Der Komet 4234 – Seite 6

Seite 4 » DER KOMET « PIRMASENS DSB Deutscher Nr. 4234/30. 3. 1980 Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 02221/354356 Sitz Berlin Schaustellerbund E.V. Milled der Euro Europäischen Schausteller-Union (ESU) Zu viele Vorschriften für Jahrmarktspiele Anläßlich eines Lehrgangs für Spielfachleute der Landeskriminalämter im Wiesbadener Bun- deskriminalamt (BKA) hielt Hauptgeschäftsfüh- rer Fuchs (DSB) ein Referat, in dem er einen Überblick über die Entwicklung der gesetzlichen Vorschriften für Jahrmarktspiele nach dem Krie- ge und zugleich Anregungen für Erleichterungen und Verbesserungen gab. Nachdem als Vorredner bereits Dr. Seemann von der PTB, Berlin, generell und ausführlich über Spielgeräte gesprochen hatte, konnte sich Herr Fuchs auf die Jahrmarktspiele beschrän- ken, wobei er sich insbesondere mit den sog. anderen, also den nicht mechanischen Spielen befaßte. Zu Beginn seiner Ausführungen, die im übrigen auf großes Interesse stießen, stellte HGF Fuchs den Unterhaltungscharakter der die Meinung, daß die Änderung der Zuständig- keit für die betroffenen Schausteller erst dann den rechten Sinn bekäme, wenn diese Spiel- und Schießarten schließlich in die Anlagen der aufgenommen Unbedenklichkeits-Verordnung würden. In diesem Zusammenhang griff der HGF erneut die Frage der Geltungsdauer der UB auf, deren Laufzeit ursprünglich ein Jahr betragen habe und erst auf Antrag des DSB seinerzeit auf drei Jahre verlängert worden sei. Allerdings seien die Schausteller damit noch nicht zufrieden, zumal sie nicht erkennen könn- ten, was gegen eine zeitlich unbegrenzte UB spräche, da ein einmal als unbedenklich aner- Jahrmarktspiele heraus, die nach Auffassung Technik des Gesetzgebers daher keiner besonderen Erlaubnis bedürften, dann aber doch von dem gleichen Gesetzgeber in eine Fülle komplizier- ter und kaum noch zu durchschauender Vor- schriften eingezwängt worden seien. Nach einem Ausflug in die Vergangenheit, wo es noch und nur nach den „Allgemeinen Ver- waltungsvorschriften für die Veranstaltung von Spielen mit Gewinnmöglichkeiten bei Volksbe- lustigungen von vorübergehender Dauer" (AVV) ging und alles noch sehr einfach war, ging der HGF auf die Entwicklung der Spielvorschriften in der Bundesrepublik ab 1960 ein und beklagte die damals sich bereits deutlich abzeichnende Reglementierungswut, die den Schaustellern bis in die letzte Einzelheit und Kleinigkeit geregelte Spielbedingungen, damit aber auch so manche überflüssige und daher besonders ärgerliche Einengung ihrer unternehmerischen Freiheit be- scherte und einen solchen Vorschriftenwirrwarr gebracht habe, daß weder die Gewerbetreiben- den durchblicken, noch die Ordnungsbehörden die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kontrollieren konnten. Auch für die Berufsver- bände sei es immer schwieriger geworden, den Durchblick zu behalten, vor allem aber zu er- kennen, was erlaubt und was verboten und warum vieles erlaubt oder verboten sei. In seinen weiteren Ausführungen ging HGF Fuchs auf die bereits diskutierte Übertragung der Kompetenzen für die Zulassung bestimmter Spiel- und Schießgeräte von der Bundesanstalt auf die Kriminalämter ein, wobei er bedauerte, daß seit der letzten Änderung der Gewerbeord- nung nur noch die Landeskriminalämter (LKÄm- ter) für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbe- scheinigungen (UB) für Jahrmarktspiele zustän- dig seien, hier also eine neue Regelung erst noch gefunden werden müsse. Er vertrat weiter kanntes Spiel diese Eigenschaft doch nicht wie- der verlieren könne. HGF Fuchs sprach dann noch von Verbesserun- gen für das Schießen auf Röhren, um sich dann ganz allgemein und grundsätzlich für Erleichte- rungen und Vereinfachungen in den gesetz- lichen Bestimmungen für Jahrmarktspiele aus- zusprechen, wobei er seiner Freude darüber Ausdruck gab, daß seit einiger Zeit zumindest beim Bundeswirtschaftsministerium die Bereit- schaft zu erkennen sei, weniger und einfachere Gesetze und Veordnungen zu machen. Die Ausführungen des HGF stießen bei den Spielfachleuten der Kriminalämter offensichtlich auf Verständnis und werden hoffentlich etwas dazu beitragen, daß die Schausteller mit Spiel- geschäften es in Zukunft leichter haben und cf mehr Bewegungsfreiheit erhalten werden. Sicherheit Unter diesem Motto stand ein Referat, das Dipl.-Ing. Reinhold Heinzinger vom Technischen Überwachungs- Verein Bayern e. V., Zentralabteilung Seilbahnen und Fliegende Bauten, München, bei der Arbeitstagung im Rahmen des 31. Delegiertentages des DSB in Karlsruhe vortrug, wegen seiner Bedeutung und Aktualität bei den Delegierten großes Interesse fand und deswegen für diejenigen, die in Karlsruhe nicht dabeisein konnten, hier noch einmal wiederholt werden soll. Herr Heinzinger bedankte sich zunächst für die Einladung, die ihm die Möglichkeit gäbe, aus seiner Sicht ,,als Sachverständiger des TÜV Bayern einige Dinge über das Thema „Sicherheit Fliegender Bauten" vorzutragen, und fuhr dann fort: ,,Wenn ich hier über Sicherheit sprechen soll, möchte ich zuerst feststellen:,Sicherheit kann weder von mir und meinen Kollegen beim TÜV Bayern oder einem anderen TÜV und auch nicht von irgendwelchen Be- hörden gemacht werden'. Sicherheit entsteht nur aus dem Zusammenwirken aller Beteiligten, der Hersteller von Fliegenden Bauten, der Statiker, der Sachver- ständigen und Behörden, und vor allem der Betreiber. Ohne Ihre Mitarbeit ist Sicherheit, auch mit noch so großem Aufwand an Technik, an Überprüfungen und Vorschriften, nicht zu verwirklichen. Und diese Zu- sammenarbeit, auf die es so entscheidend ankommt, funktioniert; die Praxis zeigt das. Bei einem Referat zum Thema Sicherheit liegt natür- lich der Gedanke nahe, von spektakulären und schrecklichen Unfällen zu erzählen und dies als Auf- hänger zu benützen, um mahnende Worte an Sie zu richten, von der Verschärfung von Vorschriften zu berichten oder diese zu verlangen. Ich möchte dieser Versuchung widerstehen, denn die Anzahl der schwe- ren Unfälle bei Fliegenden Bauten ist erfreulich ge- ring. Es darf aber hier nicht übersehen werden, daß ein Unfall auf dem Festplatz von der Öffentlichkeit und vor allem von der Presse völlig anders beurteilt wird als zum Beispiel ein Verkehrsunfall, der durch seine Alltäglichkeit kaum noch Beachtung findet auch wenn er größere Folgen hat. Diese starke Be- achtung durch die Öffentlichkeit führt dazu, daß sich dann bei uns die Anrufe und Anfragen besorgter Stadtverwaltungen und Platzmeister häufen. Sie er- kundigen sich, ob so ein Unfall an dieser oder jener - Anlage - die auf ihrem Festplatz aufgestellt werden soll auch möglich ist und ob die Anlage denn auch wirklich sicher sei. Erst vor kurzem mußte ich einer Stadtverwaltung schriftlich bestätigen, daß Unfälle durch die Haltebügel an amerikanischen Achterbah- nen, über die in einer Hobbyzeitschrift berichtet wur- de, an der Anlage eines Bewerbers nicht möglich sind; erst dann wurde dem Bewerber die Zulassung erteilt. Man sieht daraus, daß aufgrund solcher Ver- öffentlichungen der Ruf einer Anlage und des ganzen Schaustellergewerbes erheblich geschädigt wird und daß sich dabei durchaus für manchen Betroffenen die Frage nach seiner wirtschaftlichen Existenz stellen kann. Im gleichen Zusammenhang taucht auch - nahezu regelmäßig die Frage nach dem „Schaustellerfüh- rerschein" auf; also nach dem Nachweis, ob der betreffende Schausteller zum Betreiben einer tech- nisch komplizierten Anlage überhaupt qualifiziert sei. Dabei wird auch oft über den ,,Lehrberuf" des Schau- stellers diskutiert. Zweifelsohne erfordert der Beruf des Schaustellers so umfangreiche technische Kennt- nisse, daß sich daraus ein durchaus anspruchsvoller Lehrberuf machen ließe, der den Vergleich mit ande- ren anerkannten - Lehrberufen nicht zu scheuen braucht. Schwierigkeiten ergeben sich dabei jedoch bei der praktischen Erfüllung der vom Gesetzgeber für Lehrberufe festgelegten Forderungen - Qualifika- tion und Ausbildung der Ausbilder, schulische Voraus- setzungen, Berufsschule usw. Diese Forderungen waren zum Teil sogar für Handwerksbetriebe, mit der