Der Komet 4503 – Seite 11

Nr. 4503/20. 9. 1987 »DER KOMET« PIRMASENS Gewerbe- und Rechtsausschuß tagte in Bonn Am 10. und 11. September 1987 trat der Gewerbe- und Rechtsausschuß zu seiner all- jährlichen Sitzung zusammen. Dieses zen- trale Gremium hat im Laufe der Jahre immer mehr an Bedeutung gewonnen. Es hat nach der HAGD-Satzung die Aufgabe, die Organe der Hauptvereinigung in allen Fragen zu be- raten, die für die Ausübung des Schaustel- ler-, Reisehandels- und Marktgewerbes ge- werblich und rechtlich von Bedeutung sind. Hinter dieser knappen Definition verbirgt sich ein weitgespannter Bogen von Proble- men und Fragen grundsätzlicher Art wie auch solchen, die sich aus Einzelfällen erge- ben. Die Erörterungen im Gewerbe- und Rechtsausschuß und die Beschlüsse dieses Ausschusses sind richtungweisend für die Verbandsarbeit ebenso wie für das tägliche Geschehen, mit dem sich die Kolleginnen und Kollegen draußen in der Praxis herum- zuschlagen haben. Vieles, was die HAGD für die Gesamtheit ihrer Mitglieder oder auch für die einzelnen Fachsparten im Laufe der Jah- re hat erkämpfen und erreichen können, hat hier in diesem Ausschuß seinen Anfang ge- nommen. Die Voraussetzung für diese erfolgreiche Ar- beit ist durch die Zusammensetzung des Ausschusses gegeben. Mit den Präsidiums- mitgliedern vereinen sich im Gewerbe- und Rechtsausschuß erfahrene »Fahrensleute<< aus allen in der HAGD zusammengeschlos- senen Fachbereichen. Die Kontinuierlichkeit der Ausschußarbeit ist durch den langjähri- gen Vorsitz unseres in allen Sätteln gerech- Kollegen Bernhard Petermann gewährleistet. ten In diesem Jahr hatte sich der Ausschuß ein besonders prall gefülltes Programm vorge- nommen. Unter Bernhard Petermanns be- währter Leitung gelang es gleichwohl, auch diese gefüllte Tagesordnung zu bewältigen und zügig abzuwickeln. So konnte der Aus- schuß traditionsgemäß pünktlich am Freitag mittag an der feierlichen Eröffnung von »Pützchens Markt« teilnehmen und sich im Festzelt sowie beim anschließenden Rund- gang über das buntbewegte Volksfest von der anstrengenden Ausschußarbeit entspan- nen. Über das Ergebnis der Sitzungsarbeit werden wir in der nächsten KOMET-Aus- gabe im einzelnen berichten. -wil- Seite 9 setzlichen Anforderungen zu entsprechen, so schlei- chen sich dennoch Fehler ein, bei denen die Verwal- tungsbehörde gehalten ist, zu ahnden. Gem. Auszug aus dem Bundesgesetzblatt Nr. 31 v. 11. Juli 1986 wurde am 7. 7. 1986 u. a. das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten etc. mit fol- gendem Wortlaut geändert: Art. 1- Änderung des Gesetzes über Ordnungs- widrigkeiten Satz 5 § 56 wird wie folgt geändert: a) Abs. 1 Satz 1 erhält folgende Fassung: > Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von fünf bis fünfundsiebzig Deutsche Mark erheben.< Dieses gilt ab 1. 4. 1987 Wir meinen, daß dieses eine wichtige Information für Sie und Ihre Mitglieder ist. Auch in Zukunft werden wir bemüht sein, erst aufzuklären und zu ermahnen und nur, wenn es nicht anders geht, zu ahnden.<< Wir haben dem Verband schriftlich eine gute Zusam- menarbeit unterbreitet. Sollten sich Ungereimtheiten ergeben, teilen Sie uns diese möglichst schriftlich mit. Im beiderseitigen Interesse werden wir dann versu- chen, sie beizulegen. 3. Jahreshauptversammlung 1987, bitte vormerken! Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Sonntag, dem 22. November, um 15.30 Uhr im »Weser-Hotel«, Bremerhaven-Wulsdorf, Weserstraße, statt. Die Einladungen mit der Tagesordnung werden rechtzeitig übersandt. Bremerhaven, im September 1987 Johannes Roesler, Geschäftsführer HAGD Landesverband der Schausteller und der Marktkaufleute Nieder- sachsen-Nord und Bremen e.V. Kreisstelle Bremerhaven und Umgebung LVNN WIR INFORMIEREN 1. Kein Sonntagsfahrverbot für Schausteller- zugmaschinen Gegen unser Mitglied Konrad Ausborn, Schausteller, hat das Amtsgericht Langen ein Bußgeld über 100,- DM wegen Fahrens mit seine Zugmaschine am Sonn- tag, dem 10. 8. 1986, durch Urteil vom 1. 12. 1986 festgesetzt. Die HAGD wurde eingeschaltet und Rechtsbeschwerde eingelegt. Der 2. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesge- richtes Celle hob mit Beschluß vom 1. Juni 1987 das angefochtene Urteil auf und sprach unseren Kollegen Konrad Ausborn frei. Az.: 2 Ss (Owi) 21/87 (8 Js 17 164/86 StA Stade). 2. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten geändert Der Landesverband der Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure Bremen hat uns u. a. folgendes mitgeteilt: »Auch wenn wir wissen, daß Ihre Mitglieder in der Regel bemüht sein werden, den ge- Berichte von Volksfestplätzen Grenadiermarkt Pirmasens vom 28. August bis 2. September Bei herrlichem Wetter begannen sich die Karussells bereits ab Mittag zu drehen, und viele Besucher be- völkerten auch schon den Platz. Die offizielle Eröff- nung war auf 16.30 Uhr festgesetzt, also schon fast drei Stunden früher, als in den Jahren zuvor. Dies hat- te zur Folge, daß die Grenadiere, die mit ihren schmucken historischen Uniformen den Bezug zu dem traditionellen Fest herstellen, leider noch nicht erscheinen konnten. Sie mußten zu dieser Zeit noch in ihren »Kasernen« (sprich Betrieben) ihren Alltags- dienst verrichten. Gottseidank ist es Frau Emma Kolb noch in letzter Minute gelungen, die Pirmasenser Trachtenkapelle für den musikalischen Auftakt zu ver- pflichten. Dies war ein Glücksgriff, denn diese Kapelle ist ein Klangkörper, der sich überall hören und sehen lassen kann. Nach diesem musikalischen Auftakt lief das Eröff- nungszeremoniell vor den geladenen Gästen, Vertre- tern der Verwaltung, der Behörden, Schaustellern und Presse in gewohntem Rahmen ab. Nachdem »Ehren- zapfmeister« OB Rheinwalt den Zapfen ins Spundloch des ersten Fasses Festbier »geklöppelt« hatte, stieß er mit Frau Emma Kolb, Ortsstellenvorsitzende des Ver- bandes reisender Schausteller Pfalz, und dem Vorsit- zenden des Schaustellervereins Südwestpfalz, Heiner Kolb, auf ein gutes Gelingen an. Er wünschte allen Beschickern gutes Wetter und gute Geschäfte. Was das erstere betrifft, so ging sein Wunsch in Erfüllung; das Wetter hielt über die ganze Dauer des Festes. An manchen Tagen war es sogar ein bißchen zu heiß, da klagten die Imbißgeschäfte, aber die Eisverkäufer freuten sich. »Was dem eenen sin Uhl, is dem andern sin Nachtigall«. Was den zweiten Teil seines Wun- sches anbelangt, war man am Ende des Festes sehr unterschiedlicher Meinung. Aber das wird wohl immer so sein. HAGD-Präsident Walter Weitmann machte schon jetzt einige Politiker darauf aufmerk- sam, falls es im Zuge der Steuerreform zu ei- ner Umlegung der Kfz-Steuer auf die Diesel- und Benzinpreise kommen sollte, dies für das Reise- und Schaustellergewerbe erheb- liche Nachteile bringen könnte. Präsident Weitmann verdeutlichte, daß er weiter bei diesem Thema im Gespräch mit den Politikern bleiben wird. Helmut Frey, Bundespressereferent Aber zurück zur Eröffnung. Nachdem man sich bei Bier und Brezeln unterhalten und OB Rheinwalt die von den Schaustellern wieder reichlich gespendeten Chips unter dem jungen Volk verteilt hatte, ging es zum obligatorischen Rundgang, wobei man von den verschiedenen Fahrmöglichkeiten und Angeboten der Imbißstände reichlich Gebrauch machte. Der Rund- gang endete im »Chalet« der Fa. Lehmann, das zum ersten Mal in Pirmasens stand. Aber nun zum Festplatz. Ihn als ausgewogen zu be- zeichnen fällt diesmal schwer. Auffallend war die Viel- zahl von Süßwaren- und Imbißgeschäften, wobei man natürlich berücksichtigen muß, daß bei den letzteren die unterschiedlichsten Spezialitäten angeboten wer- den. Erwähnt werden sollte hier vielleicht, daß Fisch nach dem großen Einbruch nach der Monitorsendung ANN Ex