Der Komet 5716 – Seite 8

00 8 DSB e. V. Genehmigung Fliegende Bauten in der Corona-Pandemie Sehr geehrte Damen und Herren Hauptvorstände, sehr geehrte Fachberater für Fahrgeschäfte, liebe Mitglieder, schon zu Beginn der Coronakrise wandte sich der DSB an den Arbeitskreis Fliegende Bauten und machte darauf aufmerksam, dass der Aufbau der Anlagen zur technischen Überprüfung (Verlängerung der Aus- führungsgenehmigung) durch den Corona-bedingten Mangel an Personal, Platz und Elektrizität extrem erschwert ist. Die Landesbauministerien kamen unserer Branche dankenswerterweise mit einem wegweisenden Beschluss entgegen, der den Genehmigungsbehör- den vor Ort ihren sehr großen Ermessensspielraum aufzeigt. Seitdem wird meist so verfahren, dass die Genehmi- gungen auch ohne technische Prüfung verlängert werden, diese aber vor der Wiederaufnahme des Spielbetriebs nachgeholt werden muss. Da die Krise länger andauert, als uns allen im letzten Jahr vorhersehbar war, bestätigt uns der Arbeitskreis mit dem kürzlich erhaltenen Brief, dass an dieser ent- gegenkommenden Praxis weiter festgehalten wird. Beide Schriftstücke entnehmen Sie bitte der Anlage. Wir empfehlen Ihnen dringend, die Genehmigungs- intervalle Ihrer Anlagen immer im Blick zu behalten und engen Kontakt zu den Genehmigungsstellen zu halten, denen diese Schriftstücke mittlerweile auch vorliegen. Mit den besten Grüßen aus Berlin! День Ма Thomas Meyer Vizepräsident F. Huray Frank Hakelberg Rechtsanwalt Hauptgeschäftsführer Deutscher Schausteller- bund DSB DEUTSCHER LERBUND EV SITZ BERLIN SCHAUSTE Vermittler zwischen Praxis und Politik BAUMINISTERKONFERENZ KONFERENZ DER FÜR STÄDTEBAU, BAU- UND WOHNUNGSWESEN ZUSTÄNDIGEN MINISTER UND SENATOREN DER LÄNDER (ARGEBAU) Ministerium für DER VORSITZENDE DES ARBEITSKREISES FLIEGENDE BAUTEN DIPL.-ING. CHRISTIAN LANDER Referat 25 Bautechnik wicklung und Verkehr Turmschanzenstraße 30, 39114 Magdeburg -nur per E-Mail- Deutscher Schaustellerbund e.V. Am Weidendamm 1A 10117 Berlin mail@dsbev.de Bearbeiter: Lander Telefon 0391-567 3543 Aktenzeichen: DSB Corona 2021 So ist es bei Anlagen mit kurzer Genehmigungsdauer möglich, dass erneut die Verlängerung der Ausführungsgenehmigung beantragt werden muss, obwohl wiederum kein Betrieb stattfinden konnte. In solchen Fällen ergibt sich nach Ansicht des Arbeitskreises aber keine veränderte Sachlage gegenüber dem vergangenen Jahr. Die Genehmigungsstelle muss auch hier entscheiden, unter welchen Voraussetzungen und unter welchen Nebenbestimmungen sie die Ausführungsgenehmigung verlängern kann. Dabei gelten die Hinweise des Arbeitskreises aus dem Beschluss vom Mai 2020 unverändert weiter. Genehmigung Fliegende Bauten in der Corona-Pandemie Sehr geehrte Damen und Herren, Magdeburg, 07.05.2021 bezugnehmend auf den Beschluss des Arbeitskreises Fliegende Bauten aus dem Mai 2020 zur Problematik der Genehmigung Fliegender Bauten während der COVID-19- Pandemie, baten Sie mit Schreiben vom 25.01.2021 darum, diesen auf das Jahr 2021 auszudehnen bzw. wieder in Erinnerung zu bringen. Zunächst kann festgestellt werden, dass der entsprechende Beschluss Arbeitskreises von vornherein nicht zeitlich befristet angelegt war. Insofern wird keine ausdrückliche Ausdehnung auf das Jahr 2021 erforderlich, auch wenn ein derartig langes Anhalten der Ausnahmesituation zum Zeitpunkt der Beschlussfassung kaum vorstellbar war. Auch könnte sich die Frage stellen, ob eine ggf. wiederholte Beantragung der Verlängerung der Ausführungsgenehmigung ohne Möglichkeit der Inbetriebnahme überhaupt erforderlich und sinnvoll sein kann. Diese Frage ist eindeutig zu bejahen, da nur eine lückenlose Genehmigungshistorie den Bestand der Ausführungsgenehmigung sichert und so eine zügige Inbetriebnahme möglich wird, wenn die pandemische Situation es zulässt. Der Arbeitskreis wird die Vermeidung außergewöhnlicher Härten für die Anlagenbetreiber weiterhin im Blick behalten und wünscht dem Verband und seinen Mitgliedern das notwendige Durchhaltevermögen in dieser schwierigen Zeit. Mit freundlichen Grüßen des gez. Lander Allerdings könnten sich durch den langen Zeitraum, in dem der Beschluss Anwendung finden muss, Fragen in der Umsetzung ergeben. MINISTERIUM FÜR LANDESENTWICKLUNG UND VERKEHR, TURMSCHANZENSTRASSE 30, D-39114 MAGDEBURG TELEFON: (0391) 567 3543; TELEFAX: (0391) 567 7529; E-MAIL: christian.lander@sachsen- anhalt.de Schaustellerbund bekannt und bewährt 5716 | 30.05.2021 Der Komet