Der Komet 3466 – Seite 5

Nr. 3466 Heidelberger Volksfest In der alten Universitätsstadt am Neckar haben die Frühjahrs- und Herbstmessen immer ein bis- sel nach Luft schnappen müssen. Als sie dann vor einigen Jahren auf den neuen, weiträumi- gen Meßplatz umzogen, gewannen sie immer mehr an Bedeutung. Das hatte zur Folge, daß sich im Laufe der letzten Jahre große und be- deutende Vergnügungsunternehmen einfanden, und daß so die Heidelberger Messen würdig in den Kreis der bekannten Messen im Badener Land paẞten. Dies alles kam aber nicht von un- gefähr. Man darf nicht übersehen, daß ein tüch- tiger Steuermann an Bord ist: Herr Wilhelm Eberle, der 1. Vorsitzende des Schausteller- ПР Wilhelm Eberle mit seinen prominenten Gästen, Herrn Oberbürgerm. Weber, Herrn Bürgerm. Schmidt-Brücken, belm Rundgang über das Heidelberger Volksfest vereins, dem die Heidelberger Messen wirklich ,,seine Angelegenheit" geworden ist. Und daß er daraus etwas zu machen wußte, hat sich in den letzten Jahren gezeigt. Die Heidelberger Messen sind bei den Schaustellern gut gefragt. Aber auch die Heidelberger Behörde ist auf Draht, und so war die Heidelberger Messe, die am 19. 10. mit drei kräftigen Böllerschüssen ihre Tore zu Frohsinn und Freude öffnete, wieder ein voller Erfolg. Vorweg sei gesagt, daß die Schausteller alles auf- geboten haben, damit dieses Volksfest auch die ,,wichtige Aufgabe und Funktion" erfüllen kann, von der Oberbürgermeister Robert Weber in sei- ner Eröffnungsrede im Festzelt sprach:,,Die Le- bensfreude wecken". Oberbürgermeister Weber wies darauf hin, daß Messen und Märkte ur- alte Erscheinungen sind. Die Erwachsenen for- derte er auf, sich auf der Messe mit den anderen zu freuen, den Kindern rief er zu, die Buntheit der Messestadt in sich aufzunehmen. Oberbürgermeister Weber, auf dem Podium be- grüßt mit einem Tusch der bayerischen Kapelle, dankte Wilhelm Eberle auch im Namen der Ge- meinderäte für die Einladung. Wilhelm Eberle gab in seiner Begrüßungsrede der Freude der Schausteller darüber Ausdruck, daß zum ersten- mal in der Heidelberger Messegeschichte ein Oberbürgermeister das Volksfest eröffne. Er ist ein Fehlschluß. Mancher der Geschäftsinha- ber kennt kaum noch einen ruhigen Tag. Die eingegangenen Verpflichtungen, die seinen Be- trieb belasten, bereiten ihm oft schwere Sor- gen. Er muß aber mit der Zeit gehen, wenn er weiter bestehen und nicht von der Konkurrenz an die Wand gedrückt werden will. Das sind die Schattenseiten des Schaustellertums, die das Publikum nicht sieht und die die Platzmeister nicht berücksichtigen. Willi Erbes-Rösner. »DER KOMET PIRMASENS dankte dem OB, daß er trotz seiner zahlreichen Verpflichtungen gekommen sei. Im Auftrag des Deutschen Schaustellerbundes hatte Wilhelm Eberle zu Beginn unter anderem begrüßt: Landtagsabgeordneter Ebert, Bürger- meister Schmidt-Brücken, die Vertreter des Gemeinderats, der Landesregierung und des Landkreises, die Vertreter des DGB, der staatli- chen Polizeidirektion und des amerikanischen Hauptquartiers. Oberst Robert H. Christie, Gem Generaladjutant, dankte für die Einladung und erklärte, Wir Amerikaner als jüngste Einwohner Heidelbergs Seite 5 freuen uns, daß wir bei diesem Fest dabei sein können, daß wir uns als ein Teil der großen deutschen Republik fühlen dürfen." Ein Tusch - ein dreifach Gsuffa und die Gäste der Schausteller gingen hinaus auf den Platz, um sich mit den anderen an der Buntheit der Mes- sestadt zu erfreuen. Man ließ sich durch die Lüfte schaukeln, lernte - mitsamt dem Ober- bürgermeister - das Gruseln in der Geisterbahn, bewunderte den Mut der Steilwandfahrer und stärkte sich abschließend beim ,,Bratwurst-Hof- mann" und beim Wurzelsepp von den vergnüg- -dh- lichen Strapazen. Die Zurückstellung vom Grundwehrdienst Die Arbeitskräfte sind in allen Wirtschaftszwei- gen mehr oder weniger knapp. Angesichts dieser Tatsache erhebt sich die berechtigte Frage, ob grundsätzlich oder aber in welchen Fällen eine Zurückstellung vom Wehrdienst erfolgen kann. Die Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zur Ableistung des in Rede stehenden Dienstes bil- det das Wehrpflichtgesetz vom 21. 7. 1956 (BGBl. I 651). Von grundsätzlicher Bedeutung ist nächst den Gründen, die kraft Gesetzes eine Einberufung ausschließen, die in § 12 Abs. 4 des Gesetzes erfolgte Bestimmung, derzufolge ein werden zurückgestellt soll, Wehrpflichtiger wenn die Heranziehung zum Wehrdienst für ihn wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, wirtschaftlicher oder beruflicher Gründe eine besondere Härte bedeuten würde. In welchen Fällen der Gesetzgeber eine beson- dere Härte für gegeben ansieht, hat dieser im Gesetz selbst näher bestimmt, Nach dem Geset- zeswortlaut liegt eine besondere Härte vor, 1. wenn im Falle der Einberufung des Wehr- pflichtigen a) die Versorgung seiner Familie, hilfsbe- dürftiger Angehöriger oder anderer hilfs- bedürftiger Personen, für deren Lebens- unterhalt er aus rechtlicher oder sittlicher Verpflichtung aufzukommen hat, gefähr- det würde, oder b) für Verwandte ersten Grades besondere Notstände zu erwarten sind, 2. wenn der Wehrpflichtige für die Erhaltung und Fortführung eines eigenen oder elter- lichen landwirtschaftlichen Betriebes oder Gewerbebetriebes unentbehrlich ist, 3. wenn die Einberufung des Wehrpflichtigen einen bereits weitgehend geförderten Aus- bildungsabschnitt unterbrechen würde. Mag die Auslegung der Gesetzesvorschrift über das Vorliegen der besonderen Härte in den Fäl- len der Ziff. I Buchst. a) u. b) vielleicht auch nicht sonderlich schwierig sein, so trifft dies in den Fällen der Ziff. 2 und 3 nicht ohne weiters zu. Von dem Begriff des Gewerbebetriebes, auf den es im Rahmen dieser Kurzabhandlung mehr oder weniger entscheidend ankommt, werden unterschiedlos alle Arten einer auf Erwerb ge- richteten gewerblichen Betätigung (stehendes, ambulantes Gewerbe usw.) erfaßt. Daß gerade auch das Schaustellergewerbe zu dem vom Ge- setzgeber erwähnten Gewerbebetrieb rechnet, kann nicht in Zweifel gezogen werden und ist überdies herrschende Auffassung. Die Frage allerdings, in welchen Fällen ein Wehrpflichtiger im Alter von 20 Jahren im ge- werblichen Sektor ganz allgemein, der eine gründliche wie umfassende Vorbildung und Er- fahrung erfordert, für die Erhaltung und Fort- führung eines eigenen (ererbten) oder elter- lichen Betriebes tatsächlich unentbehrlich ist, läßt sich kaum sofort beurteilen. Bei Prüfung dieser Frage werden familiäre, betriebliche, fachliche wie letztlich auch bezirkliche Gesichts- punkte für die Beurteilung des Einzelfalles ent- scheidend sein, um zu einem für den jeweils vorliegenden Fall befriedigenden Ergebnis zu gelangen. Die Lehrzeit stellt grundsätzlich ein Hindernis für die Einberufung dar, und zwar auch dann, wenn diese aus Gründen, die in der Person des Pflichtigen liegen, später begonnen hat und folglich auch später endet, falls nicht eine Verkürzung der Lehrzeit ausdrücklich aus- gesprochen wurde. Daß die Lehrzeit im übrigen zweckmäßiger Weise ohne Unterbrechung abge- leistet werden sollte, bedarf wohl keiner näheren Begründung. Wo auch immer der Besuch einer Fachschule vorliegen sollte, rechtfertigt auch dieser eine Zurückstellung. Bezüglich des günstigen Zeitpunktes für die Ein- berufung der im gewerblichen Sektor beschäf- tigten Wehrpflichtigen bleibt folgendes zu be- merken: Sofern es sich um die Ableistung des Grundwehrdienstes handelt, der 12 Monate nicht übersteigt, dürfte es gleichgültig sein, ob der Pflichtige von Ostern zu Ostern bezw. von Herbst zu Herbst die ihm obliegende Dienstzeit zurücklegt. Falls der Dienst bei technischen Truppeneinheiten abgeleistet wird, empfiehlt es sich für Angehörige aus denjenigen Gewerbe- zweigen, die eine,, Saison" haben -, und dazu rechnet auch das Schausteller-Ge- werbe, den Zeitpunkt der Einberufung auf den Herbst zu verlegen. Dies hat unstreitig den Vorteil, daß der Einberufene nur eine Saison für den Betrieb ausfällt, wogegen er für die folgende Saison, die in der Regel im April/Mai beginnt, wieder zur Verfügung steht. Gemäß § 12 Abs. 6 des Wehrpflichtgesetzes darf ein Wehrpflichtiger vom vollen Grundwehr- dienst höchstens so lange zurückgestellt werden, daß er noch in dem Kalenderjahr, in dem er das 25. Lebensjahr vollendet, einberufen werden. kann. Trotzdem gibt es aber auch von dieser an sich zwingenden Vorschrift eine Ausnahme. Wann aber schließlich ein der Berücksichtigung fähiger Ausnahme-Fall tatsächlich vorliegt, hat der Gesetzgeber im Gegensatz zur Regelung des Begriffes der,,besonderen Härte" nicht näher festgelegt. Die Entscheidung hierüber zu treffen, ist in das pflichtgemäße Ermessen der für den Ausspruch der Zurückstellung allein berufenen Stelle, nämlich des Kreis-Wehrersatzamtes ge- stellt. Die Tatsache, daß nach dem Willen des Gesetzgebers auch in Ausnahme-Fällen weitere Zurückstellungen erfolgen können, sollte Anlaß genug sein, auch diese Vorschrift weitgehend zu praktizieren. Im übrigen kann sich ein Staats- bürger auf die Anwendung dieser Ausnahme- Vorschriften berufen, wenn triftige, unabweis- bare Gründe eine Zurückstellung auch über das 25. Lebensjahr hinaus notwendig machen. Km. Weihnachtspostverkehr Wie in den vergangenen Jahren, hat uns auch diesmal der Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen gebeten, ihn bei seinen Be- mühungen um eine möglichst reibungslose Ab- wicklung des Weihnachtsverkehrs in der be- reits bewährten Weise zu unterstützen, um so mehr als der reibungslose Ablauf des Weih- nachtspostverkehrs in gleicher Weise im In- teresse der Wirtschaft wie im Interesse der Bun- despost liegt. Die Anregung der Deutschen Bun- despost lautet wie folgt: coval ,,1. Bitte Weihnachtspakete und -päckchen nach der sowjetischen Besatzungszone frühzeitig aufliefern; 2. Bitte auch Pakete und Päckchen nach Orten des Bundesgebietes zeitig einliefern! 3. Bitte Massendrucksachen spätestens bis zum 15. Dezember, andere Drucksachen in grö- Beren Mengen bis zum 20. Dez, einliefern. 4. Bitte bei Sendungen nach Orten mit mehreren Zustellämtern die Nummer des Zustellpost- amtes in der Aufschrift angeben! Bei Sen- dungen an Schließfachinhaber die Schließ- fach-Nummer nicht vergessen! 5. Bitte den Bezug von Arbeiter-, Invaliden- und Angestelltenversicherungsmarken nicht auf die letzten Tage vor dem Jahresabschluß aufschieben! 6. Bitte zur Einlieferung möglichst die ver- kehrsschwächere Tageszeit, also die Vor- mittags- und die frühen Nachmittagsstunden, wählen! 7. Bitte die Sendungen - vor allem solche mit zerbrechlichem Inhalt - gut verpacken."