Der Komet 3466 – Seite 10

Seite 10 Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Außenstelle Würzburg Würzburg: Auf dem 10. Delegiertentag des BLV München in Memmingen 1956, wurde als Ta- gungsort des 11. Delegiertentages 1959 Würz- burg bestimmt. Die Außenstelle Würzburg verbindet diese Ta- gung mit der Fahnenweihe. Die Fahnenweihe selbst findet am Sonntag, dem 4. Januar 1959, mit folgendem Programm statt: 10 Uhr Kundgebung des ambulanten Gewerbes. Es spricht Kollege Maier, München. 14 Uhr Kirchliche Fahnenweihe in der Adalbert-Kirche. 16 Uhr Weltliche Fahnenweihe und Ehrungen. 20 Uhr Buntes Varieté-Programm mit anschl. Tanz. »DER KOMET« PIRMASENS Landesvereinigung des ambul. Gewerbes und der Schausteller für Hessen E. V. Sitz Frankfurt (Main) - Börse Hinweis: Delegiertentag des ambulanten Gewerbes und der Schausteller für Hessen E. V., Frankfurt am Main, Börse, fir det am Sonntag, dem 11. Januar 1959, im großen Saal des Volksbildungsheim's (Restaurant Weil) in Frankfurt am Main, Eschenheimerturm, statt. Unsere Mitglieder im Hessenlande bitten wir, sich diesen Tag zur Teilnahme an dieser Veran- staltung freizuhalten. gez. Loeb, 1. Landesvorsitzender gez. Höner, geschäftsf. Vorstand. ... Rechtsüberholen zulässig? Nr. 3466 Unsere Frauenvereine berichten. STHAUSTEILER FRAUENBUND MUNCHENER KINDL Schausteller-Frauenbund ,,Münchner Kindl" Sitz München Haben Sie schon notiert? Am 8. Januar 1959 findet unser 20jähriges Stif- tungsfest statt. Dazu steht uns der große Saal im Deutschen Theater zur Verfügung. Wir bitten alle Vereine, ihre Termine so zu legen, daß sie sich mit dem 8. Januar 1959 nicht über- schneiden. Wir wollen unser 20jähriges Stif- tungsfest festlich begehen und dazu alle lieben Freunde, Gönner, Kollegen und Kolleginnen aus allen vier Winden herzlichst einladen. Bertl Bausch, 1. Vorsitzende. Bobby Zensen, Schriftführerin. Am 5. u. 6. Jan. 1959 ist die Delegierten-Tagung. Alle Veranstaltungen stehen unter der Schirm- herrschaft des Herrn Oberbürgermeisters der Stadt Würzburg, Dr. Zimmerer. Anläßlich der Fahnenweihe wird von der Außen- stelle Würzburg eine nette Festschrift mit einem Kunstblatt als Einlage herausgebracht. Kunstblatt zeigt die Würzburger Messe um das Jahr 1850 und ist die Reproduktion eines Gemäl- des, das sich im Privatbesitz von Herrn Dr. Brod, Würzburg, befindet. Es wurde von einem unbe- kannten englischen Maler gemalt. Das Neben einem Geleitwort von Herrn Oberbürger- meister Dr. Zimmerer und vielen anderen Per- sönlichkeiten des öffentlichen Dienstes sowie der Vorstandschaft der HAGD und des BLV, gibt der Herr Verkehrsdirektor der Stadt Würzburg, Dr. Schneider, eine geschichtliche Uebersicht über die Würzburger Messen. Die Fahne der Außenstelle Würzburg wurde von dem Graphiker Leo Flach entworfen und von der Firma Buri, Würzburg, ausgeführt. Sie stellt tatsächlich ein kleines Kunstwerk dar. Ab 15. 12. 1958 wird sie im Schaufenster der Städtischen Sparkasse in Würzburg ausgestellt. Die Außenstelle Würzburg gestattet sich bereits jetzt schon, alle Interessenten, Kollegen und Kol- leginnen der Verbände sowie die Beschicker der Würzburger Messen, des Kilianivolksfestes und der Mainfrankenmesse, alle interessierten Markt- und Messe-Referenten und Vertreter des öffent- lichen Dienstes herzlichst einzuladen. Es ist das Bestreben der örtlichen Außenstelle, die Fest- tage so zu gestalten, daß sie allen Teilnehmern unvergeßlich bleiben werden. Die Würzburger Huttensäle bürgen dafür, daß der großen Besucherzahl aus allen Städten West- deutschlands Rechnung getragen wird. Für das leibliche Wohl unserer Gäste sorgt eine gute Küche; ferner wird allerbester Bocksbeutel kredenzt. Fachgruppe Schausteller In der 1. Mitgliederversammlung nach der Reise- Saison stellte sich, für den freiwillig ausgeschie- denen Schausteller Michel Steimer, als kom- missarischer Leiter der Fachgruppe Schausteller im BLV, der Münchner Schausteller Herr Ernst Mathieu, nach einstimmig verlaufener Wahl zur Verfügung bis zur Delegierten-Tagung in Würzburg, anfangs Januar 1959. Sch.-Ko. Fortsetzung von Seite 9 haupt nicht, und zwar auch nicht in Einbahn- straßen, was in § 10 Abs. 1 Satz 5 StVO aus- drücklich hervorgehoben wird. Besonders gelagert ist der in § 8 Abs. 3 Satz 2 StVO behandelte Fall, in dem das Rechtsfahrge- bot nicht gilt, nämlich der Fall des Linkseinbie- gens in eine andere Straße, für den der Ge- setzgeber vorschreibt, daß das Fahrzeug links einzuordnen ist. Der Gesetzgeber sagt zwar nicht ausdrücklich, daß Fahrzeuge, die sich links ein- geordnet haben, rechts überholt werden dürfen, aber das versteht sich von selbst, da das Links- überholgebot, wie gesagt, lediglich eine zwangs- läufige Folge des Rechtsfahrgebotes darstellt. Außerdem stellt das Linkseinordnen bereits einen Teil des Abbiegevorgangs dar, so daß ein rechts vorbeifahrendes Fahrzeug nicht im eigentlichen Sinne überholt". Nun gibt es eine Reihe von Urteilen, in denen unter bestimmten Umständen auch Rechtsüber- holen für zulässig erklärt worden ist - darunter jenes umstrittene Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Sind diese Urteile samt und sonders falsch? Das wird man ungeachtet des Umstandes, daß gelegentliche Fehlurteile unver- meidbar sind, sicherlich nicht sagen können, denn den Richtern sind die Grundregeln des Rechtsfahrens und Linksüberholens natürlich be- kannt. Soweit Ausnahmen für zulässig erklärt worden sind, ist das nicht generell geschehen, sondern im Hinblick auf den jeweils zu entschei- denden Einzelfall. Selbst der oben aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt zitierte Satz ist viel zu allgemein, als daß ohne weiteres in der Praxis nach ihm verfahren werden könnte; denn wann Rechtsüberholen entgegen dem ge- setzlichen Linksüberholgebot,,nach der Ver- kehrslage nötig und vernünftig" ist, das ist eben nur von Fall zu Fall zu entscheiden, wobei die Entscheidung je nach der Person des Urteilen- den bezw. je nach dem erkennenden Gericht durchaus unterschiedlich ausfallen kann. Auf der Autobahn ist das Abweichen von der Regel des Linksüberholens wegen der hohen Ge- schwindigkeit besonders gefährlich. Da es auf der Autobahn kein Linksabbiegen gibt, gibt es auch kein Linkseinordnen. Ein erlaubtes Rechts- überholen ist also überhaupt nur denkbar, in Ausnahmesituationen, für die aber die Straßen- verkehrsordnung keinerlei konkrete Anhalts- punkte enthält. Es sei daher mit alle. Deutlichkeit auf folgendes hingewiesen: Gewiß gibt es keine Regel ohne Ausnahme, auch im Strafrecht nicht. Es kann immer vorkommen, daß eine Strafbestimmung nicht angewendet werden darf, weil eine rechtfertigende oder ent- schuldigende Ausnahmesituation bestanden hat, wobei es im allgemeinen nicht genügt, daß ein anderer sich verkehrswidrig verhalten hat. In iedem Falle aber trägt derjenige, der von einer Regel abweicht. namentlich als Verkehrsteilneh- mer von einer Verkehrsregel, das volle Risiko, daß die Abweichung hinterher vor Gericht als berechtigt anerkannt wird, was nahezu ausge- schlossen ist, wenn es zu einem Unfall kommt. Ob der Gewinn von einigen Sekunden oder auch Minuten ein solches Risiko lohnt, das sollte sich jeder Kraftfahrer genau überlegen. VEREIN NORDISCHER FRAUEN- HIN HAMMONIA HAMBURG Nordischer Frauenverein Hammonia Hamburg Wichtige Mitteilung an alle Mitglieder! Wir weisen besonders darauf hin, daß unsere Kinder-Weihnachtsbescherung am Mittwoch, dem 3. Dezember 1958, im Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof stattfindet. Für die kleinen Kinder beginnt die Bescherung mit Weihnachts- mann pünktlich um 15 Uhr, für die Größeren um 18 Uhr. Anmeldungen von Kindern unserer Ver- einsschwestern nehmen Frau Magda Vespermann und Frau Elfriede Guth entgegen. Wir bitten um schnellste Erledigung. Am 16. Dezember, 16 Uhr, findet im Vereins- lokal, beim,,Rampenwirt", unsere Adventsfeier und Bescherung der lieben, alten Damen statt. Verbunden ist die Feier mit einer Kaffeetafel und einem freien Karpfenessen für unsere alten Vereinsschwestern. Wir bitten unsere Mitglieder, zur Verschönerung des Festes recht zahlreich zu erscheinen und sich wegen des Karpfenessens bei unserem Vereinswirt rechtzeitig anzumelden. Wir möchten besonders darauf aufmerksam machen, daß durch die Vorverlegung unserer Generalversammlung die Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 9. Dezember, 20 Uhr, beim Rampenwirt abgehalten wird. Da noch wichtige Besprechungen für die Generalversammlung vor- liegen, möchten wir unsere Mitglieder um zahl- reiches Erscheinen bitten. Zur Generalversamm- lung am 5. Januar 1959 auf dem Seebäderdampfer ,,Wappen von Hamburg", pünktlich um 15 Uhr, - Ehegatten und Gäste zum großen Festessen um 19.30 Uhr möchten wir unsere Vereinsschwe- stern höflich an die Tombolageschenke erinnern. Unsere terminmäßigen Veranstaltungen sind aus der heutigen Anzeige im KOMET ersichtlich. Der Seebäderdampfer,,Wappen von Hamburg" liegt an der Ueberseebrücke. Dora Schäffer, 1. Vorsitzende Bertha Spa ethe, Schriftführerin. Protokoll der Versammlung vom 4. November 1958. Die erste Winterversammlung wurde von un- serer 1. Vorsitzenden, Frau Dora Schäffer, um 18 Uhr eröffnet. Sie begrüßte alle Damen auf das herzlichste. Wir schenkten einem lieben Ver- einsmitglied, unserer Ehrenvorsitzenden, Frau Emilie Jochimsen, die in die Ewigkeit abberufen würde, ein stilles Gedenken. Für ihre vorbild- liche Treue und aufopfernde Mitarbeit, im und