Der Komet 3337 – Seite 9
1955-04-30 · Seite 9 von 28
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Nr. 3337
ters und Mack. Aus den Ausführungen der Werbe-
händler, die fast ausschließlich die Geschäftsfüh-
rung kritisierten, schälte sich in der Debatte her-
aus, daß keinem Vorschlag, der gemacht wurde,
ein konstruktiver Sinn beigemessen werden konnte.
Insgesamt waren die Ausführungen darauf ab-
gestellt, Mängel der Geschäftsführung nachzu-
weisen. Die Beweisführung entbehrte aber jeder
Logik und stützte sich auf Wahrscheinlichkeiten,
Dinge und Grundsätze, die erst geschaffen werden
müssen. Ja, man hielt es nicht einmal für notwen-
dig, begründete Anträge zu stellen, sondern er-
klärte der Versammlung,,Wir verlangen"!
Verlangt wurde die Anstellung eines Geschäfts-
führers und einer Stenotypistin. Die Mittel dazu
sollen von noch zu werbenden Mitgliedern aufge-
bracht werden. Diese Werbung hat der Vorstand
durchzuführen und dafür einzustehen, daß diese.
Mitgliederzahl erreicht wird. Weiter beansprucht
die Sparte monatlich 1 DM pro Mitglied und Über-
nahme sämtlicher Telefonspesen. Auch diese Mittel
sind durch neuzuwerbende Mitglieder aufzubringen.
In welcher Form und Art diese Massenzufuhr von
Mitgliedern bewerkstelligt werden sollte, darüber
schwiegen sich die,,Werbe"-Redner der Sparte IV
aus. Aus allen Ausführungen der Opposition war
zu erkennen, daß über den Umfang der Arbeiten in
der Geschäftsstelle die größte Unkenntnis herrscht;
auch über Gesetze, die das ganze Gewerbe be-
treffen und jetzt erst in Kraft getreten sind. Die
Anstrengungen der Opposition gingen dahin, mit
allen möglichen und unmöglichen Argumenten ein
Mißtrauensantrag gegen den Vorstand zu erzwin-
gen. Diese so unfruchtbare Debatte wurde durch
Einbringung eines Antrages beendet, einen Aus-
schuß zu bilden, der den Etat für das Geschäftsjahr
1955 aufstellt, insbesondere unter Voranstellung
der Verlangen der Opposition, wie der Geschäfts-
betrieb von dieser gedacht ist. Der aufgestellte Etat
soll dem erweiterten Vorstand zur Genehmigung
vorgelegt werden. Dem Ausschuß gehören 7 Kol-
legen an. Die Abstimmung ergab Mehrheitsbeschluß.
Auf Antrag der Revisoren erfolgte Entlastung
des Kassierers Kollegen Herbert. Die Abstimmung
ergab Mehrheitsbeschluß gegen 2 Stimmen. Kollege
Herbert übte Stimmenthaltung. Dem gesamten
Vorstand wurde durch Mehrheitsbeschluß Ent-
lastung erteilt.
Auf Vorschlag wurden durch Mehrheitsbeschluß
die Kollegen Ölschewski zum Vorsitzenden des
Wahlausschusses, Heinicke und Peters als Beisitzer
gewählt. Kollege Olschewski verabschiedete nun-
mehr den Vorstand und sprach ihm den Dank für
die geleistete Arbeit aus.
Die anschließende Vorstandswahl hatte folgen-
des Ergebnis: Vorsitzender: Kollege March; stell-
vertretende Vorsitzende: Kollege Ladwig und Kol-
lege Weimann; Kassierer: Kollege Herbert; stell-
vertr. Kassierer: Kollege Fouraté; Schriftführer:
Kollege Belke; stellvertr. Schriftführer: Kollege
Bewersdorff. Revisoren: die Kollegen Heinicke,
Olschewski und Ludewig.
Dieser Vertrauensausdruck bewies der Oppo-
sition die Eindruckslosigkeit der vorgebrachten
Argumente bzw. über die vorhandenseinsollenden
Mängel in der Geschäftsführung.
Die vorliegenden Anträge: Bildung eines Re-
servefonds, Gründung eines Kampffonds, 9 Anträge
auf Satzungsänderungen, wurden durch Mehrheits-
beschluß angenommen. Damit fand in später
Nachtstunde die bewegte Versammlung ihr Ende.
P. O.
Preisauszeichnung
Gewichtsangabe bei Süßwaren
abo
Darüber schreibt der Verband der Deutschen
Süßwarenindustrie in,,Zucker- und Süßwaren-
Wirtschaft":
Im letzten Jahre stand wieder die Frage zur De-
batte, ob in Packungen zur Erreichung gerader
Preise Süßwaren mit nichthandelsüblichen Gewich-
ten, also z. B. 80 bzw. 90 Gramm, gefüllt werden
dürfen. Damit war das schon wiederholt erörterte
Problem,,Gerade Preise, krumme Gewichte" wie-
derum aktuell geworden, insbesondere in der
Zuckerwarenindustrie. Firmen der Süßwarenindu-
strie sind dieserhalb namentlich von den Regie-
rungspräsidenten des öfteren beanstandet worden.
Eine endgültige Klärung der Preisauszeichnungs-
frage von höchster Stelle erhielten wir nunmehr
durch den Bundeswirtschaftsminister, der uns fol-
gende abschließende Stellungnahme mitteilte:
,,Nach § 1 der Verordnung über Preisauszeich-
nung vom 6. November 1940 in der Fassung der
Bekanntmachung vom 6. April 1944 (RGBI.
1944 I S. 98) ist jeder, der als Einzelhändler
oder auf andere Weise im Kleinhandel Waren
veräußert, verpflichtet, diese Waren mit den
DER KOMET Pirmasens
geforderten Preisen unter Angabe der handels-
üblichen Verkaufseinheit auszuzeichnen. Als
handelsübliche Verkaufseinheit sind nach dem
Runderlaẞ Nr. 3/41 des ehemaligen Reichskom-
missars für die Preisbildung vom 30. Dezember
1940 (Mitt. Bl. RfPr. 1941 I S. 25) solche Be-
zeichnungen zu verwenden, die nach dem Maß-
und Gewichtsgesetz zulässig sind. In diesem
Runderlaß ist beim Verkauf nach Gewicht als
Verkaufseinheit für die Preisauszeichnung 2 kg
oder 500 Gramm angeführt worden. Ein Füll-
gewicht von 80 oder 90 Gramm ist nicht als
handelsüblich anzusehen. Mit einer Abpackung
zu diesen,,krummen" Gewichten kann ich
mich nur einverstanden erklären, wenn neben
dem Preis für das krumme Gewicht auch der
Preis für das handelsübliche Gewicht mit an-
gegeben wird. Als handelsüblich im Sinne der
ich bei
Preisauszeichnungsverordnung sehe
Zuckerwaren ein Gewicht von 100 Gramm an."
Daraus ergibt sich, daß z. B. Zuckerwaren mit Ge-
wichten von 80 oder 90 g abgefüllt werden können.
In diesem Fall muß aber, wie das Bundeswirt-
schaftsministerium ausdrücklich feststellt, neben
dem Preis für das krumme Gewicht auch der Preis
für das handelsübliche Gewicht mit angegeben
werden.
Mitteilung der Familienausgleichskasse
Nahrungsmittel und Gaststätten
Die Gewährung der Kinderbeihilfen, die nach
dem Kindergeldgesetz vom 14. 10. 1954 für jedes
dritte und weitere Kind auf Antrag gezahlt werden,
ist eine berufsständische Aufgabe. Ihre Durchfüh-
rung obliegt den Familienausgleichskassen, die bei
den Berufsgenossenschaften errichtet wurden. Sie
betreuen den Personenkreis der Leistungsberech-
tigten, die bei der entsprechenden Berufsgenossen-
schaft gegen Arbeitsunfälle versichert sind. Bei-
tragspflichtig zur Familienausgleichskasse ist in
der Regel der Unternehmer, der bei der entspre-
chenden Berufsgenossenschaft Mitglied ist. Sc
Die bei der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel
und Gaststätten errichtete Familienausgleichskasse
ist bemüht, die ihr übertragenen Aufgaben mit
einem möglichst geringen Verwaltungsaufwand zu
bewältigen. Es werden zwei Auszahlungsverfahren
angewandt:
1. Direktauszahlung durch den Unternehmer.
(Die Anträge, die jeder Berechtigte selbst
stellen muß, werden von der Familienaus-
gleichskasse geprüft; der Unternehmer erhält
dann eine Auszahlungsanweisung. Die Zah-
lungen werden mit den Beitragsforderungen,
die voraussichtlich in Form einer erstmaligen
Vorschußforderung Mitte dieses Jahres er-
gehen, verrechnet. Übersteigen die verauslag-
ten Beträge die Beitragsforderung, erstattet die
Familienausgleichskasse den überschießenden
Betrag.)
2. Überweisung des Kindergeldes im Wege des
Dauerauftrages.
(Dieses Verfahren findet in der Hauptsache bei
kindergeldberechtigten Selbständigen Anwen-
dung oder auch bei Arbeitnehmern, die häufig
den Dienstgeber wechseln oder die aus an-
deren Gründen das zustehende Kindergeld
nicht im Unternehmen ausgezahlt erhalten.)
In allen Fällen, in denen die Anträge ordnungs-
gemäß gestellt und mit den notwendigen Bescheini-
gungen, Lohnsteuerkarten und Erläuterungen ver-
sehen sind, wird möglichst umgehend der Unter-
nehmer um Direktauszahlung gebeten oder die
Bank durch Dauerauftrag zur Zahlung angewiesen.
In vielen Fällen mußten indessen fehlende Unter-
lagen nachgefordert werden. Bis jetzt liegen der
Familienausgleichskasse Anträge über ca. 50 000
kindergeldberechtigende Kinder vor, die zum Teil
noch in Bearbeitung sind. Die Stellung des Antrags
begründet in jedem Falle den Anspruch auf Aus-
zahlung des Kindergeldes von dem Monat ab, in
dem der Antrag eingegangen ist. Anträge, die bis
zum 31. März d. J. gestellt worden sind, werden
beim Vorliegen der Voraussetzungen rückwirkend
vom 1. Januar d. J. an berücksichtigt werden. Ver-
zögerungen, die in der Anlaufzeit bei der Vielzahl
der Anträge in der Bearbeitung und auch bei der
bankmäßigen Abwicklung unvermeidlich
haben auf die Gewährung von Kindergeld keinen
Einfluß.
waren,
Die Familienausgleichskasse bittet, bei allen Zu-
schriften von Unternehmern die Namen der Be-
rechtigten mit Geburtsdatum anzugeben,
auf die sich die Anfrage oder Mitteilung bezieht.
Hierdurch werden Rückfragen und Verzögerungen
in der Bearbeitung vermieden.
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Unsere Frauenvereine berichten . . .
SCHAUSTELLER-
FRAUENBUND
MUNCHENER
KINDL
Schausteller-Frauenbund.
,,Münchner Kindl"
Sitz München
Bericht
über die Fahrt ins Blaue
am 9. März.
Wie verabredet, haben sich die Teilnehmer
pünktlich um 8 Uhr morgens am,,Augustiner-
keller" eingefunden. Zwei Omnibusse waren für die
Fahrt bereitgestellt. Es beteiligten sich u. a. Herr
und Frau Heinrich Schäfer (Liliputstadt), Frau
Ruprecht (Himalajabahn) und Herr Toni Bausch
(Toboggan). Ebenso kam unsere lb. Frau Schartt
aus Lörrach (Baden). Wir freuten uns, daß unsere
lb. Frau Judenhofer nach langer Krankheit zum
ersten Male wieder uns sein konnte. Unsere 1. Vor-
sitzende Frau Berta Bausch gab das Zeichen zum
Start, und es ging mit Spannung dem unbekannten
Reiseziel zu. Zur Stärkung wurden während der
Fahrt auserlesene Schnäpse herumgereicht. Der
Wettergott war uns hold und schickte ein paar
Sonnenstrahlen dazu. Frau Frank vom Vergnü-
gungskomitee gab ihre gesammelten Werke" zum
besten, die mit viel Beifall aufgenommen wurden.
Von Huglfing aus grüßten uns die ersten Berge und
der Hohe Peißenberg mit dem Ausblick auf das
Wettersteingebirge, das noch im weißen Winter-
kleid prangte. Die erste Station war die Kirche
in
der Wies, ein vielbesuchter Wallfahrtsort. Wir ver-
weilten in kurzer, stiller Andacht. Bevor die Fahrt
fortgesetzt wurde, fand eine lustige Schneeball-
schlacht statt. Sogar die ältesten unter uns mach-
ten mit. Herr Schäfer hat dies und manche andere
Szene im Film festgehalten. Die Vorführung im
Herbst wird alles ans Tageslicht bringen. Weiter
ging die Fahrt nach Kloster Ettal. Frau Bausch
hatte jetzt im 2. Bus als Sterwardesse Platz ge-
nommen und trug damit viel zur lustigen Unterhal-
tung bei. Die Fahrt ging dem herrlichen Ettal ent-
gegen mit Blick auf Oberau. Durch zwei in
die
Berge gehauene Tunnels ging es weiter durch das
bekante Passionsdorf Oberammergau. Die Mittags-
pause hielten wir im Klosterstübel in Ettal, wo es
ein schmackhaftes Essen gab. Anschließend fuhren
wir nach Linderhof. Die 1. Vorsitzende überreichte
jedem Teilnehmer eine Eintrittskarte zur Schloß-
besichtigung. Danach wurde im Schloßhotel eine
gemütliche Kaffeepause eingelegt. Von der Ter-
rasse hatte man einen schönen Ausblick auf die
winterliche Landschaft. Von hier aus sandten wir
Grüße an unsere verehrte Ehrenvorsitzende Frau
Lisa Wittersheim, an die 1. Vorsitzende Frau Anna
Brosi vom Schwäb. Frauenbund II Stuttgart, an die
1. Vorsitzende Frau Rösel Buhmann vom Frauen-
bund Seestern" Konstanz, an die 1. Vorsitzende
Frau Mathilde Fetscher vom Frauenbund,,Fidelia"
Karlsruhe und an die lieben Bundesschwestern, die
sich z. Zt. noch im Krankenhaus befinden. Von
Linderhof ging es weiter zur Hirschbachalm, un-
serem eigentlichen Reiseziel. Hier legten wir noch
eine zweite Kaffeepause ein, die sehr fiedel verlief.
Von hier wurde die Heimfahrt wieder angetreten.
Unsere liebe Frau Bausch war dabei die unermüd-
liche Kabarettsängerin am Mikrophon. Vom,,alten
Peter" bis zum,,schwarzen Zigeuner" wurde alles
durchgestolpert. Nur schade, daß diese frohen Stun-
den zu rasch vergingen. Unsere Fahrt hat uns
große Freude bereitet, dazu viel Sehenswertes ge-
boten. Alle werden diesen Tag in bester Erinnerung
behalten. Die Fahrt endete glücklich um 20.30 Uhr
an unserem Vereinslokal.
Abschiedsfeier
Bei der Ankunft im Vereinslokal wurden wir
schon von der lieben Familie Lindner erwartet. So-
gar unsere gute Hannchen Lindner war da und be-
ehrte uns mit ihrem Besuch. Mit einem schneidigen
Marsch wurden de Ausflügler von der Musik emp-
fangen. Unser hochgeehrter Gönner Herr Ruprecht
und viele Kollegen hatten sich eingefunden. Die
1. Vorsitzende Frau Bausch gab den Auftakt zum
Besenstieltanz, der großes Hallo hervorrief. Darauf
folgte der Zitronentanz, der mit viel Kraftanwen-
dung und urwüchsigem Draufgängertum ausgeführt
wurde. Dann kam der beliebte Polstertanz aus der
guten alten Zeit an die Reihe, der von alt und jung
mit großer Hingabe getanzt wurde. Aus diesen
Tänzen gingen einige Siegerpaare hervor. Als
Siegerpreis wurden den Paaren je eine Tafel Scho-
kolade überreicht. Zur Feier des Tages mußte Frau
Grete Heinrich als Nichtraucherin eine riesige Zi-
garre rauchen. Die 1. Vorsitzende brachte hierauf
mit ihrer Singgruppe jedem Spender ein Ständchen