Der Komet 5045 – Seite 9

Nr. 5045/10. 10. 2002 Der Komet piltgebleM animareg 20 Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute zenverband der Schaustelle ab M rebrew tebriewev.ne Mitglied neb negep bulettimanede so Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) GON Europaverband der Schausteller (EDS) bob Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI ngineb De Banex menie dosneby eeb onul ed http://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de BSM nobiswed Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 meb lus b wnA 60 BSM hat es geschafft Warenspielgeräte künftig erlaubnisfrei A nenie edetega nedo Erlaubnisfreiheit ab 1. März 2003 9 hsbee owa Dies sieht der Entwurf einer Verordnung zur Neu- zielle Vorteile bei Neuinvestitionen für solche lem zahlreiche Gespräche mit der PTB in Berlin, na- regelung des Versteigerungsrechts und zur Än- Spielgeräte, vielmehr ermöglicht sie auch (in be- mentlich mit Regierungsdirektor Dr. Thomas Bron- derung weiterer gewerberechtlicher Verordnun- schränktem Rahmen) dauerhafte Einkünfte aus der, die sich über Jahre hinzogen. Die Vorschläge des BSM flossen in eine umfangreiche Studie dieser gen vor. Das Bundesministerium für Wirtschaft dem Betrieb dieser Spielgeräte." Bundesanstalt ein, welche den letzten Anstoß zur und Technologie hat ihn am 25. September 2002 Neuregelung gegeben hat. Ihr gebührt der Dank des vorgelegt und den betroffenen Verbänden und damit auch dem BSM zugesandt. Dieser Verord- Die Verordnung soll am 1. März 2003 in Kraft treten. vom BSM vertretenen Schaustellergewerbes in der nungsentwurf soll zu einem weiteren Abbau un- Das bedeutet für das Schaustellergewerbe, dass ab Bundesrepublik Deutschland ebenso wie dem Ge- nötiger Regulierungen im Gewerberecht beitra- diesem Zeitpunkt die Erlaubnispflicht entfällt. Der werberechtsreferat des Bundeswirtschaftsministe- gen. Dazu gehört auch eine Änderung der Spiel- BSM begrüßt diese Neuregelung und freut sich riums mit Ministerialrat Ulrich Schönleiter an der verordnung, wonach bestimmte Jahrmarktspiel- darüber, dass sein jahrelanger Kampf um Erleichte- Spitze, das die Vorstellungen des Verbandes in aner- geräte von der bisherigen Erlaubnispflicht durch rungen beim Betrieb von Warenspielgeräten nun- kennenswerter und wirtschaftsfreundlicher Weise die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) mehr zum Erfolg geführt hat. Dazu gehörten vor al- aufgegriffen hat. (BSM-Pressedienst) entbunden werden. Dadurch entfallen für Schau- steller und Hersteller dieser Geräte künftig die Gebühren für Erlaubnis und Zulassungsbeschei- nigungen durch die PTB. Auch Koblenz hat sein Oktoberfest Schwungvolle Eröffnung des Herbst-Volksfestes Bonn gekommen war und Marktmeister Wolfgang Lawen. Sie alle freuten sich über den bunten Blu- menstrauß, den ihnen der Verbandspräsident als Gastgeschenk überreichte. nrlo aia ededinge 1.300 Geräte sollen betroffen sein Us! Der bedeckte Himmel konnte die gute Stimmung -führer Heinz Bachmann, der aus der Bundesstadt In der Begründung zu dieser Erleichterung heißt es: nicht vertreiben, die sich bei der Eröffnung des Kob- „Es handelt sich bei den künftig von einer Überprü- lenzer Herbst-Volksfestes am Nachmittag des 21. fung durch die PTB freigestellten Warenspiele im September rasch über den Festplatz am Saarplatz Prinzip um sehr einfache Spielgestaltungen mit Ge- verbreitete. Schon früh hatten sich zahlreiche Besu- schicklichkeitsanteilen, die alleine der schausteller- cher sowie viele Ehrengäste eingefunden und warte- typischen Unterhaltung auf Volksfesten, Jahrmärk- ten auf den Beginn vor dem zur Rednertribüne um- ten und Kirmessen u.ä. dienen. Da bei ihnen nur Wa- gewandelten Autoskooter der Gebrüder Ehrhard. ren gewonnen werden können, die zudem auch den Pünktlich um 15.00 Uhr ergriff Ludwig Klinge als (Maximal-)Wert von 60 Euro nicht überschreiten dür- Präsident des Landesverbandes des Markt-, Rei- fen, ist die Gefahr eines dauerhaften Spielens nicht se- und Schaustellergewerbes Rheinland-Pfalz e. V. gegeben; ebenso hält sich der Spielanreiz in engs- das Mikrofon und wünschte als Veranstalter allen tem Rahmen und ist nicht vergleichbar mit den An- Anwesenden viel Vergnügen und gute Geschäfte. reizen, die beispielsweise durch Geldspielgeräte Besonders begrüßte er Oberbürgermeister Dr. Eber- und durch die Auslobung hochwertiger Warengewin- ne in Tombolas, Lotterien u.ä. gesetzt werden. Es ist daher gerechtfertigt, diese so genannten einfachen Jahrmarkt-Warenspielgeräte künftig von der Erlaub- nis freizustellen. hard Schulte-Wissermann, der dieses Jahr nach sei- ner erfolgreichen Amtsperiode erneut zum Stadt- oberhaupt von Koblenz gewählt worden ist. Herzlich begrüßt wurden von ihm auch BSM-Hauptgeschäfts- Bit Gleichzeitig müssen sie aber die Rahmenbedin- gungen erfüllen, die nach der Anlage zu § 5a auch für die bereits jetzt nach § 5a erlaubnisfreien Spiele gelten. Derzeit betroffen sind schätzungsweise 1.300 Geräte, die künftig unabhängig von der zuvor mit der Zulassung durch die PTB befristeten Aufstell- dauer betrieben werden dürfen. Begünstigt davon ist in erster Linie das Schaustellergewerbe, das solche Jahrmarktspielgeräte gemäß der Anlage zu § 5a Nr. 1 Buchstabe c wie bisher nur an bestimmten Lokali- täten, u.a. auf Volksfesten, Schützenfesten u.ä. auf- gestellt werden dürfen. Für das Schaustellerge- Repräsentanten der Bitburger Brauerei und OB Dr. werbe bringt diese Deregulierung nicht nur finan- Schulte-Wissermann (ganz rechts) beim Fassanstich. Bitpils Oberbürgermeister gab Startschuss. Dr. Schul- te-Wissermann wünschte allen Besuchern frohe Stunden und dankte den Schaustellern für deren große Anstrengungen, das Herbst-Volksfest zu ei- nem Publikumsmagnet zu machen. Danach griff er in die von Verbandspräsident Klinge bereitgehaltene Tüte und ließ unter den Jubelrufen der das Redner- pult bedrängenden Kinder und Jugendlichen einen willkommenen Regen von Freifahrchips niederge- hen. Anschließend stach der Oberbürgermeister routiniert das wie immer von der Bitburger Brauerei spendierte Bierfass an. Bei diesem Zeremoniell nimmt Dr. Schulte-Wissermann eine Sonderstellung unter seinen Amtskollegen in der Bundesrepublik Deutschland ein. Denn er belässt es nach dem An- stich nicht beim triumphalen Schwenken des Bier- kruges. Vielmehr füllt er als Gastwirt im besten Sin- ne des Wortes geduldig Glas für Glas mit dem würzi- gen Pils und reicht es den Umstehenden. Danach trat er mit den Vertretern des Verbandes und dessen Gästen den traditionellen Rundgang an. Dieser en- dete im kleinen Festzelt beim Schwarzwaldhaus, wo alle auf Einladung des Gastgebers noch lange bei anregenden Gesprächen beisammen sein konnten. Besucherfreundliches Angebot ließ keine Wün- sche offen. Die begrenzten Abmessungen des Saarplatzes lassen jedem Veranstalter wenig Spiel-