Der Komet 4158 – Seite 11

Nr. 4158/20. 2. 78 fand eine längere Aussprache statt, bei der als Kom- promiß seitens der DB in Aussicht gestellt wurde, den Termin für die Einführung der erhöhten Beförderungs- gebühren auf den 1. 7. 1978 hinauszuschieben und bei dem Gebührensatz für 61 bis 100 Wagenachsen auf 51 Pf = 8,3 v. H. Erhöhung zurückzugehen. Dem- gegenüber betonten die Vertreter des Gewerbes, daß ihnen dieser Vorschlag aus den von ihnen dargeleg- ten Gründen nicht als hinreichender Kompromiß er- scheine und forderten eine Herausschiebung des Termins für die Einführung zum 1. 10. 1978 sowie eine allgemeine Begrenzung der Erhöhung auf 9 v. H. Die nunmehrige Entscheidung der DB zeigt zwar, daß die Zentrale Verkaufsleitung versucht hat, den Wün- schen unseres Gewerbes in gewissem Umfang ent- gegenzukommen, aber insgesamt gesehen werden die Verbände weitere Schritte unternehmen müssen, um vor allem zu klären, ob es wirklich der Auffassung der Bundesregierung entspricht, im Gegensatz zu den wiederholten Beteuerungen ihrer maßgeblichen Ver- treter über den Freizeitwert des Schaustellergewerbes den Circussonderzugtarif ganz auf den allgemeinen Frachttarif herunterzudrücken und damit für die Cir- cusunternehmen untragbare Situationen zu schaffen. AMBU GEWERB SCHAUSTELL Bayerischer Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller E. V. Sitz München - Außenstelle Erlangen - Protokoll der Arbeitstagung der Schausteller in Franken im Hotel Silberhorn, Erlangen Zu der Tagung waren etwa 50 Schausteller aus dem fränkischen und oberpfälzischen Raum erschienen. Der Leiter der Erlanger Außenstelle, Kollege Kunst- mann jr., begrüßte zunächst den Bundesvorsitzenden der Schausteller in der HAGD, Kollege Pötzsch aus München, sowie den Vizepräsidenten des BLV, Koll. Lehmann. Weiter hieß er den Vertreter des Süddeut- schen Verbandes. Koll. Wunderle, und den Vertreter des KOMET, Herrn Görtz, willkommen. Nach den Grußworten der Kollegen Pötzsch und Lehmann über- gab der Erlanger Außenstellenleiter das Wort an den Bundesvorsitzenden. Unter seiner Leitung nahm die Tagung gemäß der Tagesordnung alsbald ihren Fort- gang. Behandelt wurde zunächst das Thema „Plätze in Franken". Die vom Ansbacher Stadtrat bereits be- schlossene Verlegung der Kirchweih ab 1979 auf das dritte Juliwochenende bildete den Anlaß zu einer lebhaften Diskussion. Die Mehrzahl der Bezieher hatte sich schon anläßlich einer Umfrage für die Bei- behaltung des alten Termins (1. bzw. 2. Wochenende im August) ausgesprochen. Auf einen erneuten An- trag der anwesenden Kollegen hin versprach Kollege Pötzsch, den offiziellen Wortlaut des Stadtratsbe- schlusses anzufordern und dann nochmals Einspruch gegen die Verlegung zu erheben. Schwere Bedenken äußerten viele Kollegen gegen den geplanten Bau einer Kongreßhalle mit Hotel auf dem Gelände des Würzburger Kilianivolksfestes. Sie forderten, daß der BLV unverzüglich nochmals bei der Würzburger Stadtverwaltung einen scharfen Protest einlegen solle. Kollege Pötzsch sagte auch hier seine Hilfe zu. Die Amberger Herbstdult muß wegen eines Ausbaus des Festplatzes im kommenden Jahr wahr- scheinlich ausfallen. Da jedoch die Amberger Behör- den sonst sehr viel Verständnis zeigen, wird auf einen Protest verzichtet, zumal - je nach Baufort- schritt unter Umständen die Dult doch noch abge- halten werden kann. Der Erlanger Faschingsmarkt 1978 kann nur stattfin- den, wenn die Bezieher der Erlanger Lichtmesse mit einer Vorverlegung um eine Woche einverstanden sind. Die Kollegen Lehmann und Hornauer verspra- chen dem Kollegen Kunstmann, die Marktbezieher zu einer baldigen Mitteilung an die Erlanger Außen- stelle zu bewegen.. DER KOMET « PIRMASENS Bundesfachtagung des Markthandels der HAGD am 26. und 27. Februar 1978 in Recklinghausen Tagungsprogramm Sonntag, 26. Februar 1978 10.00 Beginn der Fachtagung im Barbarossa-Hotel 13.00 Mittagspause 14.00 Fortsetzung der Fachtagung 19.00 Festabend mit Tanz und Tombola im Ratskeller Montag, 27. Februar 1978 10.00 Empfang der Delegierten durch Herrn Oberbürgermeister Erich Wolfram (MdB) 11.00 Öffentl. Kundgebung im Barbarossa-Hotel Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Westfalens, Otto Ackermann (Hagen) und den Bezirksstellenvorsitzenden im Vest Recklinghausen, Hermann Borkenstein (Recklinghausen) Grußwort des Herrn Oberbürgermeisters Erich Wolfram (MdB) ,,Die Bedeutung des Markthandels" Bundesfachvorsitzender III u. Vizepräsident der HAGD Berthold Brinck (Hamburg) ,,Änderung des Titels IV der GewO und anderer Vorschriften Auswirkungen für den Markthandel" Bundesfachvorsitzender II und Präsident des Bayerischen Landesverbandes Gerhard Jauß (München) ,,Aktuelle Fragen des Markthandels" - Hauptgeschäftsführer der HAGD (Bonn), Ministerialrat a. D. Bernhard Fechner Tagesordnung 1. Begrüßung durch den Präsidenten des aus- richtenden Landesverbandes für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen E. V., Otto Ackermann 2. Eröffnung durch den Vizepräsidenten der HAGD, Berthold Brinck 3. Totenehrung 4. Berichte der Bundesfachvorsitzenden Gerhard Jauẞ u. Berthold Brinck über das abgelaufene Wegen der geplanten Vergrößerung eines Tennis- platzes besteht die Gefahr, daß das Gelände für die Kirchweih in Neustadt an der Aisch verkleinert wird. Die Versammlung ersuchte den Kollegen Pötzsch, gegebenenfalls bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Aisch Bedenken vorzutragen. Im zweiten Teil der Tagung hielt der Bundesvorsit- zende der Schausteller, Kollege Pötzsch, einen aus- führlichen Vortrag über die aktuellen Probleme, die für viele Kollegen von Bedeutung sind. Er behandelte folgende Punkte: Fahrpreis- und Fahrzeitangaben als Bedingung für Zulassungen - Internatskosten für Schaustellerkin- der Vergnügungssteuer in Bayern - Jugendschutz- gesetz Lotteriesteuer - Tariferhöhungen bei der Bundesbahn - Umsatz- und Mehrwertsteuer in Gast- stätten und Imbißbetrieben - Hygienebestimmungen für Imbiẞbetriebe Fristen für die Verlängerung von Reisegewerbekarten Beitragserhöhung der Berufs- genossenschaft - Verkehrsfragen Überprüfung von Spielautomaten - Versicherungsschutz für nicht zah- lende Fahrgäste Unterrichtungsnachweis für Be- treiber technisch schwieriger Fliegender Bauten Laufzeiten für Ausführungsgenehmigungen Fliegender Bauten - Stiftung Oktoberfestmuseum München. - - Speck Rathaus mit Stadthaus Recklinghausen Seite 9 Jahr, unter besonderer Berücksichtigung der Situation auf den Märkten u. Wochenmärkten 5. Auswirkung des Gesetzes zur Änderung des Titels IV und anderer Vorschriften der GewO auf die Märkte 6. Ambulanter Fischhandel 7. Ambulanter Blumenhandel 8. Imbißstände 9. Hackfleischverordnung 10. Bundeshygieneverordnung 11. Abstellen von Anhängern (§ 32 StVO) 12. Standgelder, Müllabfuhr 13. Erweiterung der Gegenstände des Wochenmarktes 14. Umsatzsteuergesetz 15. Nächste Bundesfachtagung 16. Verschiedenes 17. Schlußwort der Bundesfachvorsitzenden Den dritten Schwerpunkt im Verlauf der Arbeitstagung bildete die Diskussion verschiedener Probleme. So nahmen zahlreiche Kollegen zu den Verkehrs- und Transportfragen Stellung. Bemängelt wurde mehr- fach, daß Straßen von den Behörden ohne vorherige Hinweise zu Schnellstraßen erklärt werden. Auch die Zuständigkeit von Ämtern ist oft unklar. Koll. Pötzsch forderte die Kollegen, die für ihre Transporte Aus- nahmegenehmigungen wegen Überlänge oder für be- - Bitte lesen Sie weiter auf Seite 12- Achtung, Landesfachtagung des Landesverbandes Nordrhein Die Landesfachtagung für das Schausteller- gewerbe in Leverkusen (City-Hotel, Wiesdorfer Platz 8) findet nicht wie irrtümlich angegeben - am 23. Februar, sondern am Montag, 20. Fe- bruar 1978 (10.00 Uhr) statt. Wir bitten die Kollegen, dies zu beachten. Bernhard Petermann, Landesvorsitzender