Der Komet 3922 – Seite 7

Nr. 3922/30. 7. 71 >DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 HAGD • Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. • • Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 36634 Mitglied der Union Européenne Nordrhein-Westfalen gestattet: Schausteller dürfen Kraftfahrstraßen benutzen Der Landesverband Nordrhein- der mit einer Eingabe an den Minister für Wirtschaft, Mittel- stand und Verkehr auch gleichzeitig die Inter- essen des Verbandes für Markthandel und Rei- se-Gewerbe Westfalen E. V. wahrgenommen" hatte - hat einen sehr schönen Erfolg errun- gen. Die vorgetragenen Schwierigkeiten haben den Minister davon überzeugt, daß analog der Regelung in Niedersachsen, auch im verkehrs- stärksten Land der Bundesrepublik Ausnah- men für die Schausteller notwendig und erfor- derlich werden. Sein Schnellbrief vom 9. 7. 1971 - IV/A 2 - 22- 18-37-7 (n. v.) - trägt der Verkehrssituation für das Schaustellergewerbe Rechnung und schafft für die Zukunft fühlbare Erleichterungen. Un- ter Verweisung auf den Wortlaut des Schnell- briefes wird darauf hingewiesen, daß die erfor- derlichen Anträge sofort gestellt werden kön- nen, da die Straßenverkehrsämter unmittelbar unterrichtet wurden und im Besitze des Schnell- briefes sind. Neugebauer Hauptgeschäftsführer Der Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Akz.: IV/A 2-22-18-37-7 (n. v.) An die Düsseldorf, 9. Juli 1971 a) Regierungspräsidenten b) Kreise und kreisfreien Städte Betr.: Benutzung von Kraftfahrstraßen durch Kraftfahrzeuge d. Schaustellergewerbes Nach § 18 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 16. 11. 1970 BGBl. I. S. 1565 dürfen Kraftfahr- straßen (Zeichen 331) nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, die auf ebener Strecke schnel- ler als 60 km/h fahren können. Von dieser Vor- schrift werden auch die Schaustellerfahrzeuge betroffen, deren höchstzulässige Geschwindig- keit in der Regel 20 km/h nicht übersteigt. Der Landesverband des Ambulanten, Markt- und Schaustellergewerbes Nordrhein E. V. in Düsseldorf und der Verband für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen E. V. in Gelsen- kirchen haben auf die Schwierigkeiten, die durch das Verbot der Benutzung von Kraftfahr- straßen durch Schaustellerfahrzeuge insbeson- dere dann auftreten, wenn: a) bei Kraftfahrstraßen keine Umfahrmöglich- keit auf Nebenstraßen besteht, b) bei Kraftfahrstraßen zwar Umfahrmöglich- keiten auf Nebenstraßen bestehen, die Be- nutzung dieser Nebenstraßen aber wegen ihres Zustandes oder ihrer Länge nicht zu- mutbar ist, c) Kraftfahrstraßen von ortskundigen Fahrern als solchen nicht rechtzeitig zu erkennen sind und d) Straßen nur auf einem Teilstück durch das Zeichen 331 als Kraftfahrstraßen gekenn- zeichnet sind und vor der letzten Kreuzung oder Einmündung hierauf nicht oder nicht hinreichend deutlich aufmerksam gemacht ist. Die hier aufgezeigten Schwierigkeiten lassen es bei der verhältnismäßig begrenzten Zahl der im Schaustellergewerbe (bei Platzwechsel) auf- kommenden Fahrten vertretbar erscheinen, daß den einzelnen Schaustellern für ihre Fahr- zeuge unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs eine jeweils auf ein Jahr befristete Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Kraftfahrstraßen (nicht Autobahnen) in Nord- rhein-Westfalen erteilt wird. Hierdurch sollen die Führer der einzeln in dem Genehmigungs- bescheid näher zu bezeichnenden Schausteller- fahrzeuge zur Benutzung von Kraftfahrstraßen in den Fällen berechtigt werden, in denen Kraftfahrstraßen von ortskundigen Fahrern nicht rechtzeitig als solche erkannt werden können, ein Ausweichen auf andere Straßen nicht möglich oder wegen des Zustandes oder der Länge der Umwegstrecke nicht zumutbar ist. Die Ausnahmegenehmigung ist mit der Auflage zu versehen, daß Kraftfahrstraßen an Sonntagen und Feiertagen sowie darüber hin- aus werktags während der Hauptverkehrszei- ten von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 19 Uhr nicht benutzt werden dürfen. Ich habe die Schaustellerverbände in Nord- rhein-Westfalen gebeten, ihre Mitglieder zu veranlassen, entsprechende Anträge bei den für ihren Wohn- oder Betriebssitz zuständigen Straßenverkehrsbehörden zu stellen und die- sen Anträgen Terminpläne beizufügen, aus denen zu ersehen ist, welche Veranstaltungen (Märkte, Schützenfeste, Volksfeste und dergl. im Laufe des Jahres in Nordrhein-Westfalen angefahren werden. Da § 46 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 47 Abs. 2 Nr. 4 StVO die Erteilung einer für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen geltenden allgemeinen Ausnahme für bestimmte Antragsteller durch Straßenverkehrsbehörden nicht zuläßt, werden diese Behörden hiermit ermächtigt, die mir nach § 46 Abs. 2 Satz 1 StVO zustehende Ausnahmebefugnis in Fällen der in Rede ste- henden Art wahrzunehmen. die Geburtstagsrunde mit Nordrhein-Westfalen Gedanken von der Stunde Null bis zum Tage X Im Auftrag gez. Knepper Mit einer ganz besonderen Platzbebauung auf dem Oberbarmer Widukindplatz begingen Wup- pertals Schausteller ihren Wiederbeginn nach dem 2. Weltkrieg; sie feierten diesen parallel mit dem Geburtstagsfest des Landes Nordrhein-Westfalen. Ex verbis handelt es sich nur um eine Realkonkurrenz. Es lohnt sich jedoch, in diesen Tagen der Erinnerung nachzugehen. Doch zunächst ein Wort zur Oberbarmer Kir- mes. Sie wurde bis auf den letzten Zentimeter bestellt und bot einem Dutzend modernster Fahrgeschäfte Platz, unter ihnen der Jet-Set. von Schäfer-Iserlohn, der Musik-Expreß von Kuckartz, Hans Mocken mit der Labostella, die Ruderregatta und ein Skooter der Hartmänner sowie modernste Kindergeschäfte. Rund 50 weitere Firmen boten in Spiel und Sport alles zur Unterhaltung und zum Zeitvertreib. Dar- über hinaus hatten Imbiß- und Gaststätten-Un- ternehmen, wetterbedingt, kaum genügend Hände zur Bedienung. Kurz, die Wuppertaler erlebten eine Kirmes wie seit Jahren nicht mehr. Aus allen Stadtteilen kamen die Gäste. ,,Wie habt Ihr das gemacht?" Tja nun, sie hat- ten zunächst einmal alle Wohnwagen vom Platz verbannt ein sehr probates Mittel- und dann alle Finessen modernster Platzbebauung ange- wandt, die es dann erlaubte, auch eine Reihe attraktivster Geschäfte von auswärts zu holen! Der Widukindplatz gehört zu den zur Verfü- gung gestellten Sportplätzen; den Strom lie- ferte eine Fabrik in der Nähe. Alle Schwierig- keiten wurden überwunden. Es hatte sich ge- lohnt. Nun zurück zur Erinnerung an die Jahre nach dem Kriege, in denen alle die Kollegen in unse- rem Gewerbe wie ich ihre ersten Gehversuche machten. Der Verfasser hatte Gelegenheit, mit einem der „Männer der ersten Tage" aus der Regierung zu sprechen. Beiderseits bestand die Hauptaufgabe in der Beseitigung von Schutt und Trümmern. Hemmschuh war die Ausgeh- zeit, es fehlte in den Kantinen wie auf den Markplätzen an „Stoff". Bier gab es überhaupt