Der Komet 5691 – Seite 4

ARTIKEL Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr Zusammenstoß mit U-Bahn auf dem Heimweg Die zum Zeitpunkt des Unfalls 56-jährige Klägerin war als Hausdame in einem großen Hotel in Frankfurt beschäftigt. Auf dem Heimweg vom Hotel wurde sie beim Überqueren eines unbeschrankten Bahnüber- gangs von einer Bahn erfasst. Sie erlitt dabei unter anderem Frakturen im Kopfbereich und eine Hirn- blutung und befand sich deshalb in monatelanger stationärer Behandlung. Die Berufsgenossenschaft erhielt vom zuständigen Ordnungsamt Unterlagen zum Unfallhergang. In diesen waren die Auswertun- gen einer Videoaufzeichnung sowie Zeugenaussagen enthalten, aus denen sich jeweils ergab, dass die Klägerin zum Zeitpunkt des Unfalls mit dem Handy telefoniert hatte. Daraufhin lehnte es die Beklagte ab, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Sozialgericht: Handynutzung ist wesentliche Unfallursache Das Sozialgericht hat die gegen die Berufsgenossen- schaft erhobene Klage abgewiesen. Zwar sei die Klä- gerin als Beschäftigte auf dem Heimweg grundsätz- lich gesetzlich unfallversichert gewesen. Versichert sei allerdings nur die Tätigkeit des Nachhausegehens vom Arbeitsort, nicht jedoch auch das gleichzeitige Telefonieren mit dem Handy. Insofern liege eine soge- nannte gemischte Tätigkeit vor in Form der gleichzeiti- gen Ausübung einer versicherten Verrichtung (Nach- hausegehen) und einer unversicherten Verrichtung (Telefonieren). Ein Arbeitsunfall liege nur vor, wenn Blutspenden werden knapp In der Corona-Krise sinkt die Bereitschaft zum Blut- spenden. Die Folge: Die Bestände des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind bedrohlich leer - mancher- orts reichen die Vorräte nur für anderthalb Tage. Im Nordosten Deutschlands reichen die Reserven im Moment sogar nur für 24 Stunden. Das ist vom Normalzustand weit entfernt, denn der liegt bei vier Tagen. Blutpräparate haben eine maximale Haltbar- keit von 42 Tagen, daher können auf lange Sicht keine Vorräte gebildet werden. Und deshalb ist eine konti- nuierliche Spendenbereitschaft der Bevölkerung so wichtig. Daran fehlt es seit Wochen. Bundesweit werden etwa 15.000 Konserven täglich gebraucht. Jetzt holen die Krankenhäuser die Ope- rationen nach, die sie wegen Corona im Frühjahr verschoben haben. der Unfall und hierdurch der Gesundheitsschaden im Rechtssinne wesentlich durch die versicherte Tätig- keit verursacht worden sei. Dies wäre dann der Fall gewesen, wenn sich auf dem Heimweg ein allgemei- nes Wegerisiko verwirklicht hätte. Demgegenüber sei ein Arbeitsunfall abzulehnen, wenn eine unversicherte Tätigkeit wie hier die wesentliche Unfallursache sei. Durch das Telefonieren sei die Wahrnehmungsfähig- keit der Klägerin im Verkehr deutlich eingeschränkt gewesen. Das hierdurch begründete erhebliche Risiko habe maßgeblich zu dem Unfall geführt. Sozialgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 18. Oktober 2018, Az.: S 8 U 207/16 (nicht rechtskräftig). Hinweise zur Rechtslage § 8 Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesund- heitsschaden oder zum Tod führen. Versicherte Tätigkeiten sind auch 1. das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmit- telbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit, ... (Pressemitteilung des SG Frankfurt 2/18 vom 20.11.2018) Text: hwa Blutspenden können Leben retten PM: wid/rlo Foto: michellegordon2/pixabay.com Handyempfang bleibt eine Baustelle Funklöcher und schlechte Verbindungen: Der Han- dyempfang in Deutschland lässt immer noch zu wün- schen übrig. So sind beispielsweise fünf Prozent aller Kündigungen 2020 bei O2 sind auf einen schlechten Empfang zurückzuführen. Wie unzufrieden die Kunden von Telekommunikationsanbietern wegen solcher Störungen sind, ermittelte jetzt der Vertragsmanager Volders (www.volders.de). Viele Nutzer sind mit dem Handempfang nicht zufrieden. Bei einem Vergleich zwischen den drei führenden Telekommunikationsanbietern Deutschlands - 02, Vodafone und Telekom -, gehen bei O2 die meisten Kündigungen wegen Problemen mit dem Empfang ein. So war,,Schlechter Empfang" für rund fünf Prozent aller Kündigungen maßgeblicher Grund. 2019 betrug der Anteil bei O2 fast sieben Prozent. Vodafone folgt mit 3,6 Prozent (2019 waren es knapp vier Prozent). Die Kündigungen wegen schlechten Empfangs bei der Deutschen Telekom liegen sowohl 2019 als auch 2020 stabil bei etwa zwei Prozent. Mehr als ein Drittel der Befragten kritisieren Emp- fangsstörungen bei ihrem Telekommunikationsanbie- ter, die ein bis drei Mal in der Woche auftreten. Rund zehn Prozent sagen aus, dass sie vier bis zehn Mal mit derartigen Problemen zu kämpfen haben. Knapp 15 Prozent sogar über zehn Mal pro Woche. Damit bemängeln insgesamt rund 60 Prozent der befragten Kunden den Empfang. Beim mobilen Internet sind es fast 90 Prozent, die über Beeinträchtigungen klagen. 45 Prozent der Befragten weisen darauf hin, dass sie ein bis drei Mal pro Woche Probleme mit dem Internetempfang haben. Ein Drittel gibt an, im selben Zeitraum mehr als zehn Mal keine beständige Verbindung ins World Wide Web zu haben. Vor allem in ländlichen Regionen kommt es zu Unterbrechungen der Verbindung, das sagen rund 60 Prozent der Umfrage-Teilnehmer. PM: wid/rlo Foto: pexels/pixabay.com Große Zustimmung für Maskenpflicht Die Zustimmung in der Bevölkerung zur Maskenpflicht bleibt hoch: 94 Prozent der Bundesbürger befürwor- ten eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schut- zes im öffentlichen Raum. Darunter sprechen sich 59 Prozent für eine Maskenpflicht nur in bestimmten Bereichen wie öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäf- ten oder Kinos aus. Und 35 Prozent sind sogar für eine Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Raum. Dagegen lehnen nur 5,0 Prozent eine Maskenpflicht grundsätzlich ab. Unterschiede gibt es hier zwischen Ost und West: 12,0 Prozent der Ostdeutschen, aber nur 4,0 Prozent der Westdeutschen sind Maskengegner. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des TÜV-Verbands ergeben. Im Vergleich zu einer TÜV-Umfrage im April 2020 hat die Zustimmung zur Maskenpflicht sogar zugenommen. Seinerzeit waren 88 Prozent für eine 4 Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger begrüßt eine generelle Maskenpflicht. Maskenpflicht: 56 Prozent in bestimmten Bereichen und 32 Prozent im gesamten öffentlichen Raum. 11,0 Prozent der Befragten waren auf dem Höhepunkt der Pandemie im April generell gegen eine Maskenpflicht. ,,Während eine kleine Gruppe die Maskenpflicht in Frage stellt, befürwortet eine überwältigte Mehrheit die Schutzmaßnahme", sagte Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands (VDTÜV). „Der Zuspruch für die Maskenpflicht ist sogar gestiegen." Die allermeisten hätten erkannt, dass sie sich und andere damit schützen können. Entsprechend wichtig sei es, dass Bürger und medizinisches Personal über ausreichend hochwertige Masken verfügten. PM: wid/rlo Foto: Anrita1705/pixabay.com 5691|20.09.2020 Der Komet