Der Komet 3534 – Seite 6

Seite 6 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3534 Berufsgruppen: Inhaber von Schaugeschäften, Fahrgeschäften, Ausspielungen u. Schießhallen, Verkaufsgeschäften nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund £.0. E.D. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 35284 Postscheckkonto Hannover Nr. 138099 Der 12. Delegiertentag DES DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES E. V. findet in der Zeit vom 22. bis 25. Januar 1961 in Frankfurt/M. statt Hessischer Bund reisender Schausteller E. V., Frankfurt/M. Postanschrift: Hauptbahnhof, Verkehrsverein, Telefon 31108 Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) vom 9. August 1960 -Auszug Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich (1) Dieses Gesetz gilt für die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen (1) als Lehrlinge, Anlernlinge, Arbeiter, Ange- stellte, Praktikanten und Volontäre, 2. mit sonstigen Dienstleistungen, die der Arbeits- leistung von Lehrlingen, Anlernlingen, Arbei- tern und Angestellten ähnlich sind; hierunter fallen nicht gelegentliche, geringfügige Hilfe- leistungen, die aus Gefälligkeit erwiesen wer- den, 3. als Heimarbeiter. (2) Ausgenommen ist 1. eine Beschäftigung, mit der überwiegend Zwecke der Erziehung, der Heilung oder des Schulunterrichts verfolgt werden, 2. die Beschäftigung verwandter Kinder und Ju- gendlicher (§ 70) im Familienhaushalt und in der Landwirtschaft (§ 29). (3) Das Gesetz gilt nicht für die Beschäftigung auf Kauffahrteischiffen als Besatzungsmitglied im Sinne des § 3 des Seemannsgesetzes vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 713). § 2 Begriff des Kindes und des Jugendlichen (1) Kinder im Sinne dieses Gesetzes sind Perso- nen, 1. die noch nicht oder noch zum Besuch einer Schule mit Vollunterricht verpflichtet sind, 2. die, falls sie der Pflicht zum Besuch einer sol- chen Schule nicht unterworfen oder von ihr befreit sind, noch nicht 14 Jahre alt sind. (2) Jugendliche im Sinne dieses Gesetzes sind alle übrigen noch nicht 18 Jahre alten Personen. § 3 Arbeitgeber Als Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes gilt, wer ein Kind oder einen Jugendlichen gemäß § 1 Abs. 1 beschäftigt. § 4 Begriff der Arbeitszeit (1) Tägliche Arbeitszeit ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen (§ 14). Wochenarbeitszeit ist die Arbeitszeit von Montag bis einschließlich Sonntag. (2) Als Arbeitszeit gilt im Bergbau unter Tage die Schichtzeit. Sie wird gerechnet vom Beginn der Seilfahrt bei der Einfahrt bis zu ihrem Wie- derbeginn bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. § 5 Arbeitszeit bei mehreren Beschäftigungen (1) Wird ein Jugendlicher von mehreren Per- sonen beschäftigt, so dürfen die Beschäftigungen zusammen die zulässige Dauer der Arbeitszeit nicht überschreiten. (2) Wird ein Jugendlicher mit mehreren Arten von Arbeiten beschäftigt, für die verschiedene Vorschriften gelten, so finden diejenigen Vor- schriften über die Arbeitszeit, die für die über- wiegend ausgeübte Beschäftigung gelten, auf die gesamte Beschäftigung Anwendung. § 6 Bürgerlich-rechtliche Pflichten Die Pflichten, die nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschrif- ten dem Arbeitgeber obliegen, gelten zugleich als seine Pflichten gegenüber dem Beschäftigten aus dem Arbeitsverhältnis, soweit sie geeignet sind, den Gegenstand einer arbeitsvertraglichen Ver- einbarung zu bilden. Kinderarbeit § 7 Ausnahmen bei Veranstaltungen (1) Die Aufsichtsbehörde kann bewilligen, daß Kinder über drei Jahre bei Musikaufführungen, Theaterveranstaltungen und anderen Auffüh- rungen sowie im Ton- und Fernsehrundfunk und bei Filmaufnahmen mit einer gestaltenden Mit- wirkung bis zu drei Stunden taglich beschäftigt werden, Das gilt nicht für Varietés, Kabaretts, Tanzlokale, Zirkusse und ähnliche Betriebe, für Werbeveranstaltungen sowie für Vergnügungs- parks, Kirmessen, Jahrmärkte und ähnliche Ver- anstaltungen; jedoch kann die Aufsichtsbehörde bewilligen, daß Kinder über sechs Jahre in einem Varieté oder einem Zirkus mit artistischen Dar- bietungen bis zu zwei Stunden täglich gemein- sam mit einem Elternteil beschäftigt werden. (2) Die Beschäftigung der Kinder nach 22 Uhr ist verboten. Nach Beendigung der Beschäftigung ist ihnen eine ununterbrochene Freizeit von minde- stens 14 Stunden zu gewähren. (3) Die Beschäftigung gemäß Absatz 1 darf nur auf Antrag des Personensorgeberechtigten oder mit seiner schriftlichen Zustimmung und nur dann bewilligt werden, wenn abgesehen von der Beschäftigung eines Kindes mit artistischen Dar- bietungen, kulturelle Belange die Mitwirkung von Kindern fordern, wenn ausreichende Vor- kehrungen zum Schutze der Gesundheit, zur Ver- meidung sittlicher Gefährdung und zur sachkun- digen Pflege und Beaufsichtigung der Kinder ge- troffen sind und wenn das Fortkommen in der Schule nicht beeinträchtigt wird. Die Aufsichts- behörde regelt, wie lange und zu welcher Zeit das Kind beschäftigt werden darf; sie regelt fer- ner die Ruhepausen, die Höchstdauer des tägli- chen Aufenthalts an der Betriebsstätte und die Beschäftigung an Sonn- und gesetzlichen Feier- tagen. (4) Die Bewilligung wird dem Arbeitgeber schrift- lich bekanntgegeben. Erst nach Aushändigung des Bewilligungsbescheides darf mit der Beschäf- tigung des Kindes begonnen werden. Arbeitszeit der Jugendlichen § 10 Grenze der Arbeitszeit (1) Die tägliche Arbeitszeit der Jugendlichen darf acht Stunden, die Wochenarbeitszeit der Jugend- lichen unter 16 Jahren 40 Stunden, der Jugend- lichen über 16 Jahren 44 Stunden nicht über- schreiten. (2) Die tägliche Arbeitszeit der im Bergbau un- ter Tage beschäftigten Jugendlichen darf acht Eine Schießbude fing Feuer beschäftigte sich bis weit nach Mitternacht mit der Untersuchung aller Möglichkeiten. War eine ,,abgeschossene" Zigarettenkippe schuld? Viele Jugendliche machen sich nämlich einen Spaß daraus, ihre Kippe mit Daumen und Zeigefinger auf Luftballons abzuschießen. Könnte so eine Kippe irgendwo an der Wand der Schießbude ge- landet sein? Bis ihre Glut Nahrung findet, ver- geht manchmal viel Zeit. Diesmal ging es jeden- falls noch gut ab. Aber auch sonst verliefen die ersten beiden Tage nicht ohne unangenehme Begleiterscheinungen. Bereits am Sonnabend gegen 19 Uhr zogen erste Gruppen Jugendlicher gröhlend durch die Bu- dengassen. Leere Schnapsflaschen wurden als ,,Skalpe" mitgeführt. Für die Polizei gab es an beiden Abenden Arbeit, denn auf „Kraftproben" mit ihren Fäusten konnten manche dieser,,Hel- den" natürlich nicht verzichten. Erfreulich ist dafür die Feststellung, daß der Vergnügungsplatz für die Lohbrügger nichts von seinem Reiz und seiner Anziehungskraft einge- büẞt hat. Jung und alt strömte an beiden Tagen zum Marktplatz. Das Wetter hielt sich gut und damit waren die Voraussetzungen für ein Ge- lingen gegeben. Wer das Gedränge auf dem Jahrmarkt, die voll- besetzten Karussells und Bahnen und den An- drang an Buden und Ständen erlebte, wird hierin die Bestätigung gefunden haben: Dem guten al- ten Jahrmarkt bleibt auch in Zukunft seine Volkstümlichkeit.