Der Komet 5045 – Seite 6

6 DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND Uw ninson emeldonasis E.V. Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Nr. 5045/10. 10. 2002 Deutscher Schaustellerbund e.V. Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (0 30) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de ius 19 Neues Spiel, neues Glück fisid abou aida DSB-Forderungen zu Beginn der neuen Legislaturperiode Gewerbeverträgliche Regelung der eu- Kommentar Deutschland nach der Bundestags- für Warenspielgeräte wahl: SPD und Grüne ziehen sich zu Ko- alitionsverhandlungen zurück, Kanzler- kandidat Edmund Stoiber kehrt heim nach Bayern, die FDP kehrt in sich und die PDS räumt ihre Plätze (bis auf zwei) im Bundestag. Es wird Zeit, dass die Po- ⚫Basel II: korrigierendes Eingreifen durch litik wieder zum Tagesgeschäft zurück- die Bundesregierung zum Schutze des kehrt. Eine neue Legislaturperiode liegt Mittelstandes ropäischen Hygienerichtlinien Neufassung der europäischen Verord-b nung zur Harmonisierung der Sozialvor- schriften im Straßenverkehr vor uns. Der Deutsche Schausteller- • Stärkung des Mittelstandes bund hat seine Hausaufgaben gemacht Verabschiedung der europäischen Si- und ist vorbereitet für die zukünftige Ar- cherheitsnorm für Zelte beit. • • Verabschiedung der europäischen Si- In den vergangenen Monaten ist der cherheitsnorm für Fahrgeschäfte DSB durch die Erstellung und Förderung ⚫ Überprüfung der Notwendigkeit der Si- der Marktstudie und durch die Befreiung cherheitsprüfung für Fahrgeschäfte von der Autobahnbenutzungsgebühr so- Möglichkeit des Erwerbs der Führer- wie durch den Beschluss zur Sicherung scheinklassen L und T für Minderjährige der Volksfeste und des Schaustellerge- im Schaustellergewerbe werbes vom Deutschen Bundestag und der Bundesregierung intensiv unterstützt worden. Insbesondere die Marktstudie zeigt, welche Wirtschaftskraft hinter dem Schaustellergewerbe steht und welcher Nutzen für die Gesamtwirtschaft daraus gezogen wird. Nicht ohne Stolz verweist ausländische Mitarbeiter der DSB auf die Marktführerschaft der Einheitliche Regelung bei der Absage Schausteller in der Freizeitbranche mit von Volksfesten Gebührensenkung bei kommunalen Ver- anstaltungen Weiterentwicklung und dauerhafte Aner- kennung der Projekte im Bildungsbereich Novellierung der Gewerbeordnung Neufassung des Aufenthaltsrechts für • Prüfung einer Marktstudie über das Pro- dukt Volksfest. 170 Millionen Volksfestbesuchern und Lösungen, die das Volksfest wieder wirt- weiteren 50 Millionen Besuchern auf den schaftlicher und noch attraktiver machen Weihnachtsmärkten. Vizepräsident Karl- Heinz Fehrensen: „Die Bürgerinnen und Bürger zeigen durch den Besuch unserer Volksfeste, dass sie sich hier wohl fühlen und mit großer Freude mit uns feiern. Wir haben die gemeinsame Aufgabe, alles da- ran zu setzen, diese Volksfeste zu erhal- ten." Der DSB setzt sich ein für: ⚫Festschreibung des ermäßigten Mehr- wertsteuersatzes für Verzehr im Vorüber- gehen · 8 od 190 Vizepräsident Fehrensen: „,Die bundes- weiten Interessen und Ziele des Schau- stellergewerbes können nur durch den re- gelmäßigen Dialog zwischen DSB und Verantwortlichen in den Ministerien, Be- hörden und Parteien verfolgt werden." Die nächsten Landtagswahlen stehen bereits vor der Tür.: in Niedersachsen und Hessen wird am 2. Februar 2003 eine neue Volksvertretung gewählt, am 25. Mai 2003 sind die Bremer aufgefordert, eine neue Bürgerschaft zu wählen. (DSB-Pres- Festschreibung des ermäßigten Mehr- wertsteuersatzes für Eintrittsgelder in Frei- zeitparks •Wegfall der Befristung der Aufstelldauer sedienst) пог - Gewinne und Nieten Die Bundestagswahl 2002 ist entschieden. Der Kanzler ist noch einmal mit einem grünen Auge davongekommen ist. Sein Herausforderer fühlt sich als Sieger und hat dennoch nicht gewon- nen. Die Liberalen wurden von einem hohen Ross gestürzt und die PDS darf sich getrost als Wahlverlierer bezeichnen. Triumph dagegen für die Grünen, die einen Wahlerfolg verbucht und der rot-grünen Koalition das Weiterregie- ren gesichert haben. Dass die extremen Grup- pierungen am rechten und linken Rand keine Chance hatten, ist ein besonders erfreuliches Ergebnis dieses Wahlganges, die abnehmen- de Wahlbeteiligung indes bereitet Sorge. Mit Blick auf die Wahlberichterstattung in den Me- dien scheinen sich - sehr zur Freude des DSB Schaustellerbegriffe immer mehr im deut- schen Sprachgebrauch festzusetzen. Da ist die Rede vom Personalkarussell, das in den Parteizentralen an Fahrt gewonnen hat, so manche Fraktionssitzung gleicht einer Achter- bahnfahrt und irgendwie scheint bei dieser Wahl keine der Parteien das große Los gezo- gen zu haben. Fakt ist, SPD und Bündnis 90/ Grüne haben das Spiel gewonnen und bilden die neue/alte Regierungskoalition. Für den Deutschen Schaustellerbund gilt es jetzt, in Gesprächen mit der Bundesregierung und den Bundestagsvertretern eine schausteller- gerechte Politik einzufordern. Wir wollen mehr Entbürokratisierung, Stärkung des Mittelstan- des, steuerliche Entlastung und immer wieder eine Politik, die unternehmerisches Handeln am Ende auch belohnt. Die Wahlen sind vor- bei, die Würfel sind ge- fallen. Auf geht's in die nächste Runde! Edgar Drexel Vizepräsident