Der Komet 3879 – Seite 4

Seite 4 >DER KOMET« PIRMASENS Risikoausgleich bei Lohnfortzahlung Für Arbeitgeber, die im Regelfall nicht mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigen, besteht seit 1. 1. 1970 ein Risikoausgleich für die Aufwen- dungen, die aus der Lohnfortzahlung für kran- ke Arbeiter entstehen. Der Ausgleich wird durch die Orts-, die Land- und die Innungs- krankenkassen vorgenommen, wobei die da- für erforderlichen Geldbeträge einer Umlage entstammen, die die am Ausgleichsverfahren teilnehmenden Arbeitgeber finanzieren müs- sen. 80% der durch die Lohnfortzahlung ent- stehenden Aufwendungen werden den Arbeit- gebern erstattet, sofern die Satzung der Aus- gleichskasse nicht etwas anderes bestimmt. Dieses Verfahren, das sich nach Informationen. aus Krankenkassenkreisen bereits befriedi- gend eingespielt hat, scheint jedoch noch nicht allen Arbeitgebern geläufig zu sein. Es han- delt sich dabei um solche, die ausschließlich Arbeitnehmer beschäftigen, die einer Arbeiter- oder Angestelltenersatzkasse als Mitglieder angehören oder gar nicht sozialversicherungs- pflichtig sind. In diesen Fällen kann das Per- sonal der Orts-, Land- oder Innungskranken- kassen nicht ohne weiteres feststellen, ob der Arbeitgeber Ausgleichsverfahren teil- nimmt, da die Arbeitnehmer ja nicht bei die- sen Kassen gemeldet sind. Andererseits ver- pflichtet das Gesetz alle Arbeitgeber, der zu- ständigen Krankenkasse die für den Ausgleich erforderlichen Angaben zu machen. am Dazu gehört, daß Arbeitgeber, die nicht mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigen, die Namen der Beschäftigten der Kasse mitteilen, auch wenn im übrigen keine Meldepflicht besteht. Ausgenommen von der Meldung zum Risiko- ausgleich sind nur Personen in Berufsausbil- dung, ferner Arbeiter mit einem auf höchstens vier Wochen befristeten Arbeitsverhältnis und Personen, deren regelmäßige Wochenarbeitszeit zehn Stunden nicht übersteigt. Für die Meldung der beschäftigten Personen stehen z. B. bei der AOK München besondere Formulare zur Ver- fügung, die angefordert werden können. Die Umlagebeträge der Arbeitgeber werden auf jeden Fall mit Wirkung vom 1. Januar 1970 bzw. vom Tage des Beschäftigungsbeginns erhoben, so daß Säumigkeit bei der Meldung keinen Vorteil bringt. Urlaubsübertragung Nach der Vorschrift des § 7 des Bundesurlaubs- gesetzes ist der Urlaub dem Arbeitnehmer im jeweiligen Urlaubsjahr möglichst zusammen- hängend zu gewähren, damit eine ausreichende Erholung des Arbeitnehmers gesichert ist. Gro- Ber Arbeitsanfall verhindert jedoch zuweilen die volle Abwicklung des Jahresurlaubs. Oft wünschen aber auch die Arbeitnehmer die In- anspruchnahme ihres Urlaubs in mehreren Ab- schnitten. Die tarifliche Verbesserung des Ur- laubs und der vom Arbeitgeber oft noch zu- sätzlich gewährte Urlaub begünstigen das Ver- langen der Aufteilung des Urlaubs. Zahlreiche Arbeitnehmer sparen sich einen Teil des Ur- laubs für den Winter auf, womit sich die Not- wendigkeit der Übertragung des Winterur- laubs in vielen Fällen auf das folgende Jahr ergibt. Nach § 7 des Bundesurlaubsgesetzes ist die Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder persönliche Gründe dies recht- Nr. 3879 fertigen. Man wird in Fällen der dargelegten Art dem Arbeitgeber die Übertragung des Ur- laubs auf das folgende Jahr nicht verwehren können, zumal wenn hierdurch den Interessen beider Vertragsteile gedient wird der Arbeit- nehmer die Übertragung von Urlaubsteilen für die Wintermonate (z. B. Wintersport) wünscht und dem Arbeitgeber wegen des großen Ar- beitsanfalls die Urlaubsabwicklung im folgen- den Jahr weniger Schwierigkeiten bereitet. Der übertragene Urlaub muß in den ersten drei Monaten des folgenden Jahres abgewickelt werden. Nach dem 31. März verfällt der An- spruch auf Urlaub aus dem Vorjahr. Doch ist der Arbeitgeber nicht gehindert, dem Arbeit- nehmer auch nach dem 31. März den Resturlaub aus dem Vorjahr zu gewähren, obwohl der Ar- beitnehmer hierauf keinen Anspruch mehr hat. Eine besondere Rechtslage ist gegeben, wenn der übertragene Urlaub wegen Krankheit des Arbeitnehmers nicht rechtzeitig beansprucht werden kann. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Streitfall entschieden, daß in solchem Fall der Urlaubsanspruch auch nach dem 31. März erhalten bleibt. Sofern der Urlaub nicht mehr als Freizeit gewährt werden kann, ist er abzugelten. Anders ist die Rechtslage, wenn ein Arbeitnehmer aus eigenem Verschulden zu Recht entlassen worden ist oder wenn Gründe vorliegen, die eine fristlose Entlassung recht- fertigen, und die Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber grob verletzt wurde. In diesem Fall verliert der Arbeitnehmer den Urlaubsan- spruch. (Urteil des Bundesarbeitsgerichts AZ: 5 AZR 82/69). Nach diesem Urteil des Bundes- arbeitgerichts ist davon auszugehen, daß der Urlaubsanspruch auch nach dem 31. März er- halten bleibt, wenn der Arbeitnehmer an der Geltendmachung seines Anspruchs ohne sein Verschulden verhindert ist. Das gleiche gilt, wenn der Arbeitgeber den Resturlaub nicht rechtzeitig gewährt, obschon der Arbeitnehmer seinen Anspruch geltend machte. Krankenversicherung soll allen Angestellten offenstehen Alle Angestellten sollen das Recht erhalten, sich in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern zu können. In die Versicherung sollen also nicht nur die schutzbedürfti- gen Angestellten durch Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze auf einen noch nicht fixierten Wert ein- bezogen werden, sondern auch die mit ihrem Einkommen noch über dieser neuen Grenze liegenden An- gestellten sollen der Versicherung beitreten können. Über diese Pläne finden zur Zeit im Bundesarbeits- ministerium Gespräche zwischen Arbeitgebern, Arbeitnehmern, den Krankenkassen und der öffentli- chen Hand statt. Zum Schutz der Tiere Einen befristeten Importstopp für Felle von Leoparden, Jaguaren, Ge- parden und Tigern hat die Deutsche Pelzwirtschaft gemeinsam mit dem neuen,,Bundesbeauftragten für den Naturschutz" und Frankfurter Zoo- Direktor Professor Bernhard Grzi- mek als Soforthilfe zur Erhaltung pelztragender Wildtiere vorge- schlagen. In einer Resolution for- dert die Arbeitsgemeinschaft der Pelzwirtschaft (Frankfurt) außer- dem eine schützende Gesetzgebung zur Erhaltung der in freier Wild- bahn lebenden Pelztiere. Der Vorsitzende der Arbeitsge- meinschaft, Walter Würker, erklär- Kurznachrichten te, daß die der Vereinigung ange- hörenden Pelzfirmen bis zum In- krafttreten der angestrebten Ge- setzgebung oder einer entsprechen- den internationalen Konvention, in ihren Geschäften die Resolution der Arbeitsgemeinschaft aushän- gen und sich damit verpflichten wollten, die genannten „Katzenfell- arten" nicht mehr zu importieren. alles sehr rasch. Kurz vor 11.30 Uhr was das Kind ohne Zwischenfälle geboren, und sie versorgte es tadel- los und artgemäß. Alaska will Bären schützen Die Bärenjagdsaison dieses Jahres staat Alaska für Grizzlybären ist vom 15. bis 31. Mai im US -Bundes- abgesagt worden. Nach den letzten Schätzungen haben sich die Grizz- cheln, worauf diese jedoch dem Mann beide Hände zerfleischte. Wie In den Morgenstunden zeigte sie die Zoo-Direktion in Augsburg mit- teilte, mußte der 30jährige anschlie- Bend im Krankenhaus seine Wun- den nähen lassen. Nach der Be- Striptease-Vorläuferin gestorben Gypsy Rose Lee, die amerikanische Vorläuferin des heutigen Striptease in den dreißiger Jahren und lang- jährige Königin der „Burlesque Show", ist in Los Angeles im Alter von 56 Jahren an Krebs gestorben. Sie hatte eine bewegte Karriere als Tänzerin, Autorin, Bühnen- und Filmschauspielerin hinter sich und machte schon früh als Varietékünst- Ein Orang-Utan im Zoo Frankfurt ly-Bären durch die Invasion der Öl- lerin von sich reden. Ihr Debüt als geboren Am 24. April wurde im Zoo Frank- furt der neunundzwanzigste Men- schen-Affe, ein Orang-Utan, gebo- ren. Es ist gleichzeitig der achte Orang, der hier zur Welt gekom- men ist. Die Mutter ist das Orang- Utan-Weibchen „Brigitte". Sie ge- bar am 23. 12. 1968 den Orang-Utan- Jungen „Frank", der jetzt in der Menschenaffen-Aufzuchtstation mit dem Halbbruder „Steve " und dem Gorilla-Mädchen „Salome" zusam- menlebt. Die Geburt war schon seit längerer Zeit erwartet, aber „Bri- gitte" wartete bis zum 24. April, bis zum Geburtstag von Prof. Grzimek. die ersten Anzeichen der bevor- stehenden Geburt, und dann ging techniker am Rande des Eismeeres stark vermindert und sind in der Gefahr, auszusterben. Die Behör- den des Bundesstaates Alaska pla- nen gleichzeitig eine starke Ein- schränkung der Eisbärjagd, nach- dem sich sowjetische Jagdschutz- vertreter darüber beschwert hät- ten, daß amerikanische Jäger die Eisbären bis auf das internationale Packeis der Beringstraße verfolgen, die Alaska von Sibirien trennt. Beide Hände von Löwin zerfleischt ,,Vorsichtig bissig" war unüberseh- bar an dem Käfig der vierjährigen Löwin Cora im Augsburger Zoo zu lesen. Dennoch versuchte ein 30jäh- riger Besucher, die Löwin zu strei- Striptänzerin erfolgte in New York. Weltberühmt wurde sie 1937 in der Bühnenschau „Ziegfield Follies", wo sie als Höhepunkt ihres Auftre tens ihren Strumpfgürtel ins Or chester zu werfen pflegte. Auf dem Höhepunkt ihrer Karriere sagte Gypsy Rose einmal: ,,Nacktes Fleisch langweilt die Männer". Mit der Zensur hatte sie kaum Schwie- rigkeiten, da ihr „Strip" nach heu- tigen Maßstäben mehr als zahm war. Sie erzählte: „Die Zensur be- stand immer darauf, daß der Nabel einer Tänzerin, der am wenigsten bezaubernde Teil der weiblichen Anatomie, bedeckt sein mußte. In Boston mußte ich meinen sogar mit einem Rheinkiesel verdecken."