Der Komet 5195 – Seite 5
2006-12-10 · Seite 5 von 36
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519510. 12. 2006
Der Komet
5
Tipps zu Spenden
in der Vorweihnachtszeit
Um eine Spende bitten auch in diesem Jahr wäh- oder an der Haustür gebeten. Hier ist besondere Vor-
rend der Adventszeit wieder viele Organisationen. sicht angesagt und man sollte sich auf
jeden Fall den
Auch in den Medien wird kräftig an die Hilfsbereit- Sammlerausweis oder die
amtliche Erlaubnis zeigen
schaft der Menschen appelliert. Doch Vorsicht: Hier lassen. Denn
nach dem Sammlungsgesetz bedarf
gibt es auch „Schwarze Schafe". Die Verbraucher- das Sammeln von Geldspenden
und geldwerten Leis-
zentrale Sachsen rät deshalb, sich bei Spenden tungen der Erlaubnis
. Auch sollte man bei Sammel-
niemals unter Druck setzen zu lassen. Man sollte büchsen prüfen, ob sie verplombt sind
. Vorsicht auch
sich auch vorher überlegen, welche Organisation bei Spenden, die über das Internet
gesammelt wer-
man unterstützen will und welchen Zweck die Spen- den. Hier kann
es sich um gefälschte Spendenformu-
de haben soll. Hilfe dabei gibt das Deutsche Zentra- lare handeln, wenn diese
per E-Mail zugesandt wer-
linstitut für soziale Fragen (DZI). Dort erhalten ge- den. Deshalb
nie Geld auf Konten überweisen, deren
meinnützige Einrichtungen, die ihre Gelder transpa- Nummer in einer
E-Mail genannt wird. Auch die in der
rent verwalten und zum überwiegenden Teil dem an- Bundesarbeitsgemeinschaft
„Werkstätten für Behin-
gegebenen Zweck zukommen lassen, ein DZI-Spen- derte" zusammengeschlossenen
Betriebe verkaufen
densiegel. Aber auch um Bargeld wird auf der Straße nichts an der Haustür oder
am Telefon. (wid)
for
der DSB-
Digitale Unterschrift:
ram Telefon. (wi
Fotohandy ab
Hauptge Mehr Sicherheit durch Fotohandy
folgrei Arbeit vor Mobiltelefon überprüft vor Signierung onstatoviqu
die Echtheit des Vertragstextes
Forscher der Fakultät für Informatik an der Universi-
tät Karlsruhe haben eine Lösung entwickelt, die eine
sichere, digitale Vertragsunterzeichnung mit dem
Fotohandy ermöglicht. "What you see is what you
sign", umschreiben die Entwickler Jörn Müller-Qua-
de und Stefan Röhrich ihr Projekt. Die Grundidee ist,
dass das Handy einen am Computerbildschirm an-
gezeigten und abfotografierten Vertragstext mit dem
Originaltext des Vertragspartners vergleicht. „Wenn
die Texte übereinstimmen, kann der Vertrag mit dem
Mobiltelefon digital signiert werden. Somit erhöht
das Fotohandy die Sicherheit digitaler Unterschrif-
ten", erklärt Müller-Quade im pressetext-Gespräch.
Ausgangspunkt der Erfindung war die Tatsache,
dass digitale Verträge bislang nicht manipulationssi-
cher sind. So kann es etwa bei einem gefälschten
EC-Kartenlesegerät im Supermarkt passieren, dass
ein anderer Betrag vom Konto abgebucht wird als
vom Display angezeigt. „Durch Trojaner und Viren
am Computer ist es möglich, dass ein Vertragstext,
den man auf seinem Computerbildschirm liest, nicht
identisch ist mit dem, den man
schließlich virtuell un-
terzeichnet", so Müller-Quade. Einzig sichere Maß-
nahme sind Kartenlesegeräte, die den Vertrag auf
einem Display am Gerät selbst angezeigen.
„Diese
Bildschirme sind jedoch sehr klein und es ist müh-
sam, Verträge damit zu überprüfen", steckt der Ent-
hend überprüfbar, ob die gesetzten Grenzen des Er-
messens überschritten sind oder von dem Ermes-
sen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht ent-
sprechenden Weise Gebrauch gemacht wurde. Feh-
lerhaft ist die Ermessensausübung der Behörde
insbesondere dann, wenn die Behörde von unzutref-
fenden tatsächlichen oder rechtlichen Vorausset-
zungen ausgeht, relevante Gesichtspunkte außer
Acht lässt oder diese fehlerhaft gewichtet oder sonst
sachfremde Erwägungen anstellt.
In der gleichen Entscheidung führt das Gericht
dann aus, welche Auswahlkriterien es für zulässig
erachtet: Die bevorzugte Zulassung nach dem Krite-
rium „besondere Anziehungskraft“ und „höhere At-
traktivität“ erkennt es als zulässig an. Diese Kriterien
rechtfertigten sich ohne weiteres aus dem Marktge-
schehen, insbesondere aus dem Zweck der Veran-
staltung, nämlich ein attraktives und ausgewogenes
Angebot von Schaustellungen, unterhaltenden Vor-
stellungen und Lustbarkeiten zu bieten. Diese Krite-
rien werden dem Grundsatz der Marktfreiheit am bes-
ten gerecht, sie eröffnen grundsätzlich jedermann
gleiche Zulassungschancen, wenn auch die Defini-
tion der „besonderen Anziehungskraft" und die Be-
wertung eines Betriebes als „,wesentlich attraktiver"
Teil der Ermessensausübung des Veranstalters sei
und daher vom Gericht ebenfalls nur eingeschränkt
pelea mus
wickler die Nachteile gegenüber der eigenen Lö- überprüfbar.
Auch das Auswahlkriterium,,bekannt und bewährt"
sung ab. Einsatzmöglichkeiten sehen die Forscher
in großer Zahl. Diese reichen von Onlinebanking sei bei Betrieben gleicher Art und vergleichbarem
über Bestellungen im Internet bis hin zu e-Govern- Umfang als (nachrangiges) Kriterium
anerkannt. Als
ment-Aktivitäten.,,In Zukunft werden neben Einkäu- alleiniges oder vorrangiges Auswahlkriterium
dürfe
fen auch viele Behördengänge übers Internet erle- es jedoch nicht dazu führen, dass Neu- und Wieder-
digt. So werden künftig beispielsweise Adressände- holungsbewerber auf unabsehbare
Zeit von der Teil-
rungen dem Einwohnermeldeamt elektronisch über- nahme ausgeschlossen
seien. Die Anwendung des
mittelt“, sagt Müller-Quade. Sogar für komplexe Akti- Grundsatzes „bekannt und
bewährt" dürfe somit
engeschäfte können sich die Erfinder einen Einsatz nicht zu einer exklusiven Dauerzulassung
bestimm-
der Kamerahandys vorstellen. Die Prototypen wur- ter Bewerber führen. Im vorliegenden
Fall habe die
den auf einem Sony Ericsson K750i und auf einem Vergaberichtlinie der Stadt das Merkmal
„bekannt
Nokia 6233 umgesetzt. „Wichtig ist, dass die Mobil-
telefone Java beherrschen und eine Kamera mit hoch
auflösender Kamera besitzen. Weiters sollte genü-
gend Speicherplatz zur Verfügung stehen. Mit aktuel-
len Modellen ist unser System problemlos umsetz-
bar", meint Müller-Quade. Gleichzeitig äußert der
Wissenschaftler auch Wünsche an die Handyindust-
rie: „Zusätzliche Sicherheit würde eine eigene Chip-
karte im Handy bringen. Außerdem wäre ein gesicher- Magdeburg 5.-7.1. Tourisma & Caravaning 2007-
ter Modus von Vorteil, in dem keine andere Anwen-
dung außer dem Signaturprogramm läuft. Jegliche
Manipulationen könnten damit ausgeschlossen wer-
den." Den Auftritt ihrer Lösung am freien Markt erwar-
ten die Entwickler in absehbarer Zeit, denn die ersten
Kontakte zur Industrie wurden bereits geknüpft. (pte)
Behörde ist an
gabbhether ihre Begründung gebunden
wo
und bewährt" - insofern zulässiger Weise - lediglich
als nachrangiges Auswahlkriterium unter Berück-
sichtigung eines festgelegten Neubeschickeranteils
vorgesehen. (RA H. Wilbertz/BSV)
US onus
MESSEN - AUSSTELLUNGEN
Reisemesse
aaum leis asa
Dortmund 5.-8.1. INNOWA Innovative WohnArt -
cessoires, Floristik, Papeterie, Schreibwaren (Nur
Einkaufstage - Glas, Keramik, Geschenke, Wohnac-
für Fachbesucher)
Freiburg 10.-12. 1. Internationale Kulturbörse - Fach-
messe für Bühnenproduktion und Musik
Hamburg 13.-15.1. Hamburger Einkaufstage
Karlsruhe 13.-15.1. rend Forum Karlsruhe - Intern.
Fachmesse für Wohnambiente, Glas, Keramik, Prä-
sente, Papeterie, Spielwaren (Nur für Fachbesucher)
Stuttgart 13.-21.1. CMT - Internationale Ausstellung
für Caravan, Motor, Touristik
Nürnberg 14.-17.1. HOGA - Fachmesse für Hotellerie,
Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung
Düsseldorf 16.-18.1. IMA - Fachmesse Unterhal-
tungs- und Warenautomaten
Berlin 19.-28.1. Internationale Grüne Woche bed
Magdeburg 20.-21.1. Motorräder & Rolleretq3
Düsseldorf 20.-28.1. boot - Int. Bootsausstellung
Frankfurt/M. 24.-28.1. Christmas World - Fachmesse
Dresden 26.-28.1. Dresdner Reisemarkt - Touristik-
messe
Nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sachverhaltes, in dessen Rahmen das Ermessen
muss die Begründung von Ermessensentscheidun- ausgeübt wird. Übersetzt
heißt das, wesentlich Glei-
gen, hierzu zählen u. a. Nichtzulassungsbescheide ches darf nicht ungleich und
unterschiedliche Sach-
bei der Standplatzvergabe, die Gesichtspunkte er- verhalte dürfen nicht gleich
behandelt werden. Nicht
kennen lassen, von denen die Behörde bei der Aus- zu beanstanden, so
das Gericht weiter, sei demnach
übung ihres Ermessens ausgegangen ist, so das ein Auswahlverfahren, das jedem Bewerber
die glei-
Verwaltungsgericht Würzburg (Az: W 6 K 02.628) in chen Zulassungschancen
einräume. Wähle der Ver-
einer Entscheidung, auf die nachfolgend der Bran- anstalter nicht ein solches
Verfahren und orientiere
denburgische Schaustellerverband e. V.,,Sanssouci", sich stattdessen an Merkmalen,
die nicht bei jedem
Sitz Potsdam, hinweist. Bei Ermessensentscheidun- Bewerber vorliegen können, so
muss sich die sachli-
gen komme der Begründung des Bescheides be- che Vertretbarkeit dieser Differenzierung
aus der Ei-
sondere Bedeutung zu, da nur anhand der Begrün- genart des Marktgeschehens
ableiten lassen, kurz
dung erkennbar sei, ob die Behörde ihr Ermessen gesagt, das angewendete Zulassungskriterium
muss
Friedrichshafen 26.-28.1. Motorradwelt Bodensee -
ausgeübt hat und von welchen Tatsachen und wel- streng marktbezogen sein. Wendet
die Behörde bei Motorrad-Ausstellung
- Verkaufsaus-
chem rechtlichen Beurteilungsmaßstab sie hierbei der Zulassungsentscheidung
ermessenslenkende Hamburg 26.-28.1.
Motorrad Tage
ausgegangen ist. Auch müsse sich die Behörde im Verwaltungsvorschriften an, etwa Vorgaben
, die der stellung
Nachhinein an der im Bescheid gegebenen Begrün- Rat gemacht hat, so muss diese
Verwaltungsvor-
Hannover 27.1.-4.2. ABF -
dung festhalten lassen. Die Versagung einer Zulas- schrift sich ihrerseits am Zweck der
Ermächtigung
sung ist gemäß § 70 Abs. 3 GewO nur aus sachlich orientieren und sachgerecht sein
. Auch ihre Anwen-
gerechtfertigten Gründen zulässig. Was sachlich ge- dung im Einzelfall muss mit dem Gleichheitssatz
ver-
rechtfertigt ist, bestimmt sich nach dem allgemeinen einbar sein. Die dann getroffene
Entscheidung der
Gleichheitssatz unter Berücksichtigung des Lebens- Behörde ist vom Gericht nur eingeschränkt
dahinge-
epib
Ausstellung für Auto,
Boot, Freizeit, Reisen, Caravan und Camping
Köln 28.-31.1. ISM - Internationale Süßwarenmesse
(Nur für Fachbesucher)
Sevilla/Spanien 30.1.-1.2. EAS - Euro Attractions Show
(Terminangaben ohne Gewähr)