Der Komet 4196 – Seite 9

Nr. 4196/10. 3. 79 » DER KOMET « PIRMASENS " ,,Keine Subventionen, mehr Verständnis und Hilfe!" Wir veröffentlichen nachstehend die Rede des Präsi- denten der HAGD, Jos. Schippers sen., die er bei der Kundgebung anläßlich des 19. Bundesverbandstages in Kiel am 18. Januar 1979 gehalten hat. - Fortsetzung und Schluß Schausteller und Circusse werden auch dadurch be- sonders belastet, daß sie für den Telefonanschluß auf jedem Festplatz neu die volle Anschlußgebühr von 200,- DM zahlen müssen, so daß ein Circus im Jahr allein 5 000,- DM hierfür aufzubringen hatte. Hier sollte es doch möglich sein, lediglich für den ersten Anschluß in jedem Jahr die volle, für jeden weiteren Anschluß nur eine geringere Gebühr zu erheben. Dieses Entgegenkommen sollte der Deutschen Bun- despost um so leichter fallen, als sie in den letzten Jahren im Fernmeldesektor Milliarden-Gewinne er- zielt hat. Dabei sollte folgendes nicht übersehen werden: Wegen der überhöhten Anschlußgebühr be- antragen nur wenige Circusse und Schausteller und nur dann einen Telefonanschluß, wenn sie gar nicht auf ihn verzichten können. Würde die Anschlußgebühr aber entsprechend herabgesetzt werden, würden alle Circusse und wenigstens die Schausteller mit größe- ren Fahrgeschäften für jede Veranstaltung einen Anschluß beantragen. Dadurch würden nicht nur die Ausfälle durch die geringere Anschlußgebühr mehr als wettgemacht, die zusätzlichen Telefongespräche würden dem Slogan der Bundespost entsprechend: ,,Ruf mal wieder an" zu beträchtlichen Mehreinnah- men der Bundespost führen. Auch die Elektrizitätswerke behandeln die Schaustel- ler und Circusse ungerecht. Während diese Werke jedem Abnehmer mit einer hohen jährlichen Kilowatt- leistung einen Sondertarif einräumen, verlangen sie vom Schausteller und vom Circus den vollen Haus- halttarif, der teilweise das Mehrfache des Industrie- tarifs beträgt. Die Circusse haben darüber hinaus nachweislich noch dadurch einen bedrohlichen Be- sucherschwund zu verzeichnen, daß die Fernsehan- stalten nicht nur in den Wintermonaten, sondern neuerdings das ganze Jahr hindurch laufend und im großen Umfang Circusveranstaltungen in ihrem Pro- gramm zeigen. Erfreulicherweise hat sich die ARD bereiterklärt, dieses Verfahren zu ändern. Wir spre- chen die Erwartung aus, daß sich auch die übrigen Anstalten dieser Regelung anschließen. Die Schausteller leiden auch darunter, daß die Volks- feste in den Bundesländern Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein noch vergnügungssteuerpflichtig sind. Während einzelne Länder die Vergnügungs- steuer ganz aufgehoben haben, sind in den übrigen Ländern Circusse und Volksfeste von der Vergnü- gungssteuer befreit. Wir haben uns letztmalig im Jahr 1978 an die drei obengenannten Länder mit der Bitte gewandt, die Volksfeste von der Vergnügungssteuer auszunehmen. Nach den Begründungen der Antwor- en sowohl der zuständigen Ministerien als auch der Fraktionen in den drei Ländern, die unseren Wün- schen nicht folgen zu können glauben, haben wir den Eindruck: man hat uns falsch verstanden. Man hat uns uf einen ferneren Zeitraum vertröstet, in dem alle ogenannten Bagatellsteuern aufgehoben werden ollen. Wir fürchten, daß es der „,Sankt-Nimmerleins- Tag" wird. Wir haben keinesfalls einer vollen Auf- ebung der Vergnügungssteuer in diesen Ländern as Wort reden wollen. Wir meinen aber, daß selbst h den Ländern, in denen wegen der angespannten nanziellen Situation der Gemeinden nach wie vor In der Vergnügungssteuer festgehalten werden muß, venigstens die Volksfeste von der Vergnügungs- (teuer befreit werden sollen. Wir bitten Sie, Herr Ministerpräsident, sich dieser Frage anzunehmen. uch in einem anderen Punkt wird das ambulante Gewerbe ohne ersichtliche Gründe schlechter be- andelt als das stehende Gewerbe. Während ein astwirt nur einmal bei Eröffnung seines Betriebes chankerlaubnissteuer zu bezahlen hat, wird der Be- eiber eines Ausschanks oder eines Festzeltes auf edem Volksfest erneut zur Kasse gebeten, so daß er ährlich ein Vielfaches zu zahlen hat. Es ist auch nicht - einzusehen, warum der Besitzer eines Imbiẞstandes, der auf einem Jahrmarkt oder Volksfest Lebensmittel zum alsbaldigen Verzehr abgibt, die volle Umsatz- steuer zahlen muß, während der Einzelhändler für die gleichen Waren nur die halbe Umsatzsteuer zu entrichten hat. Die Markthändler haben über diese von mir aufge- zeigten Schwierigkeiten hinaus weiter ernsthafte Sor- gen. So durften in Schleswig-Holstein bis zum Jahr 1977 aufgrund einer Verordnung außer den allgemei- nen Wochenmarktartikeln alle Gegenstände des täg- lichen Bedarfs ohne jede Einschränkung verkauft werden. Der Wert dieser Gegenstände war anfangs auf 15, DM, seit dem Jahre 1973 auf 25,- DM be- schränkt worden. Verkauft wurden an Textilien u. a. Pullover, Blue Jeans, Parkas, T-Shirts, an Lederwaren Schuhe. Im Zuge der Verwaltungsreform hob die bis- her zuständige Stelle im Jahr 1977 die Verordnung auf und übertrug die Durchführung der betreffenden Bestimmungen der Gewerbeordnung kommentarlos auf die Landräte und Bürgermeister der kreisfreien Städte. Trotz unserer wiederholten Vorstellungen haben die nunmehr zuständigen Stellen inzwischen Rechtsver- ordnungen erlassen, die die Rechte der Markthändler teilweise existenzgefährdend beschneiden. Anstelle der bisherigen Generalklausel sind Einzelaufstellun- gen der zum Verkauf zugelassenen Artikel getreten, die nicht alle bisher verkauften Waren enthalten. Ob- wohl durch die Einzelaufstellung genau definiert ist, was verkauft werden darf, ist erneut eine Preisober- grenze aufgenommen worden, die den Verkaufswert in fast allen Gemeinden auf 30,- DM beschränkt. Nicht genug damit, werden seit einigen Wochen auf einzelnen Märkten kleinliche Kontrollen hinsichtlich der Wertgrenze durchgeführt. Es sind bereits Buẞ- geldbescheide verhängt worden. U. E. hätten einmal alle Waren zum weiteren Verkauf zugelassen werden müssen, die bislang auf den be- treffenden Wochenmärkten verkauft wurden. Denn die Tatsache, daß sie jahrelang angeboten und von der Bevölkerung auch gekauft worden waren, ist der beste Beweis dafür, daß ihr Verkauf dem vom Gesetz- geber verlangten Bedürfnis der Verbraucher ent- spricht. Zum anderen ist die Festsetzung einer Wertgrenze nicht mehr gerechtfertigt. Bis zum Jahre 1977 konnte man ihr eine gewisse - wenn auch, unserer Ansicht nach, durch keine gesetzliche Vorschrift gedeckte Berechtigung beimessen, als die alte Verordnung alle Waren ohne jede Einschränkung zuließ und durch Seite 7 eine Wertgrenze dem Verkauf einen gewissen Rah- men gab. Wenn die Wertgrenze aber in die neuen Verordnungen wieder aufgenommen wurde - viel- leicht, weil sie in der alten Verordnung enthalten war - hätte sie, der allgemeinen Preisentwicklung Rech- nung tragend, weit höher angesetzt werden müssen. Einmal kann niemand behaupten, daß der gleiche Artikel, der 1973 für 25,- DM verkauft wurde, auch 1978 noch zum Preis von 30,- DM zu haben war. Außerdem hätte jeder Vernünftige von einer 1978 erlassenen Verordnung erwarten können, daß die Wertgrenze wenn überhaupt eine festgesetzt wurde - unter Berücksichtigung der allgemeinen Preisent- wicklung wenigstens einige Jahre ihre Berechtigung gehabt hätte. Dazu kommt noch folgendes: Die Wochenmärkte in Schleswig-Holstein werden nicht nur von Händlern aus der jeweiligen Gemeinde besucht, ja nicht einmal nur von solchen aus Schleswig-Holstein. Wie soll ein Händler aber kalkulieren und disponieren, wenn ihn auf jedem Wochenmarkt in Schleswig-Holstein andere Bedingungen erwarten - mal keine Preisgrenze, mal eine solche von 50,- DM, mal eine von 30,- DM? Durch diese Maßnahme wird der ambulante Handel schlechter gestellt als das stehende Gewerbe. Wenn Hamborger Nächte sünd lang To een Höhepunkt vun de Hamborger Ballsaison gehört de Ball vun de 1000 Lichter siet Johren schon. Veele Marktbeschicker und Frünn vum Verband koomt jedet Joohr int Congress Centrum, wie bekannt. Mit groten Opwand bringt de Festutschuß dat Beste op de Bühne, vun Anfang bit ton Sluẞ. Düt Joohr halln wi nu de Möglichkeit, an den schönen Ball deeltonehmen, vun Heid. Pünktli to angegebener Tied stunn wi in de grote Hall, dat wer sowiet. De schneidige Musikzug stimm uns glieks richti in, und mien Fru und ik gung in den Sool rin. Een Lichtermeer umgeff uns, dat wer villicht wat, veele Hundert Lichetr an de Deek, ik wer platt. So ungefähr 3000 Minschen wern wohl koom und töben dat, dat schull losgoohn. De Präsident, Jupp Schippers, begrööt dann de Gäste all und wünscht veel Spooẞ bi den 1000-Lichter-Ball. Schon bi Heinz Schenk mit sien blauen Bock woor schunkelt und Stimmung keem op. Een grotet Opgeboot vun Künstlern wer to Stell und begeisterten mit süm Dorbietungen ganz schnell. In de Vörhall wer een wunderbore Tobmbola opbuut, dat dur gornich lang, dor wer de Gewinne all rut As dann im Sool de Vörhang opgung, wat een schönes Bild: Blööm, Looplicht, een Riesenrad, as Uthängeschild. Bernd Rosemeier mit sien Lüd, Sänger und Sängerin kreegen ganz gau een dulle Stimmung hin. Doch ook in de anneren Sääle wer vun Anfang an Schwung, de goode Musik broch vör alle wat, vör old und jung. Dat wer een Gewooge, dat halln wi nich dach, wie een Familie wern all, dor wor sung, danz und lach. Bi de „Kreuzberger Nächte", door wer keen hooln mehr, een lange Schlang bewegt sik im Sool hin und her. Ook wo de Musik twischendörch vun de Bühne gung, woor wieder fiert, danz und sung. Bit non nächsten Morgen dee dat so wieder goohn, so manche niede Fründschaft ist hier entstoohn. De gode Musik, de lachenden Lüd und den Humor hebbt niede Kraft geben vör een ganzes Joohr. Wie hebbt uns so richti wohl föhlt, dat könnt wi seggn, dat grotortige Tosoomfiern ist hier als Grotes to nenn. Noch am nächsten Dag hörn wi den Klang ganz dütli: „Hamborger Nächte sünd lang". Drum an de Lüd, de dütt Fest op de Been stellt hebbt, een hartliches Dankeschön, dat wer würkli nett. Mien Wunsch am Sluß heet: Lebensfreud und Gesundheit allen Marktbeschickerfamilien mit schönem Gruß ut Heid. Heinrich Schultz und Frau Der Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg E. V. bedankt sich bei Marktmeister Heinrich Schultz ganz herzlich für das schöne plattdeutsche Gedicht. Der Präsident: Josef Schippers sen.