Der Komet 3208 – Seite 7

Nr. 3208 DER KOMET Deutscher Schaustellerbund SITZ BERLIN Hauptgeschäftsstelle: HERFORD, Westfalen, Johannisstraße 16 Telefon: Herford i. W. Nr. 45 527 Postscheck-Konto Hannover 125 012 In Nr. 3205 des ,,Komet" vom 30. 8. 1951 Seite 8 haben wir unter Mitteilung der Hauptgeschäfts- stelle" Absatz d auf die endgültige Inkraftsetzung der neuen Ausführungsbestimmungen zum § 33 d aufmerksam gemacht. Nunmehr treten die neuen Bestimmungen end- gültig ab 1. Oktober 1951 in Kraft. Sie sind ver- öffentlicht im Gemeinsamen Ministerialblatt 2. Jahr- gang Nr. 22 vom 29. 8. 1951 Seite 188-194 und im Ministerialblatt des Bundesministers für Wirtschaft 3. Jahrg. Nr. 17 vom 15. 9. 1951 Seite 290–297. Wichtig zu den neuen Ausführungen über Aus- spielungen bei Volksbelustigungen ist Folgendes: Die vom Schaustellerbund erstrebte einheitliche Gesetzgebung für unser Gewerbe hat hiermit ihren Anfang gemacht. Das neue Gesetz bzw. die Aus- führungsbestimmungen zum Gesetz sind nicht mehr auf Länderbasis, sondern auf Bundesebene wirk- sam und somit einheitlich gültig für das ganze Bundesgebiet, da der Bundesrat (die Vertretung der Länderregierungen) hierzu seine Zustimmung gegeben hat. Es können somit abweichende Be- stimmungen nicht mehr erlassen werden. Weiterhin wichtig für uns ist, daß außer den all- gemeinen Formalvorschriften eine bestimmte Re- gelung zur Vermeidung von Unklarheiten geschaf- fen worden ist. Abgesehen von den allgemeinen Abnahmeprüfungen und den Zulassungsverfahren weisen wir auf Folgendes hin: Unter allgemeine Verwaltungsvorschriften lautet der Abschnitt III wie folgt: Bei der Genehmigung von Spielen der im Ab- schnitt II Nr. 1-3 bezeichneten Art sind fol- gende Grundsätze zu beachten: 1. Es ist darauf hinzuwirken, daß Anträge auf Genehmigung von Spielen 3 Tage vor der Veranstaltung eingereicht werden. 2. Anträge dürfen nicht grundsätzlich oder all- gemein abgelehnt werden. Ablehnungen kön- damals zu mir ich suchte ihm natürlich seine törichten Gedanken auszureden." ,,Das ist interessant; es scheint sich mit den Drohbriefen zu decken, die wir bei dem Toten vorfanden. Cansworth fühlte sich unsicher Im übrigen wenn Ihnen der Tote seine Samm- lung so ans Herz legte, so mußte er doch damit rechnen, daß sie eines Tages in Ihren Besitz kom- men würde mit anderen Worten: Sie sind die Erbin Ihres Vetters?" ,,Das kann ich nicht ohne weiteres sagen. Tat- sache ist nur, daß ich die einzige direkte Ver- wandte von ihm bin. Dabei bin ich gar keine rich- tige Cousine ich stamme von einem Stiefbruder des alten Cansworth ab; aber immer waren wir wie richtige Verwandte zueinander." ,,Hinterläßt Ihr Vetter ein größeres Vermögen?" ,,Ich glaube - ja." ,,Und das Schloß würde Ihnen zufallen?". ,,Wenn kein anderweitig lautendes Testament da ist ich glaube, ja." Entschuldigen ,,Ihre jetzigen Verhältnisse? - Sie, daß ich so frage - aber es ist eben unser Beruf." Sie lächelte durch Tränen.,,Sie brauchen sich nicht zu entschuldigen. Ich habe eine Stelle als Sekretärin bei einem Anwalt inne und verfüge außerdem über die Zinsen eines kleinen Legats, das mir Cansworth ausgesetzt hat. Es ist mir nicht schlecht gegangen und geht mir nicht schlecht." ,,Aber als Alleinerbin würde sich Ihre Lage doch ungewöhnlich bessern, nicht wahr?" ,,Natürlich!" ,,Danke. Nun noch etwas. Als Ihr Vetter mit Ihnen über seine seltsamen Todesahnungen sprach wann war das übrigens?" ,,Als er das letzte Mal in London war - vor ungefähr acht Tagen." ,,Schön. Als er also über seine trüben Vermu- tungen mit Ihnen sprach - hat er da irgendwelche Drohungen oder Drohbriefe erwähnt?" ,,Nein. Daran könnte ich mich bestimmt er- innern." ,,Das glaube ich auch. Wir waren -" Buẞ stockte, nen nur im Einzelfall und nur dann erfolgen, wenn a) der Aufsteller (Veranstalter) die erforder- liche Zuverlässigkeit nicht besitzt, b) ein Bedürfnis nicht anzuerkennen ist, c) die Lage des Aufstellungsortes ungeeignet ist. Einer Prüfung der Anträge nach dieser Richtung steht Art. 12 GG. nicht entgegen, da es sich hier nicht um die Frage der Wahl eines Berufes, son- dern um den Einzelfall der Veranstaltung eines Spieles handelt, das grundsätzlich verboten und nur bei Erteilung einer besonderen Erlaubnis statthaft ist: Die Erlaubnis kann daher nach pflichtgemäßem Ermessen der zuständigen Ver- waltungsbehörde auch überhaupt versagt oder unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Zahl und Art der zu genehmigenden Spiele müssen dem besonderen Charakter der jeweili- gen Volksbelustigung entsprechen, wobei auf überlieferte Formen der Volksfeste nach Mög- lichkeit Rücksicht genommen werden soll. Es wird zweckmäßig sein, bei der Entscheidung hierüber die Wirtschaftsverbände des ambulan- ten Gewerbes einschließlich der Schausteller- verbände zu hören. Wir bemerken hierzu, daß diese Formulierung der Bestimmungen den Forderungen und Anträgen der Berufsverbände entsprechen. Da bei Schaugeschäf- ten, Fahrgeschäften, Schießbuden und sonstigen Belustigungsgeschäften die ortspolizeiliche Geneh- migung auf Grund des § 60 a nicht mehr versagt werden darf mangels eines sogenannten Bedürf- nisses, kann die Bedürfnisfrage bei Ausspielungs- genehmigungen als Versagungsgrund angezogen werden. Auch kann als Versagungsgrund die Be- nutzung bzw. das Mieten eines Privatplatzes für Ausspielungen als Versagungsgrund dienen. denn das Mädchen schien sich plötzlich auf etwas zu besinnen und das ihm sagen zu wollen. Es war auch so, denn Fräulein Cansworth sprach, als er kaum geendet hatte:,,Herr Inspek- tor, mir fällt doch etwas ein.,,John das ist mein Vetter John also erzählte neulich wie neben- her, daß er sich am Abend noch mit einem ge- wissen Cumberland treffen müsse, und daß das der unangenehmste Bursche sei, der ihm bis jetzt begegnet wäre. Er sei froh, wenn diese Aus- sprache hinter ihm liege." Buß notierte den Namen auf einem Blatt Pa- pier.,,Wir sind Ihnen sehr dankbar für Ihre Aus- sagen", grinste er vergnügt vor sich hin.,,Einiges haben wir von Ihnen doch erfahren können. Er fühlte sich also irgendwie nicht ganz sicher, er fürchtete sich wohl auch vor diesem Cumberland, er war besorgt um seine Sammlungen . . . Alles das läßt auf Feinde schließen, die wir allerdings bis heute noch nicht kennen. Aber schließlich sind wir da." Er sah triumphierend auf seine beiden Gäste. Im gleichen Augenblick schellte das Telefon, und wie ein Tiger stürzte sich der Inspektor auf den Apparat. Man hörte, daß er mit Silvercastle sprach und zuerst scheinbar mit dem Dorf und dann erst mit dem Schloß verbunden wurde. Es meldete sich die Stimme einer Frau. ,,Das ist Frau Temple, die Wirtschafterin", sagte die blonde junge Dame zu Allan. Dann dauerte es geraume Weile, bis eine regel- rechte Unterhaltung zustande kam, denn die Sprecherin am andern Ende des Drahtes schien Buß nicht gleich zu verstehen. Der Inspektor fragte nach Cansworth und bekam anscheinend die Antwort, daß dieser nach London gefahren sei. Schließlich, nach einigem Hin- und Her, gab Buẞ noch einen überraschten Ausruf von sich, fragte noch ein paarmal zurück und hängte daraufhin mit strahlendem Lächeln ein, wie er das immer zu tun pflegte, wenn er irgendetwas Neues in der gerade laufenden Sache erfahren konnte. ..Die Geschichte wird immer interessanter!" frohlockte er. Ich habe eben mit der Wirtschaf- Seite 7 Die drohende Übersetzung an Ausspielungsge- schäften kann also durch Einspruch der Wirt- schaftsverbände bzw. Schaustellerverbände einge- dämmt werden. Im Abschnitt IX Nr. 9 der Durchführungsverord- nung heißt es: ,,Das Verhältnis der Zahl der Nieten zu der Zahl der Gewinne darf bei allen Einzelspielen nicht ungünstiger als 3 zu 1 sein." Wir bemerken hierzu, daß die Vergünstigung vom Schaustellerbund beantragt worden ist, da früher das Verhältnis 2 zu 1 war. Die neue Bestim- mung wirkt sich besonders günstig für die Tisch- räder und Blinker aus. In der Liste, in der unbedenkliche, nicht mecha- nische Spiele aufgeführt werden, heißt es in Ziff. 8 unter,,Tombolaspiele" in der redaktionellen Fas- sung u. a. wie folgt: ,,Das Anbieten von Losen außerhalb des zu- gewiesenen Standes ist unzulässig. Als äußerste Grenze des Standes gilt eine Linie, die in 2 m Entfernung parallel zur Vorderfront des Ge- schäftes verläuft." Wir bemerken hierzu, daß vielfache Beschwerden aus eigenen Kollegenkreisen und aus Kreisen des Publikums dazu geführt haben, eine gewisse Grenze festzulegen, da die Losverkäufer das Anbieten der Lose teilweise bis vor die Fronten der anschließen- den bzw. gegenüberstehenden Geschäfte vorge- nommen haben. Durch diese Bestimmung ist die Möglichkeit gegeben, wesentliche Überschreitungen zu verhindern. Im Abschnitt IV Ziffer 4 ist nunmehr allgemein gültig für das gesamte Bundesgebiet, auch das Ausspielen von Lebens- und Genußmitteln ohne Be- grenzung der Art, wenn sie hygienisch einwand- frei verpackt und gelagert sind. Der Deutsche Schaustellerbund weist darauf hin, daß nunmehr das Ausspielungsgewerbe eine klare und einheitliche gesetzliche Grundlage in der Bun- desrepublik hat. In einem uns unter dem 17. 9. zu- gegangenen Schreiben des Herrn Bundesministers für Wirtschaft, das Bezug nimmt auf die neuen Durchführungsbestimmungen, wird abschließend bemerkt, daß die Listen der bedenklichen und un- bedenklichen Spiele jeweils nach Bedarf und Fest- stellungen ergänzt werden. Die Hauptgeschäfts- führung gibt hiermit allen Schaustellerverbänden und -vereinen bekannt, daß ihnen die Original-Ge- setzblätter unmittelbar von der Hauptgeschäfts- führung zugestellt werden, damit in den Versamm- lungen und Sitzungen entsprechendes Lehr- und terin von Cansworth gesprochen, mit einer Frau Tempele -". ,,Temple", verbesserte Dorothy. ,, oder Temple - sie sagte, daß Cansworth ge- stern in aller Frühe nach London gefahren und bis jetzt noch nicht zurückgekommen sei - natürlich konnte er noch nicht zurückkommen. Sie war er- staunt über meinen Anruf und meine Frage und sagte, daß es öfters vorkomme, daß ihr Herr nach London reise, ohne genau seine Rückkunft anzu- geben. Aber etwas anderes ist da, was mir zu denken gibt heute nacht ist in Silvercastle ein- gebrochen worden.". ,,Eingebrochen?" ,,Eingebrochen, mein liebes Fräulein. Die Wirt- schafterin hat mir eben gesagt, daß heute morgen gegen vier Uhr eingebrochen wurde. Der Haus- meister hat das zerbrochene Fenster als erster gesehen. Erst Mord, dann Einbruch herrlich!" ,,Ist etwas gestohlen worden?" ,,Danach habe ich noch gar nicht gefragt. Denn ich habe vor und ich hatte es eigentlich schon vor, aber dieser Telefonanruf hat mich darin be- stärkt ich habe vor, so rasch wie möglich nach Silvercastle zu fahren, um dort selbst nach dem Rechten zu sehen." Buẞ sah wie ein römischer Cäsar mit Siegerblick in den schönen Augen um sich.,,Allan was sagen Sie dazu?" ,,Es ist nicht mehr als Ihre Pflicht", gab dieser ruhig zur Antwort.,,Ich hätte es bedauert, wenn ich mit Fräulein Cansworth hätte allein hinfahren müssen." ,,Sie wollen?" ,,Natürlich will ich", lächelte Allan zufrieden. ,,Fräulein Cansworth wird wohl dort sein müs- sen vorläufig ist sie für uns die Erbin des Ver- storbenen und mich interessiert die Geschichte mit dem Pillendreher mehr, als ich das ursprüng- lich dachte. Also fahre ich mit. Machon ist damit einverstanden." ,,Was für ein Pillendreher?" fragte die Blonde erstaunt. (Wird fortgesetzt.)