Der Komet 4234 – Seite 10

Seite 8 >> DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4234/30. 3. 1980 22.Landesdelegiertenkonferenz des BLV in Ingolstadt Gemeinsamer Gottesdienst in der Franziskaner-Basilika zu Ingolstadt mit Bischof Alois Brems, Pater Schönig und Pfarrer Pangritz - 2 Ansprache des Bischofs. (alle Fotos: BLV) Marktplatz muß Herz der Stadt bleiben! Auch Oberbürgermeister Theo Lauber und der Leiter des Neuburger Amtes für öffentliche Ordnung, Max Huber, fehlten nicht auf der 22. Landesdelegierten- konferenz des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und Schausteller in Ingolstadt. Für fünf Tage waren dazu - von Lindau bis Hof - rund 300 Delegierte nach Ingolstadt gekommen, dazu eine Abordnung des Landesverbandes Baden-Württemberg und Berufskollegen aus der Schweiz. Welche Bedeu- tung diesem Berufsstand von politischer Seite bei- Aktuelle HAGD-Meldungen genannten Unternehmer, zu denen auch diejeni- gen des Reisegewerbes gehören. Die Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfrei- heit, die sich hiernach ergibt, besteht unabhängig davon, ob Personal beschäftigt wird. Der Unter- nehmer eines stationären Einzelhandelsunterneh- mens unterliegt der Versicherungspflicht also auch dann, wenn er allein in seinem Geschäft arbeitet, wie andererseits der Inhaber eines Unternehmens des Reisegewerbes von der Versicherungspflicht auch dann nicht erfaßt wird, wenn er in seinem Betrieb Arbeitnehmer beschäftigt. Die nicht bereits unter die satzungsmäßige Ver- sicherungspflicht fallenden Unternehmer haben aber auf jeden Fall das Recht, sich freiwillig zu versichern. Die entsprechenden Bestimmungen hierüber sind in den §§ 46 ff. unserer Satzung enthalten. Das vorstehend für Unternehmer Gesagte gilt für die ohne Arbeitsvertrag mitarbeitenden Ehegatten jeweils entsprechend (vgl. § 40 Abs. 3, § 46). Ist der Ehegatte des Unternehmers allerdings auf Grund eines Arbeitsvertrages im Unternehmen beschäftigt, so gelten für ihn uneingeschränkt die für Arbeitnehmer maßgebenden Bestimmungen, d. h. er unterliegt bereits der gesetzlichen Versiche- rungspflicht gemäß § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO." Wir hoffen, daß damit alle Zweifelsfragen ausge- räumt sind. Von der Möglichket einer freiwilligen Ver- sicherung für sich und ihre Ehefrauen sollten die Kol- legen in ihrem eigenen Interesse möglichst viel Ge- brauch machen. gemessen wird, zeigte die Prominenz aus diesen Kreisen, voran Bundesminister Dr. Dieter Haack. Als der neugewählte Präsident des BLV, Horst Renne- baum, den offiziellen Teil der Tagung schließen konn- te, tat er es in dem Bewußtsein, daß das Engagement, die Tüchtigkeit und der Fleiß der Marktkaufleute und Schausteller uneingeschränkt anerkannt werden. Und das nicht nur in Bayern. Von welcher politischen Couleur die Gastredner auch kommen mochten, alle anerkannten die Mitglieder des BLV und ihre Arbeit als,,Farbtupfer im Alltagsleben der Gemeinwesen". Steigende Gebühren Trotzdem ist nicht alles eitel Sonnenschein bei den Marktkaufleuten und ihrem „Aushängeschild", den Schaustellern.,,Die ständig steigenden Gebühren für Stände, Transporte usw. führen zu einem für unseren Berufsstand kaum noch tragbaren und nicht mehr auf die Besucher abwälzbaren Kostenanstieg", betonte Präsident Rennebaum auf der Pressekonferenz. Vor den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Markt- referenten wandte sich der Präsident scharf gegen das beispielsweise in Nürnberg angewandte Los- system, wenn ein Überangebot an Bewerbern für den Markt vorhanden ist. Nicht in Neuburg ,,Dieser Modus wird bei uns nicht angewandt", meinte dazu Oberbürgermeister Theo Lauber. „,Bei uns in Neuburg braucht kein ansässiger und bekannter Marktkaufmann oder Schausteller zu befürchten, für ein Jahr pausieren zu müssen, weil wir einem Un- bekannten dafür einen Platz gaben." Amtsrat Max Huber ergänzte: „Wir kennen unsere Leute und wissen um ihre Zuverlässigkeit und Leistungsstärke." Ausgleich durch die Hintertür Die Marktkaufleute freuen sich über den Wegfall der Vergnügungssteuer. „Wir wollen aber nicht hoffen, daß diese Ermäßigung über eine erhöhte Platzgebühr wieder wettgemacht wird", betonte Präsident Renne- baum. Als eine noch zunehmende Gefahr bezeichnen die BLV-Leute die Praxis, daß „Geldanleger" sich über willige „Pächter" in das Schaustellergewerbe drängen. Bei den enormen Anschaffungskosten für Schaustellergeschäfte sei das Eindringen gewerbe- fremder Geldleute leider nicht sehr schwierig. Der Schausteller aber, der sich auf ein solches Geschäft Die Fahnenabordnungen beim Marsch zur Kirche. Pater Gitsstain München einläßt, wird nichts anderes als ein Angestellter dieser ,,Multis". Vielfalt erhalten Für Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß wa- ren Dr. Georg Freiherr von Waldenfels (Staatssekretär im Bayerischen Wirtschaftsministerium) und Münchens Oberbürgermeister Erich Kiesl zur Schlußkundgebung erschienen. ,,Vielfalt und Anpassungsfähigkeit sind ein besonde- res Wesens- und Qualitätsmerkmal unserer Wirt- schaftsordnung. Dies zu erhalten und weiter zu stei- gern, ist ohne Zweifel auch ein Verdienst, das Ihr Verband ohne jede Einschränkung für sich in An- spruch nehmen kann“, betonte der Staatssekretär. Über das vom BLV vertretene Gewerbe sagte der