Der Komet 4293 – Seite 7

Nr. 4293/20. 11. 1981 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Schaustellerbund E.V. Micalled der Europe Europäischen Schausteller-Union (ESU) er no ab B a Vi rn 3 at de in or He a en 33. Delegiertentag Düsseldorf Noch einmal Zimmerbuchungen Auf vielfachen Wunsch teilen wir den Interessenten an der Düsseldorfer Tagung nachfolgend mit, daß es natürlich außer den in unserer Veröffentlichung am 20. 10. 1981 abgedruckten Hotels (mit DSB-Kontingenten) noch eine Reihe von Hotels gibt, die preislich unter der Kategorie Einzelzimmer 90,- DM und Doppel- zimmer 130,- DM liegen. In Düsseldorf sind Einzelzimmer ab 45,- DM und Doppelzimmer ab 70,- DM (inkl. Frühstück, Bedienung und Mehrwertsteuer) erhältlich. Ihre individuellen Zimmer- wünsche teilen Sie am besten bis spätestens 10. Dezember (vier Wochen vor der Tagung) auf einer Postkarte unter Angabe Ihrer Adresse, des Zeitpunktes der An- und Abreise, einer der offiziellen Zimmerkategorien „,35,- DM bis 50,- DM / 50,- DM bis 70,- DM / 70,- DM bis 100,- DM..." für ein Einzel- oder Doppel- zimmer und des Datums sowie Ihrer Unterschrift dem Verkehrsverein Düsseldorf e. V., Postfach 8203 4000 Düsseldorf 1 mit. Sollten Sie eine telefonische Vorausbuchung wünschen, so rufen Sie den Verkehrsverein unter der Telefonnummer 0211/35 05 05 an. Eine kurze schriftliche Bestellung ist jedoch auf jeden Fall notwendig. Ausspielung von Elektrogeräten Aus gegebener Veranlassung möchten wir dar- auf hinweisen, daß elektrische Geräte, wie z. B. Toaströster - soweit diese wegen ihres relativ hhohen Anschaffungspreises (Gestehungskosten tenicht über 30,- DM!) auf Volksfesten überhaupt elausgespielt werden dürfen, unbedingt den Sicherheitsvorschriften entsprechen, d. h. mög- lichst ein VDE-Zeichen aufweisen müssen. Um zu vermeiden, daß unsichere technische Geräte zum Verbraucher gelangen, ermöglicht edas Gerätesicherheitsgesetz der Gewerbeauf- hsicht, Herstellern und Importeuren das Inver- lekehrbringen solch mängelbehafteter Geräte sogenannte Untersagungsverfügungen zu ver- bieten. Der Bundesminister für Arbeit läßt diese Untersagungsverfügungen ab sofort im Bundes- arbeitsblatt veröffentlichen; gleichzeitig stellt er die Veröffentlichungen der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucher e. V., Bonn, zur weiteren Be- wertung zur Verfügung. Die Arbeitsgemeinschaft wird wie wir erfahren - daher künftig über die Untersagungsverfügungen berichten, an de- then der Verbraucher ein besonderes Interesse hat. Dadurch sollen die Händler auf breiter Front diese wichtigen Informationen erhalten, um die fehlerhafte Ware unverzüglich aus dem Sortiment zu nehmen. Um sich sein Rückgaberecht gegenüber dem Frö. Hersteller zu sichern, ist dem Händler dringend anzuraten, Vertragsklauseln nach den Grund- sätzen einer gemeinsamen Erklärung zwischen den Spitzenverbänden des Handels und der Industrie für sich in Anspruch zu nehmen. An- dernfalls läuft er Gefahr, die Geräte, gegen die eine Untersagungsverfügung ergangen ist, als Verlust abzuschreiben oder aber, wenn er sie weiterhin verkauft, in Schadensfällen nach dem BGB haften zu müssen. Schutz vor Gefahren für die Gesundheit und vor wirtschaftlicher Schädigung sind wichtige Ziele Neue Tagungstermine der Verbraucherpolitik. Der Verbraucher soll durch die Informationen über Untersagungsver- fügungen vom Kauf gefährlicher Geräte abge- halten und für den Fall, daß er vor kurzer Zeit ein solches Gerät in Unkenntnis des Mangels gekauft hat, zur Geltend machung von Gewähr- leistungsansprüchen (Wandlung oder Ersatz- lieferung) veranlaßt werden. Wir werden an dieser Stelle jetzt laufend über technische, insbesondere elektrische Geräte, die mit Mängeln behaftet sind und deswegen vom Bundesarbeitsminister oder von der Ar- beitsgemeinschaft der Verbraucher veröffentlicht werden, berichten, damit sowohl die Inhaber von Verkaufsgeschäften als auch Unternehmer mit Ausspielungsgeschäften über unvorschrifts- mäßige Geräte frühzeitig, d. h. möglichst vor deren Anschaffung, gewarnt werden. cf Werden,,Killerautomaten" verboten? In Spielhallen, die für Jugendliche zugänglich sind, soll es künftig keine „Killerautomaten" mehr geben. Bundesfamilienministerin Antje Huber hat in Bonn eine entsprechende Novellierung des Jugendschutz- gesetzes angekündigt. (Wir berichteten früher bereits mehrfach hierüber; auch daß ein entsprechendes Verbot nicht nur in Spielhallen, sondern überall, also auch auf Volksfesten, gelten wird!) Zur Begrün- dung sagte die Politikerin, „Killerautomaten", bei denen simulierte Abschüsse" mit Punkten honoriert würden seien je nach den Umständen entweder eine Verherrlichung oder Verharmlosung von Krieg und Gewalt. Bisher seien solche Automaten - etwa in Kinohallen auch für Kinder frei zugänglich. Frau Huber unterstrich zugleich, daß sie keine recht- liche Möglichkeit des Verbots von Kriegsspielzeug sieht (vgl. unsere Veröffentlichung im KOMET vom 30. 10. 1981, S. 7/8). Sie setzt ihre Hoffnung weiterhin auf die Selbstbeschränkung von Industrie und Handel. Bei den „Killerautomaten" sei die rechtliche Situation jedoch sowohl unter dem Gesichtspunkt der Beein- trächtigung der öffentlichen Ordnung als auch der Interessenlage des betroffenen Gewerbes anders. Ihr Vorstoß gegen die umstrittenen Automaten, meinte Frau Huber, sei ein „,bescheidener Beitrag" zur Frie- denserziehung. cf XXIII. Kongreß der ESU in Düsseldorf: 8. bis 11. Januar 1982 33. Delegiertentag des DSB in Düsseldorf: 11. bis 14. Januar 1982 34. Delegiertentag des DSB in Kassel: 19. bis 22. Januar 1983 XXIV. Kongreß der ESU in Dublin/Irland: 23. bis 26. Januar 1983 35. Delegiertentag des DSB in Hamburg: 11. bis 15. Januar 1984 XXV. Kongreß der ESU in Hamburg: 15. bis 18. Januar 1984