit irgendwie (?) und auf unsere Informa- tionen angewiesen ist". Es heißt dann weiter: ,,Wenn etwas getan worden ist in Bezug auf die Beförderungssteuer, auf die Bundesbahntarife und Erhaltung der Vorzugstarife 23 B 10 und den Zirkus-Sondertarif; wenn etwas getan worden ist in der GEMA-Frage und anderen Dingen, dann sind wir (die HAGD) es. Wenn der Schausteller- bund da etwas anderes behauptet, so sei er jeder- zeit bereit, das Gegenteil zu beweisen." Tatsache ist, daß wir von einer Mitarbeit der HAGD bisher nichts gemerkt haben. Wären wir also für unsere Tätigkeit auf die HAGD ange- wiesen, wie Dr. Niediek erzählt, so hätten wir unsere Geschäftsstelle längst schließen müssen. Aus welchem Grunde sich ein Geschäftsführer- wechsel unbedingt nachteilig auf die Arbeit einer Geschäftsstelle auswirken muß, können wir nicht erkennen. Uns will es manchmal fast scheinen, daß sich so ein Wechsel sogar positiv bemerkbar machen kann. Zu den anderen Behauptungen möchten wir noch folgendes sagen: Seit Jahren rührt die HAGD nun schon die Reklametrommel und versucht mit allen Mitteln bei den Schaustellern den Eindruck zu erwecken, daß nur in ihrem Verband die Berufsfragen rich- tig und erfolgversprechend bearbeitet werden, während vom Bund schon wegen der Unfähig- keit der leitenden Leute nichts erwartet wer- den könne. Sie verschweigt natürlich die Schwie- rigkeiten, die ihr bei der Bearbeitung vieler Fra- gen dadurch entstehen, daß die Interessen der Schausteller und die der ambulanten Händler keineswegs immer die gleichen sind, es also oft zu Interessenkollisionen kommt, wobei notgedrun- gen eine Berufssparte benachteiligt wird. Über unsere Bemühungen um eine Freistellung von der Beförderungssteuer haben wir bereits geschrieben. Wir dürfen noch hinzufügen, daß der Bund sich bei seinen Verhandlungen nicht etwa auf allgemeine Klagen über die unerträglichen Belastungen beschränkt, sondern den zuständigen Ministerien wiederholt konkrete Vorschläge un- terbreitet hat, so z. B. die Aufnahme der Schau- steller in den Ausnahmekatalog des § 4 GüKG und eine unserem Gewerbe gerecht werdende Anwendung der Bestimmungen des § 6 dieses Gesetzes (Gastspielort). Wenn Dr. Niediek glauben machen möchte, daß der Bund sich um die Bundesbahntarife und um die Erhaltung der Sondertarife keinerlei Mühen gemacht habe, so müssen wir eine solche Behaup- tung als äußerst böswillige Verleumdung mit al- lem Nachdruck zurückweisen. Wohin sollen solche Diffamierungen eigentlich führen? Schon hören wir von einem Landesverband der HAGD, daß der Bund sogar für eine Erhöhung der Bahntarife gesorgt habe. Man sieht, keine Behauptung ist zu infam, als daß sie nicht verbreitet würde. Wir müssen es entschieden ablehnen, zu solchen un- qualifizierten Behauptungen überhaupt noch Stellung zu nehmen. Wir können uns wirklich nicht vorstellen, daß es Kollegen gibt, die auf sol- che Fantastereien hereinfallen, und sehen es als beleidigend an, die Schausteller für so töricht zu halten, daß man ihnen solche Falschmeldungen zumuten zu können glaubt. Wir dürfen in diesem Zusammenhang noch auf unseren harmonischen Kontakt mit dem Zirkusdirektoren-Verband hin- weisen, mit dem wir gemeinsam wiederholt we- gen der Bahntarife in Frankfurt (Main) verhan- delt haben. Wir wissen, daß die HAGD auf den mit der GEMA abgeschlossenen Rahmenvertrag maßlos stolz ist. Man versucht immer wieder, den Schaustellern weiszumachen, daß nur den Angehörigen der HA- GD auf Grund dieses Rahmenvertrages Sonder- tarife eingeräumt werden könnten, während die Mitglieder des Bundes höhere Tantiemen zahlen müßten. In der Tat ist die Einräumung der Son- >>DER KOMET PIRMASENS dertarife nur nach Abschluß eines Rahmenver- trages möglich. Solch einen Vertrag einzugehen ist aber nicht nur der Spitzenorganisation mög- lich, sondern auch jedem Schaustellerverein. Wenn der Bund selbst mit der GEMA noch kei- nen Vertrag abgeschlossen hat, so geschah das aus einem sehr guten Grund. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß der § 27 LUG nach wie vor gel- tendes Recht ist, und sind entschlossen, diese un- sere Auffassung mit allen Mitteln durchzusetzen. Das ist sicherlich nicht ohne Risiko, aber wir ver- treten nun mal die Ansicht, daß es die Pflicht einer Berufsorganisation ist, im Interesse des vertre- tenen Gewerbes die berechtigten Ansprüche erst einmal durchzusetzen zu versuchen, bevor wir kapitulieren. Wie im übrigen das Vorgehen der GEMA gegenüber anderen Gewerbezweigen so in jüngster Zeit gegen die Zirkusse - zeigt, kann eine einmalige Anerkennung ihrer Forde- rungen sehr leicht beträchtliche Gebührenforde- rungen zu einem späteren Zeitpunkt zur Folge haben. Wir sind der Überzeugung, daß die Schau- steller von einer Erhöhung der Tantiemen nur deshalb bisher verschont geblieben sind, weil der Bund als letzte Bastion von der GEMA noch nicht genommen werden konnte. Selbst die GEMA ist sich nicht ganz sicher, ob in allen Fällen ihre Forderungen wirklich berechtigt sind, und würde daher die Durchführung eines Modellprozesses begrüßen. 4. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, daß auch hinsichtlich der Bearbeitung anderer Be- rufsfragen dem Bund von der HAGD völliges Versagen unterstellt wird. So z. B. bezügl. der Gewerbeordnung. Hierzu ist folgendes zu sagen: Der Bund ist nun schon seit Jahren in zahlreichen Eingaben und Besprechungen bemüht, die Gefah- ren, die mit dem Änderungsgesetz zur Gewerbe- ordnung auf die Schausteller zukommen, abzu- wehren oder doch wenigstens abzumildern. Viele der neuen Bestimmungen mögen für die HAGD annehmbar sein, da sie den Interessen der ambu- lanten Händler entsprechen. Sie sind aber für die Schausteller bedrückend, was für uns Veranlas- sung ist, bei dem zuständigen Ministerium im- mer wieder vorstellig zu werden. Eine Haupt- sorge ist in diesem Äderungsgesetz der § 60 a, auf den sich unsere Bemühungen besonders kon- zentrieren. Wir sind dem Beispiel der HAGD, die schon am 20. 6. 56 im KOMET erklärt hat, daß alle Versuche, eine Abänderung des Wortlautes dieser Bestimmung zu erreichen, fehlgeschlagen seien, nicht gefolgt, sondern sind entschlossen, den Kampf um die Formulierung dieser Vorschrift weiterzuführen. Wir haben uns darüber hinaus in den Weinheimer Volksfestplatzprozeß einge- schaltet, da hier eine Frage von entscheidender Bedeutung, die sich möglicherweise auch auf die Gestaltung der neuen Gewerbeordnung auswir- ken kann, zur Debatte steht. 5. Im KOMET vom 10. April 1958 wurde von der HAGD in einer Bekanntmachung zu den Ände- rungsentwürfen zum Ladenschlußgesetz eine Neu- formulierung des § 20 des Bundeswirtschaftsmi- nisteriums veröffentlicht, die von der HAGD an- geregt worden sei. Tatsache ist, daß diese Neuformulierung beim Bundeswirtschaftsministerium am 14. 1. 58 mit den Hauptgeschäftsführern beider Organisatio- nen besprochen wurde. Auf Bitten des zuständi- gen Sachbearbeiters hatten wir den Entwurf des Ministeriums bisher nicht veröffentlicht. Mit diesen von uns angeführten Beispielen, denen sich noch manche hinzufügen ließen, glauben wir, hinrei- chend die Methoden der HAGD beleuchtet zu haben. was Der Schausteller möge nun selbst entscheiden, ist! Wir haben Dichtung und Wahrheit lange Zeit gehofft, daß wir eine öffentliche Stellung- nahme vermeiden könnten, aber die HAGD hat das nicht gewollt. Sie hat alle unsere aufrichtigen Bemühun- gen einer Zusammenarbeit zunichte gemacht und da- mit eindeutig und unmiẞverständlich zu erkennen gege- ben, daß sie an irgendwelchen Bindungen zum Bund nicht interessiert ist. Ernsthafte Gründe, die eine An- näherung beider Verbände verhindern könnten, gibt es nicht. So bleibt nur die Annahme, daß persönliche oder einzelne Interessen bei der HAGD höher veranschlagt werden als die Sicherung und Förderung des Schau- stellergewerbes. Deutscher Schaustellerbund E. V. Claus Fuchs Hauptgeschäftsführer SELBST SCHAUS -SITZ FR&D.BERUFS MANN HEIM-955 Nr. 3444 Verein selbständ. Schausteller und deren Berufsgenossen Sitz Mannheim Angeschlossen an den Deutschen Schaustellerbund Achtung! Achtung! Der letzte Sammelprüfungstermin für Spiel- geräte, welcher von der Physikalisch-Tech- nischen-Bundesanstalt durchgeführt wird, ist am 28. April 1958, in der Zeit von 9 bis 16 Uhr, in Mannheim, Restauration,,Zum Engel" (Ne- benzimmer), Meßplatz 2. Die Bundesanstalt weist besonders darauf hin, daß die Spielgeräte in sauberem und betriebs- sicherem Zustand sein müssen. Da in diesem Jahre keine Sammelprüfungen mehr stattfinden, bitten wir, im eigenen In- teresse, diesen Termin wahrzunehmen. Die Vorstandschaft i. A.: Willy Hirsch, Vorsitzender. SCHAUSTELLER SITZ KARL BERUFSG Verein selbst. Schausteller und Berufsgenossen Sitz Karlsruhe Geschäftsstelle: Karlsruhe, Zähringer Straße 28, Telefon 251 24. Protokoll - Auszug der Mitgliederversammlung vom 4. Februar 1958 im Hotel,,Markgräfler Hof" in Karlsruhe. Der 1. Vorsitzende, Kollege Ludwig Schäfer, eröffnete um 20 Uhr die Versammlung, begrüßte die Anwesenden und gab die Tagesordnung be- kannt. Die Mitglieder nahmen die Tagesordnung und das danach verlesene letzte Protokoll an. Dann wurden die letzten Eingänge bekannt- gegeben. In Punkt 3 berichtete Kollege Schäfer über den Delegiertentag in Kiel. vor. - Aufnahme- oder sonstige Anträge lagen nicht In Punkt,,Verschiedenes" unterrichtete der 1. Vorsitzende vom derzeitigen Stand unseres Frühlingsfestes, das in der Zeit vom 6. bis 13. 4. abgehalten werden soll. Die Mitglieder wählten die Kollegen Schopen, Herdeg, Fränkle und Werner Eppele zu einer Kommission für das Frühlingsfest mit bindender Entscheidungsbe- fugnis. Im weiteren Verlauf der Versammlung debattierten die Anwesenden über örtliche und interne Angelegenheiten. die Um 23.15 Uhr schloß Kollege Schäfer Versammlung. Erwin Filder, Schriftführer. man muß ihn regelmäßig lesen: Der Komet Pirmasens Die weltbekannte Fachzeitschrift des deutschen Wandergewerbes also abonnieren! Drei Schaubuden brannten lichterloh Lichterloh brannten auf dem Vorplatz des Bahnhofs Gesundbrunnen in Wedding drei Schaubuden. Die Feuerwehr gab zweiten Alarm und ging gegen die Flammen mit drei C-Rohren vor. Eine Verlosungsbude brannte restlos nie- der, eine angrenzende Schießbude und eine Schaubude wurden durch das Feuer zum größ- ten Teil zerstört. Es gelang jedoch, ein Ueber- greifen der Flammen auf die übrigen auf dem Vorplatz stehenden Verkaufsbuden zu verhin- dern. Die Ursache ist noch ungeklärt.