Der Komet 3891 – Seite 18

Seite 18 köpfige Menge, die aufmerksam und beifalls- freudig den todesmutigen Darbietungen der Hochseil-Artisten beiwohnte. Ein Teil des Pu- blikums war allerdings der Meinung, es handle sich um eine „,Gratis-Vorstellung". Leider hatte die unklar gehaltene Meldung einer Tages- zeitung zu diesem Irrtum geführt. Die traditionsreiche Traber-Familie stammt aus Alsenborn (Rheinpfalz); sie stellte schon immer dem Circus, Varieté und den Publikums- Geschäften erstklassig ausgebildete Artisten und Artistinnen zur Verfügung. An Stelle so mancher "großer Stars" vom Film arbeiteten die Trabers als „Double" und riskierten Kopf und Kragen, wie es das Drehbuch vorschrieb. Die Alfred-Traber-Truppe kann von Erlebnis- sen aus fast allen Erdteilen berichten. Als ,,Himmelsstürmer" ist ihnen kein Berg zu hoch (Zugspitze) und kein Strom zu breit (Sambesi mit den Victoria-Fällen in Süd-Afrika). Unser Mitarbeiter Kurtrobert Stärk berichtete 1960 ex- Am Steuer Wenn ein anderer am Steuer sitzt... Der Versicherungsnehmer verliert nicht den Deckungsschutz seiner Haftpflichtversiche- rung, wenn nur der versicherte Fahrer Ver- kehrsunfallflucht begeht. (Urteil des Bun- desgerichtshofs IV ZR 616/68). Dem Halter des versicherten Fahrzeugs war der Führerschein entzogen worden. Er über- ließ den Wagen deshalb einem Freund zur einstweiligen Nutzung, bezahlte aber Steuer und Versicherung selbst weiter. - Der Freund verursachte in angetrunkenem Zustand einen schweren Verkehrsunfall und entzog sich der Sachaufklärung durch Fah- rerflucht. Wer Unfallflucht begeht, verliert grundsätzlich den Deckungsschutz seiner Haftpflichtversicherung, weil das Delikt zu- gleich als Verstoß gegen den Versicherungs- vertrag gewertet wird. In unserem Fall war aber der Versicherungsnehmer nicht gefah- ren und auch sonst für den Unfall in keiner Weise verantwortlich. Dennoch wollte ihm die Versicherung ebenso wie dem - auto- Fahrer ihren matisch mitversicherten Schutz entziehen. Er klagte und gewann in drei Instanzen den Prozeß: Nur, wenn der Freund, dem er den Wagen überlassen hatte, als sein des Halters -,,Repräsentant" an- zusehen gewesen wäre, hätte er als Halter für dessen Straftat und die versicherungs- rechtlichen Folgen einstehen müssen. Re- präsentant im Sinne dieser Rechtsprechung ist aber nur, wer in dem Geschäftsbereich, zu dem das versicherte Risiko gehört, prak- tisch an die Stelle des Versicherungsneh- mers tritt. Diese Voraussetzung ist, wie auch der Bundesgerichtshof bestätigt hat, nicht schon dann gegeben, wenn jemand das Fahr- zeug eines anderen als Mieter oder im Rah- men eines Gefälligkeitsverhältnisses, wie es hier von Freund zu Freund vorlag, be- nutzt. Was heißt feilhalten? Gegen Spitzfindigkeiten bei der Lebensmittelkontrolle cr. (gri) Eine vernünftige und für Lebensmittel- kaufleute erfreuliche Entscheidung kommt vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Staatsanwaltschaft wollte den Leiter der Verkaufsstelle eines westfälischen größeren Fleischereibetriebes verurteilt wissen. Er hatte mehrere Würste, die er nicht mehr in Ordnung befand, an dem die übrige Ware tragenden Gestänge, jedoch an einem eige- nen Haken in einer Ecke des Verkaufs- raums, aufgehängt. Die Ware wollte er an >>DER KOMET« PIRMASENS klusiv von den Abenteuern im dunklen Erdteil, die in die Zeit des Mau-Mau-Aufstandes fielen. Die Flagge der Bundesrepublik Deutschland - an den Wagen angebracht bewahrte die Arti- sten so manches Mal vor gefährlichen, unlieb- samen Zwischenfällen mit der fanatisierten Masse der Aufständischen. Der Zusammenhalt der weitverzweigten Traberfamilie ist groß. Die Trabers arbeiten auch heute noch fast aus- schließlich mit Mitgliedern des Clan. 1936 über- nahm Alfred Traber das väterliche Geschäft, und bereiste das In- und Ausland mit Arena, Chapiteau und Turmseil. Systematisch wurden die Leistungen gesteigert, der Name Alfred Traber ließ die Fachwelt aufhorchen, er erwies sich als äußerst publikumswirksam. Wenn der Truppenchef Alfred am 17. September seinen 65. Geburtstag feiert, werden ihn Glückwünsche aus aller Welt erreichen. Der KOMET gratu- liert ebenfalls herzlich seinem treuen Abon- nenten und Leser! Kurtrobert Stärk das Hauptgeschäft zurückgeben, deshalb wies er die einzige in der Verkaufsstelle tätige Verkäuferin an, sie nicht mehr an die Kundschaft abzugeben. Bevor es jedoch zur Rückgabe kam, nahmen amtliche Prüfer eine Lebensmittelkontrolle vor. Dabei stie- Ben sie auf die ungenießbaren Würste und erstatteten Anzeige wegen „Feilhaltens" verdorbener Lebensmittel. Das Oberlandesgericht Hamm wollte den Filialleiter mit der Erwägung bestrafen, un- genießbare Lebensmittel müßten sofort aus dem Laden verschwinden. Dem ist der Bundesgerichtshof entgegen- getreten. Er kam in einem Grundsatzbe- schluß (4 StR 30/70, zu dem Ergebnis: Von einem Feilhalten verdorbener Lebensmittel könne man dann nicht reden, wenn durch bindende Anweisung an das vertrauens- würdige Verkaufspersonal zuverlässig da- für Vorsorge getroffen sei, daß die noch im Laden befindliche Ware nicht mehr abgege- ben werde. Gesetzliche Rentenversicherung Zurechnungszeit erhöht Rente Die Höhe der Rente wird in erster Linie durch die Beitragsleistung und die Versicherungszeit bestimmt. Während bei Gewährung von Altersruhegeld infolge Erreichung des 60. oder 65. Lebensjahres der Versicherte im allgemeinen bereits eine län- gere Versicherungszeit zurückgelegt hat, die ihm bei entsprechender Beitragsleistung Anspruch auf ein angemessenes Ruhegeld gewährt, kön- nen frühzeitig berufs- oder erwerbsunfähig ge- wordene Versicherte bei der Festsetzung ihrer Rente mehr oder weniger schlecht abschneiden, wenn sie nur eine relativ kurze Versicherungszeit nachzuweisen haben. Die sich hieraus ergebenden Härten hat der Ge- setzgeber dadurch gemildert, daß er die Insti- tution der Zurechnungszeit geschaffen hat. Das bedeutet, daß Versicherten, die vor Vollendung des 55. Lebensjahres berufs- oder erwerbsun- fähig werden, bei der Ermittlung der anrech- nungsfähigen Versicherungsjahre die Zeit vom Kalendermonat, in dem der Versicherungsfall ein- getreten ist, bis zum Kalendermonat der Voll- endung des 55. Lebensjahres den zurückgelegten Versicherungs- und Ausfallzeiten hinzugerechnet wird. Voraussetzung für die Berücksichtigung einer Zu- rechnungszeit ist jedoch, daß von den letzten 60 Kalendermonaten vor Eintritt des Versiche- rungsfalles mindestens 36 Kalendermonate mit. Beiträgen für eine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit belegt sind, oder Nr. 3891 daß die Zeit vom Kalendermonat des Eintritts in die Versicherung bis zum Kalendermonat, in dem der Versicherungsfall eingetreten ist, mindestens zur Hälfte mit Beiträgen für eine rentenversiche- rungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit be- legt ist (Halbdeckung). Hierbei werden der Ka- lendermonat des Eintritts in die Versicherung und der Kalendermonat, in dem der Versicherungs- fall eingetreten ist, nicht mitgezählt, jedoch die, hierfür entrichteten Pflichtbeiträge. Bei der Er- mittlung der Anzahl der Kalendermonate vom Eintritt in die Versicherung bis zum Eintritt des Versicherungsfalles bleiben die auf die Zeit nach Eintritt in die Versicherung entfallenden Ersatz- zeiten, Ausfallzeiten und Zeiten eines Renten- bezuges unberücksichtigt. Für die Zeit bis zum 31. Dezember 1967 geleistete freiwillige Beiträge werden bei der Berechnung der Halbdeckung nur berücksichtigt, wenn sie für Zeiten entrichtet worden sind, in denen der Versicherte lediglich wegen Überschreitung der Jahresarbeitsverdienstgrenze versicherungsfrei war oder allein aus Anlaß der Erhöhung der Jahresarbeitsverdienstgrenze von der Versiche- rungspflicht befreit war. Soweit jedoch bei Zutreffen obiger Voraussetzung freiwillige Beiträge für die Zeit nach 1967 ent- richtet sind, stehen sie für die Anrechnung bei der Halbdeckung Pflichtbeiträgen nur gleich, wenn außerdem die Zeit vom 1. Januar 1968 bis zum Beginn des Kalendermonats, in dem der Versicherungsfall eingetreten ist, mindestens zu drei Vierteln mit Beiträgen belegt ist (Dreiviertel- deckung) und diese Beiträge mindestens in der Beitragsklasse entrichtet werden, die der Hälfte des höchsten Beitrags für das jeweilige Kalen- derjahr entspricht. Für 1970 sind dies Beiträge im Wert von je 153,- DM. Diese Bestimmung ist für alle freiwillig Weiter- versicherten, die wegen Überschreitung der Jah- resarbeitsverdienstgrenze versicherungsfrei wur- den oder sich von der Versicherungspflicht be- freien ließen, wichtig. Ihre Nichtbeachtung kann u. U. den Verlust einer Zurechnungszeit nach sich ziehen und zu einer erheblichen Rentenschma- lerung führen. Schließlich kann auch die erhöhte Witwenrente, die im Gegensatz zu der kleinen Witwenrente gewährt wird, wenn die Berechtigte das 45. Le- bensjahr vollendet hat, oder solange sie berufs- oder erwerbsunfähig ist oder mindestens ein waisenrentenberechtigtes Kind erzieht, durch die Zurechnungszeit beeinflußt werden. Ist nämlich in diesem Fall der versicherte Ehemann vor Er- reichung des 55. Lebensjahres gestorben, beträgt die Witwenrente sechs Zehntel der mit einer Zu- rechnungszeit berechneten Versicherungsrente wegen Erwerbsunfähigkeit ohne Kinderzuschuß. Die kleine Witwenrente beträgt dagegen stets nur sechs Zehntel der ohne Berücksichtigung einer Zurechnungszeit berechneten Versicherten- rente wegen Berufsunfähigkeit ohne Kinderzu- schuß. Durch diese verschiedenen Berechnungs- arten der Witwenrente können sich in der Praxis ganz erhebliche Unterschiede ergeben. Ebenfalls ist die Zurechnungszeit von Bedeutung. beim Zusammentreffen einer Witwen- oder Wit- werrente mit einer Rente aus eigener Versiche- rung. Diese Renten werden nämlich nebeneinan- der nur dann in voller Höhe gewährt, wenn ent- weder keine der beiden Renten oder nur eine Rente eine Zurechnungszeit enthält. Fallen da- gegen in beide Renten Zurechnungszeiten, so bestimmt das Gesetz, daß von den zwei Zurech- nungszeiten nur die für den Rentenberechtigten günstigere angerechnet wird. Die Rente mit der günstigeren Zurechnungszeit wird also voll ge- währt die andere Rente dagegen nur in der Höhe, die sich ohne Anrechnung der Zurech- nungszeit ergibt. Bei der Berechnung des Altersruhegeldes, das vor Vollendung des 60. Lebensjahres nicht ge- währt werden kann, gibt es keine Zurechnungs- zeit.