Der Komet 4603 – Seite 11

Nr. 4603/30. 6. 1990 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 JAGO Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 22 1936 HAGD bei . EG-Vizepräsident Dr. Bangemann Gespräche mit der EG-Kommission in Brüssel Die Verbindungen mit den Europäischen Gemeinschaften werden im Hinblick auf das näher und näher heranrückende Datum des 1. 1. 1993, das für das Inkrafttreten des Gemeinsamen Binnenmarktes vor- gesehen ist, immer wichtiger. Das Präsidium der HAGD hat daher beschlossen, direkte Kontakte mit der Kommission der EG aufzunehmen und laufend aufrechtzuerhalten, um dort die Belange der deut- schen Schausteller und Marktkaufleute mit Nachdruck zu vertreten. So besuchte eine Fachdelegation der HAGD am 7./8. Juni 1990 Brüssel, wo sie mit maßgebenden Beamten der Kommission, darunter Vi- zepräsident Dr. Bangemann, zusammentraf, um sich über den Stand der Vorbereitungen für das Jahr 1993 zu unterrichten und um über Probleme des vertretenen Berufsstandes zu verhandeln. Die HAGD-Delegation wurde von Präsident Walter Weitmann und dem Vizepräsidenten Horst Renne- baum geleitet. Ihr gehörten ferner der Bundesvorsitzende der HAGD-Schausteller, Hans-Peter Arens, der Bundesvorsitzende der HAGD-Warenverkäufer, Georg Huber, und sein Stellvertreter Herbert Öhlein sowie die Geschäftsführer Erna Mohsche, Peter Paga und Dr. Heinz Schullze an. Regierungsdirektor Peter Schwaiger vom Informationsbüro des Freistaates Bayern in Brüssel hatte die Verhandlungen vor- bereitet und ihren Ablauf ausgezeichnet organisiert. Normierung der Schaustellergeräte schaft auch das zahlreiche Publikum, das die Geräte benutzt, erfassen. Für die jetzt von der Generaldirek- tion III vorbereiteten Richtlinien für Fliegende Bau- ten der Schausteller sei es erforderlich geworden, für die abbaubaren feststehenden Strukturen eine ge- wisse Mindestgröße festzulegen, die z. Zt. bei 30 qm Grundfläche und 5 m Höhe lägen; wenn diese Bauten die genannten Maße nicht erreichen, sollen sie von den Regelungen der künftigen Richtlinie nicht erfaßt werden. Bei der anschließenden Diskussion fragte Präsident Weitmann, wie künftig die berechtigten Interessen der Schausteller in den Ländern gewahrt werden könn- ten, die einen besonders hohen Sicherheitsstandard für ihre Geräte haben. Hans-Peter Arens berichtete dazu, daß er in Le Bourget bei Paris den Hersteller ei- nes Kinderkarussells gesprochen habe, der ein Gerät für umgerechnet 200 000 DM angeboten habe. >>Hätte ich nach deutschen Standards gebaut, müßte ich 270 000 DM verlangen«<, habe der französische Pro- duzent hinzugefügt. Herr Van Gheluwe antwortete, rungen. In Artikel 1 Abs. 3 dieser Richtlinie sind Flie- daß er nicht sicherstellen könne, daß die europäi- gende Bauten der Schausteller, d. h. alle fahrbaren schen Normen dem höchsten Standard entsprechen Am 1. Sitzungstag wurden zunächst Probleme der und zum Wiederaufbau bestimmten Geräte wie Fahr- würden. In jedem Fall solle es aber nicht zu einer wesentlichen Niveausenkung kommen. Bei alle- Harmonisierung der Normen für Fliegende Bauten der geschäfte, Zelte usw., ausdrücklich ausgenommen. Schausteller mit Herrn Jean-Pierre Van Gheluwe, Als Grund für die Trennung wurde angeführt, daß die dem müsse man jedoch bedenken, daß es im Mini- Generaldirektion III/B/3. erörtert. Der Vertreter der Gefahren, die von »>allgemeinen«< Maschinen ausge- sterrat zu einem Kompromiß von zwölf Mitgliedsstaa- Kommission gab einen kurzen Überblick über die hen, in erster Linie die Bedienungsmannschaften be- ten kommen müsse, so daß man die Anforderungen Richtlinie des EG-Rates zur Angleichung der Rechts- treffen, während die Gefahren, die mit Fliegenden von vornherein nicht überspannen dürfe. vorschriften der Mitgliedsstaaten für Maschinen Bauten verbunden sind, einen weitaus größeren Per- (89/392/EWG-Maschinen Richtlinie) und ihre Ände- sonenkreis, nämlich neben der Bedienungsmann- grundsätzlich an die Hersteller und beziehe sich auf Hans-Peter Arens, Walter Weitmann, EG-Vizepräsident Dr. Bangemann, Horst Rennebaum (von links). français Die in Vorbereitung befindliche Richtlinie richte sich die Zeit bis zur Auslieferung eines Geräts. Auf Wunsch der Schaustellerverbände erwäge man je- doch, auch Bestimmungen über periodische Über- prüfungen für Fliegende Bauten nach deren Inbetriebnahme aufzunehmen. Einige Mitgliedsstaa- ten wünschten allerdings, daß dieses Problem ge- trennt behandelt werde. Hans-Peter Arens unterstrich die Bedeutung dieser Überprüfungen für die Schau- steller, die ihre Fahrgeschäfte in verschiedenen Län- dern betreiben wollen; hier würde es zu außergewöhn- lichen Schwierigkeiten kommen, wenn in verschiede- nen Staaten verschiedene Prüfungszeiträume vorge- sehen würden. Das Interesse der Engländer an einer getrennten Behandlung der Überprüfungen, fügte Präsident Weitmann hinzu, beruhe darauf, daß in ih- rem Land verschiedene Behörden für die Überprü- fung der Hersteller einerseits und die periodischen Kontrollen nach Inbetriebnahme andererseits zustän- dig seien. Auf Befragen erklärte der Vertreter der Kommission, daß z. Zt. nicht beabsichtigt sei, eine Art >>Führer- schein für technisch schwierige Fahrgeschäfte einzuführen. Er halte die Idee nicht für schlecht, wisse aber nicht, wie sie auf europäischer Ebene realisiert werden könne. Problematisch sei dabei wohl insbe- sondere die Frage, wer entscheiden solle, ob eine be- stimmte Person die erforderliche Qualifikation ausweise. Er bat jedoch die Vertreter der HAGD um Übersendung des vom Arbeitskreis »Sonderbauten<<