Der Komet 4503 – Seite 8

Seite 6 nunmehr geplanten und durchführbaren Sonder- veranstaltungen unter dem Motto: »Oktoberfest mit Herz (Gaukler, Zauberer, Stelzenläufer, Feuer- schlucker etc.). Mit der Durchführung dieser Aktion und auch mit der Aufgabe als Presse-Sprecherin wur- de Frau Cooper verpflichtet. - Koll. P. Gomoll gibt ei- nen Überblick über die entstehenden Kosten. Es ist vorgesehen, am 20. 9. 1987 in der Sondernummer des KOMET eine gemeinsame Anzeige betreffs Attrak- tionen für die Saison 1988 mit der Hans Purwin KG aufzugeben. -Koll. Simmons teilt mit, daß Koll. M. Edling ab »Kreuberger festl. Tage« nicht mehr die Platzreinigung durchführen wird (persönliche Grün- de). Mit der Platzreinigung wurde die Fa. ALBA beauf- tragt. Betreffs der Aufstellung von Stelltafeln sieht Koll. Simmons keine Chancen, da durch einen Se- natsbeschluß keine Tafeln von privaten Firmen aufge- stellt werden dürfen. Koll. Wollenschläger empfiehlt, Möglichkeiten wie »Circus Salome« zu nut- zen, evtl. mit einer Berliner Firma. Koll. P. Gomoll verweist auf das Verbot der Abstellung von nicht zu- gelassenen Fahrzeugen auf dem »Avus-Dreieck«< (An- weisung der Autobahn-Polizei). - Eine Anfrage des Koll. M. Gomoll betreffs des Herrn Dr. Barell beant- wortet der 1. Vors. Es wurde in einer Mitglieder- versammlung mit einer Gegenstimme dafür gestimmt, die sog. »Freitags-Aktion«< in diesem Jahr nicht durch- zuführen, daher können Sonderveranstaltungen ein- zelner Kollegen durch den Vorstand und der Oktoberfestkommission nicht gut geheißen werden. -Koll. P. Zocher verweist auf eine Anregung des ver- storbenen Koll. A. K. Kleiner, das Oktoberfest an 1 oder 2 Tagen in der Woche zu schließen, jedoch sollte hierüber erst nach sorgfältiger Beobachtung des dies- jährigen Oktoberfestes diskutiert werden, gegebenen- falls sollte eine Verlängerung des Oktoberfestes auf 5 Wochen erfolgen. Weihnachtsmarkt 1987: Koll. Bubner berichtet über den derzeitigen Stand der Verhandlungen und teilt mit, daß noch keine endgültigen Entscheidungen ge- troffen wurden, jedoch steht durch den Wegfall der Plazierung auf der Tauentzienstraße und dem Witten- bergplatz wesentlich weniger Standfläche zur Verfü- gung. Weitere Unterrichtungen über die jeweilige Entwicklung wird erfolgen. Über das Angebot der Imbißbetriebe auf dem Weihnachtsmarkt nimmt Koll. R. Redel Stellung und empfiehlt den Imbiẞbetrieben, sich mehr zu spezialisieren. Saison 1988: Der 1. Vors. teilt mit, daß das Gelände für das Frühlingsfest für die Zeit vom 25. 3. bis 17. 4. 1988 beantragt und positiv beschieden wurde. - Wei- tere Daten werden bekanntgegeben (It. vorläufigem Plan). Der Verband hat an die zuständigen Stellen für die Zeit vom 28. 5. bis 12. 6. 1988 einen Antrag be- treffs Durchführung eines »Europäischen Festivals<< auf der Straße des 17. Juni gestellt. Koll. Simmons teilt mit, daß aufgrund von Vorkommnissen in der diesjährigen Saison vorgesehen ist, die Verträge für die gesamte Saison 1988 bereits im Januar 1988 ab- zuschließen. In einer Stellungnahme zum >>Histori- schen Jahrmarkt 1987« und seinen grundsätzlichen Ausführungen weist Koll. K. Schmock auf die Be- schickung unserer traditionellen Volksfeste hin. An der Aussprache nehmen die Kollegen J. Klar, I. Al- brecht und M. Röhl teil. Koll. Th. Steiger nimmt zu der Durchführung ausführlich Stellung. Eine Richtigstel- lung der Ausführungen des Koll. Steiger findet durch den 1. Vors. statt. Bundesangelegenheiten: Zur Veranstaltung »Luna- Luna« in Hamburg hat der DSB einen Pressebericht herausgegeben. Das Rundschreiben des DSB 7/87 wird auszugsweise verlesen und die Themen kurz er- örtert. Die geplante Steuerreform betrifft in starkem Maß auch das Schaustellergewerbe, und der DSB ist trotz der Parlamentsferien, bei den zuständigen Gre- mien bereits vorstellig geworden. Eine Anfrage des Koll. H. Welte betreffs des Hauskaufes durch den DSB in Bonn beantwortet der 1. Vorsitzende. Delegiertentag 1989: Die Aussprache und Diskus- sion über den Delegiertentag wird in einer der näch- sten Versammlungen erfolgen. Fach- und Berufsfragen: Der 1. Vors. verweist auf die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes betreffs der Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche. -Weiterhin gibt der 1. Vors. einen Bericht von einer SFB-Sendung mit Götz Kronenburg, in der telefoni- sche Anfragen von Hörern über Volksfeste durch den »DER KOMET« PIRMASENS 1. Vors. beantwortet wurden (26 Anfragen). - Koll. Schmock empfiehlt, bei der Aufgabe von Inseraten betreffs Mitarbeiter auf »deutschsprachig«< hinzuwei- sen, da nach Ansicht des DSB »deutsche Mitarbeiter<< eine Diskriminierung der Ausländer bedeuten würde. -Koll. P. Zocher bemängelte die Unterstützung der Presse bei der Einladung von Senioren, Schülerlotsen oder Behinderten und empfiehlt ein entsprechendes Gespräch mit hierfür kompetenten Leuten. Verschiedenes: Koll. Th. Steiger regt an, evtl. Bauten und Bilder vom »Historischen Jahrmarkt«< nach Been- digung für den Verband zu erwerben, um bei Volksfe- sten zu verwenden. Der 1. Vors. weist darauf hin, daß bei Koll. D. Gomoll »DSB- und ESU-Krawatten<< zum Preis von 30,- DM zu kaufen sind. Der kleine Wohnwagen bringt der Kasse »Freud und Leid<< 1 713, DM (Sammlung 213,- DM, Gastgebühren 100,- DM, Dauerausweise D/A/V 1 400,- DM). Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, dankt der 1. Vors. für die Teilnahme an der Mitgliederver- sammlung und schließt diese um 13.20 Uhr. gez. Harry Wollenschläger, 1. Vorsitzender gez. Rudi Volkmann, 1. Schriftführer MEINSCHAFT DE ARBEITSGE STELLERVERBANDE IM DSB ARGE Arbeitsgemeinschaft Fmt der Schausteller-Verbände im Deutschen Schaustellerbund e. V. in Rheinhessen-Pfalz angeschlossen an die Europäische Schausteller-Union Betr.: Neue Landes-Bauordnung (LBauO) Rheinl.-Pfalz Bezug: Gespräch mit der Bezirksregierung Neustadt Bei dem Gespräch am 28. August wurde die Bez.- Reg. durch Baudirektor Dipl.-Ing. Sayn, Amtsrat Lei- ninger, Dipl.-Ing. (FH) Steigert sowie zwei Referenda- rinnen (die auch als Protokollführer fungierten) repräsentiert. Unsere ARGE wurde durch die Kolle- gen Peter Barth und H.-D. Schwan, Vorstandsmitglie- der und zuständige Sachbearbeiter des im Jahr 1987 geschäftsführenden Verbandes Speyer, vertreten. Vorweg ist festzuhalten, daß die Unterredung geprägt war von der ernsthaften Absicht der Behördenvertre- ter, dem Schaustellergewerbe-speziell hier den Be- durch eine »Fliegender Bauten<< treibern Vereinfachung des Verwaltungsablaufes zu dienen. So kam man dann auch zu einem Abwicklungsmodus für die Ausführungsgenehmigungs-Verlängerungen, der für die Schausteller als sehr wertvoll und sach- dienlich angesehen werden muß. - Zunächst einmal müssen wir aber über zwei weniger angenehme Punkte sprechen, die sich aus der neuen LBauO ergeben und deren finanziell belastende Aus- wirkungen allerdings nicht in der Verantwortung der Bez.-Reg. stehen. Zum einen ist dies die Tatsache, daß in Zukunft bei Verlängerungen von Bau- oder Prüfbüchern generell eine TÜV-Begutachtung ver- langt wird. Dies kommt daher, daß jetzt nicht mehr die unteren Bauaufsichtsbehörden die Verlängerungsge- nehmigungen erteilen, die viele Geschäfte durch wie- derholte Gebrauchsabnahmen kannten und deshalb oft bei Verlängerungen auf eine Begutachtung durch Dritte verzichten konnten und durften. Die jetzt zu- ständige obere Bauaufsichtsbehörde agiert vorwie- gend vom Schreibtisch aus, kennt deshalb in den wenigsten Fällen die Geschäfte bzw. deren bautech- nischen Zustand und ist daher auf fundierte Gutach- ten geradezu angewiesen. Hinzu kommt, daß von der Bauaufsichtsbehörde wegen der größeren Mitverant- wortung auch zu ihrer eigenen Absicherung - ein nahtloses Ineinanderfassen der verschiedenen Be- gutachtungssektoren (Standsicherheit/Statik, Elektro- anlage, Maschinentechnik usw.) gefordert und von daher eine Gesamtprüfung durch den TÜV gewünscht wird. Von diesem Streben nach Absicherung rührt auch, daß Verlängerungen nur noch für den Zeitraum der Gutachtengültigkeit erteilt werden; eine Zwischen- prüfung im Genehmigungszeitraum also nicht mehr stattfinden wird. Dies bedeutet allerdings keinen Vor- teil, sondern vielmehr eine Verkürzung der Gültig- auch von daher eine keitszeiträume Kostenintensivierung. und Nr. 4503/20. 9. 1987 SCHAUSTELLERVERBAND LÜNEBURG UND UMGEBUNG E.V. Boecklerstraße 20 2120 Lüneburg Jubiläumsball am 15. Januar 1988 Wir feiern unser 25jähriges Bestehen am 15. Januar 1988 in den Räumen der Hotelanlage Seminaris in Lü- neburg. Bitte merken Sie sich diesen Termin schon heute vor. Über weitere Einzelheiten informieren wir zu gegebener Zeit. Der zweite unangenehme Punkt ist die neue >>Landes- verordnung über die Gebühren für Amtshandlungen der Bauaufsichtsbehörden und über die Vergütung der Leistungen der Prüfingenieure für Baustatik«< vom 15. Juli 1987. Es hat (natürlich?) erwartungsgemäß ei- ne Gebührenerhöhung stattgefunden, die laut Anlage 1 Ifd. Nrn. 12 und 13 der LGebVO wie folgt aussieht: 12.1 Genehmigung der Ausführung oder Ände- Merung eines Fliegenden Baus: 7 % der Herstel- lungskosten, mindestens 50,- DM. osoa 12.2 Neuausfertigung eines in Verlust geratenen Prüfbuchs: 10 bis 50 % der für die Ausführungsge- nehmigung festgesetzten Gebühr, mindestens 50,- DM. 12.4 Gebrauchsabnahme und Nachabnahme: 30,- bis 500,- DM. 12.5 Zusätzliche Besichtigung zum Zwecke einer Abnahme: 30,- bis 300,- DM. 13.4 Verlängerung der Genehmigungsdauer einer Ausführungsgenehmigung für Fliegende Bauten: 50% der für die Ausführungsgenehmigung festge- 4 setzten Gebühr, mindestens 50,- DM. Es muß an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, daß sowohl DSB wie auch die ARGE frühzeitig durch entsprechende Schreiben an die Landesregierung um vernünftige und tragbare Gebührenregelungen gebe- ten hatten und dabei konkrete Vorstellungen übermit- telten. Leider ist man diesen Ansinnen - besonders bei den Verlängerungsgebühren nicht in unserem Sinne gefolgt. Unsere ARGE wird aber weiterhin mas- siv für eine Reduzierung zumindest des letztgenann- ten Punktes eintreten. Nach diesen negativen Aspekten soll nun aber auch die positive Seite unseres Gespräches mit der Bez.- Reg. angesprochen werden. Die dortige Bauauf- sichtsbehörde wird anhand der bei ihr nun zentral vor- handenen Unterlagen eine Auflistung der Verlängerungstermine vornehmen. Ab 1988 wird je- weils zum Jahresanfang den betroffenen Kollegen mitgeteilt, daß im Laufe des Jahres ihr Geschäft (oder auch mehrere) einer Verlängerung der Ausführungs- genehmigung bedarf. Gleichzeitig wird pro Geschäft ein Formblatt mitgesandt, in dem die zu prüfenden Sektoren nur angekreuzt werden müssen. Zusätzlich muß der gewünschte Prüfungstermin und der jeweili- ge Standort des »Fliegenden Baus« angegeben wer- den. Dieses Formblatt - das den Kopf der Bauauf- sichtsbehörde trägt gilt als Auftrag und muß nur noch dem TÜV (z. B. in Kaiserslautern) zugesandt werden. Damit sind dann die gesetzlichen Vorschriften (siehe Veröffentlichung im KOMET v. 20. 8. 87) erfüllt. Gleichzeitig wird den Betroffenen frühzeitig ihre Pflicht in Erinnerung gerufen, so daß evtl. unangeneh- me Auswirkungen durch Ablauf der Genehmigungs- dauer weitgehend vermieden werden können. Dieses frühzeitige »Erinnertwerden« kann nur positiv bewer- tet und unseren rheinland-pfälzischen Kollegen und Verbänden, die in anderen Regierungsbezirken an- sässig sind, zur Nachahmung empfohlen werden. Fer- ner wurde uns eine zügige Bearbeitung der Verlängerungsanträge zugesichert und dabei erklär- ten sich die o. g. Herren bereit, ggf. die Anträge kon- zentriert in den Wintermonaten zu bearbeiten, so daß jeweils zum Saisonbeginn die Ausführungsgenehmi-