Der Komet 3420 – Seite 7

Nr. 3420 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart 4. Die weißen Pfeile auf der Fahrbahn dienen eile auf d zur Ankündigung oder Kennzeichnung von Fahrspuren, die für den links abbiegenden, rechts abbiegenden oder geradeaus fahrenden Verkehr bestimmt sind. Schon bei den Pfeilen mußt Du Dich entscheiden, welche Richtung Du nehmen willst. Kurz vor der Kreuzung oder Gabelung der Straßen darfst Du Deine Richtung nicht mehr ändern; selbst wenn Du es nach der Verkehrslage könntest, hindern _ Dich daran die weißen durchgezogenen Trenn- linien. Deutscher Schaustellerbund E.D. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 352 84 Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Straßenverkehrsrecht Wir veröffentlichen nachfolgend einige auch für die Schausteller wichtige Gerichtsentschei- dungen auf dem Gebiet des Straßenverkehrs und Leitsätze für die Beachtung der Fahrbahnmar- kierungen. ,,Echtes" und „,unechtes" Abschleppen Beim Abschleppen gelten bekanntlich gewisse Erleichterungen von den Vorschriften der Stra- Benverkehrszulassungsordnung. Ihre Rechtfer- tigung findet diese Großzügigkeit in dem,,Not- behelfsgedanken", der dem Begriff des Ab- schleppens zugrunde liegt. Daraus folgt aber, daß von Abschleppen" nur dann gesprochen werden kann, wenn ein auf der Strecke fahr- untüchtig gewordenes Fahrzeug auf oder neben der Straße liegengeblieben ist und aus dem Ver- kehr gezogen werden muß. Alle aus anderen Gründen erfolgenden Trans- porte von Fahrzeugen durch andere Kraftfahr- zeuge, die äußerlich durchaus einem Abschlep- pen gleichen mögen, sind nicht von den Vor- schriften über das Mitführen von Anhängern befreit. Insbesondere die Zulassungspflicht und die Vorschrift über die Länge eines derartigen Zu- ges gelten bei diesem ,,unechten Abschleppen". Diese Entscheidung fällte das Oberlandesgericht Celle in einem Revisions-Strafurteil (2 Ss. 422/56). Nichtbeachtung eines Haltezeichens des Ver- kehrspolizeibeamten infolge Sichtbehinderung. Jedem Kraftfahrer kann es passieren, daß er im Großstadtverkehr, besonders wenn er unbe- kannt ist, plötzlich an eine Kreuzung kommt, auf der der Verkehr durch einen Polizeibeamten geregelt wird. Dabei kann auch vorkommen, daß der Kraftfahrer infolge Sichtbehinderung ein von diesem Beamten gegebenes Zeichen über- sieht. Das Kammergericht in Berlin hat in sei- nem Urteil (1 Ss. 436/56) festgestellt, daß ein Kraftfahrer entschuldigt ist, wenn ihm die Sicht auf den Polizisten, der den Verkehr regelt, durch ein anderes Fahrzeug genommen ist. Der Kraft- fahrer muß aber glaubhaft machen können, daß er nicht wußte, daß er sich an einer Stelle be- fand, an der der Verkehr durch Polizeibeamte geregelt wird. Ferner durfte ihn das Verhal- ten der anderen Verkehrsteilnehmer nicht dar- auf schließen lassen können, daß eine solche Verkehrsregelung erfolgt. Er genügt dann sei- ner Fahrerpflicht, wenn er die nach der StVO geforderte Rücksicht beachtet. Man kann ihm dann nicht zum Vorwurf machen, wenn er ein Haltezeichen des Beamten außer acht gelassen hat. Ausnahme vom Ueberholverbot Ein strafbares Ueberholen" liegt dann nicht mehr vor, wenn sich das vorausfahrende Fahr- zeug offensichtlich unmittelbar vor dem An- halten" befindet, seine Geschwindigkeit fast bis zum Stillstand herabgesetzt hat und auch schon ganz rechts an den Straßenrand herangefahren ist. In diesem Falle ist das Fahrzeug, auch wenn es sich noch in langsamer Fahrt befindet, prak- tisch einem haltenden Fahrzeug gleichzustellen. Das Vorbeifahren an diesem sich nur noch lang- sam bewegenden Fahrzeug ist dann kein,,Ueber- holen" mehr im Sinne der StVO. Bei dieser Lage kommt es auch nicht darauf an, daß das langsam sich bewegende Fahrzeug tatsächlich zum Stillstand kommt oder später wieder schneller fährt. Diese Auffassung hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Strafurteil (3 Ss. 1535/56) ver- treten. Abstellen der Lastwagen auf der Straße zu Die starke Zunahme der zum Verkehr zugelas- senen Kraftfahrzeuge hat es mit sich gebracht, daß diese über Nacht nicht mehr in einer Ga- rage untergebracht, sondern einfach auf der Straße abgestellt werden. Das Landesverwal- tungsgericht Hamburg stellt in einem rechtskräf- tigen Urteil (VIb VG 12/54) fest, daß es zu weit geht, auch Lastzüge von erheblicher Länge und Breite regelmäßig auf öffentlichen Straßen ab- zustellen und die Straße als „,Freiluftgarage" anzusehen. Ein so abgestellter großer Lastzug stellt unzweifelhaft eine Belästigung der an- deren Verkehrsteilnehmer dar. Das Verhalten, dieses Fahrers überschreite den Begriff, daß die öffentliche Straße für den Gemeingebrauch" bestimmt ist. Auf keinen Fall liege es im Rah- men des,,Gemeingebrauchs", wenn ein großer Lastzug auf einer öffentlichen Straße abgestellt wird, auch wenn dies auf einer verkehrsarmen Straße geschieht. Fahrbahnmarkierungen. 1. Die durchgezogene Linie dient zur Fahrbahn- trennung, vor allem in Kurven, auf Kuppen und auf Straßen mit mehreren Fahrspuren; Du darfst sie nicht mit den Rädern berühren. 2 Die unterbrochene Linie dient zur Einteilung der Fahrspuren; Du darft sie nur überfahren, wenn der entgegenkommende oder rasch fol- gende Verkehr nicht gefährdet wird. SO Sind die unterbrochene oder die durchgezo- gene Linie nebeneinander angebracht, darfst Du die Markierung nur von der Seite überfahren, auf der sich die unterbrochene Linie befindet. Ist auch die seitliche Begren- zungslinie der Fahrbahn durchgezogen, darfst Du sie nach rechts überfahren, wenn Du an erlaubter Stelle auf der vorschriftsmäßigen Straßenseite halten oder parken willst. 3. Eine weiße, quer über die Fahrbahn gezogene Linie (Haltlinie) zeigt die Stelle an, wo Du hal- ten mußt, wenn Dir durch das Zeichen des Polizeibeamten oder durch Gelb oder Rot der Verkehrsampel Halt geboten wird. Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Darmstadt und Umgegend Sitz Darmstadt Nikoleiweg 1 Erbacher Wiesenmarkt, abgehalten vom 20. bis 28. Juli 1957. Am Vorabend des Wiesenmarktes hatte der Verein reisender Schausteller Darmstadt und Umgebung alle an dem Markt beteiligten Kreise zu einer Interessentenversammlung in das Re- staurationszelt Heiner Stock eingeladen. Leider mußten wir mit Bedauern feststellen, daß einige Herren, denen die Erhaltung und Förderung ihres Eulbacher Marktes doch sehr am Herzen liegen dürfte, dieser Versammlung, trotz Einladung, ferngeblieben sind. Nochmals sei dem Erbacher Magistrat, an ihrer Spitze Herrn Amtsgerichtsrat Kitz, in seiner Eigenschaft als Vorstand des Wiesenmarkt-Aus- schusses, unser aller herzlichsten Dank für das vollzählige Erscheinen ausgesprochen. Wir vertreten nach wie vor den Standpunkt, daß derartige Interessentenversammlungen vor Beginn einer jeden Veranstaltung abgehalten werden sollten, um einerseits die Nöten und Sorgen der Beschicker kennen zu lernen und an- dererseits die Wege aufzuzeichnen, die beiden Vertragspartnern gerecht erscheinen. Punkt 1 der Tagesordnung: Feuerwerk. Dar- über konnte schnell eine Einigung erzielt wer- den, da der vom Vorstand eingebrachte Vor- schlag einstimmig angenommen wurde. Unter Punkt Verschiedenes" gab es einige erregte Debatten. Einmal war es der Fall Kro- nauer, der nicht näher erläutert werden soll, da er von seiten des Kollegen Kronauer nicht bis zur letzten Konsequenz durchgestanden wurde. Einen sehr erfreulichen Ausgang nahm die Diskussion über das Abspielen von Rock and Roll und ähnlichen Platten. Einstimmig wurde der Beschluß gefaßt, das Abspielen derartiger Platten während der Dauer des Wiesenmarktes zu verbieten. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn dem Beispiel Erbachs weitere Städte folgen wür- den, um dieser Wild-West-Musik Einhalt zu gebieten. Der Verlauf des Marktes stand unter einem ungünstigen Stern. So fielen außer dem ersten Samstag und Sonntag sämtliche Tage dem Wet- tergott, der diesmal kein Erbarmen hatte, zum Opfer. Das zweite Feuerwerk am Tage des Kinder- festes, das von den Beschickern des Wiesen- marktes finanziert wurde, war ein Miẞßerfolg, da dieser Abend vollständig verregnete. Zum Thema Feuerwerk haben die Beauftrag- ten, die sich hierfür ehrenamtlich zur Verfügung stellten, folgendes zu sagen: Wie schon unter Punkt 1 der Tagesordnung erwähnt, wurde die Umlage zur Finanzierung des Feuerwerkes einstimmig von der Versamm- lung angenommen. Trotzdem gab es einige Kol- legen die immer wieder versuchen, auf Kosten der anstandslos zahlenden Kollegen, sich,,durch- schlängeln" zu können! (Fortsetzung Seite 8 unten)