Der Komet 4620 – Seite 9

Nr. 4620/20. 12. 1990 Seite 7 »DER KOMET« PIRMASENS DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 Deutscher Schaustellerbund e.V DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND EV. AUF DEN ERSTEN BLICK: >>BEKANNT UND BEWÄHRT« +++ URTEIL +++ POLITBÜHNE VOLKSFEST +++ ANTRAGSFRI- STEN FÜR DEN 42. DELEGIERTENTAG +++ »BEKANNT UND BEWÄHRT<< +++ URTEIL +++ POLITBÜHNE VOLKSFEST A DER DEUTSCHE SCHAUSTELLERBUND E. V. dankt allen seinen Mitgliedern, Förderern und Freunden sowie allen Behörden für die Mitarbeit und Unterstützung im abgelaufenen Jahr und wünscht ihnen allen ein schönes, ruhiges und erholsames Weihnachtsfest sowie ein gesundes, glückliches und erfolgreiches, vor allem aber friedliches neues Jahr! Für das Präsidium: Harry Wollenschläger, Präsident Für die Hauptgeschäftsstelle: Arno Metzler, Hauptgeschäftsführer Sturm im Wasserglas >>Bekannt und Bewährt<< attraktiv An anderer Stelle in unserer Fachzeitung [1] ist in ei- ner der vorangegangenen Ausgaben über ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes des Landes Nordrhein- Westfalen mit Sitz in Münster in einem Rechtsstreit ei- nes Schaustellers gegen den Veranstalter der Cran- ger Kirmes berichtet worden. Der Berichterstatter hat in Unkenntnis der Gründe des Urteils unterstellt, daß »Bekannt und Bewährt<< für Schaustellergeschäfte im Rahmen von Zulassungs- verfahren nicht mehr angewendet werden könnte, und schlimmste Folgen für das Gewerbe vorausgesagt. Weniger Zeilen und mehr Aktenstudium wären hier hilfreich gewesen. So bleibt es dem Deutschen Schaustellerbund vorbe- halten, nach einer ersten Analyse des Urteils in Tatbe- stand und Gründen, die Scherben, die durch solche vorschnellen Aussagen geschaffen wurden, wieder zu halbwegs benutzbarem Geschirr zusammenzukle- ben. Diese sicherlich sogar noch gut gemeinte Schnelligkeit hat der Geschäftsführung des DSB und den Mitgliedern eine ganze Menge Auskunftsarbeit abverlangt, die wir gern sinnvoller zum Wohle des Ge- werbes eingesetzt hätten. [1] Es ist nicht die andere Verbandsseite gemeint. [2] Fall Bruchsal »Bekannt und Bewährt«<, Aktenzeichen BVerwG 1 C 24.82 - Wir empfehlen für die Zukunft allen, die sich hier jour- nalistisch betätigen wollen, eine sorgfältige Recher- che und Zurückhaltung, bis Fakten wirklich vorliegen, geprüft und nachvollzogen werden können. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Grundsatz »Bekannt und Bewährt«< nicht ver- dammt und von der Heranziehung in Zulas- sungsverfahren ausgeschlossen. ― - wie schon das Bundesver- Es hat sich allerdings waltungsgericht 1984 [2] dagegen verwahrt, daß durch Entscheidungen nach dem Grundsatz >>Bekannt und Bewährt« gleichwertige Bewerber (gleiche Attrak- tivität) auf unabsehbare Zeit von einer Möglichkeit zur Zulassung bzw. Bsechickung des Marktes ausge- schlossen werden, weil sie nie eine Gelegenheit erhal- ten, sich bekannt zu machen und zu bewähren. Die entscheidende Frage der Bewertung des Ange- botes eines Schaustellerbetriebes, sein Beitrag zu Attraktivität, Vielfalt, Nostalgie, Brauchtumspflege, Verbindung zu den Besuchern und der Werbewert, war nicht Gegenstand der Prüfungen und waren durch Übereinstimmung von Kläger- und Beklagten- vortrag als entscheidungserhebliches Kriterium den Überlegungen des Gerichts entzogen. Wo, wann und wie es in der Geschichte des Berufs- standes schon einmal absolut gleichwertige Angebote im Sinne der Attraktivität, die auch persönliche Be- triebsführung einschließen kann, gegeben hat, mag jeder Leser der sach- und branchenkundig ist, überle- gen und für sich bewerten. Auswirkungen auf die Branche: Müssen deshalb nun alle Richtlinien von Veranstal- Bitte umblättern Antragsfristen zum 42. Delegiertentag in Bielefeld Anträge, die bis zum 11. 1. 1991 bei der Hauptgeschäftsstelle vorliegen, werden vervielfältigt und den Delegierten auf postalischem Wege zugestellt. Anträge, die bis zum 15. 1. 1991 bei der Hauptgeschäftsstelle vorliegen, werden vervielfältigt und den Delegierten in Bielefeld übergeben. Anträge, die nach dem 15. 1. 1991 in der Hauptgeschäftsstelle eingehen, können nur noch als Dringlich- keitsanträge eingebracht werden. Die Berichte der Bundesfachberater müssen der Hauptgeschäftsstelle bis zum 2. 1. 1991 vorliegen.