Der Komet 3320 – Seite 5

Nr. 3320 DER KOMET Gewerbeordnung und Grundgesetz Das Landesverwaltungsgericht Düsseldorf fällte einen für das gesamte ambulante Gewerbe wich- tigen Entscheid, indem es Stellung zu der Frage nahm, ob einem 21jährigen Staatsbürger auf Grund des § 57a/1 der Gewerbeordnung der Wanderge- werbeschein und daher gemäß § 43/2 Gew.-O. auch der Legitimationsschein versagt werden kann. Wir vertreten die Ansicht, daß mit diesem Ent- scheid ein wichtiger Schritt vorwärts getan ist, um unsere jüngeren ambulanten Kollegen zu er- mutigen, Anträge auf erstmalige Wandergewerbe- scheine und Legitimationsscheine für das kom- mende Jahr oder auf Erneuerungen so bald als möglich zu stellen, damit sie noch bis zum Jahres- ende in ihren Besitz gelangen. Der § 57a/1 Gew.-O. besagt bekanntlich: ,,Der Wandergewerbeschein ist in der Regel zu versagen, wenn der Nachsuchende das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dem Nachsuchenden ist der Wandergewerbeschein zu erteilen, wenn er der Ernährer einer Familie (nicht seiner allein) und bereits vier Jahre im Wandergewerbe tätig ist." Der rechtskräftige Entscheid des Landesverwal- tungsgerichts in Düsseldorf 3 K 115/54 v. 23. 6. 54, jetzt veröffentlicht, stellte als Endergebnis fest: ,,Die Vorschrift des § 57a Ziffer 1 Gew.-O. ist mit den Artikeln 2, 12 und 19 Absatz 2 des Grundgesetzes nicht vereinbar und da- her nicht mehr anwendbar." Hierzu wäre zu erwähnen: Die Heraufsetzung der Altersgrenze von 21 auf 25 Jahren für Wanderge- werbetreibende mag damals, als die Novelle zur Gewerbeordnung vom Jahre 1896 entstand, der damaligen verfassungsmäßigen Ordnung deswegen entsprochen haben, weil auch das Alter für das aktive Wahlrecht zum alten Reichstag vom Jahre 1871 an das Lebensalter von 25 Jahren gebunden war. Sie erfolgte deshalb, um jüngere, unverhei- ratete Personen nach einer damaligen Auffassung nützlicheren, ihrer Entwicklung bekömmlicheren Arbeit zuzuführen als dem Wandergewerbe. Man wird sich entsinnen, daß unser Gewerbe vor S0 und mehr Jahren bekanntlich sehr über die Achseln angesehen und der Ambulante sozusagen als,,min- derwertig" angesprochen wurde. Daher kümmerte man sich nicht viel um dieses etwas,,anrüchige" Zum Glück war Herr Paul gerade mit der zwei- ten Gesichtshälfte fertig, unweigerlich wäre ihm sonst das Messer ausgerutscht, so sehr wurde er von einem unterdrückten Lachkrampf geschüttelt. Im Wageninnern gab es einen dumpfen Knall, als habe jemand energisch auf den Tisch geschlagen, etwa mit den Worten: jetzt langt et aber! Des- halb entschloß sich Herr vam Weert diplomatisch, dem Alten das letzte Wort zu gönnen. Während nun die Schnurrbartbinde in Tätigkeit trat, gab er Herrn Paul im Flüsterton eine diskrete Anweisung. Herr Paul nickte ebenso diskret, er wäre vollkom- men im Bilde, obwohl er nicht den Schimmer einer Ahnung hatte. Onkel Tobias vernahm mit seinen scharfen Ohren etwas von fünfbeinigem Kalb", worauf Herr Paul mit hochroten Wangen ent- schwand.,,Dat Paßpattuh können Sie sich heut nachmittag an der Kass' holen kommen", nuselte der Hippodrombesitzer durch die Schnurrbartbinde hinter ihm her. Er wandte sich mit einer knappen Entschuldigung an den seltsamen Gast und ver- schwand im Wageninnern, wo alsbald ein heftiges Geraune und Gezischel anhub. Onkel Tobias blickte kaum auf; ob der da war oder nicht, was ging ihn das an? Daß er dabei angestrengt in den Wagen hineinlauschte, hätte er nie im Leben zu- gegeben. Leider war kein Wort zu verstehen. * Dieses etwas umständliche Vorspiel hätte für beide Seiten nicht aufschlußreicher sein können. Ali vam Weert wußte sofort, daß seinem Neffen eine Verwandtschaft drohte, an der sich Leute mit stärkerem Gebiß die Zähne ausbeißen konnten. Onkel Tobias sah seine Ansicht von den Kirmes- vögeln voll und ganz bestätigt, ja weitaus über- troffen sie wohnten zusammen, in einem Kurmel durcheinander, wie die Zigeuner. Womöglich noch wie die Karnickel, dachte er bissig und errötete vor sich selbst; als Christenmensch durfte man sich so etwas nicht einmal vorstellen. Ferner logen sie wie gedruckt, und man wußte ja auch, was man von Menschen zu halten hatte, die nachts um zwölf Uhr im Automobil nach Elberfeld fuhren und dann noch die Stirn besaßen, von geschäftlich' zu Gewerbe, zumal zu ihm auch die Lumpensammler und fahrenden Gesellen, Zigeuner und ,,anderes Volk" kurzweg gezählt wurden. Dies ist inzwischen der Vergangenheit anheimgefallen. Der ambulante Stand ist im Wirtschaftsleben zu einem wichtigen Faktor und Geschäftspartner geworden. Im vorliegenden Falle hat das LVG Düsseldorf erklärt, daß die früheren Bestimmungen mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Nach Artikel 2 GG hat jeder Staatsbürger im Rahmen der verfas- sungsmäßigen Ordnung das Recht auf freie Ent- wicklung seiner Persönlichkeit. Artikel 12 garan- tiert ihm die Freiheit der Berufswahl. Nach Artikel 19 Ziffer 2 GG dürfen diese Grundrechte in ihrem Wesensgehalt nicht angetastet werden. Im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesre- publik Deutschland gewinnt der Staatsbürger mit Eintritt der Volljährigkeit nicht nur zivil- rechtlich die volle Geschäftsfähigkeit mit der Folge unbeschränkter Betätigung im Geschäfts- und Erwerbsleben, sondern auch öffentlich-recht- lich abgesehen von einzelnen Ausnahmen den Status als verantwortlicher, am Staatsleben beteiligter Staatsbürger. Mit Eintritt der Volljährig- keit erhält er das aktive Wahlrecht (Artikel 38/2 GG). Er ist für Straftaten voll verantwortlich (§ 1 Jugendgerichtsgesetz vom 4. 8. 53 und BGBl. I Seite 751). Eine an dem Lebensalter orientierte Seite 5 Beschränkung der Rechte des volljährigen Staats- bürgers darf nur erfolgen, wenn dies zur Vermei- dung der Verletzung von Rechten anderer, zur Aufrechterhaltung der verfassungsmäßigen Ord- nung oder des Sittengesetzes erforderlich ist. Das Grundgesetz proklamiert die eigenverantwortliche Selbstbestimmung jedes Staatsbürgers für seine Entwicklung nach Eintritt der Volljährigkeit. Die- ses Grundgesetz wird durch Heraufsetzung der Altersgrenze von 21 auf 25 Jahre in einem stär- keren Umfange beschränkt, als es der sachliche Anlaß gebietet. Hier ist zum ersten Male für den ambulan- ten Handel ab 21 Jahren eine maßgebende und für uns, unsere jungen Kollegen und unseren Nachwuchs wichtige Entscheidung getroffen, an die sich nun die Stadt- und Kreisverwaltungen zu halten haben, wenn ihnen auch neue Anträge junger Ambulante Arbeit machen. Die jüngeren Händler des ambulanten Gewerbes möchten wir, wie gesagt, ermutigen, alle Anträge auf erstmalige Wandergewerbe- und Legitimationsscheine oder deren Erneuerung ohne jedes Bedenken an die maßgebenden Behördenstellen zu richten und sich notfalls des rechtskräftigen Bescheides des Landes- verwaltungsgerichts Düsseldorf zu bedienen. Wir sind überzeugt, daß mindestens zahlreiche der bis- her ablehnenden Behörden bei neuen Anträgen in Hinblick auf diese Entscheidung nicht zögern wer- den, die verlangten und dem Handelsmann ab 21 Jahren zustehenden Scheine auszustellen. MK. Hier spricht Berlin! Sechs Wochen Oktoberfest Nach 14tägiger Verlängerung und einer Gesamt- dauer von 44 Tagen ging das Berliner Oktoberfest im Zoo am 31. Oktober zu Ende. Nicht beteiligt an der Verlängerung waren lediglich einige west- deutsche Geschäfte, darunter allerdings die große Alpenbahn von Schippers & van der Ville, die nach der regulären Dauer westdeutsche Verpflichtungen erfüllen mußten. Obwohl das Oktoberfest immer wieder von der Witterung benachteiligt wurde und auch in der Verlängerung einige Regentage erlebte, kann man relativ zufrieden sein. Das schlechte Wetter brachte allerdings nur 930 000 statt der er- hofften 1,5 Millionen Besucher. Aber die Umsätze waren relativ nicht schlecht. Es zeigte sich übri- reden! Wenn das nicht Sodom und Gomorrha war, so kam es jedenfalls dicht hinterher, als nächste Station sozusagen. In solche Kreise sollte man das arme Mädchen hineinlassen? Nein, nein! Undenk- bar war es! Unverantwortlich! Nachträglich be- kräftigte er sich mehrfach, wie gut es gewesen war, hierhin zu fahren! - Unterwegs war es ihm nämlich schon einige Male leid geworden. Nach fünf Minuten erschien mit unheimlich harmloser Miene Mama Carlotta in einem von Rü- schen überflatterten, lang hinter ihr herschlampen- den Morgengewand von verwaschenem Grün, das an ein Pfingstfest erinnerte ein Pfingstfest vor vielleicht zwanzig Jahren. Um die Hüften war es ihr seit jener Zeit ein bißchen knapp geworden und bot so Kennern Gelegenheit, ihre ehedem klassischen Formen zu bewundern. Dazu: mehr zur Deckung zahlreicher Sicherheitsnadeln ein tangofarbener Fransenschal, ein problematischer spanischer Kamm mit restlichem Steingeflimmer in der probelmatischen Fisur Tobias Deu- ker fand sie tausendmal zigeunerischer, als er sie im Gedächtnis trug, allerdings auch jünger, was ihm die ganze Angelegenheit irgendwie noch ver- werflicher machte. Und obwohl Hannes, der sei- ner Mutter auf dem Fuße folgte, in einem dunkel- blauen Anzug von seemännischem Schnitt nett und seriös wirkte, war die Stimmung von vornherein aussichtslos. Hannes' unbefangener Gruß, Carlot- tas vortastende Herzlichkeit, des wiederauftauchen- den Albohms mitsamt einer Protzenzigarre krampf- haft zur Schau getragene Familiarität alles zer- schellte an Tobias Deukers Unnahbarkeit. Gram, bitterer Zorn machten ihm vorübergehend das Re- den unmöglich, worüber er sich wiederum maẞlos giftete. Er nahm die Schirmmütze vom Kopf, wischte sich mit einem blaueh Leinentuch den Schweiß von der Stirn, was Carlotta ermunterte, ihrerseits sehr anschaulich mit der Erinnerung an ein sauberes Spitzentuch zu wedeln, denn sie schwitzte ebenfalls. Eine Zeitlang wurde das Schweigen nur von Vogelstimmen aus dem nahen Gebüsch unterbrochen sowie von dem Getäusch eifrigen Hantierens im Wageninneren. gens einmal mehr, daß die großen Geschäfte we- niger witterungsempfindlich sind als die kleinen. In Beuermanns,,Oberbayern" tranken die Besucher über tausend Tonnen Schultheiß-Bier und über hundert Hektoliter Malzbier neben den der reg- nerischen Kälte entsprechend großen Schnaps- mengen und viel Kaffee. U.a. wurden 4 000 Back- hähndl verzehrt. Die ,Tanzenden Fontänen" blie- ben bis zum Schluß die Hauptattraktion, die das Oktoberfest salonfähig machte. Schon jetzt liegen Vorverträge für die Hauptattraktionen des nächst- jährigen Oktoberfestes vor. Auch in diesem Jahre hat der Zoo aus dem Ok- toberfest einen hohen Reingewinn zu verzeichnen, der für den weiteren Wiederaufbau der Anlagen und für die Beschaffung neuer Tiere bestimmt ist. Plötzlich begann Hannes zu reden. ,,Ich freu mich, daß Sie zu uns gekommen sind", sagte er mit klarer Stimme.,,Ich wär sonst heut zu Ihnen rausgekommen, Herr Teukes!" Teukes! vernahm Onkel Tobias. Sonst nichts. Hannes strich sich eine eifrige Locke aus der Stirn; Vorreden haßte er.,,Ich wollt' nämich also, ich bitte Sie um die Hand von Ihrer Fräulein Nichte Lena Zumbusch. Wir haben uns gestern versprochen. Ich liebe sie sehr, und sie .", hier holte er tief Atem,,.sie liebt mich auch. Und, so wahr ich hier steh, Herr Teukes: ich will alles tun, um sie glücklich zu machen." Die ungekünstelten, ernsten Worte blieben selbst auf den zur Feindseligkeit entschlossenen Be- sucher nicht ohne gewissen Eindruck. Mama Car- lotta, sonst so sentimental wie ein Eisblock, wurde allemal schwach, wenn Hannes Ernst machte; sie schluchzte in das Spitzentuch. Auch der Hippo- drombesitzer hatte feuchte Augen. Hannes, nun schon sicher, gewonnen zu haben, fuhr leider fort:,,Wenn Sie auch bloß der Onkel sind. Herr Teukes " Bloß der Onkel! Teukes! wappnete sich. . وو Der alte Mann so wollte ich Sie doch um den Segen bit- ten. Meine Braut ", er kostete dieses Wort mit Genuß aus, mußte es einfach wiederholen:,,meine Braut hat mir erzählt, was Sie alles für sie getan haben.. " Onkel Tobias gellten noch die anklagenden as gellten Worte der letzten Nacht in den Ohren; ein, Schauer überrann ihn - und das will ich Ihnen nie vergessen!" ergänzte Hannes aufrichtig. Mutter und Onkel be- trachteten ihn sprachlos vor Anerkennung: so schön gesetzte Worte. so viel Herzlichkeit wer hätte das von dem Spottvogel jemals erwartet? Doch Hannes war noch nicht fertig. .,Und was meine Person angeht, Herr Teukes, so will ich Ihnen gern.. ..Halt!" schrie Tobias Deuker außer sich. Seine Stimme überschlug sich. Er sprang auf, zitternd, aschfahl im Gesicht.,,Ich danke für die . . für