Der Komet 3679 – Seite 5

Nr. 3679 infolge der günstigen Preisgestellung auch sehr wohl in der Lage ist, mit jeder anderen Handels- stufe zu konkurrieren. Die Konsumgenossen- schaften in England beliefern ihre Mitglieder be- reits seit Jahren aus komfortablen, allen hygieni- schen Anforderungen entsprechenden Verkaufs- wagen. Aus Amerika wird uns geschrieben, daß dort der ambulante Handel zu Wasser und zu Lande wegen der Weiträumigkeit des Landes gar nicht entbehrt werden könnte, daß dort aber auch niemand sich einfallen lasse, diese Gewerbe- treibenden über die Schulter anzusehen, nur weil sie ihre Waren von Haus zu Haus anbieten und damit den Verbrauchern Zeit, Wege und Geld sparen. Man täusche sich nicht - auch bei uns sind diese Dinge bereits erheblich in Fluß gekom- men. Der uns Deutschen nachgesagte Hang zum Perfektionismus hat in den Ländern Hygienever- ordnungen entstehen lassen, die z. B. in Nord- rhein-Westsalen den Verkauf von tierischen Le- bensmitteln auf Wochenmärkten und von Haus zu Haus nur noch aus modern eingerichteten Ver kaufswagen gestattet. Das Gewerbe hat aus der Not eine Tugend gemacht und sich in relativ kurzer Zeit mit schmucken Verkaufswagen aus- gerüstet, die sogar vielseitig verwendbar sind, in- dem sie vormittags als Wochenmarktverkaufs- stand dienen und nachmittags für die Frei-Haus- Belieferung eingesetzt werden können. Die Wa- genbaufirmen in Westdeutschland können z. Zt. den Anforderungen auf Lieferung derartiger Fahrzeuge, die immerhin 15 000 bis 30 000 DM je Stück kosten, kaum nachkommen. Unser Feld ist die Welt! (Devise des deutschen Schaustellergewerbes). Das Schaustellergewerbe mit seinen rund 3 200 selbständigen Betrieben, die meist aus traditionsgebundenen Familienunter- nehmen bestehen, hat sich zwar in den letzten Jahren gut behaupten können, leidet aber dar- unter, daß es infolge des starken Wettbewerbs im In- und Ausland jährlich große und kostspie- lige Investitionen für Neuanschaffungen, Umbau- ten und Lizenzen machen muß. Wer sich einmal auf unseren großen Volksfesten die atemberau- benden neuen „Vergnügungsmaschinen" in Be- trieb ansieht, wird selbst zu der Schlußfolgerung kommen müssen, daß ein derartiger Gewerbe- betrieb ungeheuere Anforderungen an die per- sönliche Befähigung und Zuverlässigkeit des In- habers stellt. Das Schaustellergewerbe ist ein Saisonbetrieb und muß die kurzen Sommermonate nützen. Die Schausteller beklagen sich darüber, daß infolge der rasanten Zunahme des Kraftver- kehrs immer mehr gute Markt- und Volksfest- plätze aufgehoben oder an den Stadtrand verlegt werden. Zahlreiche Beispiele beweisen jedoch, daß auch heute noch für ein paar kurze Volksfesttage der Verkehr umgeleitet werden kann. Als be- drückend werden auch die ständig steigenden öffentlichen Abgaben an Frachten, Platzgeldern, GEMA-, Zulassungs- und Bauabnahmegebühren und schließlich auch die Vergnügungssteuern empfunden, zumal eine Weiterleitung über den Eintrittspreis an den Besucher oder Fahrgast nur in den wenigsten Fällen möglich ist. Das Schaustellergewerbe hat sich stets mit Erfolg bemüht, die Romantik einer längst vergangenen Zeit in die moderne Gegenwart hinüberzuretten, wobei es sich allerdings stets die Vorteile einer fortschrittlichen Technik zunutze zu machen wuẞ- te. Es ist auch nicht von der Hand zu weißen, daß die Messen und Jahrmärkte, die Volksfeste und Kirmessen dazu dienen, der immer wieder be- klagten Landflucht zu steuern. Auch die wünschten Wechselbeziehungen zwischen Stadt und Land erfahren durch das Zusammentreffen der verschiedenen Bevölkerungsschichten auf den Volksfesten eine gute Förderung. er- Berufspolitische Forderungen des Reisegewerbes Das Reisegewerbe ist zwar ein kleiner, aber auch ein durchaus selbstbewußter Berufsstand, der in den schweren Jahren nach dem Kriege stets ohne fremde Hilfe und staatlicher Subvention mit sich selbst fertiggeworden ist. Das soll aber nicht hei- Ben, daß wir nicht auch berufspolitische Wünsche und Forderungen zu stellen hätten. Wir sind durchaus nicht glücklich über die Be- stimmungen in Titel III und IV der Gewerbe- ordnung, eines überalterten Gesetzeswerkes von 1869, das die ungestüme wirtschaftliche Entwick- lung dieses Jahrhunderts überhaupt nicht oder nur sehr ungenügend berücksichtigt. Die Prinzi- pien einer freien und sozialen Marktwirtschaft rechtfertigen es z. B. keineswegs, den Waren- katalog der auf den Wochenmärkten zu verkau- fenden Gegenstände einzuengen. Es erhebt sich >DER KOMET PIRMASENS die Frage, ob derartige gesetzlich verankerte Wettbewerbsbeschränkungen überhaupt noch mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen sind. Eine nach Ortsgewohnheit und Bedürfnis vorsich- tig und sparsam erfolgte Ausweitung der Gegen- stände des Wochenmarktverkehrs nach § 66 Abs. 2 Gewerbeordnung wurde durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 6. 8. 1956 für rechtsungültig erklärt; obschon fast während 100 langer Jahre eine derartige Ausweitung des Wa- renkatalogs in Tausenden von Marktordnungen nach bis dahin unbestritten einheitlicher Ausle- gung des Gesetzes vorgenommen wurde. Den Richtern des Bundesverwaltungsgerichtes war wohl selbst nicht wohl bei dieser Entscheidung, da sie in der Begründung zum Ausdruck brach- ten, daß die Gerichte den Willen des Gesetzgebers zu respektieren hätten, selbst wenn anerkers werden müßte, daß die wirtschaftliche Entwick- lung wie in diesem Falle schon längst eine Ge- setzesänderung gerechtfertigt hätte. Die Folgen des Urteils sind unabsehbar, zumal mit einer alsbaldigen Änderung von Titel IV (Marktverkehr GO) nicht gerechnet werden kann. In Nordrhein-Westfalen sollen nach § 53 des Ord- nungsbehördengesetzes am 31. 12. 1964 alle bis zum Inkrafttreten des Gesetzes erlassenen Po- lizeiverordnungen außer Kraft treten. Da die mei- sten Wochenmarktordnungen als Polizeiverord- nungen erlassen sind, muß trotz aller gegenteili- ger Versicherungen leider damit gerechnet wer- den, daß diese ebenfalls auslaufen und die neu zu erlassenden Marktordnungen dem Katalog der Wochenmarktgegenstände nach den Erkenntnis- sen des BVG-Urteils, also mit radikalen Ein- schränkungen abfassen. Um die dadurch zu er- wartende Verödung unserer Wochenmärkte und den Existenzverlust von Aberhunderten Händlern zu vermeiden, wäre eine rechtzeitige kurze Ge- setzesänderung erforderlich, die ganz einfach da- durch erreicht werden könnte, daß in § 66 Abs. 2 die Worte,,nach Ortsgewohnheit und Bedürfnis" gestrichen werden. Zur Änderung von Titel IV (Marktgewerbe) haben wir weitere Forderungen angemeldet, die insbe- sondere die Erhaltung der Marktprivilegien zum Gegenstand haben (Freiheit des Besuchs, des Kaufs und Verkaufs für jedermann, die Befreiung von der Reisegewerbekarte sowie die Befreiung von Vorschriften über Arbeits- und Ladenschluß. zeiten). Wir sind auch der Meinung, daß das Marktwesen nicht ausschließlich privatisiert wer- den sollte, da es schon heute auf den behördlich genehmigten Märkten schwerfällt, die notwendige Ordnung aufrechtzuerhalten. Es kann nicht Sinn dieser kurzen Darstellung sein, unsere sonstigen berufspolitischen Forde- rungen ausführlich zu umreißen. Es mag daher genügen, diese hier nur kurz aufzuzählen. Es handelt sich in erster Linie um die Erhaltung der Erwerbsstätten des Reisegewerbes. insbesondere der Straßenverkaufsstände, der Wochenmärkte, Jahrmärkte, Messen und Volksfeste, um die kar- tellrechtlich nicht zu rechtfertigende Vertriebs- bindung von Markenartikeln, die das Reisege- werbe von dem Bezug und Absatz bestimmter Markenartikel ausschließt, sowie um den Fortfall der insbesondere dem deutschen Schaustellerge- werbe in den letzten Jahren zusätzlich auferleg- ten Belastungen durch Frachtenerhöhungen der Bundesbahn sowie der Platzgelder und Verwal- tungsgebühren. Es handelt sich weiter um eine gerechte Regelung der Mehrwertsteuer. um den auch im Reisegewerbe vertretenen Dienstlei- stungsverkehr nicht über Gebühr zusätzlich zu belasten. Last, not least fordert unser Gewerbe eine Altersversorgung, die bewirkt, daß altge- wordene Gewerbetreibende nicht auf eine stra- paziöse Gewerbeausübung bei Wind und Wetter im hohen Alter angewiesen bleiben. Die Stadt Göttingen hat einer über 80 Jahre alt gewordenen ambulanten Händlerin vor dem Bahnhof ein Bronzedenkmal gesetzt. Auf der Inschrift ist zu lesen, daß eine dankbare Stadt dieser verdienst- vollen Händlerin gedenkt. Wir sind der Meinung, daß unsere Gewerbetreibende keine Bronzedenk- mäler benötigen, sehr wohl aber eine den sozialen Bedürfnissen entsprechende Altersversorgung. Videant consules! DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mittellungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. In ein- u. mehrfarbiger Ausführung, llefert BUCHDRUCKEREI KOMET", PIRMASENS (PFALZ) Seite 5 LÜNEBURG Kein Lüneburger Herbstmarkt mehr? Lüneburg. Zum letzten Male Herbstmarkt auf den Sülzwiesen? Dort gab es jetzt bei einer Ver- sammlung der rund 40 Schausteller bittere Worte: ,,Wir haben noch nie so wenig eingenommen wie in diesem Herbst das Geschäft geht miserabel, wenn uns die Stadt nicht mehr Verständnis ent- gegenbringt, wird es 1965 keinen Lüneburger keiner Herbstmarkt mehr geben. Dann sagen wir: Ohne uns". Vom Karussellbesitzer bis zum Mann von der Schießbude herrscht Einigkeit: etwas muß ge- schehen. Die Protestversammlung wurde vom Vorsitzen- den des Vereins reisender Schausteller u. Berufs- interessenten in Lüneburg, Gerd Hanke, geleitet. Als Vertreter des Ordnungsamtes machten sich Stadtinspektor Bialas und Marktmeister Schnei- der Notizen. Die Schausteller fordern u. a.: Die Vergnügungssteuer bei Frühjahrs- und Herbstmärkten in Lüneburg soll für alle Fahr- geschäfte und Ausspielungsunternehmen er- heblich gesenkt werden. Termin des Schützenfestes soll nach Möglich- keit durch Rücksprache mit der ASL früher gelegt werden. „Nur bei einer längeren Zeit- spanne zwischen Schützenfest und Herbstmarkt haben wir Aussicht auf bessere Einnahmen". Die künftigen Herbst- und Frühjahrsmärkte sollen möglichst mit Landwirtschaftlichen Aus- stellungen kombiniert werden, um den Markt- besuch insbesondere für die Landbevölkerung attraktiver zu gestalten. Eine Kommission, die vom Landesvorsitzenden des ambul. Schaustellergewerbes, Oppenborn, geführt wurde, trug Stadtdirektor Segelcke den langen Wunschzettel vor. Segelcke sicherte der Kommission die Prüfung der Vorschläge zu. Er stellte, wie Vorsitzender Hanke mitteilte, den Schaustellern anheim, Anträge auf Ermäßigung der Vergnügungssteuer zu stellen. <<-OS- (LZ-L.) ROSENHEIM Rosenheim dankt den Schaustellern In der Gemäldegalerie der Stadt Rosenheim wur- den am 3. September die Schausteller und Fahr- geschäftsinhaber des Herbstfestes von der Stadt Rosenheim und dem Wirtschaftlichen Verband. empfangen. Nachdem Vorsitzender Braun sie be- grüßt hatte, führte Archivrat Aschl die Gäste durch die Ausstellung „100 Jahre Stadt Rosen- heim". Auch Oberbürgermeister Heindl richtete ein Grußwort an die Schausteller. Das Herbstfest sei für die Stadt, so sagte er, eines der größten Ereignisse während des Jahres. Er dankte den Schaustellern, die Jahr für Jahr wiederkommen, für ihre Treue. Besonderen Dank zollte Heindl der Familie Engelhard, die sich um die Organisa- tion in den letzten Jahren große Verdienste er- worben habe. Als Anerkennung überreichte das Stadtoberhaupt an Frau Marianne Engelhard eine schön gefaßte goldene Denkmünze zur Jahrhun- dertfeier. Mit dieser Geste wollte der Oberbürger- meister, wie er versicherte, den Dank der Stadt an alle Frauen ausdrücken, die sich um die Fest- lichkeiten verdient gemacht haben. Außerdem übergab er Frau Engelhard einen Nelkenstrauß in den Stadtfarben. Vorsitzender Braun schloß sich den Dankesworten des Oberbürgermeisters an und gratulierte Marianne Engelhard zu dieser Auszeichnung. Dann übergab Herr Braun jedem Schausteller zusammen mit einer Ehrenurkunde einen eigens für diesen Anlaß geschaffenen Kup ferteller mit den Emblemen der Stadt. Den Dank der Beschenkten übermittelte Fahrgeschäftsbesit- zer Heinz Distel.