Der Komet 3339 – Seite 6

Seite 6 vater Gesellschaften. Die derzeitigen komplizierten Verhältnisse auf dem Gebiet der Gema und Ur- heberrecht erfordern auf der anderen Seite eine begrifflich klare Abgrenzung des Schaustellerge- werbes, um unseren Berufsstand in der kommenden Urheberechtsgesetzgebung eine Befreiungsbestim- mung oder einen Härteparagraphen einräumen zu können. Sehr zu leiden hat unser Berufsstand seit 1945 unter der unübersichtlichen, vielfach auseinander- strebenden föderalistischen Ländergesetzgebung. Mühsame zähe Kleinarbeit und taktisch bedingte Berufungseingaben auf erprobtes und noch gültiges Reichsrecht und seiner Rechtsprechung waren und sind hier noch notwendig, um wenigstens auf den Gebieten der Vergnügungssteuern, der Verwaltungs- gebühren, der baupolizeilichen Bestimmungen, der gewerberechtlichen Auslegungen, des Straßenver- kehrsrechtes, des Jugendschutzes u. dergl. eine Koordinierung herbeizuführen. In dem Bestreben nach Wiedervereinigung sollte man die Wiedervereinheitlichung der Gesetzgebung, der Erlasse und Rechtsverordnungen im Bundes- gebiet nicht außer acht lassen. Denn trotz allen Verständnisses für landmannschaftliche Eigenarten bleibt Deutschland eine organisch und geschicht- lich zusammengewachsene wirtschaftliche, völkische und politische Einheit. Gerade im Schaustellergewerbe empfinden wir das am ehesten. Die weiträumige Reisetätigkeit läßt sehr oft die unsichtbaren, aber behindernden Ländergrenzen erkennen. Nach eingehender Betrachtung unserer Lage drängt sich der Gedanke auf, wie die Zukunftsaus- sichten sind und wie Abhilfe geschaffen werden kann. Grundsätzlich darf behauptet werden, daß das Bedürfnis nach Darbietungen des Schausteller- gewerbes gerade wegen unseres hochtechnisierten Zeitalters und trotz modernster Erfindungen, wie Fernsehen, Farbfilm, 3 D- und Cinemaskopverfah- ren unvermindert in der Bevölkerung vorhanden ist. Das beweisen allein schon die Anforderungen und Inserate der Veranstaltungsträger, wie z. B. Städte, Gemeinden, Gesellschaften und privater Unterneh- mer. Darüber hinaus bildet sich immer mehr eine Zusammenarbeit mit amtlichen oder halbamtlichen Fremdenverkehrsvereinen, den ortsansässigen Ge- werbezweigen und sonstigen interessierten Bürger- kreisen und dem Schaustellergewerbe heraus. Eine Wiedervereinigung der getrennten Teile Deutschlands würde ganz logisch unserem Berufs- stand mit einem Ruck viel Luft schaffen. Da dieses Zusammenführen aber nur auf. höchster politischer Ebene entschieden werden kann, ist vorläufig da- mit nicht zu rechnen. Es bleiben also nur das Bun- desgebiet und für bestimmte Geschäftsarten einiger Unternehmer das benachbarte Ausland als Existenz- raum übrig. Eine Vermehrung von Volksfestveran- staltungen über das jetzt schon an eine Volksfest- inflation grenzende Maß hinaus, um die Überzahl der Geschäfte unterzubringen, wäre nicht ratsam, denn im Endeffekt verliert jede Veranstaltung an Wert, Publikumsbesuch und Anziehungskraft, so- bald in zu kurzen Zeiträumen Wiederholungen stattfinden. die Die Auflockerung des Schaustellergewerbes durch großräumige Saisonrouten könnte zunächst einmal dazu dienen, örtliche Zusammenballungen zu ver- meiden. Die Entwicklung zwingt wahrscheinlich da- zu, ähnlich wie auf engstem Raum die Berliner Berufskollegen, Interessengruppen zu bilden und nach Tourneeplan zu reisen. Den vielen Nachteilen einer Tournee, wie z. B. begrenzter Unternehmer- kreis, termin-, zeit- und ortsgebunden usw., stände aber ein ganz erheblicher Vorteil gegenüber. Dieser Vorteil offenbart sich hauptsächlich durch Dauerbenutzung des Schienenweges mittels eines Sonderzuges und damit im Verhältnis zu Einzel- fahrten per Achs oder Schiene eine wesentliche Ver- minderung der Beförderungskosten. Ferner fielen für den einzelnen viele zeitraubende Behördenwege, Formalitäten, Reklamesorgen u. dergl. weg, die ja dann von einer eingespielten und erfahrenen Tour- neeleitung übernommen würden. Aber auch die Tournee, mit der in der vergangenen Saison schon einmal versuchsweise von wenigen Schaustellern gereist wurde, bildet keine Patentlösung, sondern nur einen Notbehelf. Den Hebel da anzusetzen, wo des Übels Wurzel zu suchen ist, nämlich in dem unkontrollierten und unbeschränkten Zugang zum Schaustellergewerbe und in der ohne Rücksicht auf die vorhandenen Plätze laufenden Geschäftsproduktion zu vieler gleichartiger Schaustellerbetriebe, verbieten wieder Grundgesetz und zum Teil die Gewerbeordnung. Wir müssen demnach auf ein wirtschaftliches Na- DER KOMET Pirmasens turgesetz, nämlich den Selbtreinigungsprozeß inner- halb unseres Berufsstandes vertrauen, bei dem sich die Spreu vom Weizen scheidet. Die Leistungen unseres Gewerbes sind infolge der Ansprüche des Publikums, der Forderungen der. Veranstaltungsträger und durch den scharfen Wett- bewerb sehr hoch geschraubt. Unsere Verkaufs- geschäfte nach Schaustellerart z. B. übertreffen in vielen Fällen an Aufmachung und Einrichtungen heute schon feste Gaststätten und Geschäfte. Schau-, Fahr- und Belustigungsgeschäfte, Schießhallen und Ausspielungsbetriebe stehen dem nichts nach. Es muß demnach die Qualität die Quantität überrun- den und mit dem heimatlichen Platzrecht auch die entsprechende Leistung als Gegenwert gestellt werden. Die Zeiten schnell improvisierter Belustigungen primitivster Art sind endgültig dahin. Im Aus- spielungswesen ist der Kulminationspunkt einer übertriebenen Konjunkturwelle schon längst über- schritten. Trotz Mangels an guten Schaugeschäften bekommt heute längst nicht mehr jedes Unterneh- men dieser Art Platz, wenn die Darbietungen nicht befriedigen. Diese vorgenannten Erscheinungsformen beruhen auf Tatsachen und geben die Hoffnung, daß Lei- stung und Können mit dem notwendigen Finger- spitzengefühl eines Tages das Schaustellergewerbe wieder gesund machen und Dilettanten von unseren Plätzen fernhalten. Der Sinn für ein Zusammengehörigkeitsgefühl da wir ja alle im Schaustellergewerbe in einem Boot sitzen muß wiederkommen. Das Verbot oder die Verfügung, die aus Konkurrenzgründen von Kollegen bei der Behörde ausgelöst werden, können diese morgen auf dem nächsten Platz selbst treffen. Nichts geschieht ohne Ursache, und viele Schwierigkeiten sind letzten Endes in dem Ver- halten von einzelnen in den eigenen Reihen zu suchen, ganz gleich, ob hier bewußt oder unbewußt gehandelt wurde.ins Der Ruf nach Hilfe durch die Vereine und den Bund ist in den meisten Fällen ein Verlangen nach Plätzen. Das heißt aber, den Sinn, die Aufgabe und die Ziele unserer berufsständischen Vereinigung völlig verkennen. Weder der Gaststättenverband noch die Einzelhandelsorganisation, noch der Bun- desverband der deutschen Industrie können ihren Mitgliedern, Wirtschaften, Geschäfte oder Fabriken vermitteln. Das gehört zu den Aufgaben des freien Einzelunternehmers. Anders liegt der Fall bei Bebauungen, Ver- legungen oder geplanten Aufhebungen unserer Festplätze. Hier muß in jedem Fall die Berufsver- einigung eingreifen, was übrigens seit Bestehen des Deutschen Schaustellerbundes sehr oft und fast überall mit Erfolg gelang. sin Zur ernsten Lage im Schaustellergewerbe gehört u. a. auch die Überalterung unserer Jahrgänge; denn erst jetzt machen sich die biologischen Aus- wirkungen der Verluste zweier Weltkriege bemerk- bar. Das führt zu Spannungen im Vereins- und Berufsleben. Uns fehlt die Brücke der Altersklassen von 40 60 Jahren, die stets die Hauptlast zu tragen hatte. Die Heranführung unseres Nachwuchses an ver- antwortliche Aufgaben und die frühzeitige Kenntnis von Berufsproblemen, denen sie ja doch später nicht ausweichen können, ist allen weitsichtigen Schau- stellern klar geworden. Man spricht soviel von Elitebildung, und wir haben Talente im Schaustellerstand, die beruflich und organisatorisch interessiert sind. Ihre Fähig- keiten rechtzeitig zu erkennen und zu fördern und nicht in Jugendklubvereinen verkümmern und ver- sanden zu lassen, ist ein dringendes Gebot. Zu guter Letzt darf auf den allmählich wieder auflebenden Berufsstolz verwiesen werden. Der Schausteller ist nicht nur ein Gewerbe- oder eine Berufsbezeichnung, sondern mit diesem Wort wird auch der Stand gemeint. Schausteller sein und heißen hat wieder Klang und Namen, was nicht zuletzt auf die Selbstbesin- nung, auf unsere ureigensten Aufgaben und In- teressen und auf die damit verbundene Schaffung einer unabhängigen Berufsstandesvereinigung zu- rückzuführen ist. Den Ernst unserer Lage zu er- kennen, war der Sinn dieser Ausführungen. Die Schwierigkeiten aber zu meistern, gelingt auch der stärksten Organisation nicht ohne Mithilfe und ohne guten Willen jedes einzelnen Berufsangehöri- gen des Schaustellerstandes. Gemeinschaftliche Gefahren erwecken gemein- schaftlichen Mut, mit dem das Schaustellergewerbe im Deutschen Schaustellerbund sich selbst helfen wird. Hans Oeser. Nr. 3339 Hinweis auf Berufsfragen Deutung des Begriffs,,Karussell Achterbahnen" Wie uns aus Berufskreisen mitgeteilt wurde, sind im Zuge der Neuordnung der Vergnügungssteuer- gesetzgebung der Länder einige Unternehmer mit sogenannten Kindereisenbahnen auf Schwierigkeiten gestoßen. Zur Aufklärung des Begriffs „,Karussell" einer- seits und,,Achterbahn" (Hochfahrgeschäfte) an- dererseits, geben wir im Auszug nachfolgend ein Gutachten der Bayer. Landesgewerbeanstalt Nürn- berg vom 26. Aug. 1949 (Nr. St. 241/49-50) wieder. Diese Gutachten wurde angefertigt im Auftrage des Süddeutschen Verbandes reis. Schausteller und Handelsleute E. V., Sitz Nürnberg, Nürnberg, Volks- festplatz, und ist nach unseren Ermittlungen von den zuständigen bayerischen Staatsministerien an- erkannt worden. Darüber hinaus dürften die Ausführungen der Gutachter aber auch für das ganze Bundesgebiet zutreffend sein, da die Vergnügungssteuergesetze der Länder fast alle gleichlauten. » Unter Karussell verstehen wir ein Fahr- geschäft, das sich um einen festen Mittelpunkt (Mast oder dergl.) dreht und durch Verbindung mit diesem Mittelpunkt (Ausleger usw.) zwangs- läufig um ihn geführt wird, wobei der Antrieb meist zentral erfolgt, aber nicht unbedingt zen- tral erfolgen muß. Wichtig erscheint uns dabei noch der Umstand, daß nicht jedes Fahrzeug für sich angetrieben wird und daß alle Fahr- zeuge (Plätze) gleichzeitig bewegt werden müssen. Die bei Raketenbahnen, Zugspitzbah- nen und dergl. vorhandene äußere Laufschiene bildet u. E. keine grundsätzliche Abwandlung, da sie nur als zusätzliche Führung zu werten ist, durch die noch eine Bewegung in lotrechter Richtung ermöglicht wird. In den meisten Fällen sind nicht einmal die Fahrzeuge selbst durch Räder oder Rollen gestützt, sondern hängen frei an den Auslegern, während nur die Ausleger noch eine Stütz- und Führungsrolle besitzen. Die Anzahl der Plätze kann bei diesen Fahrgeschäf- ten nicht beliebig vergrößert werden und ist bei dem einzelnen Geschäft stets konstant. Die Ver- gnügungssteuerordnung hat diesem Umstand dadurch Rechnung getragen, daß sie einen wer- einfachten Steuersatz einführte, der in einem Vielfachen des Fahrpreises besteht. Es scheint uns darum auch unwesentlich zu sein, ob die Sitze an dem Mast aufgehängt sind oder auf dem festen Untergrund laufen. Die Kindereisenbahn entspricht nicht der oben angegebenen Definition eines Karussells, da sie nicht zentral geführt ist. Sie besitzt aber ebenso wie das Karussell nur eine beschränkte Anzahl von Plätzen, die so lange nicht beliebig ver. mehrt werden können, als sie über das bei Ka- russells übliche Ausmaß (Durchmesser) nicht hinausgehen. Wir halten es für eine unbillige Härte, für ein Kinderfahrgeschäft eine Steuer nach der Zahl der vorhandenen Sitze zu ver- langen, solange sie sich in den normalen Ab- messungen eines Karussells bewegt. Wenn sie auch nicht als Karussell bezeichnet wer den kann, so ist jedenfalls die Klassifizierung als Berg-und-Talbahn oder als Achterbahn noch abwegiger. Achter- Unter Berg-und-Talbahn, bahn usw. verstehen wir größere Anlagen, deren Plätze in weiteren Grenzen, als dies bei Karussellen möglich ist, variiert werden können. Je nach Größe der Anlage kann dabei der Unter- schied in der Anzahl der Plätze erheblich sein. Dem wurde in der Vergnügungssteuerordnung der Stadt Nürnberg Rechnung getragen in der Weise, daß die Anzahl der vorhandenen Plätze gewertet wird. Die Bestimmungen sind also u. E. bewußt den Verhältnissen angepaßt worden, so daß der Unternehmer mit dem größeren Umsatz auch die höhere Steuer tragen soll. Bestimmt ist aber nicht daran gedacht worden, ein kleines Fahrgeschäft für Kinder erhöht zu belasten. In diesem Sinne sind wir der Ansicht, daß eine Kindereisenbahn, weil mit beschränkter konstan- ter Anzahl von Plätzen versehen und betrieblich dem Karussell gleich, auch diesem zuzurechnen ist und nicht den großen Geschäften, wie Achter- bahnen usw. Es scheint uns hier eine Regelung zu fehlen, die für Kindereisenbahnen für den Fall eine Grenze zieht, daß sie etwa größere Ausmaße annehmen und sich über längere, vom Kreis abweichende Strecken bewegen. Amtliche Prüfstelle für Statik an der Bayer. Landesgewerbeanstalt Nürnberg.<<