Der Komet 4968 – Seite 7

7 Nr. 4968/20. 8. 2000 JIM nennox Redovice Marktstudie des DSB Der Komet Die Geschäftsstelle informiert Die DSB-Marktstudie über die wirtschaftlichen Aus- wirkungen von Volksfesten ist angelaufen. Die Auf- tragserteilung durch den DSB ist vor kurzem an die Freizeit- und Tourismusberatung GmbH (IFT) erfolgt. Die Studie soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein und wesentliche Erkenntnisse für eine bessere Förderung der Volksfeste durch die Kommunen brin- gen.eabb Ulrich Schönleiter zum Ministerialrat befördert Regierungsdirektor Ulrich Schönleiter, Leiter des Referates Gewerberecht im Bundeswirtschaftsmi- nisterium, wurde zum Ministerialrat befördert. Der DSB gratulierte Herrn Schönleiter, mit dem er im Ge- spräch über die Novellierung wesentlicher Teile des Gewerberechtes steht. Unter anderem war es dem DSB gelungen, das Referat Gewerberecht vor einer geplanten Auflösung zu bewahren, wodurch den Schaustellern schwerwiegende Nachteile entstan- den wären. Ulrich Schönleitner ist für alle Fragen im Bereich Gewerbeordnung, Gaststätten- sowie Waf- fengesetz und des Marktstandes zuständig. Er ist einer der Kommentatoren zur Gewerbeordnung und dankenswerterweise immer für den Deutschen Schaustellerbund ansprechbar. So zum Beispiel in den Fragen der gestarteten Marktstudie des DSB. Den Kommunen soll verdeutlicht werden, welche wirtschaftlichen Effekte von Volksfesten auf die Ge- meinden und benachbarte Gewerbezweige ausge- hen. DSB-Präsident Hermann Krameyer: „Mit unse- rer eigenen Besucherumfrage auf den Volksfesten und dieser neuen Marktstudie werden wir aktuelles Datenmaterial erhalten, die unsere Forderungen und Wünsche gezielt untermauern können. Besonders aber freut es mich, dass das Bundeswirtschaftsmi- nisterium die Notwendigkeit dieser Studie und damit die Bedeutung unserer Volksfeste erkannt und aner- SPD: Kommunalpolitischer kannt hat." Die Genehmigung durch das Bundesmi- b Ver Arbeitskreis unterstützt DSB nisterium für Wirtschaft und Technologie (BMWIT) ist ein erster Erfolg des vom DSB initiierten Bundes- Welche Auswirkungen hat der Bundestagsantrag tagsantrages. auf die Kommunen und wie können die Inhalte um- gesetzt werden? Diesen und anderen Fragen gin- gen letzten Monat Vizepräsident Albert Ritter und Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang in einem Die Erhebungen finden in Herne-Crange, Bonn, Stuttgart und Oldenburg statt. Krameyer: „Ich forde- re alle Kolleginnen und Kollegen auf, beide Umfra- gen tatkräftig zu unterstützen. Auch dann, wenn es etwas Aufwand bedeutet. Denn ich kann unseren Mitgliedern nur sagen: Diese Aktivitäten sind für uns eine einmalige Chance, unser Gewerbe für die Zu- kunft zu wappnen und richtig zu positionieren. Des- wegen macht alle mit.". Deutscher Tourismusverband bleibt in Bonn Seinen Beschluss, nach Potsdam bei Berlin umzu- ziehen, hat der Deutsche Tourismusverband e. V. (DTV) jetzt gekippt. Ein Grund: In Anbetracht der Haushaltslage und der Aufgaben ist die mit dem Umzug verbundene finanzielle Belastung zu groß. Im DTV, wo auch der DSB Mitglied ist, sind alle Frem- denverkehrsbehörden, zahlreiche Reiseveranstalter und Verbände Mitglied. Demnächst DSB-Vertretung in Brüssel Europa, wir kommen! Die gestiegenen Anforderun- gen an den DSB auf europäischer Ebene haben dazu geführt, dass der Deutsche Schaustellerbund bald ein eigenes Büro in Brüssel eröffnen wird. Da- mit wird es möglich, Einfluss auf die europäische Gesetzgebung zu nehmen und effiziente Ge- sprächstermine mit EU-Politikern und -Beamten zu vereinbaren. Das Büro wird in Kooperation mit ei- nem Sponsor des DSB getragen werden und dem DSB keine zusätzliche Kostenbelastung bringen. Die Arbeit in Brüssel und Straßburg wird damit wesentlich verbessert, was sich auf die Verbandsar- beit positiv auswirken wird. Die Mehrzahl der für den DSB wichtigen ursprünglichen Gesetzesentschei- dungen werden nämlich nicht mehr in Berlin, son- dern auf EU-Ebene in Brüssel und Straßburg getrof- fen. Auch im Straßburger Europaparlament hat der DSB nun eine Info-Anlaufstelle bei einem Büro einer Europaparlamentarierin (wir berichteten darüber). DSB wirkt an Reform der ESU mit Auf ihrem letzten Treffen in Brühl hat sich die Euro- päische Schausteller-Union (ESU) darauf geeinigt, eine grundlegende Reform vorzunehmen. In Zu- sammenarbeit mit dem Generalsekretariat der ESU wurden nun Grundzüge eines neuen Konzeptes, ei- ner Organisations- und Leistungsänderung und ei- ner neuen Satzung erarbeitet, die nun in die Bera- tungen der ESU-Mitglieder und der ESU-Gremien geht. In diesem Zusammenhang führte der DSB Ge- spräche bei der ESU in Luxemburg. Mit der Bürger- meisterin der Stadt Luxemburg, Madame Flesch, wurden außerdem Förderungsmöglichkeiten der EU gegenüber der ESU erörtert. In Brüssel fanden dazu weitere Klärungsgespräche zwischen Vertretern der Europäischen Schausteller-Union und dem DSB statt. K SPD Gespräch des DSB beim Vorsitzenden des Arbeits- kreises Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfrak- tion, MdB Bernd Scheelen (Mitte). Links Vizepräsi- dent Albert Ritter und rechts Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang. Gespräch mit dem Vorsitzenden des kommunalpoli- tischen Arbeitskreises der SPD-Bundestagsfraktion und Bürgermeister der Stadt Krefeld, Bernd Schee- len MdB, nach. Scheelen sicherte dabei gegenüber den DSB-Vertretern Unterstützung zu und verein- barte mit dem Deutschen Schaustellerbund für An- fang Dezember eine Sondersitzung des Arbeitskrei- ses in Berlin. Dem Arbeitskreis gehört rund ein Drit- tel aller SPD-Bundestagsabgeordneten an. Die gleichen Fragen werden im Herbst mit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU- Bundestagsfraktion und dem Bundestagsausschuss für Tourismus diskutiert. Ergänzt werden diese infor- mellen Treffen durch Gespräche mit Landtagsfrak- tionen. So am 11. September mit den zuständigen Arbeitskreisen der SPD-Landtagsfraktion im Nieder- sächsischen Landtag. BERID-News Der Deutsche Schaustellerbund wird mit den Mit- gliedsverbänden der BERID, dem nationalen Ver- band zur Beschulung im Schausteller- und im übri- gen Reisegewerbe, in Kürze ein Gespräch über die weitere Fortarbeit führen. Dabei wird unter anderem mit dem Präsidium die Fortsetzung der Geschäfts- führung des Verbandes besprochen, nachdem die zweijährige Geschäftsführungstätigkeit des DSB ausgelaufen ist. Der Präsident der BERID, Thomas Krüger, der nun auch die Leitung der Zentrale für po- litische Bildung der Bundesregierung übernommen hat, ging nun den „umgekehrten Weg" und ist von Berlin nach Bonn gezogen. Insbesondere soll die Fortarbeit und Organisation der beantragten bun- desweiten Informationsstelle sowie die Beteiligung an weiteren Projekten diskutiert werden. DSB spricht mit dem TÜV Ungereimtheiten in der praktischen Durchführung der Prüfungspraxis bei den einzelnen TÜV haben den DSB immer wieder veranlasst, einheitliche TÜV- Prüfrichtlinien zu fordern und dass der Wettbewerb zwischen den TÜV nicht dazu führt, dass kostenmä- Bige Wettbewerbsverzerrungen entstehen. Dies und weitere Punkte nimmt der DSB zum Anlass, in Kürze ein Gespräch mit den Technischen Überwachungs- vereinen zu führen. Ein weiterer wichtiger Punkt in diesem Zusam- menhang ist die Klärung der Frage der Überprüfung von Fahrgeschäften, die älter als zwölf Jahre sind. Hier hat der Arbeitskreis Fliegende Bauten der Fachkommission Bauaufsicht sich einer Verfahrens- weise, die von einer Arbeitsgruppe erarbeitet wor- den war, angeschlossen. Es gilt nun, für die einzel- nen Fahrgeschäftsarten rechtzeitig vor Ende der Saison zu ermitteln, zu welchen Überprüfungsmaß- nahmen im Einzelnen es kommen wird. In jedem Falle werden die Schaustellerunterneh- men durch den eingeschlagenen Weg nicht überfor- dert, wofür der DSB in entsprechenden Beratungen bei der Bauaufsicht Sorge getragen hatte. Wir wer- den über die entsprechenden Ausformungen im Rundschreibendienst des DSB berichten. sb nefton ZDF-Freizeitpark: Parkbetreiber gehen in Berufung Nachdem das Landgericht Mainz die Klage von Frei- zeitparkbetreibern gegenüber dem ZDF-Erlebnis- park abgeschmettert hatte, haben sich die Parks mit Unterstützung des Verbands der Freizeitunterneh- men Deutschlands im Deutschen Schaustellerbund und dem DSB dazu entschlossen, in die nächste Runde beim Oberlandesgericht Koblenz zu ziehen. Da wesentliche Aspekte der Argumentation im ers- ten Verfahren nicht berücksichtigt wurden und bereits das Mainzer Landgericht für die Errichtung des ZDF-Parks erhebliche einschränkende Aufla- gen gemacht hat, die bisher in der ZDF-Konzeption seitens der Parkbetreiber und der Verbände nicht als erfüllt angesehen werden, wird es, abgesehen von den Anwohnerklagen, sicherlich noch geraume Zeit in Anspruch nehmen, das Projekt des Erlebnisparks zu klären. Insbesondere wehren sich die Betreiber mit Recht gegen eine staatliche Konkurrenz zu den bestehenden privatwirtschaftlichen Freizeitparks, die sich zum Teil in Subventionen, zum Teil in der Verwendung von Fernsehgebühren äußert. Stromsenkungen laufen Etliche Mitgliedsverbände haben bereits für ihre Feste gesenkte Stromtarife aushandeln können. Auch an dieser Stelle sei noch einmal darauf hinge- wiesen, dass die Firma IBS Sandkühler vom DSB per Rahmenvertrag beauftragt ist, mit den einzelnen Mitgliedsverbänden bezüglich der Verhandlung von Stromsenkungen Kontakt aufzunehmen. Mittlerweile haben bereits über zwei Drittel der DSB-Mitglieds- verbände Interesse signalisiert, wovon schon ein Teil entsprechende Schritte einleitet. Wir bitten, auf die entsprechende Kontaktansprache der Firma IBS zu reagieren, um möglichst rasch einen Kostenaus- gleich für die stufenweise Erhöhung der Stromsteu- er nach dem Ökosteuergesetz zu erhalten und die Kosten zu reduzieren. Krankenversicherungs- Rahmenvertrag für Mitgliedsfirmen Der DSB hat mit dem letzten Rundschreiben von ei- nem Rahmenvertrag Kenntnis gegeben, der beson- dere Vorteile für Mitgliedsfirmen beinhaltet. Wir dür- fen wegen der Kostenersparnis noch einmal darauf hinweisen, dass bei Ihrem zuständigen DSB-Ver- band die entsprechenden Informationen vorliegen, aufgrund derer Sie in direkten Kontakt mit dem Versi- cherer treten können.