Der Komet 3541 – Seite 13

Nr. 3541 weg beschritten. Der Veranstalter hatte jedoch mit seiner Klage gegen das Ordnungsamt in drei Instanzen keinen Erfolg. Die rechtliche Beurteilung durch das Bundesver- waltungsgericht erscheint einmal insofern be- achtlich, als eindeutig klargelegt wird, daß die Rechtswirksamkeit der aus dem Jahre 1935 stam- menden Anordnung des damaligen Reichswirt- schaftsministers über die Durchführung von Son- derveranstaltungen auch in verfassungsrechtli- cher Hinsicht keinen Bedenken unterliegt. Es wird weiter ausgeführt, daß diese Anordnung für den Einzelhandel allgemein gilt, gleichviel, ob er als stehender oder als Wandergewerbe be- trieben wird. Die Tatsache, daß der Veranstal- ter häufig in verschiedenen Orten Verkäufe aus Wanderlagern durchführt, daß sich also derar- tige Veranstaltungen im Rahmen des regelmäßi- gen Geschäftsverkehrs halten, rechtfertigt es nach Ansicht des Gerichts nicht, bei der hier an- gewandten Form der Werbung das Vorliegen einer Sonderveranstaltung im Sinne der Verord- nung anzunehmen. Ein besonderes Merkmal sol- cher unzulässigen Sonderveranstaltungen wird nach dem Wortlaut der Verordnung darin er- blickt, daß die Ankündigung einer Verkaufsver- anstaltung den Eindruck hervorruft, daß,,beson- dere Kaufvorteile gewährt werden". Daraus fol- gert das Gericht, daß eine in der hier gewählten Weise angekündigte Verkaufsveranstaltung, mag sie sich auch sonst durchaus im Rahmen des re- gelmäßigen Geschäftsverkehrs halten, eben durch diese Art der Werbung zu einer unzulässigen Sonderveranstaltung im Sinne der vorerwähnten Anordnung wird. Diese Anordnung stelle ent- scheidend auf den Eindruck ab, den die der Ver- anstaltung vorausgehende. Ankündigung hervor- rufe, d. h. auf die Wirkung, die die Art der Wer- bung auf den angesprochenen Personenkreis ausübt. Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen - Am Brill 17/1 Allen unseren Mitarbeitern und Mitgliedern des Landesverbandes Niedersachsen - Nord und der Kreisstelle Bremen wünschen wir ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr! Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. gez.: R. Weber 1. Vorsitzender Sitz Bremen gez.: W. Mügge Geschäftsführer Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Fachgruppe I: Schausteller Die Generalversammlung der Fach- gruppe Schausteller findet am Dienstag, dem 3. Januar 1961, 14 Uhr, im Augustiner-Keller (Grüne Stube), München, Arnulfstraße, statt 1. Begrüßung 2. Totenehrung Tagesordnung: 3. Verlesung des letztjährigen Protokolls 4. Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden Georg Pötzsch 5. Kassen- und Revisionsbericht 6. Diskussion zu den Punkten 4 und 5. 7. Bildung eines Wahlausschusses 8. Entlastung der Vorstandschaft 9. Neuwahl der Vorstandschaft 10. Behandlung der Fachfragen 11. Anträge zum Delegiertentag und Wahl der Delegierten 12. Schlußwort. Anträge sind bis Mittwoch, 28. Dezember 1960, an die Geschäftsstelle, München 5, Am Einlaẞ 5, einzureichen. Um pünktliches Erscheinen wird gebeten. Georg Pötzsch, 1. Vorsitzender i. A.: Mary Schröder >>DER KOMET« PIRMASENS Sonstige Verbände und Vereine Vereinigte Kranken- und Begräbniskassen des ambulanten Gewerbes, Sitz Hannover In Herford in Westfalen verstarb unser langjäh- riges Mitglied der Krankenkasse, Herr Alfons Deutgen. Möge er in Frieden ruhen. NB. Auf die Generalversammlung am 8. 1. 1961 wird hingewiesen und um zahlreiches und pünkt- liches Erscheinen gebeten. Tagungslokal: „Schloßgaststätten", Hannover, Schloßstraße 6. Beginn: 15 Uhr. Hendricks Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Raboisen 90/II Achtung! Mitglieder der Freiw. Sterbeumlagekasse! Allen Mitgliedern der Freiw. Sterbeumlagekasse des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnl. Be- rufsorganisationen, Hamburg, geben wir hiermit zur Kenntnis, daß durch das Ableben des Kol- legen Heinrich Stegemann, Ahrensbök, der 254. Sterbefall eingetreten und somit jetzt die 258. Umlage zur Zahlung fällig ist. Postscheckkonto: Hamburg 71761. Mit kollegialem Gruß! gez.: C. Truckenmüller, Schatzmeister Unsere Frauenvereine berichten O-FRAUEN-BUND -MEENZER-GOLD- Schausteller-Frauenbund Meenzer Gold" Sitz: Mainz a. Rh. Der Schausteller-Frauenbund ,,Meenzer Gold", Mainz, wünscht allen seinen Mitgliedern, Freun- den und Gönnern ein glückliches neues Jahr so- wie eine zufriedenstellende Saison 1961. Am Montag, dem 9. Januar 1961, um 15 Uhr, fin- det im ,Weißen Raben", Kleine Langgasse, zu Mainz, eine Mitgliederversammlung statt. Wir bitten die Mitglieder, wegen dringender Aus- sprache, betr. 25jähriges Jubiläum und Vorver- kauf der Eintrittskarten, um pünktliches Er- scheinen, VERSCHWAB Ella Fehler, Vorsitzende Rosel Jung, 1. Schriftführerin FRAUENBUND GEGR.1925 STUTTGART Schwäbischer Frauenbund II Stuttgart Schausteller u. verw. Berufe EINLADUNG zur Generalversammlung für Montag, den 9. Ja- nuar 1961, nachmittags 15 Uhr, in der Sänger- halle in Stuttgart-Untertürkheim. Tagesordnung: Punkt 1: Begrüßung; Punkt 2: Totenehrung; Punkt 3: Eingegangene Post; Punkt 4: Jahresbe- richt durch die 2. Vorsitzende; Punkt 5: Jahres- bericht der 1. Kassiererin; Punkt 6: Jahresbe- richt der 1. Schriftführerin; Punkt 7: Entlastung der Vorstandschaft - Wahl eines Wahlausschus- ses; Punkt 8: Neuwahl; Punkt 9: Anträge; Punkt 10: Verschiedenes. Die Generalversammlung ist wichtig. Wir bitten um pünktliches Erscheinen aller Mitglieder. Neue Postanschrift: Schwäbischer Frauenbund II, Paula Blöchl, Bad Cannstatt, Spreuergasse 16. Henriette Stamer, 2. Vorsitzende Paula Blöchl, 1, Schriftführerin FRAUENBUND MAINPERLE FFM. GEGR. 1931 REIS. GEWERBETR. Seite 13 Frauenbund,Mainperle" reis, Gewerbetreibender Frankfurt am Main ACHTUNG! Gegr. 1931 200 Die Versammlung des Frauenbundes „Mainperle" findet nicht am 9. Januar, sondern am 11. Januar 1961 im,,Steinernen Haus" in Frankfurt am Main statt. Wir bitten diesen Termin vorzumerken. EVER AURIS RSD Süddeutscher Frauenverein >> NORIS reisender Gewerbetreibender Sitz Nürnberg Bekanntmachung. Der Süddeutsche Frauenverein „Noris", reisender Gewerbetreibender E. V., Sitz Nürnberg, gibt sei- nen Mitgliedern bekannt, daß die General- versammlung am 5. Januar 1961, 14 Uhr, im ,,Goldenen Saal" des Kulturvereins Nürnberg, Frauentorgraben 49, stattfindet. Die Tagesordnung weist 9 Punkte auf: Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung durch die 1. Vorsitzende; Punkt 2: Verlesen des letzten Protokolls; Punkt 3: Ein- und Ausläufe; Punkt 4: Kassenbericht der 1. u. 2. Kassiererin; Punkt 5: Bericht der Revisoren; Punkt 6: Jahresbericht der 1. und 2. Schriftfüh- rerin; Punkt 7: Verschiedenes; Punkt 8: Wünsche und Anträge; Punkt 9: Neuwahl der Gesamtvorstandschaft. Anneliese Hartnagel, 1. Vorsitzende Lotte Wolf, 1. Schriftführerin FRAUE NORDISCHER REIN H HAMMONIAKON HAMBURG Nordischer Frauenverein Hammonia Hamburg Protokoll der Kinderbescherung Am 6. Dezember fand wieder, wie in jedem Jahr, die Kinderbescherung mit anschließender Weih- nachtsfeier statt. Um 16 Uhr stellten sich all die Kleinen mit ihren Muttis und Omas in den Re- staurationsräumen des Schlachthofes ein. War das eine Aufregung, bis jedes den richtigen Platz gefunden hatte! Beinahe mundete der Kuchen nicht. Unsere 1. Vorsitzende, Frau Dora Schäf- fer, eröffnete mit einer Ansprache die Feier. Es wurden alle Weihnachtslieder gesungen, beglei- tet von einer kleinen Kapelle. Immer wieder mußten die Kinder zum Mitsingen ermahnt wer- den. Die Augen der Kinder glänzten vor Freude. Dann war es endlich so weit. Das Licht ging aus und herein kam ein großer Weihnachtsmann, be- laden mit Paketen und einem großen Sack. Der Weihnachtsmann wußte alle Namen der Kinder, und schnell liefen sie zu ihm hin, wenn sie auf- gerufen wurden, nahmen ihr Paket und bunten Teller, und sagten als Dank nette Gedichte auf. Gespannt wurde der Inhalt betrachtet. Frau Mal- ferteiner spielte anschließend noch einige Gesell- schaftsspiele mit den Kindern, wobei die Besten kleine Geschenke dafür erhielten. So verging die Zeit schnell. Nachdem alle Kinder zur „,Wurst- polonaise" angetreten waren, schloß Frau Schäf-