Der Komet 5047 – Seite 9

Nr. 5047/30. 10. 2002 hoollolod Der Komet ripësist heb erőHerbaley nem Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute heb ne dola ned nearin Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de BSM 1900 Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.rigley ha Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48. D-53113 Bonn 9 Vorstand und Gewerbe- und Rechtsausschuss (GRA) des BSM tagten in Stuttgart spieles aus Bayern die Notwendigkeit des geschlossenen und entschiede- nen Handelns des BSM deutlich. Hier ist eine 800 Jahre alte, bedeutende Traditionsveranstaltung in ihrem Bestand ernsthaft gefährdet. Anschlie- Bend wurde unter der bewährten Leitung des Vorsitzenden Klaus-Dieter Müller eine umfangreiche Tagesordnung des Gewebe- und Rechtsaus- schusses abgearbeitet. Die rege Beteiligung unterstrich die Bedeutung des GRA. Nach der Eröffnung der Sitzung erhoben sich die Teilnehmer und ge- dachten der Verstorbenen, namentlich des Vizepräsidenten Dieter Zippe. Nach der Totenehrung begann die Arbeit an und mit den Fragen zum rechtli- chen und wirtschaftlichen Umfeld der Schausteller und Marktkaufleute. Auf Einladung des Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute Ba- den-Württemberg e. V. fanden die Sitzungen dieser beiden wichtigen Ver- bandsgremien am 24. und 25. September in Stuttgart statt. Für den gast- gebenden Landesverband begrüßte LSM-Vizepräsident Karl Birkeneder in Vertretung von Präsident Walter Weitmann die nach Stuttgart gekomme- nen Tagungsteilnehmer und wünschte ihnen eine erfolgreiche Beratung. In der von Vizepräsident Hans-Peter Arens ebenfalls in Vertretung von Präsident Walter Weitmann geleiteten Vorstandssitzung ging es vor allem um die geplanten Satzungsänderungen gemäß des Vorstandsbeschlusses vom Juni diesen Jahres. Außerdem wurde anhand eines konkreten Bei- Weihnachtsmarktstudie des BSM. Die vom Bun- aufgefordert, das Anliegen der EKD nicht zu unter- im Innenausschuss des Bundesrates ernsthaft ge- deswirtschaftsministerium mit 40.000 DM geförder- stützen. Die Kommerzialisierung des Weihnachts- fährdet. Der Innenausschuss folgte dem Votum von te und vom BSM mit einem Eigenanteil in Höhe von festes beginne im Spätsommer in den Kaufhäusern, Thüringen, das in der geplanten Erhöhung der Ge- 10.000 DM getragene Weihnachtsmarktstudie hat die sehr frühzeitig ihr Sortiment auf das Fest umstel- stehungskostenobergrenze eine Förderung der sich als wertvolle Informationsquelle und nützlich len. Weihnachtsmärkte dagegen liegen in der offizi- Spielsucht sah. An diesem Beispiel wurde ein weite- bei Verhandlungen mit den Kommunen erwiesen. ellen Weihnachtszeit und stimmen die Bevölkerung res Mal deutlich, wie wichtig die rechtliche Trennung Die vom BSM gewünschte Studie über den gesam- auf das bevorstehende Fest ein. Eine Verkürzung der Spiele auf den Festplätzen von den Geldspielge- ten Markthandel hätte 150.000 DM gekostet. Dieser würde zu erheblichen Umsatzeinbußen führen, da räten ist. Dem BSM war es in einem Kraftakt gelun- Betrag stand dem BMWi nicht mehr zur Verfügung. die Novembertage sich zu attraktiven Markttagen gen, trotz der ablehnenden Empfehlung des Innen- Vorsitzender Müller bietet an, von seiner Firma die entwickelt haben. Der BSM hatte an einem von der auschusses im Bundesrat die Zustimmung zur Erhö- Studie in die Internet-Seite des BSM zu stellen. Der EKD angeregten Gespräch teilgenommen. Eine An- hung durchzusetzen. GRA bedankt sich für das Angebot und nimmt es näherung der unterschiedlichen Aufassungen konn- te nicht erreicht werden. gerne an. - Flohmarktproblem Verkürzung der Weihnachtsmärkte. Die Initiati- Beispiel Dortmund. Die ve der EKD zur Beschränkung der Kommerzialisie- Stadt Dortmund hatte durch verschärfte Kontrollen rung des Weihnachtsfestes führte unter anderem zu signalisiert, dass sie nicht länger gewillt ist, das dem Appell an die Kommunen, Weihnachtsmärkte Flohmarktunwesen in der gegenwärtigen Form hin- nicht vor Totensonntag beginnen zu lassen. Der zunehmen. Mehr als 30 Vertreter aus Politik, Verwal- BSM hatte daraufhin diejenigen Städte angeschrie- tung, Kammern und Verbände trafen sich im April ben, die eine Verkürzung erwogen haben und diese 2002 zu einem Erfahrungsaustausch, an dem auch der BSM teilnahm. Die erhöhte Kontrolldichte hatte einen spür- baren Rückgang der Verstöße zur Folge. Der restriktive Voll- zug des bestehenden und auch ausreichenden rechtli- chen Instrumentariums führt nur dann dauerhaft zum Erfolg, wenn dieser flächendeckend durchgeführt wird. Bei punktu- eller Anwendung weichen die unseriösen Veranstalter in Nachbarkommunen aus. In BSM-Vizepräsident Hans-Peter Arens (3. von links) mit Werner Hammer- schmidt, Klaus-Dieter Müller und Heinz Bachmann (von links). Gestehungskostenober- grenze nach § 5a SpielV. Die schon sicher geglaubte Ände- rung der Spielverordnung wur- de durch einen ablehnenden Antrag des Landes Thüringen Warenspielgeräte. Im Auftrag des Bundeswirt- schaftsministeriums hat die Physikalisch-Techni- sche Bundesanstalt in Berlin eine Studie angefer- tigt, in der die rechtlichen Möglichkeiten aufgezeigt werden, bestimmte, bisher zulassungspflichtige und zeitlich befristete Automaten als so genannte einfa- che Jahrmarktgeräte erlaubnisfrei zu stellen und folglich die befristete Aufstelldauer aufzuheben. Wenn die Automaten dann bestimmten baulichen Anforderungen genügen, könnten diese als § 5a Spiele begünstigt werden. Die Studie lehnt sich in- haltlich an die Vorschläge des BSM an, die dieser im Laufe der Gepräche entwickelt hatte. Nach Auskunft des BMWi bestehen gute Chancen, den Vorschlag in Form einer entsprechenden Änderung der Spielver- ordnung umzusetzen. Dauererlaubnis für Reisebetriebe. Die Ge- schäftsführung bittet um Auskunft über die Handha- bung bei der Erteilung von ortsbezogenen Dauer- laubnissen nach § 2 Gaststättengesetz für Reise- gaststätten. Ungeachtet der Verbesserungen in Form der platzbezogenen Dauererlaubnis bleibt die Schaffung einer standortunabhängigen Dauerer- laubnis nach §12 GastG ein Fernziel des BSM. Wei- tere Vorstöße in dieser Richtung sind nur dann sinn- voll, wenn der BSM beweisen kann, dass die gegen- wärtige Regelung nicht ausreicht. Bauabzugssteuer. Der BSM hat vom nordrhein-