Der Komet 5013 – Seite 11
2001-11-20 · Seite 11 von 40
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Nr. 5013/20. 11. 2001
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der Schausteller (EDS)
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Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. nisa ni hiriut M28 100
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
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Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages zur Lkw-Maut dead new h
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BSM verlangt erneut zonos tim 19b-IrisS
Befreiung der Schausteller und Circusse
von Gebühren verzichten. Das Reisegewerbe er-
warte, so der BSM, dass auf die schwierige wirt-
schaftliche Situation der Schausteller und Cicus-
se dadurch Rücksicht genommen wird, indem auf
eine weitere Belastung in Form der Maut verzich-
CDU/CSU-Fraktion
unterstützt Reisegewerbe
Mehr als hundert Personen, darunter Bundes- Schausteller und Circusse betreiben
tagsabgeordnete aller Fraktionen und Vetreter keine gewerbliche Güterbeförderung
von Spitzenverbänden, drängten sich am 7. No- Die wirtschaftliche Betätigung des Reisegewer-
vember im Großen Sitzungssaal des Bundesmi- bes besteht vielmehr in der Berufsausübung am
nisteriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen Veranstaltungsort. Der Transport der Fahrge-
in Berlin. Geleitet von dem Vorsitzenden Eduard schäfte usw.dahin ist betriebsnotwendig und tet wird.
Oswald MdB, wollte der Ausschuss sich mit den dient nicht dem Gelderwerb wie beim gewerbli-
betroffenen Interessengruppen über die Ausge- chen Güterkraftverkehr. Die Maut bedeutet viel-
staltung der Lkw-Maut abstimmen. Dabei betonte mehr sehr hohe zusätzliche Kosten. Darauf wies
er, dass über die Einführung einer streckenbezo- der BSM in seiner schriftlichen Stellungnahme an Am Vortag der Anhörung führte BSM-Hauptge-
genen Autobahnbenutzungsgebühr für schwere die Ausschussmitglieder hin und erklärte, dass schäftsführer Heinz Bachmann einen intensiven
Nutzfahrzeuge ab zwölf Tonnen. Sie ist der Ein- aus diesen Gründen das Reisegewerbe auch Gedankenaustauch mit den Bundestagsabgeord-
stieg in die verursachergerechte Anlastung der schon von der zeitbezogenen Autobahnbenut- neten Ernst Hinsken, Vorsitzender des Tourismu-
Wegekosten. Dieses Ziel wurde von den Vetretern zungsgebühr ausgenommen worden sei. Außer- sauschusses, Dirk Fischer, verkehrspolitischer
der Umweltverbände einmütig begrüßt. Die Sach- dem würde die Mauterhebung dem von allen Par- Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und Josef Se-
veständigen aus der Wirtschaft und besonders teien getragenen Bundestagsantrag zur Siche- bastian, beide Mitglieder des Verkehrsauschus-
des Transportgewerbes verwiesen dagegen auf rung der Volksfeste, des Markthandels und des ses. Sie machten sich die schwerwiegenden Be-
die damit verbundenen hohen Kosten und ver- Schaustellergewerbes vom 8. Dezember 2000 zu- denken des BSM wegen die Maut zu Eigen und
langten, die nächsten beiden Stufen der Mineral- widerlaufen. Darin wird die Bundesregierung aus- sagten zu, sich für das berechtige Anliegen des in
ölsteuerhöhung auszusetzen und auch die Kfz- drücklich aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass den Ausschussberatungen einzusetzen.igt
Steuer auf den Prüfstand zu stellen.
Länder, Städte und Gemeinden auf die Erhöhung
Seun (BSM-Pressedienst)
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Ausschussvorsitzender Eduard Oswald (3. von links), Bertholt Gries, Ausschuss- Josef Sebastian MdB; BSM-Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann; Dirk Fischer
sekretär (2. von links).
MdB und Ernst Hinsken MdB (von
links).