Der Komet 3466 – Seite 6

Seite 6 >>DER KOMET« PIRMASENS Berufsgruppen: Inhaber von Schaugeschäften, Fahrgeschäften, Ausspielungen u. Schießhallen, Verkaufsgeschäften nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund e.v. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 3 52 84 Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Berlin lädt ein zum 10. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes 晶 Auch beim Überholen vom 20. bis 22. Januar 1959 NEUE WELT PILSATOR WAS FESTSTLE NEUE WELT Neue Welt" Berlin Stätte der Arbeitstagung gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung Wenn ein Ueberholen nicht ohne Ueberschrei- tung der Höchstgeschwindigkeit oder nur da- durch möglich ist, daß der Ueberholungsvorgang gerade an der Grenze der Höchstgeschwindig- keit auf eine verhältnismäßig lange Strecke un- ter Verstoß gegen § 1 StVO durchgeführt wer- den muß, ist die Ueberholung unzulässig (BGH, Urteil vom 5. 3. 1957 VI 2 R 12/56 DAR 1957, 186). Schon das Berufungsgericht hatte ausgeführt, daß ohne Ueberschreitung der zulässigen Höchst- geschwindigkeit ein Kraftfahrzeug das andere gar nicht überholen konnte und daß das Ueber- holen mit unzulässiger Geschwindigkeit für den Unfall ursächlich gewesen war. Dieser Umstand sei bei der Abwägung des Verschuldens die erste und Hauptursache des Unfalls gewesen. Der BGH ger sei, auf eine kurze Strecke die zulässige Höchstgeschwindigkeit zu überschreiten und da- mit den Ueberholungsvorgang abzukürzen, als gerade an der Grenze der zulässigen Geschwin- digkeit zu fahren und damit die für die Ueber- holung benötigte und stets Gefahren mit sich bringende Zeit ungebührlich zu verlängern. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen wirken absolut, betont der BGH. Diesem Urteil kommt gerade im Hinblick auf die §§ 4, 9 und 10 StVO und die Durchführung der Kontrollen der Höchstge- schwindigkeiten besondere Bedeutung zu. stimmte dem zu, bezeichnete die Ansicht der Re- -kr eine vision als irrig, daß einem Kraftfahrer nicht zu- gemutet werden könne, längere Zeit hinter einem anderen Kraftwagen herzufahren, wenn Ueberholung nur unter - wenn auch kurzfristi- ger Ueberschreitung der zulässigen Höchstge- schwindigkeit möglich gewesen sei. Ebenso irrig sei die Ansicht, daß es verkehrstechnisch richti- Gefängnisstrafe und Entzug des Führerscheins wegen Überladung Wie die Bundesanstalt für den Güterfernverkehr mitteilt, hat ein Amtsgericht einen Kraftfahrer rechtskräftig wegen Ueberladung seines Last- kraftwagens (Vergehen nach § 26 Ziffer 3 StVG) zu einer Gefängnisstrafe von 1 Monat und zu den Kosten des Verfahrens verurteilt. Dem Kraft- fahrer wurde außerdem die Fahrerlaubnis ent- zogen. Das Amtsgericht hat weiterhin dahin er- kannt, daß dem Angeklagten vor Ablauf eines Jahres seit Rechtskraft des Urteils, keine neue VEREIN REISENDERG MAUSTELLER UX9 Nr. 3466 Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch. Verein) Die Generalversammlung des Süddeutschen Ver- bandes reis. Schausteller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, findet am 14. bis 15. Januar 1959 im Schlachthofsaal, Nürnberg, statt. Beginn der Versammlung am 14. 1., vormittags 9.30 Uhr. Wir möchten besonders darauf aufmerksam ma- chen, daß die Versammlung pünktlich beginnt. Anträge zur Generalversammlung müssen bis spätestens 5. 1. 1959 im Büro eingegangen sein. An der Generalversammlung können nur Mit- glieder teilnehmen, die mit ihren Beiträgen auf dem Laufenden sind. Tagesordnung: 1. Begrüßung. 2. Eröffnung. 3. Totenehrung. 4. Wahl: a) eines Tagungsleiters bis Beendigung der Wahl b) eines Rednerlistenführers. 5. Protokollverlesung. 6. Geschäftsbericht a) Vorsitzender b) Geschäftsführer c) Kassenbericht d) Aussprache über das verflossene Geschäftsjahr. 7. Revisionsbericht mit Aussprache. 8. Entlastung der Vorstandschaft. 9. Bildung eines Wahlausschusses. 10. Neuwahl der Vorstandschaft. 11. Satzungsänderung. 12. a) Eingegangene Anträge für den Verband b) Eingegangene Anträge für den Deutschen Schaustellerbund. 13. Delegiertentag des Deutschen Schau- stellerbundes Wahl der Delegierten zum Delegiertentag. 14. Allgemeine Aussprache Punkt Verschiedenes.. Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg gez.: Lorenz Schweizer, 1. Vorsitzender. Augsburger Schaustellerverein E.V., Sitz Augsburg Vormals Süddeutscher Bund Vohenburger Straße 12. Wie aus dem Inserat in dieser Nummer des KOMET ersichtlich, feiern wir unsere Fahnen- weihe, am 3. Januar 1959, in den Räumen des Saalbaues,,Weißenburger Hof" in Augsburg- Pfersee. Mit uns feiert auch der Schausteller-Frauen- Verein,,Zirbelnuẞ" seine Fahnenweihe. Zu die- ser Doppelveranstaltung ergeht schon jetzt an alle Vereine, Kollegen, Freunde und Gönner herzliche Einladung. Schriftliche Ein- ladungen folgen noch. Darüber hinaus freuen wir uns mit jedem Besucher. Alle sollen sich bei uns wohlfühlen und gesellig frohe Stunden er- leben. Die Vorstandschaft: Augsburger Schausteller-Verein Schausteller-Frauenverein „,,Zirbelnuẞ". Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Das Gericht lehnte eine Strafaussetzung zur Bewährung ab, da der Angeklagte in den Jahren 1953 bis 1957 wiederholt wegen der verschiedensten Verkehrs- delikte, allein fünfmal wegen Ueberladungen, bestraft worden ist.