Der Komet 5119 – Page 7
2004-10-30 · Page 7 of 36
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5119/30. 10. 2004
Der Komet
Kampagne zur Entbürokratisierung
DSB vor Ort ...
... in Stuttgart
Mit der Vorlage eines Vier-Punkte-Plans hat der Bun- gelten Anträge künftig als genehmigt, wenn die Be-
desverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ei- hörde nicht innerhalb eines Monats widerspricht
ne Kampagne zur Entbürokratisierung gestartet. („Behörden-Turbo").
,,Das Ziel ist eine bürokratiearme Zone für kleine und Der BVWM wird sich in Bund und Ländern ins-
mittlere Betriebe. Dazu machen wir den Bürokraten besondere für eine Erhöhung der Schwellenwerte
in Bund und Ländern Dampf", erklärte Mittelstands- einsetzen (,,Hemm-Schwellen"). Dazu gehört die
präsident Mario Ohoven. Er wies dabei auf die enge Aufstockung der Grenze bei Kündigungsschutz
Verbindung zwischen Regulierungsdichte und Be- sowie Teilzeit- und Befristungsgesetz von fünf auf
schäftigung hin.,,Im internationalen Vergleich zeigt 20 Mitarbeiter. Auch die Verordnungen zu Arbeits-
sich, dass Bürokratie und Arbeitslosigkeit Hand in stätte und Arbeitsmedizinischem Dienst sollen erst
Hand gehen", so Ohoven. Es sei daher enttäu- für Betriebe mit mehr als 20 Mitarbeitern gelten.
schend, dass in dem vom Bundeskabinett beschlos- „Ganz entscheidend ist, dass Kleinunternehmen
senen Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau die De- unter 20 Beschäftigten von statistischen Pflich-
regulierung am Arbeitsmarkt fehle. Diese bilde je- ten völlig freigestellt werden“, sagte Ohoven. Stuttgart hat einen neuen Wasenbürgermeister. Im
doch eine Grundvoraussetzung für die Schaffung Schließlich fordert der BVMW eine Vereinfachung Rahmen des 17. „Schausteller-Frühstücks" wäh-
neuer Arbeitsplätze und damit den Erfolg der Ar- und Verkürzung der Verfahren (,,Kurz-Strecken"). So rend des Cannstatter Volksfestes wurde der Erste
beitsmarktreformen. „Ohne Bürokratieabbau schei- soll für Sozialabgaben und -nachweise künftig nur Bürgermeister der Stadt Stuttgart, Michael Föll zum
tert Hartz IV", warnte der BVMW-Präsident. Im Rah- eine Stelle zuständig sein. Das Vergaberecht muss Nachfolger von Dr. Dieter Blessing ernannt. Präsi-
men der Kampagne,, Bürokratieabbau jetzt!" plädiert vereinheitlicht werden. Doppelzuständigkeiten, et- dent Albert Ritter, der gemeinsam mit Vizepräsident
der BVMW unter anderem für einen verbindlichen wa in der Arbeitssicherheit, sind abzubauen. „Wirt- Lorenz Kalb (Bild) an der vom Schaustellerverband
„Bürokratie-TÜV": Unabhängige Experten sollen schaft und Politik können die Sisyphusarbeit der Südwest Stuttgart e. V. organisierten Veranstaltung
Gesetzesentwürfe von Bund und Ländern auf finan- Entbürokratisierung nur gemeinsam bewältigen", teilnahm, nannte die Position des Wasenbürger-
zielle Folgen für den Mittelstand abschätzen. Ferner betonte Ohoven.
meisters eine gute und wünschenswerte Einrich-
tung mit Vorbildcharakter für andere Städte.,,Es soll-
te in jeder Stadt einen Stadtrat geben, der sich mit
den Interessen des Volksfestes, aber auch mit de-
nen, die es gestalten, auseinander setzt", sagte der
DSB-Präsident. Mit Blick auf das Thema Privatisie-
Das Altern der Gesellschaft als Wirtschaftsfaktor. che und bezahlbare haushaltsnahe Dienste oder Fit- rung betonte Albert Ritter die ablehnende Haltung
Die Generation „,50 plus" macht mobil. In den Me- nesseinrichtungen, in denen sich auch ältere
Jahr- des Deutschen Schaustellerbundes: „Wir warnen
dringend davor, die öffentlich-rechtliche Durchfüh-
dien wird das Thema „Lebensqualität im Alter" gänge wohl fühlen können.
seit Monaten diskutiert. Auf der Podiumsdiskus- Wachstumsperspektiven. Mit diesen Aspekten rung teilweise oder ganz entfallen zu lassen. Im End-
sion des Deutschen Schaustellerbundes Ende
setzt sich die Expertise auseinander und untersucht effekt müsste dies dazu führen, dass wesentliche In-
September in München regte die Vizepräsidentin die wirtschaftlichen Gestaltungsherausforderungen teressen
der Bevölkerung, aber auch der Stadt sel-
des Deutschen Tourismusverbandes, Dr. Gabrie- und Wachstumsperspektiven
der Seniorenwirt- ber und der die Veranstaltung tragenden Beschicker
le Weishäupl, die Schaustellerunternehmen an, schaft. Nach einem knappen Überblick über
die ak- nicht mehr wahrgenommen würden."
die Zielgruppe Senioren für sich zu entdecken. tuellen und absehbaren Entwicklungen werden Zah-
,,Deren Anteil an der Bevölkerung wird wachsen. len, Daten und Fakten zur Kaufkraft sowie zu den In-
Wir brauchen mehr sanfte Fahrgeschäfte ohne teressen, Bedürfnissen und Präferenzen von den
laute Musik", forderte Weishäup!.
Senioren gesichtet und aufbereitet. Gestaltungsher-
ausforderungen für Produkte und Dienstleistungen
für mehr Lebensqualität im Alter werden skizziert,
wobei auf die Bereiche Freizeit und Tourismus, Woh-
nen und Dienstleistungen, Neue Medien und Kom-
munikation, Finanzdienstleistungen sowie auf Ge-
sundheit und Pflege eingegangen wird. Unter dem
Querschnittsthema „Seniorenmarketing" wird disku-
tiert, wie das Interesse von Senioren an Produkten
und Dienstleistungen aktiviert werden kann, die auf
ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Senioren: Neue Zielgruppe
für die Wirtschaft?
Von der Wirtschaftskraft Alter" kann Deutschland
in den nächsten Jahren und Jahrzehnten stark profi-
tieren. Wird dieses Potenzial gezielt genutzt, indem
Bedarf und Nachfrage Älterer besser berücksichtigt
werden, könnte nicht nur deren Lebensqualität deut-
lich verbessert werden. Bis zu einer Millionen zu-
sätzlicher Arbeitsplätze in den einschlägigen Dienst-
leistungsbranchen könnten geschaffen werden. Zu
diesem Ergebnis kommt eine Expertise, die das Ins-
titut Arbeit und Technik im Wissenschaftszentrum
NRW (IAT/Gelsenkirchen) für das Bundesministeri-
um für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur
Vorbereitung des 5. Altenberichtes der Bundesre-
gierung erstellt hat.
Wissens- und Schaffenspotenziale. Neben den
großen Wissens- und Schaffenspotenzialen älterer
Menschen sollten die wirtschaftlichen Nachfrage-
und Kaufkraftpotenziale verstärkt beachtet und akti-
viert werden, so die Studie. Die wachsende Zahl älte-
rer Menschen rückt inzwischen Interessen und Be-
dürfnisse nach vorne, die bislang nur unzureichend
oder gar nicht befriedigt werden. Beispiele sind etwa
unkompliziert bedienbare Mobiltelefone, verlässli-
Szenarien. Am Beispiel von Initiativen zur Senio-
renwirtschaft in einigen Bundesländern wird darge-
legt, wie die politische Aktivierung der Wirtschafts-
kraft Alter aussehen kann. Zum Ende der Expertise
wird versucht, die zu erwartenden Beschäftigungs-
wirkungen der Wirtschaftskraft Alter quantitativ zu
umreißen. Anhand verschiedener Szenarien wird
untersucht was droht, wenn versäumt wird, auf die
Interessen und Bedürfnisse älterer Menschen Rück-
sicht zu nehmen, zum anderen wird aufgezeigt, wie
Wirtschaft und Gesellschaft profitieren könnten,
wenn es gelingt, die Interessen und Bedürfnisse von
Senioren besser zu bedienen.
Antrag zur Befreiung der LKW-Maut
Nach § 1 Absatz 1 und 2 des Autobahnmautge- gistrierung in der ersten Stufe für zwei Jahre gilt.
setzes sind Fahrzeuge, die ausschließlich für Registrierungsanträge der bislang noch nicht er-
Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes fassten Fahrzeuge müssen im November 2004
eingesetzt werden“ von der streckenbezogenen der Toll Collect GmbH zugesandt werden. An-
Maut für schwere Lkw befreit. Die Halter müssen tragsformulare können bei der Toll Collect GmbH,
sich jedoch bei der Betreibergesellschaft Toll Col- Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin, im Internet unter
lect GmbH registrieren lassen. Die bei Toll Collect www.toll-collect.de, Verzeichnis LKW-Mautsys-
als mautbefreit registrierten Fahrzeuge werden tem/Mautbefreiung oder für alle DSB-Mitglieder
vom Kontrollsystem über das Kennzeichen er- in der DSB-Hauptgeschäftsstelle angefordert
kannt. Der DSB konnte erreichen, dass diese Re- werden.
in Bocholt
„Et is annetappt!" Mit der plattdeutschen Version des
bayerischen Oktoberfest-Klassikers „O'zapft is!" er-
öffnete Bürgermeister Peter Nebelo am 15. Oktober
die Bocholter Herbstkirmes. Das neu gewählte Stadt-
oberhaupt brauchte bei seinem ersten offiziellen Fas-
sanstich allerdings mehrere Versuche mit dem Holz-
hammer, bis das Fass endlich angeschlagen war -
übrigens sehr zum Vergnügen der zahlreichen Gäste.
DSB-Präsident Albert Ritter betonte in seinem Gruß-
wort die traditionell gute Zusammenarbeit zwischen
Schaustellern und Veranstalter. „Die Bocholter Kir-
mes ist mit ihren attraktiven Angeboten ein Besucher-
magnet und das weit über die Landesgrenzen Nor-
drhein-Westfalens hinaus. Selbst aus den benachbar-
ten Niederlanden strömen die Besucher vor allem am
Sonntag in die münsterländer Volksfestmetropole."
Und dort bekommen die Kirmesfans jede Menge ge-
boten inklusive eines großen, von den Schaustellern
gestifteten, Feuerwerks. Neben Präsident Ritter nah-
men vonseiten des DSB u. a. Bundesfachberater Fritz
Heitmann jr., der 1. Vorsitzende des Schaustellerver-
bandes Bruno Schmelter und der 1. Vorsitzende des
Vereins reisender Schausteller Oberhausen, Willi
Krenz, an der Kirmeseröffnung teil. Die traditionelle
Beschickerversammlung am Vorabend nutze Präsi-
dent Ritter für Gespräche u. a. mit Bürgermeister Pe-
ter Nebelo (Bild) und Stadtmarketing-Geschäftsführer
Ludger Dieckhues.