Der Komet 3534 – Seite 7
1960-10-20 · Seite 7 von 26
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Nr. 3534
Stunden, ihre Arbeitszeit in vier aufeinanderfol-
genden Wochen 168 Stunden nicht überschreiten.
(3) Wenn in Verbindung mit Feiertagen an Werk-
tagen nicht gearbeitet wird, damit die Beschäf-
tigten eine längere zusammenhängende Freizeit
haben, so darf die ausfallende Arbeitszeit auf die
Werktage von fünf zusammenhängenden, die
Ausfalltage einschließenden Wochen dergestalt
verteilt werden, daß die Wochenarbeitszeit im
Durchschnitt dieser fünf Wochen für Jugendliche
unter 16 Jahren 40 Stunden, für Jugendliche über
16 Jahre 44 Stunden nicht überschreitet. Die
tägliche Arbeitszeit darf hierbei achteinhalb
Stunden nicht überschreiten.
(4) Die Arbeitszeit der Jugendlichen darf täglich
und wöchentlich die übliche Arbeitszeit der er-
wachsenen Arbeitnehmer des Betriebs oder der
Betriebsabteilung, in der der Jugendliche be-
schäftigt wird, nicht überschreiten. Das gilt
nicht, wenn die übliche Wochenarbeitszeit der
erwachsenen Arbeitnehmer weniger als 40 Stun-
den beträgt.
(5) Die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen
Wochenfeiertags ausfällt, wird auf die Wochen-
arbeitszeit angerechnet.
§ 11
Bewilligung von Ausnahmen durch die
Aufsichtsbehörde
(1) Die Aufsichtsbehörde kann für Jugendliche
über 16 Jahre mit Ausnahme der im Bergbau
unter Tage beschäftigten eine Ueberschreitung
der nach § 10 zulässigen Arbeitszeit um höch-
stens eine Stunde täglich und drei Stunden
wöchentlich bewilligen,
1. wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in er-
heblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt
und aus diesem Grunde die Arbeitszeit für die
erwachsenen Beschäftigten verlängert worden
ist oder
2. aus dringenden Gründen des Gemeinwohls
oder wenn andernfalls ein unverhältnismäßi-
ger, auf andere Weise nicht zu verhütender er-
heblicher Schaden für den Betrieb eintreten
würde.
(2) Die Ueberschreitung darf in den Fällen des
Absatzes 1 Nr. 2 für höchstens 30 Tage im Ka-
lenderjahr bewilligt werden.
§ 12
Mehrarbeitsvergütung
(1) Mit Ausnahme der Fälle des § 11 Abs. 1 Nr. 1
und des § 20 ist den Jugendlichen für Mehrar-
beit außer dem regelmäßigen Arbeitsentgelt ein
Zuschlag von mindestens 25 vom Hundert zu zah-
len. Jugendlichen Lehrlingen und Anlernlingen
ist für jede Mehrarbeitsstunde mindestens 1 vom
Hundert des monatlichen Entgelts, jedoch nicht
weniger als 0,60 Deutsche Mark zu zahlen.
(2) Ist die Mehrarbeit zugleich Sonntagsarbeit, so
beträgt der Zuschlag mindestens 75 vom Hundert.
Jugendlichen Lehrlingen und Anlernlingen sind
für jede derartige Stunde mindestens 2 vom
Hundert des monatlichen Entgelts, jedoch nicht
weniger als 1,20 Deutsche Mark zu zahlen.
§ 13
Berufsschule
(1) Der Arbeitgeber hat dem Jugendlichen die zur
Erfüllung der gesetzlichen Berufsschulpflicht not-
wendige Zeit zu gewähren. Vor einem vor neun
Uhr beginnenden Unterricht darf der Jugend-
liche nicht beschäftigt werden. An Berufsschul-
tagen, an denen die Unterrichtszeit mindestens
sechs Stunden einschließlich der Pausen beträgt,
ist er ganz von der Arbeit freizustellen.
(2) Die Unterrichtszeit in der Berufsschule ein-
schließlich Pausen wird auf die Arbeitszeit ange-
rechnet. Dabei werden Berufsschultage, an de-
nen die Unterrichtszeit mindestens sechs Stunden
einschließlich der Pausen beträgt, mit der Ar-
beitszeit, die der Jugendliche an diesem Tage
ohne den Berufsschulbesuch gehabt hätte, ange-
rechnet, mindestens aber mit der Unterrichtszeit.
(3) Ein Entgeltausfall darf durch den Besuch der
Berufsschule nicht eintreten.
(4) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 3 finden
auf Personen, die über 18 Jahre alt und noch be-
rufsschulpflichtig sind, entsprechende Anwen-
dung.
>>DER KOMET« PIRMASENS
§ 14
Ruhepausen
(1) Den Jugendlichen müssen bei einer Arbeits-
zeit von mehr als viereinhalb Stunden eine oder
mehrere im voraus feststehende Ruhepausen von
angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhe-
pausen müssen mindestens betragen
1. bei mehr als viereinhalb bis sechs Stunden Ar-
beitszeit 30 Minuten,
2. bei mehr als sechs Stunden Arbeitszeit 60 Mi-
nuten.
Länger als viereinhalb Stunden hintereinander
dürfen die Jugendlichen nicht ohne Ruhepausen
beschäftigt werden. Als Ruhepausen gelten nur
Arbeitsunterbrechungen von mindestens 15 Mi-
nuten.
(2) Bei den im Bergbau unter Tage beschäftigten
Jugendlichen müssen die Pausen mindestens 30
Minuten betragen; sie brauchen nicht im voraus
festzustehen.
(3) In Betrieben und Verwaltungen, in denen re-
gelmäßig mehr als zehn Jugendliche innerhalb
der Betriebsstätte beschäftigt werden, sind für
den Aufenthalt während der Pausen besondere
Aufenthaltsräume für Jugendliche bereitzustel-
len. In anderen Betrieben und Verwaltungen sol-
len nach Möglichkeit besondere Aufenthalts-
räume oder in der warmen Jahreszeit Plätze im
Freien bereitgestellt werden. Der Aufenthalt in
Arbeitsräumen darf den Jugendlichen nur ge-
stattet werden, wenn die Arbeit in diesen Räu-
men während der Pausen völlig eingestellt ist
und auch sonst die notwendige Erholung nicht
beeinträchtigt wird. Die Vorschriften der Sätze
1 bis 3 gelten nicht für den Bergbau unter Tage.
(4) Die Aufsichtsbehörde kann, soweit es mit der
Schutzbedürftigkeit der Jugendlichen vereinbar
ist, aus wichtigen Gründen Ausnahmen von den
Vorschriften der Absätze 1 bis 3 bewilligen. Sie
kann für einen Betrieb oder eine Betriebsabtei-
lung oder für bestimmte Arbeiten, falls die
Schwere der Arbeit oder der sonstige Einfluß der
Beschäftigung auf die Gesundheit der Jugendli-
chen es erwünscht erscheinen läßt, über die Vor-
schriften der Absätze 1 und 2 hinausgehende Pau-
sen anordnen.
§ 15
Tägliche Freizeit
Nach Beendigung der täglichen Arbeit ist den
Jugendlichen eine ununterbrochene Freizeit von
mindestens zwölf Stunden zu gewähren.
§ 16
Nachtruhe
(1) Jugendliche dürfen nicht in der Nachtzeit von
20 bis 6 Uhr beschäftigt werden.
(2) In Gast- und Schankwirtschaften und im
übrigen Beherbergungswesen dürfen Jugendliche
über 16 Jahre bis 22 Uhr beschäftigt werden.
(3) In den unter das Gesetz über die Arbeitszeit
in Bäckereien und Konditoreien vom 29. Juni
1936 (Reichsgesetzbl. I S. 521) fallenden Betrie-
ben dürfen männliche Jugendliche über 16 Jahre,
wenn es ihre Berufsausbildung erfordert, in der
Nachtzeit beschäftigt werden, soweit nach dem
Gesetz vom 29. Juni 1936 die Herstellung von
Bäcker- und Konditoreiwaren während der
Nachtzeit erlaubt ist.
(4) In mehrschichtigen Betrieben dürfen Jugend-
liche über 16 Jahre in regelmäßigem ein- oder
zweiwöchentlichem Wechsel bis 23 Uhr beschäf-
tigt werden.
(5) Die Aufsichtsbehörde kann bewilligen, daß
Jugendliche bei Musikaufführungen, Theatervor-
stellungen und anderen Aufführungen sowie bei
Direktsendungen im Ton- und Fernsehrundfunk
und bei Filmaufnahmen mit einer gestaltenden
Mitwirkung bis 23 Uhr beschäftigt werden. Dies
gilt. mit Ausnahme von Jugendlichen, die mit
artistischen Darbietungen gemeinsam mit einem
Elternteil beschäftigt werden. nicht für Varieté-,
Kabarett- und Revueveranstaltungen, bei denen
Jugendlichen gemäß § 5 des Gesetzes zum Schutze
der Jugend in der Oeffentlichkeit in der Fassung
des Gesetzes vom 27. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I
S. 1058) die Anwesenheit nicht gestattet werden
darf, sowie für Veranstaltungen im Sinne der zu
§ 8 des Gesetzes zum Schutze der Jugend in der
Oeffentlichkeit erlassenen Rechtsverordnungen.
Die Beschäftigung darf nur bewilligt werden,
wenn ausreichende Vorkehrungen zum Schutze
der Gesundheit und zur Vermeidung sittlicher
Gefährdung getroffen sind. Nach Beendigung der
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Beschäftigung ist den Jugendlichen eine unun-
terbrochene Freizeit von mindestens 14 Stunden
zu gewähren.
(6) Die Aufsichtsbehörde kann bewilligen, daß
Jugendliche in Betrieben, in denen die Beschäf-
tigten in außergewöhnlichem Grade der Einwir-
kung von Hitze ausgesetzt sind, in der warmen
Jahreszeit bereits ab 5 Uhr beschäftigt werden.
§ 17
Frühschluß vor Sonntagen
(1) An Samstagen und am 24. und 31. Dezember
dürfen Jugendliche unter 16 Jahren nicht nach
14 Uhr beschäftigt werden. Dasselbe gilt für Ju-
gendliche über 16 Jahre in einschichtigen Be-
trieben.
am
(2) Die Vorschriften des Absatzes 1 finden, soweit
Beschäftigungsort eine Beschäftigung Ju-
gendlicher am Samstagnachmittag in den betref-
fenden Wirtschaftszweigen üblich ist, keine An-
wendung auf das Verkehrswesen, auf Ausbes-
serungswerkstätten für Kraftfahrzeuge, auf
Gast- und Schankwirtschaften und das übrige
Beherbergungswesen, auf Konditoreien, auf das
Friseurhandwerk, auf Krankenpflegeanstalten,
auf Musikaufführungen, Theatervorstellungen
und andere Aufführungen, auf den Ton- und
Fernsehrundfunk und auf Filmaufnahmen, auf
offene Verkaufsstellen, auf den Marktverkehr.
und auf Handreichungen beim Sport; sie finden
ferner keine Anwendung auf den Bergbau, soweit
die Jugendlichen bei der Förderung einschließ-
lich der mechanischen Aufbereitung beschäftigt
werden.
(3) Mindestens zwei Samstagnachmittage in je-
dem Monat müssen beschäftigungsfrei bleiben.
(4) Jugendliche, die auf Grund des Absatzes 2 be-
schäftigt werden, sind an einem anderen Tage
derselben oder der folgenden Woche ab 14 Uhr
von der Arbeit freizustellen.
Fortsetzung folgt.
-
Schausteller-Verband Rheinhessen Sitz Mainz
Geschäftsstelle: Mainz-Kastel, Boelkestraße 9
An unsere Mitglieder!
Betr.: $60a Abs. 2 GewO. n. F. Unbedenklich-
keitsbescheinigungen für nicht mech. be-
triebene Spiele und Schießen.
Mit dem Bundeskriminalamt Wiesbaden und dem
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, haben wir
uns in Verbindung gesetzt. Genehmigte Spiel-
pläne (Muster) und Antragsformulare zur Ertei-
lung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen lie-
gen bei uns vor. Auskunft und Beratung für
unsere Mitglieder bis 24. Okt. in Mainz (Messe-
platz), dann in Mainz-Kastel, Boelkestraße 9.
SCHAUSTELLER
1.SITZ
BERUFSG
KARLSRUHE
Rudolf Hi 11, Vorsitzender
Karlsruher
Schaustellerverband E. V.
Sitz Karlsruhe
Geschäftsstelle:
Karlsruhe, Zähringerstraße 28, Telefon: 62558
Interessenten der Karlsruher Herbstmesse!
Die anläßlich der Karlsruher Herbstmesse 1960
stattfindende Interessenten-Versammlung wird
am Freitag, dem 28. Okt. 1960, 20 Uhr, im Gast-
haus,,Zum Hasen", Karlsruhe, Gerwigstraße 47,
abgehalten.
Der Vorstand
?? FRAGEKASTEN ??
Um die Jahrhundertwende sollen Menagerie oder
Schauen mit Orang-Utans gereist sein. Kann uns
jemand sagen, wer die Besitzer waren? Es han-
delt sich hier besonders um,,Johanna, das Affen-
mädchen". Ernst Malfertheiner ist mit ihm ge-
reist. Weiß jemand, von wem M. seine Johanna
erworben hat? Wie lange dauerte die Dressur
und wann starb das Tier? Wer war der Schau-
steller, der im Jahre 1928 mit einem Orang-Utan
reiste? Wer war hier der Verkäufer und wie
lange lebte dieses Tier?