Der Komet 3208 – Seite 6

Seite 6 DER KOMET Neuigkeiten aus Berlin Von den Bezirksämtern in West-Berlin wird der Standpunkt vertreten, daß die Gewerbezulassung erst erfolgen darf, wenn eine Zuzugsgenehmigung erteilt ist. Gestützt werden die Ablehnungen auf den § 6 des Gesetzes über den Zuzug nach Ber- lin vom 9. Januar 1951. Die Praxis hat nun ergeben, daß vielen Personen, die bisher in der Zone und in Westdeutschland vor- übergehend Wohnsitz genommen haben, jedoch ihren ständigen Wohnsitz früher in Westberlin hat- ten, jetzt nach Berlin zurückkehren, die Bestim- mungen über den Zuzug nach Berlin nicht bekannt sind. Die Folge davon ist, daß ihre Anträge auf eine Gewerbezulassung fast ausschließlich von den Bezirksämtern abgelehnt werden. Begründet werden die Ablehnungen damit, daß nach § 6 des Gesetzes über den Zuzug nach Berlin ohne Zuzugsgenehmi- gung keine öffentlichen Rechte hergeleitet werden können, die sich an den Wohnsitz oder den Aufenthalt in Berlin knüpft. Als ein solches öffent- liches Recht im Sinne des Gesetzes über die Ge- werbefreiheit vom 21. Oktober 1949 wird die Ge- werbezulassung angesehen. Auf Grund des bloßen Aufenthaltes in Westberlin ohne Zuzugsgenehmi- gung könnte daher eine Gewerbezulassung nicht beansprucht werden. Dieser Rechtsauslegung kann jedoch nicht ge- folgt werden. Die Ablehnung der Anträge mit die- ser Begründung ist unzutreffend, da das Gesetz über die Gewerbefreiheit vom 21. Okt. 1949 (GGF) in der Fassung vom 19. Dezember 1950 nicht die Möglichkeit offen läßt, die Gewerbezulassung von der vorherigen Erteilung der Zuzugsgenehmi- gung abhängig zu machen. Dies ergibt sich schon daraus, daß gemäß § 14 GGF. selbst Personen aus Ostberlin und der Ostzone die Gewerbegenehmi- gung unter der Voraussetzung, daß die Westber- liner Wirtschaft nicht benachteiligt wird, erteilt werden kann. Bei einem Zuzug aus Westdeutsch- land, also aus der Bundesrepublik, muß dem § 14 GGF. die Wirkung versagt werden, denn der Zu- ziehende kommt ja nicht aus einem anderen Wäh- rungsgebiet. Ferner ist die Erteilung der Gewerbe- genehmigung auch kein,, an den Wohnsitz oder Aufenthalt geknüpftes öffent- liches Recht" im Sinne des § 6 des Gesetzes über den Zuzug nach Berlin vom 9. Januar 1951. Als ,,öffentliches Recht" im Sinne dieser Vorschriften kommen vielmehr Wahlrecht, Bestellung Schöffen, Vormund usw. in Betracht. zum ,,Noch ein Brief. In ihm wird Cansworth an das gegebene Versprechen erinnert, das er jedoch nicht gehalten zu haben scheint. Der Absender spricht dabei davon, daß Cansworth wie sein Va- ter daran glauben müsse. Natürlich werde ich mich nun auch um die Person Cansworth-Vater bemühen. Ich sehe schon, daß wahrscheinlich ein Ausflug nach Silvercastle mit dem Fall verbunden sein dürfte." In diesem Augenblick klopfte es an die Tür, und ein gleich darauf eintretender Schutzmann mel- dete dem Inspektor, daß eine junge Dame Buẞ zu sprechen wünsche. Es handle sich um den Toten aus dem Theater. Ob Herr Buß Zeit hätte? Natür- lich hatte Buß Zeit. Er hatte sogar so viel Zeit, daß er aufsprang und wie ein junger Mann von sieb- zehn Jahren der Angemeldeten entgegenlief. Er warf dabei Allan einen Blick voll hoher Zufrie-. denheit zu und war sichtlich stolz auf das rasche Vorwärtsschreiten der Handlung in dem Drama, in dem ihm eine so führende Rolle zugewiesen war. Inzwischen war die angekündigte junge Dame bereits eingetreten; es handelte sich um ein zier- liches, feines Geschöpf von mittlerer Größe und ungewöhnlich schönem Blondhaar, das unter der dunklen Samtkappe hervorquoll. Über einem zartgeschnittenen, etwas herben Mund und einer reizvollen Nase saßen zwei dunkle, wie es schien, verweinte Augen, die aber das ganze entzückende Gesicht nur noch reizvoller machten Inspektor Buß beeilte sich, seinem Besuch einen Stuhl anzubieten, den die Dame auch ohne wei- teres annahm. ,,Sie kommen wegen des Toten, der gestern in der Oper aufgefunden wurde?" begann der In- spektor das Gespräch. .,Ich nehme an, daß Sie die Morgenzeitungen gelesen haben..." ,,Ich lese sonst nie eine Zeitung am Morgen", antwortete die Besucherin mit klagevoller. ein wenig verschleierter Stimme.,,Aber heute ließ ein Herr seine,Times' im Autobus liegen, als ich in mein Büro fuhr, und da fiel ausgerechnet mein Auge auf die Mitteilung Scotland Yards und auf den mutmaßlichen Namen des Toten, Ich war Nach den Grundsätzen des Gesetzes über die Ge- werbefreiheit muß daher die Gewerbezulassung jedem Angehörigen der Bundesrepublik und West- berlins erteilt werden, wenn der Nachweis aus- reichender Sachkunde und persönlicher Zuverlässig- keit erbracht wird. Bei Ablehnungen der Gewerbezulassung dürften den dagegen eingelegten Beschwerden der Erfolg nicht versagt bleiben. Ps. Etwas über Imbiẞhallen In Nr. 3202 des ,,Komet" hatten wir unter der gleichen Überschrift einen Artikel über die An- wendung des vom Amtsgericht in Gladbach am 15. 9. 1950 ergangenen Urteils auf die Berliner Ver- hältnisse veröffentlicht. Die Urteilsausführungen werden von dem Polizeipräsidenten nicht anerkannt. Zu den erneut gestellten Anträgen, für Imbißhallen den § 25 des Gaststättengesetzes gelten zu lassen, wurde folgender Standpunkt eingenommen: ,,Das Gaststättengesetz enthält keine Bestim- mungen über die Beschaffenheit von Speisewirt- schaften. Die Wesensmerkmale einer Speisewirt- schaft können jedoch dem Kommentar Michel zu § 25 des Gaststättengesetzes entnommen werden. Danach sind Speisewirtschaften solche Wirtschaften, ,die sich auf den Verkauf zubereiteter Speisen zum Genuß auf der Stelle beschränken'. Dazu gehört nach dem Kommentar eine feste Betriebsstätte, so daß der Verkauf im Umherziehen (z. B. Würst- chenverkauf) und im Marktverkehr keinen speise- wirtschaftlichen Betrieb begründen. Der bloße Verkauf von Konfitüren, Backwaren, Obst, erfüllt den Begriff der Speisewirtschaft nicht, auch wenn er zum Genuß auf der Stelle erfolgt, da es sich hier nicht um,zubereitete Speisen', sondern um Ver- abreichung von Genuß- und Lebensmitteln ohne Weiterverarbeitung handelt. In den bezeichneten drei Verkaufsstellen werden vorwiegend Genuß- DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUGHDRUCKEREI KOMET", PIRMASENS (PFALZ) wie zu Tode erschrocken Sie müssen wissen, daß ich Dorothy Cansworth heiße... ,,Sie sind?" .,Ich bin die Cousine des Getöteten", sagte sie leise.,,Denn der Mann, den Sie im Schauhaus auf- bahren ließen, ist wirklich Georg Cansworth, mein Vetter." Das Mädchen brach plötzlich in Tränen aus. So muß ich ihn wiedersehen! Wer hätte das gedacht!" ,,Sie erkennen ihn mit Bestimmtheit der furchtbaren Verletzung?" trotz Die junge Dame mit dem leuchtenden Blond- haar trocknete ihre Tränen.,,Ohne weiteres", gab sie zur Antwort.,,Die Augen, die Nase, der Mund- erst neulich noch sagte ich ihm, er solle die Lücke in den Zähnen richten lassen. Er sah doch sonst so auf seine Erscheinung. Dann die ganze Ge- stalt ein Zweifel ist überhaupt ausgeschlossen." ,,Hat Ihr Vetter Sie in der letzten Zeit besucht?" ,,Doch, erst vor ungefähr acht Tagen. Er war nach London gekommen, um an einer Sitzung der Britischen Museen teilzunehmen. Sie müssen wis- sen, daß er ein bekannter Altertümer-Sammler war." Hier mischte sich Allan in das Gespräch, der bis jetzt so gut wie unbeachtet hinter den zahlreichen Kakteen gesessen hatte, die Inspektor Buß mit großer Leidenschaft pflegte. Er fragte, ohne sich vorzustellen oder Zweck seiner Anwesenheit sonst zu erwähnen: ,,Er sammelte Altertümer? - Kön- nen Sie uns sagen, Fräulein Cansworth, ob er sich dabei auf irgendeine Spezialität geworfen hatte?" ,,Doch", sagte sie ohne Zögern, als ihr Buß durch ein Nicken bedeutete, daß sie auf die Frage des fremden Herrn antworten solle.,,Doch. Ich war zwar nicht allzu vertraut mit seinen Gewohnhei- ten, aber ich weiß doch, daß er verschiedene große Reisen nach Afrika unternahm namentlich nach Ägypten, aber auch nach dem Süden." ,,Ägypten, sagten Sie?" ,,Ja." ..Der Pillendreher!" lächelte Allan leicht. ..Ihr Vetter war also des öfteren fort, nicht wahr?" .,Ja. Er war mehr im Ausland als auf Schloß Silvercastle." Nr. 3208 und Lebensmittel ohne Weiterverarbeitung feilge- halten. Sie können daher trotz gelegentlicher Ab- gabe warmer Würstchen nicht als Speisewirtschaft angesehen werden. Der im Urteil des Amtsge- richts Gladbach bezeichnete Imbißwagen ist mit den Verkaufsständen der betreffenden Händler nicht vergleichbar, weil aus dem Imbiẞwagen nur war- me Würstchen mit Brötchen und Senf verkauft werden. Ferner kann eine Urteilsbegründung eines Strafgerichtes nicht ohne weiteres als verbindliche Begriffsauslegung für die Verwaltungsbehörden gel- ten. Die bezeichneten Verkaufsstände vermag ich daher nicht als Speisewirtschaften anzuerkennen." Obwohl es sich in den vorgetragenen drei Fällen um feste Verkaufsstände handelt, wird ein durch- aus gegenteiliger Standpunkt eingenommen und von einem Verkauf im Umherziehen gesprochen. In einem Fall hat das Gesundheitsamt für die Verkaufseinrichtungen nachstehende Auflagen ge- macht:,,Der Inhaber wünscht zu verkaufen: warme Würstchen, Rollmöpse, marinierte Fische, Fisch- konserven und Gurken, alkoholfreie Getränke und Flaschenbier. Der Verzehr soll an Ort und Stelle erfolgen. Zu diesem Antrag werden nachfol- gende Bedingungen gestellt: Verkaufsraum: Ge- schlossene Wände, so daß der Kunde hinter sich die Tür schließen kann. Ausreichende Belichtung. Fußboden leicht zu reinigen (Linoleum). Ölfarben- sockel mit weißer oder elfenbeinfarbiger Ölfarbe in Mindesthöhe von 150 cm, sonst Kalkanstrich der Decke und Wände. Wasseranschluß nebst Abfluß und Heißwasserzubereitung zur Reinigung der Tel- ler und Eẞbestecke, die der Kunde zum Verspeisen der Rollmöpse und sonstigen Fischzubereitungen benötigt hat. Kühlschrank zur Aufbewahrung der Fischkonserven usw. sowie der Getränke." Aus den gemachten Auflagen geht unzweideutig hervor, daß in einem geschlossenen Verkaufsraum zugerichtete Speisen verabreicht werden, also von einem Verkauf im Umherziehen nicht die Rede sein kann. Alle Verkaufsstände sind auf Privatgrund- stücken errichtet und täglich geöffnet. Offenbar geht der Polizeipräsident in Berlin bei der Beurtei- lung der Sachlage von falschen Voraussetzungen aus. Im Interesse der Gewerbetreibenden ist es da- her notwendig, in einem Streitverfahren den strit- tigen Komplex zu klären. Außerdem ist es nicht einzusehen, aus welchem Grunde für diese Verkaufsstände jeden Monat die Erteilung der Ausnahmegenehmigungen nachge- sucht werden muß und die Inhaber DM. 10.- und B. A. mehr dafür bezahlen müssen. ,,Ach! Das ist ein Schloß!" ,,Gewiß. Es ist ein Schloß in einer furchtbar ein- samen Gegend in nächster Nähe der Westküste bis zum Dorf gleichen Namens ist fast eine halbe Stunde." ,,Sie waren schon dort?". ,,Ja, einige Male. Der Vater meines Vetters, mein Onkel, hat es gekauft, einige Jahre vor seinem plötzlichen Tode. Alle seine Freunde haben sich gewundert, daß Onkel Cansworth ausgerechnet in jene gottverlassene Gegend ziehen wollte." ,,Sie sprechen von seinem plötzlichen Tod. Was soll das bedeuten?" ,,Onkel starb an einem Herzschlag, obgleich er sonst immer gesund wie ein Fisch im Wasser war. Er war damals erst vor einiger Zeit aus Afrika zu- rückgekommen - er ist lange Zeit drüben ge- wesen, müssen Sie wissen, auch sein großes Ver- mögen soll von dorther stammen wir konnten es alle nicht fassen, daß er tot war. Der junge Cansworth, mein Vetter, verkaufte jedoch das Schloß wider Erwarten nicht, sondern benützte es stets als Wohnsitz, wenn er in England war. Er hat sich dort ein eigenes kleines Museum einge- richtet, das, wie ich mir sagen ließ, sogar von gro- Bem Sammlerwert sein soll er wird es nie wiedersehen." Wieder flossen Tränen aus ihren Augen. Hossen Hier hielt es Buß wieder an der Zeit, sich verneh- men zu lassen: „Ohne Zweifel wurde Ihr Vetter gestern mit Gewalt getötet", meinte er in wohl- wollendem Ton, so, als unterhielte er sich mit einem Kinde über eine Unart desselben.,,Bis jetz fehlen uns alle Spuren. Vielleicht können Sie uns einen kleinen Fingerzeig geben. Hatte Cans- worth Feinde?" Ich kann mich nicht erinnern", sagte sie nach einigem Nachdenken. Aber da fällt mir ein - als er das letzte Mal in London war, sprach er so komisch mit mir. .Dorothy', meinte er, ,Doro- thy wenn mir in der nächsten Zeit etwas zu- stoßen würde, so nimm dich um meine Samm- lung an. Die ist mehr wert, als man weiß. Unter keinen Umständen lasse dir die kleinen ägypti- schen Statuen abkaufen!" So ähnlich sagte er