Der Komet 4273 – Seite 7

Nr. 4273/30.4. 1981 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels Forains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Unsere Berufsgenossenschaft ein sparsamer „,Hausvater" - Informationsgespräch 1981 - Zum 7. 4. 1981 hatte die Berufsgenossenschaft ,,Nahrungsmittel und Gaststätten" ihre Mitglieds- verbände zu dem schon fast traditionellen Infor- mationsgespräch nach Mannheim eingeladen. Für die zu dieser Berufsgenossenschaft gehö- renden Schausteller nahmen seitens der HAGD Geschäftsführer und Justitiar Dr. Faull, seitens des DSB Hauptgeschäftsführer Fuchs teil. Die Tagesordnung für dieses Informationsgespräch enthielt folgende Hauptpunkte: 1. Entwicklung der Berufsgenossenschaft im Jahre 1980 2. Finanz- und Beitragswesen 3. Leistungswesen 4. Unfallverhütung 5. Berufsgenossenschaftlicher arbeitsmedizinischer Dienst Hauptgeschäftsführer Dr. Schork gab einen in- teressanten Überblick zu den Punkten 1 bis 3, die in dem in Kürze herauskommenden schrift- lichen Jahresbericht der BG eingehend behan- delt werden. Aus den Ausführungen des Haupt- geschäftsführers ergab sich, daß zwar die Ein- nahmen entsprechend dem Lohnanstieg höher waren als im Vorjahre, aber die Preissteigerung sich für die Ausgaben der BG in fast gleichem Verhältnis auswirkte. Dr. Schork erwähnte hier- bei, daß in bestimmten Berufen in verstärktem Maße Allergien auftreten, bei denen nicht nur erhebliche Behandlungskosten anfallen. Häufig müsse hier die BG Umschulungskosten aufbrin- gen, da die bisherige Berufstätigkeit wegen der Allergie-Anfälligkeit des Versicherten nicht wei- ter ausgeübt werden könne. Lebhaften Beifall erfuhren die Feststellungen des Redners, wo- nach es der BG gelungen sei, die Verwaltungs- kosten der BG durch Ausschöpfung aller Mög- lichkeiten einer Rationalisierung so weit zu sen- ken, daß sie jetzt auf der gleichen Höhe ständen wie bei anderen Berufsgenossenschaften glei- - cher Größe. Bei der Frage der Gefahrenklassen wurde leider erneut festgestellt, daß die Schau- steller nach wie vor die höchste Gefahrenklasse hätten. Zwar sei im Berichtsjahr ein minimaler Rückgang der Unfälle in dem Bereich der Schau- steller zu verzeichnen, der aber noch keine Aus- wirkungen habe. Eine bessere Gefahrenklasse sei nur durch strengste Beachtung aller Unfall- verhütungsvorschriften sowie die vollständige Erfassung aller versicherungspflichtigen Schau- steller als Mitglieder der BG zu erwarten. Die Vertreter des ambulanten Gewerbes wiesen hierzu auf ihre fortgesetzten Bemühungen hin, durch Rundschreiben und Artikel im KOMET die Kollegen zu veranlassen, zur Senkung der un- erfreulich hohen Gefahrenklassen aktiv beizu- tragen. Direktor Geier (Circus Busch-Roland) warf bei der Diskussion zu diesem Punkt die Frage auf, wie sich die hohe Gefahrenklasse für die Circusse erkläre. Hierzu wurde klargestellt, daß es sich bei den bei der BG versicherten Cir- cussen nicht nur um die 10 sog. „großen" han- dele, sondern auch noch um weitere 30 Klein- circusse, die verhältnismäßig viele Unfälle mel- deten. Seitens der Hauptgeschäftsführung wurde noch einmal besonders auf die Möglichkeit einer Zu- satzversicherung für Unternehmer und deren Ehegatten im Rahmen der BG hingewiesen. Hiervon werde leider noch viel zu wenig Ge- brauch gemacht. Die Vertreter eines Mitglieds- verbandes bestätigten anhand eines Falles in ihrem Verband, wie wertvoll sich eine derartige Zusatzversicherung ausgewirkt habe. Bei Punkt 4 wurde eine Entscheidung des Bun- dessozialgerichts zum Arbeitssicherheitsgesetz erörtert, nach der die Vorschriften dieses Ge- setzes immer nur dann zwingend seien, wenn die Betriebsstätte als solche 31 Mitarbeiter habe. Die Anwesenden waren sich einig, daß diese Entscheidung an den tatsächlichen Erfordernis- sen vorbeigehe, wenn z. B. ein Unternehmen mit zahlreichen Filialbetrieben und mehreren hundert Beschäftigten, von denen jedoch in kei- nem Betrieb mehr als 30 tätig seien, nicht unter das Gesetz fiele. Die Untersuchungen über ein neues Arbeits- schutzsystem seien jetzt der Bundesregierung vorgelegt. In den Gutachten seien aber keine konkreten Lösungsvorschläge gemacht. Die Mit- gliedsverbände wurden gebeten, die weitere Diskussion zu diesem Thema in den zuständi- gen Gremien aufmerksam zu verfolgen und sich für eine Aufrechterhaltung der nunmehr 100 Jahre alt gewordenen erfolgreichen Arbeit der sozialen Selbstverwaltung einzusetzen. Verband für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen E. V. Hauptgeschäftsstelle: 4650 Gelsenkirchen Postfach 23 06 Auf dem Winkel 15 Fernruf 237 22 Zukunft der Tiönskirmes in Herten Unter diesem Aspekt fand zwischen Vertretern des Landesverbandes Westfalen (HAGD) und der Stadt Herten ein Gespräch statt. Zur Unterrichtung veröffentlichen wir nachstehend das Protokoll der Stadt Herten über dieses Gespräch: StA 32/ill Ordnungsamt Betr.: Tiönskirmes Herten, den 23. 2. 1981 Am 20. 2. 1981 fand ein Erörterungsgespräch zwi- schen der Stadt Herten und den Vertretern der Schau- steller über die Zukunft der Tiönskirmes statt. Teilnehmer: Herr Holl, Stadtrechtsrat; Herr Günther, Städt. Verwaltungsrat; Herr Schwinger, Amtmann; Dezernent Stewen (Stadtverwaltung Herten); Herr Ak- kermann, Landesvorsitzender; Herr Rylka, Landesge- schäftsführer; Herr Thies, Bezirksstellenvorsitzender Fachgr. I Vest Recklinghausen; Herr Montag, Herr Abendroth (Verband für Markthandel und Reisege- werbe Westfalen E.V.). Vertreter des Deutschen Schaustellerbundes waren, obwohl eingeladen, nicht erschienen. Nachdem Herr Holl auf die jahrhundertealte Tradition der Hertener Tiönskirmes hingewiesen hatte, beton- ten die Schausteller, daß diese Tradition - ungeach-