Der Komet 3902 – Seite 6

Seite 6 >DER KOMET« PIRMASENS Nr. 390 22. DELEGIERTENTAG in Stuttgart, vom 20. bis 24. Januar 1971 Schirmherr: Oberbürgermeister Dr. Arnulf Klett Stuttgart bietet wirklich mehr Während des 22. Delegiertentages empfangen und sprechen: Donnerstag, 21. Januar 1971 zur Eröffnung des Delegiertentages der Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Otto Schwarz 12.30 empfängt der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Dr. Hans Filbinger, den Hauptvorstand des Deutschen Schau-- stellerbundes, mit anschließ. Mittagessen im Beisein der Landesregierung Freitag, 22. Januar 1971 bei der Eröffnung Fachtagung ,,Fliegende Bauten" der Innenminister von Baden- Württemberg, Walter Krause 19.30 empfängt der Schirmherr Oberbürgermeister Dr. Arnulf Klett und die Stadt Stuttgart den Hauptvorstand des Deutschen Schau- stellerbundes im Rathaus Sonntag, 24. Januar 1971 anläßlich der Großkundgebung des Deutschen Schaustellerbundes in der Liederhalle - Beethovensaal Schirmherr Oberbürgermeister Dr. Arnulf Klett für die Landesregierung Baden- Württemberg Finanzminister Robert Gleichauf von der Bundesregierung Bundesminister Chef des Bundeskanzleramtes. Prof. Dr. Horst Ehmke - Kommen Sie nach Stuttgart! Durch Ihre Anwesenheit helfen Sie mit, die Forderungen des Schaustellergewerbes zu bekräftigen. geräte. Die Prüfung der Spielgeräte kann nur dann erfolgen, wenn die Geräte in neu- wertigem Zustand und betriebsbereit sind. Eine Prüfung von nichtgesäuberten Gerä- ten wird abgelehnt. 3. Bei elektrischen Geräten müssen die ein- schlägigen VDE-Vorschriften eingehalten werden. Aus Sicherheitsgründen sollte mög- lichst Niederspannung bis 24 Volt verwen- det werden. 4. Zu baulichen Veränderungen an einem be- reits zugelassenen Spielgerät ist vorher die Genehmigung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt einzuholen. 5. Für jedes Gerät sind der alte Zulassungs- schein vorzulegen und neue Lichtbilder im Format 6x9 cm, ggf. 9x9 cm, abzugeben. Die Format 6x9 cm - ggf. 9x9 cm - abzugeben. Die Lichtbilder müssen deutlich die Außen- ansicht des kompletten Gerätes ohne stören- den Hintergrund (Waren, Personen u. dergl.) unter Ausnutzung des Formats zeigen. 6. Das Gerät ist vor der Vorführung einer Funktionsprüfung zu unterziehen und mit den Angaben im Zulassungsschein zu ver- gleichen; insbesondere ist auf Lager- und Kontaktstellen zu achten; ggf. sind ausge- schlagene Lager und verbrannte Kontakte zu erneuern. Der Antragsteller hat sich selbst durch Versuchsspiele von der Funk- tionsfähigkeit zu überzeugen. Wohin mit den Schausteller-Transporten? DSB sprach mit Staatssekretär Börner Verkehrsprobleme waren das Thema einer Be- sprechung, die Vertreter des Deutschen Schau- stellerbundes - Präsident Eberhard, Vizepräsi- dent Kleiner, der Vorsitzende des Arbeits- ausschusses „Straßenverkehrsrecht", Willy Steiger, und Hauptgeschäftsführer Fuchs - am 17. Dezemer 1970 in Anwesenheit des stellver- tretenden Vorsitzenden des Haushaltausschus- ses des Deutschen Bundestages, Abgeordneten Hans Hermsdorf, im Bundeshaus mit dem par- lamentarischen Staatssekretär Holger Börner vom Bundesverkehrsministerium geführt ha- ben. Staatssekretär Börner gab zu, daß durch Aufstufung einer wachsenden Zahl von Bundes- straßen zu Schnellstraßen für Schausteller- Transporte immer ernstere Probleme ent- stehen, die durch die am 1. März 1971 in Kraft tretende neue Straßenverkehrs-Ordnung, die eine Sperrung der Autobahnen und Kraftfahr- straßen für Fahrzeuge und Züge unter 60 km/h und Einführung der Wartepflicht für Langsam- fahrer zur Erleichterung der Überholung durch schnellere Fahrzeuge vorsieht, noch erheblich erschwert werden. Es bestand Übereinstim- mung, daß in dieser Frage möglichst bald et- was geschehen und ggf. neue Wege beschritten werden müßten, um auch den Schaustellern die de Möglichkeit zur Benutzung dieser Straßen z geben, zumal geeignete Ausweichstraßen in mer weniger zur Verfügung stehen. Hierfü sagte Staatssekretär Börner dem DSB die Un terstützung seines Hauses zu. Beunruhigend waren die Mitteilungen Staatssekretärs hinsichtlich der Entwicklun und der Planungen bei der Deutschen Bundes bahn, insbesondere bei den Bahntarifen. Zwa brachte er sein Bedauern über die von de Bundesbahn bei der Gebührenerhöhung in vergangenen Frühjahr angewandten Meth den, als die Berufsverbände nicht oder viel z spät über die geplanten Tarifmaßnahmen un terrichtet, d. h. praktisch überfahren worde seien, zum Ausdruck, ließ jedoch keinen Zwe fel aufkommen, daß in Kürze mit weiteren e heblichen Tarifanhebungen gerechnet werde müsse, wobei er auf die vom Bundesverkehr minister gerade beschlossene Zustimmung z einem Antrag der Bundesbahn hinwies, d Tarife im Personen- u. Güterverkehr ab 1. 2.1 bis zu 20 v. H. zu erhöhen, ohne hierfür no einzelne Genehmigungen der Bundesregieru einholen zu müssen. Danach wird die Bund bahn die einzelnen Tarife mit den betroffer Wirtschaftszweigen jeweils gesondert a