Der Komet 5187 – Seite 9
2006-09-20 · Seite 9 von 32
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5187/20. 9. 2006
VOLKSFEST
wir haben HERZ
und ein GESICHT!
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europäische Schausteller-Union (ESU)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
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BSM
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Maßnahmen wegen
der „Gammelfleisch"-Funde
Festplätze nicht beanstandet
etrise
Die Verbraucherschutzminister der Bun- rungen an die Sachkunde insbesondere Harmonisierung, der Herstellung von
desländer haben am 7. September 2006 im des Lebensmittelhandels gestellt werden Transparenz
und Sicherung höherer Ver-
braucherschutzstandards".
Rahmen einer Sonderkonferenz mit dem müssen.
Bundesministerium für Ernährung, Land- 7. Die Verbraucherschutzministerkonfe- Kontrolle auf Festplätzen. Die aktuelle
wirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) renz begrüßt die Zusage der EU-Kommissi-
Gammelfleisch-Diskussion macht auch vor
zu den jüngsten Vorkommnissen zu „Gam- on, bei der nächsten Änderung der EU-Ba- den Festplätzen nicht Halt. Am Beispiel des
melfleisch" einen 13-Punkte-Maßnahmen- sis-Verordnung eine Erweiterung der Mel- kürzlich stattgefundenen Pützchens Mark-
katalog verabschiedet. Diesem zufolge depflicht aufzunehmen, nach der Lebens- tes wurde das Ausmaß des öffentlichen In-
bleibt die bisherige Kompetenzverteilung mittelunternehmer, denen unsichere Le- teresses deutlich. Sowohl in der Presse als
zwischen Bund und Ländern auch künftig bensmittel angeboten oder geliefert wer- auch im lokalen Rundfunk wurde auf die-
unberührt, allerdings soll die Zusammenar- den, zur Meldung gegenüber der Überwa- ses Thema eingegangen. Es endete mit
beit von Bund und Ländern auch bei chung verpflichtet werden.
Lob auf die hygienischen Zustände. Die
Durchführung der Lebensmittelkontrollen - 8. Es soll eine Kodierung bei verpackten Stadt Bonn beließ es hierbei nicht nur auf
fortgesetzt und intensiviert werden.
Lebensmitteln auf EU-Ebene eingeführt eine stichprobenhafte Kontrolle. Vielmehr
Das Wichtigste in Kürze:
werden.
hatten die Lebensmittelkontrolleure an je-
-
1. Das Verbraucherinformationsgesetz soll 9. Es ergeht die Bitte an die Bundesregie- dem Spieltag bis 22 Uhr Bereitschafts-
zügig und ohne weitere Verschärfungen rung, das Thema Lebensmittel- und Futter- dienst. Ein weiteres Beispiel für die existen-
den Bundesrat passieren.
mittelsicherheit als Schwerpunkt in das zielle Bedeutung einer guten Hygiene im
Programm für ihre Ratspräsidentschaft zu Gastronomiebereich. (BLL/BSM-Pressein-
nehmen, mit dem Ziel einer „EU-weiten formation)
2. Der geltende Sanktionsrahmen im Le-
bensmittelstrafrecht soll konsequenter als
bislang ausgeschöpft und die Rechts-
durchsetzung damit verbessert werden.
3. In allen Ländern sollen Schwerpunkt-Er-
mittlungsbehörden für Straftaten auf dem
Gebiet des Lebensmittelrechts eingerichtet
werden.
4. Die Wirtschaftsministerkonferenz soll
überprüfen, wie sichergestellt werden
kann, dass den Verantwortlichen bei wie-
derholten oder gravierenden Verstößen ge-
gen das Lebensmittelrecht die Fortführung
der Tätigkeit untersagt werden kann.
5. Es sollen Regelungen zur Sicherstellung
der persönlichen Zuverlässigkeit für Le-
bensmittelunternehmer vom Bund in Ab-
stimmung mit den Ländern entwickelt und
in die nationalen Regelungen zur Anpas-
sung an das EU-Hygienepaket aufgenom-
men werden.
6. Der Bund soll prüfen, welche Anforde-
100 Jahre Hagener Schaustellerverein
Ein guter Grund zum Feiern: Der Hagener Schaustellerverein feiert am Mittwoch, 3. Januar 2007 sein
100-jähriges Jubiläum. Dieser Anlass soll mit hoffentlich zahlreichen Gästen angemessen gewürdigt
werden. Hierzu wurde im Mercure-Hotel, Wasserloses Tal 4 in 58093 Hagen, ein Zimmerkontingent re-
serviert. Unter dem Stichwort,,Schaustellerverein Hagen" können Zimmer zu folgenden Konditionen
gebucht werden:
Doppelzimmer
Einzelzimmer
mit Frühstück
mit Frühstück
75 Euro
55 Euro
Zimmerbuchungen sind bis zum 11. Dezember möglich unter Telefon 02331/3910, Fax 02331/391153
und E-Mail: H2922@accor-hotels.com (BSM/Hagener Schaustellerverein-Presseinformation)
32. Bundesverbandstag des BSM in Berlin
Für den vom 13. bis 16. Januar 2007 stattfindenden Bundesverbandstag können Sie aus dem Kon-
tingent des BSM ab sofort unter dem Stichwort,,BSM - BVT 2007" Zimmer bestellen. Das neu erbaute
4-Sterne-Hotel Melia Berlin liegt neben dem Admiralspalast, dem Tagungsort.
Preise einschließlich Frühstücksbüfett:
100 Euro bei Einzelbelegung
120 Euro bei Doppelbelegung
Tel. 030/20607900 Hotelinformationen auch im Internet unter: www.solmelia.com
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