Der Komet 4158 – Seite 7

Nr. 4158/20. 2.78 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 kanzler in seiner letzten Regierungserklärung herbei- zitierte Fröhlichkeit dort erleben?! An dieser Stelle möchte ich auch gerne etwas zu den zum Teil fantastischen Umsatzzahlen sagen, die in einem Teil der Presse dem Schaustellergewerbe an- gedichtet worden sind. Obwohl wir für reißerische Meldungen und Aufmachungen - an geeigneter Stelle - durchaus Verständnis haben, müssen wir uns gegen diese Fantasiezahlen unbedingt wehren, weil dadurch völlig falsche Vorstellungen über das Schau- stellergewerbe entstehen können, wenn nicht sogar der Eindruck, die Schausteller wären - so konnte man es auch schon tatsächlich lesen - die einzigen, die ungebrochen im Wohlstand leben und von irgend- welchen Einbußen nichts merken würden. Tatsache ist dagegen, daß die Zahl der Volksfestbesucher zwar nicht abgenommen hat, viele Bürger aber heute oft nur als Sehleute kommen, d. h. sparsamer geworden sind. Dies bedeutet, daß das Geld heute offenbar ẞ nicht mehr so locker sitzt, was sich dann auch im e merklichen Rückgang der Einnahmen widerspiegelt. et Einen besonderen Raum in unserer Arbeit als Berufs- spitzenorganisation nimmt die Erhaltung der Volks- feste und damit die Sicherung der Arbeitsplätze unserer Mitglieder ein. Diesem Ziel galten unsere jahrelangen Bemühungen um eine gesetzliche Ver- ankerung der Volksfeste. Wir waren deshalb sehr erfreut darüber, daß der Deutsche Bundestag bei 1 seinen Beratungen über eine Neufassung des Titels IV der Gewerbeordnung sich aufgrund unserer wieder- holten Anträge bewegen ließ, eben diese bisher gesetzlich in der Luft hängenden Veranstaltungen in die Gewerbeordnung einzubeziehen. Freilich stellten sich, da dies erst am Ende der Bera- tungen und ziemlich plötzlich vor sich ging, bald einige wesentliche Ungereimtheiten heraus, die in der Praxis zu Schwierigkeiten führen müssen. Wenn sich bisher noch wenig Aufregendes ereignet hat, so muß man bedenken, daß einmal die neuen Bestim- mungen eigentlich erst am 1. Mai 1978 voll wirksam werden und andererseits den Übergangsvorschriften offenbar keine so übermäßige Bedeutung beigemes- sen wird. Hinzu kommt, daß mit dem neuen Titel IV in vieler 1, Hinsicht Neuland beschritten wird, und - zumindest Frankfurt, Westendhalle: Die Delegierten bei der Abstimmung. bisher für manche Beteiligten vieles sehr unklar ist. Dies gilt übrigens nicht nur für die Beschicker der Jahrmärkte, Schützenfeste und sonstiger ähnlicher Veranstaltungen, sondern genauso für Städte und Gemeinden. Diese lehnen dann auch oft Stellung- nahmen und erbetene Interpretationen der einen oder anderen Bestimmung ab, ja müssen sie aus den genannten Gründen verweigern, und wenden sich statt dessen ihrerseits wieder an die Schausteller um Rat. Wir haben hierfür derzeit durchaus Verständnis, meinen nur, daß nicht nur eine baldige Klärung not tut, sondern auch die Bestimmungen, die eindeutig den praktischen Gegebenheiten nicht entsprechen, baldmöglichst geändert werden müssen. Uns geht es hierbei vor allem um die Festsetzung der (Foto: K. Endres) Volksfeste als Veranstaltungen des Titels IV mit der damit verbundenen vielfachen Problematik und die neue Vergütungsregelung, die den Veranstalter vor mehr oder weniger unlösbare Fragen stellt. Wir bitten daher Bundesregierung und Bundestag mit allem Nachdruck, die erforderlichen Maßnahmen dafür zu treffen, daß diejenigen gesetzlichen Bestimmungen der Gewerbeordnung, die mit der Praxis nicht ver- einbar und so vom Gesetzgeber auch gar nicht be- absichtigt gewesen sind, umgehend geändert werden. An die kommunalen Spitzenverbände appellieren wir, uns hierbei im Interesse der Städte und Gemeinden und damit auch der Volksfeste nachdrücklich zu unterstützen. (Wird fortgesetzt) d J Schausteller-Verband Lübeck E. V. Angeschlossen a. d. Deutschen Schaustellerbund E.V. Geschäftsstelle: Wehrmannweg 9, 2400 Lübeck 1 Protokoll der Generalversammlung am 22. Dezember 1977 im Lysia-Hotel, Lübeck, Holstentor. h Der 1. Vorsitzende, Kollege Karl-Heinz Bock, eröffnete um 14.30 Uhr die Generalversammlung und hieß alle n Mitglieder und Gäste herzlich willkommen. Nach Verlesung der Tagesordnung, die von der Ver- sammlung angenommen wurde, fand die Verlesung des Protokolls der außerordentlichen Generalver- sammlung vom 30. Dezember 1976 statt. Der 1. Vorsitzende gab dann den Jahresbericht des Gesamtvorstandes bekannt: fünf Komiteesitzungen, vier Vorstandssitzungen und drei Interessentenver- sammlungen wurden wahrgenommen. In Eutin läuft die Klage wegen des enormen Platzgeldes noch. Auch soll der Platz verlegt werden. Wir hatten zum Herbstmarkt alle Fraktionen zu einem Gespräch ein- geladen. Der stellvertr. Bürgermeister teilte mit, daß die Fußgängerzone genehmigt wäre und der Bau bald beginnen würde, dadurch wäre der alte Platz in Frage sgestellt. Nach Ansicht der Kollegen ist der geplante Platz abzulehnen. Übergangslösung eventl. auf dem alten Marktplatz. Das Volksfest verlief im großen und ganzen gut. Beschwerde des Gaststättenverbandes, den Weihnachtsmarkt nicht auf 24 Tage auszudehnen, wurde von Herrn Senator Luther abgelehnt, mit der Begründung, daß der Schaustellerverband auch existenzberechtigt wäre. Kleinere Feste fanden in Mölln, Israeldorf, am Strand und Buntekuh statt, wo ca. 33 Geschäfte untergebracht werden konnten. Der Ferienpaß der Hansestadt Lübeck kam hier sehr zu- gute. Es wurden 4 000,- DM erzielt. Die Hauptvor- standssitzungen des Schaustellerbundes wurden. wahrgenommen. Die Berichterstattung vom Kollegen Karl-Friedrich Freitag in Münster war vorbildlich und ausdrucksvoll. Der neue Platz an der Untertrave, für den Frühjahrs- und Weihnachtsmarkt, wird neu ver- kabelt, so daß dieser zu Ostern 1979 bebaut werden kann. In Ratzeburg fand wieder zum Herbstmarkt die Frühschoppenrunde des Bürgervereins statt. Nach Aussprache mit den Herren werden die Märkte in Ratzeburg sicherlich auf dem Platz,,Unter den Lin- den" beibehalten. In der Aussprache über den Geschäftsbericht wurde von dem Kollegen Jürgen Grimmer angeregt, einen Sitz des Verbandes bei der Industrie- und Handels- kammer zu beantragen. Auf Antrag des Kollegen K. H. Bock wurde nach ge- heimer Wahl der Kollege Rudi Belli aus dem Verband ausgeschlossen. Der Kassenbericht lag allen Kollegen zur Einsicht- nahme vor. Eine Entlastung konnte nicht erteilt wer- den, da einige Unterlagen noch fehlten. Dieses wird im Frühjahr 1978 nachgeholt. Zum 2. Revisor wurde der Kollege Max Schröder gewählt. Zum Delegiertentag nach Frankfurt wurden die Kol- legen K. F. Freitag, Heinz König, Max Schröder, Horst Niehuesbernd, Gerd Niehuesbernd u. Kurt Fehlauer gewählt. Unter Punkt Verschiedenes" wurde über Fach- und Sachfragen diskutiert. Im großen und ganzen verlief die Versammlung harmonisch. Der 1. Vorsitzende schloß um 19.00 Uhr die Versammlung. Allen Anwe- senden dankte er für das entgegengebrachte Ver- trauen und wünschte allen ein frohes und gesundes neues Jahr 1978. Karl-Heinz Bock, 1. Vorsitzender Lotte Strobl-Freitag, 1. Schriftführerin Schaustellerverband Schleswig-Holstein E.V. Neumünster Geschäftsstelle: Langenbeckstr. 51 2300 Kiel Fernruf (0431) 14290 Auszug des Protokolls der Jahreshauptversammlung am 29. 12 1977, 14.00 Uhr, in der Reichshalle Neu- münster. Die Einladungen zur Jahreshauptversammlung wur- den den Mitgliedern nach dem Vereinsrecht termin- gemäß zugesandt. Gegen 14.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Kollege Gerd Brechelt, die Versammlung und begrüßte die Anwesenden aufs herzlichste. Danach wurde die Ta- gesordnung verlesen und ohne Änderung angenom- men. Es folgte die Totenehrung. - Der Kollege Ernst Karl Bahr wurde für 20jährige Mitgliedschaft geehrt. Es folgten die Protokollverlesung der letzten Jahres- hauptversammlung und die Berichte des geschäfts- führenden Vorstandes. In seinem Geschäftsbericht für das Jahr 1977 wies der 1. Vorsitzende auf viele Probleme hin. Ein besonderes Problem sind die Märkte in Kiel. Durch näheren Kon- takt mit den Fraktionen wird es möglich, daß der Kie- ler Wilhelmsplatz ab 1979 mit befestigten Gehwegen versehen wird. Betr. Besprechung über den „Kieler Umschlag" ist der 1. Vorsitzende der Meinung, daß man uns überfahren habe. Wir könnten zwar nach Titel IV etwas dagegen unternehmen, haben aber bis jetzt mit Rücksicht auf unsere Kollegen davon Ab- stand genommen. Aufgrund der gelungenen Eröff- nung des Kieler Herbstmarktes besteht ebenfalls ein gutes Verhältnis mit den einzelnen Fraktionen im Kieler Rathaus. Wir bedauern sehr, daß einige Mitglieder der HAGD sich nicht finanziell an der Eröffnung beteiligt haben. Der Vorstand der Fachgruppe I (HAGD) von Schles-