Der Komet 5635 – Seite 15

2019-02-28 · Seite 15 von 40

Der Komet 5635 – Seite 15 vom 2019-02-28 – digitalisierter Zeitungsscan
Digitalisierte Originalseite aus Der Komet 5635.

OCR-Text · Seite 15

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

BSM Es sind befremdliche Gedanken, doch sie prägen ein Stimmungsbild und lässt uns sensibel auf politi- sche Entscheidungen schauen. Meine Erfahrungen in der Landwirtschaft und dem Einzelhandel, wo das,,Wachse oder weiche" - Prinzip seine negativen Spuren hinterlassen hat, lassen für mich keine andere Deutung zu. Mittelstand: Indikator für gesunde Marktwirtschaft Ich appelliere an die Politik, auf die Kleinbetriebe zu achten. Unsere einfachen und transparenten Betriebs- strukturen sind ein Indikator, ob sich ein selbständi- ges Wirtschaften in unserer Republik lohnt. Bedenken Sie: Wir arbeiten in einem regionalen Umfeld. Wir können nicht von den Vorteilen der Globalisie- rung profitieren. Unser Wirtschaftssystem hat einen Systemfehler, wenn die Konzentrationsprozesse den kleinen Unternehmen keine Überlebenschance bieten. Wie sie sehen, ist es ein breites Feld, dem sich unser Verband widmet und sich unsere Unternehmen beschäftigen müssen. Es ist schon eine besondere Branche, die mobil auf Jahrmärkten Weihnachtsmärk- ten, Wochenmärkten, Stadtfesten und Volksfesten unterwegs ist und deshalb ein branchenspezifisches gesetzliches Umfeld benötigen, um weiter rechtskon- form arbeiten zu können. Ohne besondere Regelungen und Ausnahmen wird es nicht gehen und es bereitet uns Sorge, dass wir hier nicht ausreichend wahrgenommen werden oder aus verwaltungstechnischen Vereinfachungen vernachlässigt werden. Wir kämpfen nicht nur um unsere Zukunft, wir wollen auch weiterhin über die Wochenmärkte eine regionale Versorgung aufrechter- halten und über die Festivitäten dem Bürger weiterhin Freude, Spaß und Abwechslung in die Städte bringen. Mein Wunsch ist es, dass Sie bei politischen Entschei- dungen unser Gewerbe im Blick behalten. Senden sie uns positive Signale, damit auch wir positiv und engagiert in die Zukunft blicken können. Die heute anwesenden Bundestagsabgeordneten machen uns Hoffnung, dass wir doch noch Gehör finden. Ich wünsche uns nun einen schönen Abend nutzen sie die Gelegenheit mit unseren Delegierten aus den Ländervertretungen zu Gesprächen. Stellen Sie Fragen, denn glauben Sie mir: Keiner ist täglich dich- ter am Bürgergeschehen und dem damit verbundenen Stimmungsbild in der Bevölkerung dran als unser Gewerbe. Danke für Ihr Kommen und die Gelegen- heit, ihnen ein paar unserer Gedanken, Wünsche und Sorgen mitteilen zu dürfen. BSM-Presseinformation Von links: Patrick Arens (Vizepräsident), Christoph de Vries (Bundes- tagsabgeordneter), Präsident Wilfried Thal, Andreas Pfeffer (Vize- präsident). Von links: Die Vizepräsidenten Patrick Arens und Andreas Pfeffer mit Präsident Wilfried Thal in der Mitte. Präsident Wilfried Thal mit der Bundestagsabgeordneten Astrid Dame- row. Verkehrsrechtsanwälte stehen Dieselfahrverboten kritisch gegenüber Arbeitskreis VII: Dieselfahrverbote nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deut- schen Anwaltvereins spricht sich gegen die Ver- hängung von Diesel-Fahrverboten aus. „,In erster Linie treffen die Fahrverbote den kleinen Mann und die kleine Frau und schränken zahlreiche Menschen und Gewerbetreibende in ihrer persönlichen und beruflichen grundgesetzlich garantierten Freiheit ein", erläutert Rechtsanwalt Andreas Krämer. Dies geschehe, ohne dass es eine wirkliche ökologische Rechtfertigung gäbe. So erschiene es bereits fraglich, ob die Grenzwerte von 40 Mikrogramm alleine durch Fahrverbote für Diesel-Pkw überhaupt zu erreichen seien.,,Erst wenn dies zweifelsfrei feststeht, kann ein solches Verbot allenfalls als ultima ratio betrachtet werden", erklärt Krämer. Auch die Gleichbehandlung mit anderen „Verschmutzern" müsse gewahrt bleiben. Aber auch der Grenzwert selbst erschiene irrational. Dieser, so Krämer, sei vollkommen willkürlich gewählt, obgleich die Gesundheitsgefahren bei Überschreiten des Grenzwertes überhaupt nicht feststünden. „Zahl- reiche Arbeitsplätze haben eine um ein Vielfaches höhere Belastung und müssten - nimmt man die gesundheitliche Belastung ernst - sofort verboten werden. Selbst Küchen mit klassischem Gasherd müssten geschlossen werden, da dort bei einem aufwendigen Kochen leicht bis zu 4.000 Mikrogramm zusammenkommen", erklärt der Verkehrsrechtler. Selbst der noch vor wenigen Wochen mit 4 Kerzen leuchtende Adventskranz produziere über 200 Mikro- gramm, ohne dass dadurch irgendjemand nachweis- bar gesundheitlich zu Schaden komme. Der Komet 5635|28.02.2019 Daher sei auch der jüngste Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zu begrüßen, der „ernstliche Zweifel" an der Rechtmäßigkeit der vorinstanzlichen verwaltungsgerichtlichen Urteile anmeldet und der Ansicht ist, dass aus den selbst von der DUH im Eilver- fahren vorgelegten Unterlagen keine Gefahr für die Ein- wohner beweiskräftig hervorgeht. So ließe sich mit der gebotenen Eindeutigkeit nur entnehmen,,,dass über die gesundheitlichen Auswirkungen des Gases NO2 eine nur unsichere Datengrundlage besteht und die Studien deshalb durchweg zu dem Ergebnis kommen, dass weitergehende Forschungen notwendig sind." Zudem gelte, dass weder das Immissionsschutzge- setz noch die zugrunde liegende EU-Richtlinie ein all- gemeines Minimierungsgebot für Schadstoffe enthält, so der hessische VGH zur Begründung. Sie würden nur zur Einhaltung eines gemittelten Stickstoffdio- xid-Grenzwertes verpflichten. „Die Überschreitung der Grenzwerte genügt deshalb nicht schon für die Verhängung von zonenbezogenen Fahrverboten." Weiterhin rügte der VGH die derzeit gängigen Mes- sungsmethoden. Sie müssten die Lebenswirklichkeit widerspiegeln. Gerade in Deutschland würden die Messstationen allerdings direkt an den vielbefah- rensten Straßen aufgestellt. „,,Es hält sich jedoch kein Mensch über viele Stunden an einer vielbefahrenen Straße auf", so Krämer. Messstationen müssten demnach an Orten aufgestellt werden, wo sich Men- schen wirklich überwiegend und für längere Zeit an frischer Luft aufhalten und bewegen, um glaubhafte Ergebnisse zu liefern. Nur dann können Sie eine Rechtfertigung dafür sein, Freiheit einschränkende Maßnahmen, wie Dieselfahrverbote, zu verhängen." DAV-Pressemitteilung vom 22.01.2019 BGN-Info: Zu viele Zündversuche In einer Weihnachtsmarkt-Glühweinhütte war durch unverbranntes Gas eine explosionsfähige Atmosphäre entstanden, die eine Verpuffung aus- löste. Zwei Mitarbeiter erlitten Verbrennungen im Gesicht. Zwei Passanten wurden durch die Wucht der Verpuffung zu Boden gerissen. An diesem Tag hatte der gasbetriebene Katalytofen gestreikt: Zwei Mitarbeiter hatten kurz hintereinander mehr- fach versucht, den Ofen in Gang zu setzen. Durch die vielen Fehlversuche war unverbranntes Gas in die Hütte ausgeströmt. Als die kritische Menge erreicht war, genügte ein Funke der Piezozündung am Ofen, um das Gas-Luft-Gemisch zu zünden. Die Unfalluntersuchung ergab folgende Fehler und Mängel: • • Zwischen den Zündversuchen gab es keine ausreichenden Pausen zur Lüftung des Arbeits- platzes und zum Abzug des Gases. Die Mitarbeiter waren nicht unterwiesen - weder im Aufbau noch in der Inbetriebnahme und Benutzung von Flüssiggasanlagen. Außerdem war das Gewinde am Gasflaschen- ventil beschädigt. Nach wenigen fehlgeschlage- nen Zünd-versuchen muss die Verbrauchsein- richtung belüftet werden, um eine Ansammlung unverbrannten Gases zu entfernen. Infos zum Arbeiten mit Flüssiggas: https://fluessiggasanlagen.portal.bgn.de BGN/report 4/2018 15

Originaltext als Textdatei lesen

Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5573/15